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E-Demokratie

Dieser Artikel stellt nur die Situation in Deutschland dar. Bitte hilf uns dabei, die Situation in anderen Staaten zu schildern.

Unter E-Demokratie versteht man die Vereinfachung und Durchführung von Prozessen zur Information, Kommunikation und Transaktion innerhalb und zwischen Institutionen der Legislative, Bürgern, Unternehmen und weiteren staatlichen Institutionen durch den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien.

Dimensionen von E-Government
Quellen (u. a.): Dowe/Märker, Hart/Pflügler

Hierbei spielt aber auch die Willens- und Meinungsbildung oder die Wahl, also das Vorfeld zur Besetzung der Institutionen eine Rolle. Die Nutzung von E-Demokratie-Angeboten ist freiwillig, solange Internetwahlen (Elektronische Stimmabgabe) nicht landesweit etabliert sind. Die für E-Demokratie verwendeten Medien schließen vielmehr sogar mögliche Nutzer aus, etwa Bürger ohne Internetzugang. Sie ist Teil des E-Governments.

Formen der E-Demokratie Bearbeiten

Man unterscheidet zwischen „Top-down-“ und „Bottom-up-Aktionen“. Im ersten Fall werden Maßnahmen im Rahmen der E-Demokratie von Amtsinhabern, im zweiten Fall von Bürgern initiiert. Beispielsweise wird im Rahmen des Projekts LiquidFriesland zwischen „Verwaltungsverfahren“ und „Bürgerverfahren“ unterschieden.

Daneben gibt es die Unterscheidung zwischen direktdemokratischen und indirektdemokratischen Formen der E-Demokratie.

Direktdemokratische Formen Bearbeiten

  • Internetwahlen bieten die Möglichkeit, bei Wahlen oder Referenden die Stimme über das Internet abzugeben.
  • E-Protest schafft Verknüpfungen für Protestaktionen, etwa über die Webpräsenz einer Bürgerinitiative.
  • E-Activism ist ein Überbegriff für Internet-basierende Bottom-up-Initiativen, die sich meist sehr direkt an der Durchsetzung eines bestimmten politischen Ziels oder der Mitteilung politischer Interessen orientieren.
  • E-Partizipation ermöglicht Bürgerinnen und Bürgern eine Einflussnahme auf politischen Entscheidungen über das Internet, etwa bei Bauvorhaben oder Planungsprozessen.
  • Online Deliberation ermöglicht es Bürgerinnen und Bürgern ergänzend zu den Merkmalen der E-Partizipation, Parlamenten und Verwaltungen eigene Vorschläge zu machen und gemeinsam zu beratschlagen.

Indirektdemokratische Formen Bearbeiten

  • E-Information dient als Einstieg in die elektronische Willensbildung, zum Beispiel über eine Bereitstellung von Informationen auf der Webpräsenz einzelner Politiker.
  • E-Parliament bezieht den Bürger in parlamentarische Arbeit ein, etwa durch Diskussionsforen auf der Webpräsenz der Parlamente.
  • E-Party bietet Parteimitgliedern Möglichkeiten zur Mitarbeit über das Internet.
  • E-Petitioning (Online-Petition) bietet Bürgern die Möglichkeit den Petitionsausschüssen der Parlamente direkt Fragen zu stellen und Missstände aufzuzeigen
  • Internetwahlkampf stellt Informationen von Wahlkämpfern bereit.

Weitere Ansätze Bearbeiten

Neben den beschriebenen Elementen der E-Demokratie, die im Wesentlichen auf eine direkte Einflussnahme oder die Abbildung bestehender politischer Prozesse im Netz abstellen, bestehen weitere Ansätze. Der Fokus neuer Angebote, die sich der sozialen Software bedienen, richtet sich nicht auf die formalisierte Einflussnahme, sondern auf eine nachhaltige Verbesserung der Kommunikation zwischen Bürgern und politischen Akteuren. Mit seinen demokratischen Strukturen bietet das Internet eine Reihe von Möglichkeiten, den Bürger in die politische Willensbildung einzubeziehen. Dabei werden Elemente wie nutzergenerierte Inhalte, Bewertungsplattformen und Online-Gemeinschaften aufgegriffen und auf die Politik adaptiert. Ziel ist es, politische Beteiligung einfach und spannend zu gestalten, durch aggregierte Bewertungen „Volkes Wille“ klar an die Politik zu kommunizieren und durch den Social-Community-Gedanken eine Vernetzung politischer Anliegen zu ermöglichen.

