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Dieser Artikel stellt nur die Situation in Deutschland dar Bitte hilf uns dabei die Situation in anderen Staaten zu schildern E Government Demokratie Partizipation E Demokratie E PartizipationE Administration fur Exekutive Legislative Judikative Verwaltung und Burger Einwohner Organi sationen Unternehmen e service public ein schliesslich dd Elektronische StimmabgabeICT SystemeE Partizipation umfasst alle internetgestutzten Verfahren die eine Beteiligung von Burgern am politischen Willensbildungsprozess ermoglichen Es handelt sich um ein indirektdemokratisches Element der E Democracy Als Weiterentwicklung von klassischen Beteiligungsverfahren eroffnet E Partizipation die Moglichkeit dass sehr viele Teilnehmer sehr fokussierte Ergebnisse erarbeiten konnen Genauso wie bei veranstaltungsorientierten Formaten entscheidet die Auswahl und Konzeption der gemeinsamen Arbeitsablaufe collaborative workflows uber den Erfolg des Verfahrens Notig wurde der Begriff der E Partizipation um eine Abgrenzung zum Begriff des E Governments zu treffen E Government umfasst die Optimierung und Modernisierung von Verwaltungsprozessen durch Informations und Kommunikationstechnologie die Angebote offentlicher Dienstleistungen werden online zuganglich gemacht E Government sieht den Burger als Kunden von Regierungsdienstleistungen Im Gegensatz dazu betont E Partizipation die Rolle des Burgers als mundigen Partner bei der politischen Willensbildung als beratende Grundlage der Entscheidungsfindung der zustandigen Gremien 1 Inhaltsverzeichnis 1 Definition 2 Beteiligungsverfahren 3 Tools und Methoden 4 E Partizipation in der Europaischen Union 5 Siehe auch 6 Literatur 7 Einzelnachweise 8 WeblinksDefinition BearbeitenDimensionen von E Government nbsp Quellen u a Dowe Marker Hart Pflugler 2 E Partizipation Bestandteil von E Government ist immer noch ein junges Forschungsfeld Obwohl der Begriff bereits zu Anfang des 21 Jahrhunderts aufkam findet sich noch kaum eine einheitliche Definition In der recht weit gefassten Definition von Ann Macintosh wird E Partizipation gesehen als die Nutzung von Informations und Kommunikationstechnologien um die politische Beteiligung der Burger zu erweitern und zu vertiefen 3 Im Zentrum von E Partizipation steht der Austausch also die Kommunikation zwischen Politik und Wahlvolk und die Kommunikation der Burger untereinander Das Internet erleichtert hier wesentlich die zweikanalige Kommunikation Regierungen verteilen nicht nur Informationen an ihre Burger sondern erfragen Meinungen und Ansichten Andersherum wenden sich Burger mit ihren Anliegen an die Politik und erhalten Antworten E Partizipation betont so ausdrucklich die partnerschaftliche Beziehung zwischen Burgern und politischen Entscheidern Oben genannte Definition von E Partizipation schliesst dabei nicht nur top down gerichtete Verfahren mit ein durch die sich Regierungen an die Wahler wenden Vielmehr ist der Entscheidungsfindungs und Willensbildungsprozess auch ohne direkte Beteiligung politischer Institutionen moglich wenn Akteure des zivilgesellschaftlichen Sektors miteinander in Kontakt treten 4 E Partizipation ist nah verwandt mit der Online Deliberation und wird nicht immer klar von ihr getrennt Die Online Deliberation betont den Dialog von Burgern mit Politik und Verwaltung auf Augenhohe und sieht vor dass Burger Ideen bis zur Entscheidung weiter von und mit den Burgern beraten werden Beteiligungsverfahren BearbeitenWie bei klassischen Beteiligungsverfahren ist auch bei der E Partizipation typischerweise zwischen formellen d h gesetzlich vorgeschriebenen Verfahren und informellen also freiwilligen Verfahren zu unterscheiden In zunehmendem Masse werden gerade bei formellen Beteiligungsverfahren Raumordnung Regionalplanung Landesplanung Planfeststellung Bauleitplanung etc internetgestutzte Verfahren eingesetzt Neben Kosteneinsparung und Verfahrensbeschleunigung wird durch internetgestutzte Beteiligung vor allem den in den letzten Jahren durch das Internet erheblich veranderten Kommunikations und