In der Konzeption der Liquid Democracy sind Grundgedanken der E-Demokratie weiterentwickelt worden.

Schweiz Bearbeiten

Digitale Demokratie, Mitwirkungsplattform Bearbeiten

Im Manifest für Digitale Demokratie: Digitale Demokratie – Schweiz, wir müssen reden! (2017), einer Initiative der Universität Zürich Digital Society Initiative (DSI), appellieren die Initianten und Wissenschafter (Abraham Bernstein, Professor für Informatik, UZH und Digital Society Initiative; Fabrizio Gilardi, Professor für Policy-Analyse, UZH; Maximilian Stern, staatslabor und foraus) dafür, digitale Instrumente in der direkten Demokratie bewusst und positiv einzusetzen. Sie laden alle Bürgerinnen und Bürger der Schweiz dazu ein, ihre Ideen für die Gestaltung der digitalen Demokratie einzubringen und stellen für diese Weiterentwicklung der Schweizer Demokratie folgende Grundsätze auf:

  1. Digitalisierung ermöglicht eine direktere Demokratie, garantiert sie aber nicht
  2. die Digitalisierung soll mehr Betroffene zu Beteiligten machen
  3. digitale Demokratie soll nicht nur existierende Prozesse vereinfachen, sondern diese im Sinne der Bürgerinnen und Bürger neu gestalten.
  4. die Digitale Demokratie muss eine Balance zwischen Agilität und Stabilität finden
  5. dazu benötigt es Mittel und die Bereitschaft, im Kleinen zu testen – in folgenden drei Bereichen:

Für Ideen, Vorschläge, wie man die Demokratie mit digitalen Mitteln verbessern kann und Abstimmungen über sie, haben sie eine Digitale Demokratie Brainstorming Plattform eingerichtet.

Literatur Bearbeiten

  • Philip Dingeldey: A fourth transformation of democracy? Liquid democracy, supra-national democracy, and the fate of participation. In: Law, Democracy & Development. 28 (2019), ISSN 2077-4907, S. 181–201 (ajol.info [PDF; 489 MB]).
  • Daniel Graf, Maximilian Stern: Agenda für eine digitale Demokratie. Chancen, Gefahren, Szenarien. Vorwort Claude Longchamp. NZZ Libro, Zürich 2018, ISBN 978-3-03810-328-8.
  • Tobias Gantert: E-Demokratie. Chancen und Risiken. VDM Verlag Dr. Müller, Saarbrücken 2012, ISBN 978-3-639-39457-3.
  • Meier Andreas: eDemocracy & eGovernment. Entwicklungsstufen einer demokratischen Wissensgesellschaft. VS, Verlag für Sozialwissenschaften, Heidelberg 2009, ISBN 978-3-642-00129-1.
  • Ralf Lindner: Politischer Wandel durch digitale Netzwerkkommunikation? Strategische Anwendung neuer Kommunikationstechnologien durch kanadische Parteien und Interessengruppen (= Politikwissenschaftliche Paperbacks. Band 39). Springer-Verlag, Wiesbaden 2007, ISBN 978-3-531-15234-9 (Zugl.: Augsburg, Univ., Diss., 2005).
  • Anne Haeming: Post vom Abgeordneten. Die neue Webseite sie-schreiben-dir.de. In Das Parlament. Nr. 30–31, 24. Juli 2006, S. 18.
  • Peter Wolff: Mehr als Internetwahlen – E-Demokratie im Rheingau-Taunus kommt voran. In: Jahrbuch ’06 Rheingau-Taunus. Bad Schwalbach 2005, S. 125–127.

Siehe auch Bearbeiten

Weblinks Bearbeiten

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Christoph Dowe, Oliver Märker: Elektronische Bürgerbeteiligung in deutschen Großstädten 2004 – Website-Ranking. (PDF; 818 kB) Initiative eParticipation, 20. August 2004.
    Thomas Hart, Frank Pflüger (Hrsg.): Neue Medien und Bürgerorientierung – Strategien für die Zukunft vor Ort. Verlag Bertelsmann Stiftung, Gütersloh 2004 ( (Memento des Originals vom 20. Oktober 2021 im Internet Archive)      Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.digitale-chancen.de [PDF; 1,5 MB]).
  2. Christian Heise: (Memento vom 8. März 2013 im Internet Archive). Interview mit Kathrin Voss. In: e-demokratie.org, 3. Dezember 2012.
  3. Landkreis Friesland: LiquidFriesland – Infos zur Plattform (Memento vom 17. Februar 2013 im Webarchiv archive.today). In: friesland.de.
  4. digital-manifest.ch.
  5. dsi.uzh.ch.
  6. Sarah Lechmann: (Memento vom 4. August 2018 im Internet Archive). In: dsi.uzh.ch, UZH, Digital Society Initiative, 19. November 2017, abgerufen am 16. Juni 2022.
  7. allourideas.org/digitale-demokratie. In: allourideas.org, abgerufen am 16. Juni 2022.
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Veröffentlichungsdatum:
Dieser Artikel stellt nur die Situation in Deutschland dar Bitte hilf uns dabei die Situation in anderen Staaten zu schildern E Government Demokratie Partizipation E Demokratie E PartizipationE Administration fur Exekutive Legislative Judikative Verwaltung und Burger Einwohner Organi sationen Unternehmen e service public ein schliesslich dd Elektronische StimmabgabeICT SystemeUnter E Demokratie versteht man die Vereinfachung und Durchfuhrung von Prozessen zur Information Kommunikation und Transaktion innerhalb und zwischen Institutionen der Legislative Burgern Unternehmen und weiteren staatlichen Institutionen durch den Einsatz von Informations und Kommunikationstechnologien Dimensionen von E GovernmentQuellen u a Dowe Marker Hart Pflugler 1 Hierbei spielt aber auch die Willens und Meinungsbildung oder die Wahl also das Vorfeld zur Besetzung der Institutionen eine Rolle Die Nutzung von E Demokratie Angeboten ist freiwillig solange Internetwahlen Elektronische Stimmabgabe nicht landesweit etabliert sind Die fur E Demokratie verwendeten Medien schliessen vielmehr sogar mogliche Nutzer aus etwa Burger ohne Internetzugang Sie ist Teil des E Governments Inhaltsverzeichnis 1 Formen der E Demokratie 1 1 Direktdemokratische Formen 1 2 Indirektdemokratische Formen 1 3 Weitere Ansatze 2 Schweiz 2 1 Digitale Demokratie Mitwirkungsplattform 3 Literatur 4 Siehe auch 5 Weblinks 6 EinzelnachweiseFormen der E Demokratie BearbeitenMan unterscheidet zwischen Top down und Bottom up Aktionen Im ersten Fall werden Massnahmen im Rahmen der E Demokratie von Amtsinhabern im zweiten Fall von Burgern initiiert 2 Beispielsweise wird im Rahmen des Projekts LiquidFriesland zwischen Verwaltungsverfahren und Burgerverfahren unterschieden 3 Daneben gibt es die Unterscheidung zwischen direktdemokratischen und indirektdemokratischen Formen der E Demokratie Direktdemokratische Formen Bearbeiten Internetwahlen bieten die Moglichkeit bei Wahlen oder Referenden die Stimme uber das Internet abzugeben E Protest schafft Verknupfungen fur Protestaktionen etwa uber die Webprasenz einer Burgerinitiative E Activism ist ein Uberbegriff fur Internet basierende Bottom up Initiativen die sich meist sehr direkt an der Durchsetzung eines bestimmten