Interaktionsgewohnheiten der Bevolkerung aber auch der Behorden untereinander Rechnung getragen E Partizipation bei informellen Verfahren zielt im Gegensatz zur elektronischen Abstimmung E Voting nicht auf den Akt der Entscheidung sondern auf den Prozess der Meinungsbildung ab In reprasentativen Demokratien ist E Partizipation als Dialog zwischen Regierung und Burgern zu verstehen in der sich die Burger freiwillig und aktiv in den Entscheidungsfindungsprozess einbringen Die letztendliche Verantwortung fur die Entscheidung verbleibt aber bei den gewahlten Vertretern Beispiele fur E Partizipationsangebote sind Mitsprachemoglichkeit bei Bauvorhaben auf der Website einer Kommune Diskussion von Gesetzesvorhaben auf der Website eines Parlaments Diskussionen uber den Haushalt einer Kommune Burgerhaushalt Internetgestutzte Befragungen zu Planungsvorhaben Formelle Beteiligungsverfahren zu Planungsprozessen z B Bauleitplanung Regionalplanung Planfeststellungsverfahren Tools und Methoden BearbeitenGerade im Zuge des Web 2 0 entstand eine Vielzahl an Tools welche die soziale Vernetzung einer Vielzahl von Personen erleichtern Diese Tools dienten als Inspirationsquelle fur formelle E Partizipations Verfahren Daruber hinaus werden Soziale Netzwerke und Web 2 0 Applikationen auch zum Ort informeller politischer Teilhabe Beteiligungs Tools Wikis Soziale Netzwerke BlogsMechanismen eVoting Reputation systems Online Petitionen Transparency toolsTracking und Analyse Digitaler Fussabdruck Data mining Informationsvisualisierung SimulationenE Partizipation in der Europaischen Union BearbeitenMit E Partizipation ist die Hoffnung verbunden dass sie die Beteiligung der Burger am politischen Prozess fordert und so die Legitimation politischer Prozesse erhoht Diesen Effekt mochte sich auch die Europaische Kommission zunutze machen die bereits seit einigen Jahren Projekte zur elektronischen Burgerbeteiligung fordert Nachdem im Jahr 2005 Frankreich und die Niederlande den Vertrag von Lissabon abgelehnt haben ist deutlich geworden dass es zwischen den EU Institutionen und den EU Burgern an direkter Kommunikation mangelt Entscheidungen auf EU Ebene erscheinen vielen Burgern nicht als genugend legitimiert und fern vom eigenen Leben Um die Kommunikation zwischen Burgern und EU Institutionen zu offnen hat die Europaische Kommunikation den so genannten Plan D ins Leben gerufen D steht fur Diskussion Debatte und Demokratie Im Zuge von Plan D forderte die Kommission zwischen 2005 und 2007 sechs Burgerkonsultationen Ziel der Initiativen war es das Vertrauen der Burger in die Europaische Union wiederherzustellen Entscheidungswege transparenter zu machen und durch die europaubergreifende Diskussion die Entstehung einer europaischen Identitat zu fordern Im Jahr 2008 wurde Plan D fortgesetzt Die Europaische Kommission fuhrte einige der erfolgreichsten Plan D Projekte weiter und kofinanzierte eine Reihe von EU ubergreifenden und nationalen neuen Diskussions Projekten 5 Weiterhin sollte IKT dazu beitragen den legislativen Prozess der EU fur Burger transparenter und einsichtiger zu gestalten Zwischen 2006 und 2008 forderte die EU daher insgesamt 21 Projekte Diese loteten zum einen Moglichkeiten aus um Gesetzestexte leichter verstandlich zu machen und in alle Sprachen der EU Mitgliedslander ubersetzten zu konnen Zum anderen suchten sie nach Wegen die Teilhabe der Burger am Entscheidungsprozess zu verstarken Die Plattform MOMENTUM dient als Monitor dieser Projekte 6 Zusatzlich fordert die EU die Zusammenarbeit von E Partizipations Akteuren Das Pan European eParticipation Network PEP Net verbindet Forscher Praktiker Unternehmen und Vertreter von Nichtregierungsorganisationen und aus der offentlichen Verwaltung Auch im 7 Rahmenprogramm der Europaischen Union werden Projekte zur Verbesserung der E Partizipation gefordert Das grosste davon ist das FUPOL Projekt 7 Siehe auch BearbeitenE Collecting elektronische Unterschriftensammlung E Demokratie E Democracy E Government E Justice E Voting Internetwahl I Voting Online DeliberationLiteratur BearbeitenJ G Bluemler Stephen