politischen Ziels oder der Mitteilung politischer Interessen orientieren E Partizipation ermoglicht Burgerinnen und Burgern eine Einflussnahme auf politischen Entscheidungen uber das Internet etwa bei Bauvorhaben oder Planungsprozessen Online Deliberation ermoglicht es Burgerinnen und Burgern erganzend zu den Merkmalen der E Partizipation Parlamenten und Verwaltungen eigene Vorschlage zu machen und gemeinsam zu beratschlagen Indirektdemokratische Formen Bearbeiten E Information dient als Einstieg in die elektronische Willensbildung zum Beispiel uber eine Bereitstellung von Informationen auf der Webprasenz einzelner Politiker E Parliament bezieht den Burger in parlamentarische Arbeit ein etwa durch Diskussionsforen auf der Webprasenz der Parlamente E Party bietet Parteimitgliedern Moglichkeiten zur Mitarbeit uber das Internet E Petitioning Online Petition bietet Burgern die Moglichkeit den Petitionsausschussen der Parlamente direkt Fragen zu stellen und Missstande aufzuzeigen Internetwahlkampf stellt Informationen von Wahlkampfern bereit Weitere Ansatze Bearbeiten Neben den beschriebenen Elementen der E Demokratie die im Wesentlichen auf eine direkte Einflussnahme oder die Abbildung bestehender politischer Prozesse im Netz abstellen bestehen weitere Ansatze Der Fokus neuer Angebote die sich der sozialen Software bedienen richtet sich nicht auf die formalisierte Einflussnahme sondern auf eine nachhaltige Verbesserung der Kommunikation zwischen Burgern und politischen Akteuren Mit seinen demokratischen Strukturen bietet das Internet eine Reihe von Moglichkeiten den Burger in die politische Willensbildung einzubeziehen Dabei werden Elemente wie nutzergenerierte Inhalte Bewertungsplattformen und Online Gemeinschaften aufgegriffen und auf die Politik adaptiert Ziel ist es politische Beteiligung einfach und spannend zu gestalten durch aggregierte Bewertungen Volkes Wille klar an die Politik zu kommunizieren und durch den Social Community Gedanken eine Vernetzung politischer Anliegen zu ermoglichen In der Konzeption der Liquid Democracy sind Grundgedanken der E Demokratie weiterentwickelt worden Schweiz BearbeitenDigitale Demokratie Mitwirkungsplattform Bearbeiten Im Manifest fur Digitale Demokratie Digitale Demokratie Schweiz wir mussen reden 2017 4 einer Initiative der Universitat Zurich Digital Society Initiative DSI 5 6 appellieren die Initianten und Wissenschafter Abraham Bernstein Professor fur Informatik UZH und Digital Society Initiative Fabrizio Gilardi Professor fur Policy Analyse UZH Maximilian Stern staatslabor und foraus dafur digitale Instrumente in der direkten Demokratie bewusst und positiv einzusetzen Sie laden alle Burgerinnen und Burger der Schweiz dazu ein ihre Ideen fur die Gestaltung der digitalen Demokratie einzubringen und stellen fur diese Weiterentwicklung der Schweizer Demokratie folgende Grundsatze auf Digitalisierung ermoglicht eine direktere Demokratie garantiert sie aber nicht die Digitalisierung soll mehr Betroffene zu Beteiligten machen digitale Demokratie soll nicht nur existierende Prozesse vereinfachen sondern diese im Sinne der Burgerinnen und Burger neu gestalten die Digitale Demokratie muss eine Balance zwischen Agilitat und Stabilitat finden dazu benotigt es Mittel und die Bereitschaft im Kleinen zu testen in folgenden drei Bereichen miteinander reden gemeinsam beschliessen gemeinschaftlich bestimmenFur Ideen Vorschlage wie man die Demokratie mit digitalen Mitteln verbessern kann und Abstimmungen uber sie haben sie eine Digitale Demokratie Brainstorming Plattform eingerichtet 7 Literatur BearbeitenPhilip Dingeldey A fourth transformation of democracy Liquid democracy supra national democracy and the fate of participation In Law Democracy amp Development 28 2019 ISSN 2077 4907 S 181 201 ajol info PDF 489 MB Daniel Graf Maximilian Stern Agenda fur eine digitale Demokratie Chancen Gefahren Szenarien Vorwort Claude Longchamp NZZ Libro Zurich 2018 ISBN 978 3 03810 328 8 Tobias Gantert E Demokratie Chancen und Risiken VDM Verlag Dr Muller Saarbrucken 2012 ISBN 978 3 639 39457 3 Meier Andreas eDemocracy amp eGovernment Entwicklungsstufen einer demokratischen Wissensgesellschaft VS Verlag fur Sozialwissenschaften Heidelberg 2009 ISBN 978 3 642 00129 1 Ralf Lindner Politischer Wandel durch digitale Netzwerkkommunikation Strategische Anwendung neuer Kommunikationstechnologien durch kanadische Parteien und Interessengruppen Politikwissenschaftliche Paperbacks Band 39 Springer Verlag Wiesbaden 2007 ISBN 978 3 531 15234 9 Zugl Augsburg Univ Diss 2005 Anne Haeming Post vom Abgeordneten Die neue Webseite sie schreiben dir de In Das Parlament Nr 30 31 24 Juli 2006 S 18 Peter Wolff Mehr als Internetwahlen E Demokratie im Rheingau Taunus kommt voran In Jahrbuch 06 Rheingau Taunus Bad Schwalbach 2005 S 125 127 Siehe auch BearbeitenE Collecting elektronische Unterschriftensammlung E Government E Justice E Partizipation E Voting Internetwahl I Voting Weblinks BearbeitenPublic Sector E Government Competence Center der Competence Site 1 2 Vorlage Toter Link www ak edemokratie de Webseite des Arbeitskreises E Demokratie der Gesellschaft fur Informatik e V Seite nicht mehr abrufbar festgestellt im Juni 2022 Suche in Webarchiven E Demokratie org elektronisch gestutzte Interaktion zwischen Burgern und politischen Akteuren 1 2 Vorlage Toter Link www bmeia gv at Ad hoc Committee on E Democracy of the Council of Europe CAHDE Seite nicht mehr abrufbar festgestellt im Juni 2022 Suche in Webarchiven Public petitions Network Armin Medosch Internet als Mittel zum sozialen Top Down Engineering In Telepolis Heise online 18 Februar 1997 Spanien in einer Zeit und eine digitale Demokratie In wordpress com 15 Januar 2015Einzelnachweise Bearbeiten Christoph Dowe Oliver Marker Elektronische Burgerbeteiligung in deutschen Grossstadten 2004 Website Ranking PDF 818 kB Initiative eParticipation 20 August 2004 Thomas Hart Frank Pfluger Hrsg Neue Medien und Burgerorientierung Strategien fur die Zukunft vor Ort Verlag Bertelsmann Stiftung Gutersloh 2004 digitale chancen de Memento des Originals vom 20 Oktober 2021 im Internet Archive nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www digitale chancen de PDF 1 5 MB Christian Heise Im Wahlkampf 2013 werden wir nur im recht begrenzten Masse partizipative Onlineelemente sehen Memento vom 8 Marz 2013 im Internet Archive Interview mit Kathrin Voss In e demokratie org 3 Dezember 2012 Landkreis Friesland LiquidFriesland Infos zur Plattform Memento vom 17 Februar 2013 im Webarchiv archive today In friesland de digital manifest ch dsi uzh ch Sarah Lechmann Manifest fur Digitale Demokratie Memento vom 4 August 2018 im Internet Archive In dsi uzh ch UZH Digital Society Initiative 19 November 2017 abgerufen am 16 Juni 2022 allourideas org digitale demokratie In allourideas org abgerufen am 16 Juni 2022 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title E Demokratie amp oldid 234376648