Coleman Realising Democracy Online A Civic Commons in Cyberspace London Institute for Public Policy Research 2001 Stephen Coleman John Gotze Bowling together Online Public Engagement in Policy Deliberation 2001 Robert Kaiser Burger und Staat im virtuellen Raum E Government in deutscher und internationaler Perspektive In Kursbuch Internet und Politik Elektronische Demokratie und virtuelles Regieren Bd 1 2001 S 57 68 Opladen Leske und Budrich 2001 Macintosh Ann eParticipation in Policy Making The Research and the Challenges Exploiting the Knowledge Economy Issues Applications Case Studies Amsterdam IOS Press 2006 Trenel Matthias und Oliver Marker E Partizipation Das Internet als Medium fur Burgerbeteiligung iPublic Psychologie im Umweltschutz 2004 8 59 65 2004 OECD Policy Brief Engaging Citizens Online for Better Policy making PDF 189 kB Washington et al OECD Observer 2003 Marker Oliver Matthias Trenel und Annika Poppenborg Ungenutztes Wissen Einleitungsbeitrag des Themenhefts e Partizipation Wegbereiter einer neuen Planungskultur Kommune21 e Government Internet und Informationstechnik 2003 9 18 20 2003 Martini Mario Vom heimischen Sofa in die digitale Agora E Partizipation als Instrument einer lebendigen Demokratie in Hill Schliesky Hrsg Die Neubestimmung der Privatheit Baden Baden 2014 S n93 247 Alexander Siedschlag Arne Rogg Carolin Welzel Digitale Demokratie Willensbildung und Partizipation per Internet Opladen Leske und Budrich 2002 Fleischhauer Dietmar Oliver Marker Volkmar Pipek und Dirk Schmidt burger beteiligung de Planungsbeteiligung durch Informations und Kommunikationstechnik Standort Zeitschrift fur Angewandte Geographie 4 19 25 1998 Marker Oliver Online Mediation als Instrument fur eine nachhaltige Stadt und Regionalplanung Eine qualitative Untersuchung zur internen und externen Relevanz online mediierter Verfahren Fraunhofer Series in Information and Communication Technology 2 2005 Aachen Shaker Verlag 2005 Lenk Klaus Partizipationsfordernde Technologien S 111 123 in Informationsrechte und Kommunikationspolitik Entwicklungsperspektiven des Kabelfernsehens und der Breitbandkommunikation Hrsg Klaus Lenk Beitrage zur juristischen Informatik 4 Darmstadt 1976 Ifib und Zebralog E Partizipation Elektronische Beteiligung von Bevolkerung und Wirtschaft am E Government Studie im Auftrag des Bundesministeriums des Innern Ref IT 1 e konsultation de 2008 Knies J E Partizipation in der raumlichen Planung In Strobl J Blaschke T amp G Griesebner Hrsg 2007 Angewandte Geoinformatik 2007 Beitrage zum 19 AGIT Symposium Salzburg Wichmann Heidelberg S 354 363 2007 Andreas Meinicke Politische Legitimation durch Online Burgerbeteiligung Blog Kommune 2 0 http andreasmeinicke wordpress com 2012 Download PDF Jens Weiss Wer rettet die Demokratie vor der E Partizipation Verwaltung amp Management 19 2013 S 283 288 PDF Oliver Marker amp Josef Wehner Wer bewahrt die E Partizipation vor falschen Massstaben eine Replik Verwaltung amp Management 20 Jg 2014 Heft 2 S 59 66 PDF MAria Bruckner amp Oliver Marker E Partizipation Elektrifizierung der Burgerbeteiligung Mit Beispielen aus Berlin und Brandenburg Standort Zeitschrift fur Angewandte Geographie Sonderheft zum Deutschen Kongress fur Geographie 2015 S 112 119 Einzelnachweise Bearbeiten KAISER Robert 2001 Burger und Staat im virtuellen Raum E Government in deutscher und internationaler Perspektive In Siedschlag et al 2001 57 68 Christoph Dowe Oliver Marker Elektronische Burgerbeteiligung in deutschen Grossstadten 2004 Website Ranking Initiative eParticipationThomas Hart Frank Pfluger Hg Neue Medien und Burgerorientierung Strategien fur die Zukunft vor Ort Memento vom 20 Oktober 2021 imInternet Archive Verlag Bertelsmann Stiftung Gutersloh 2004 Macintosh Ann 2006 eParticipation in Policy Making The Research and the Challenges Macintosh Ann 2006 eParticipation in Policy Making The Research and the Challenges Debate Europe eine Stimme fur die Burger Memento vom 28 August 2008 im Internet Archive Report on the Objectives Structure and Status of eParticipation Initiative Projects in the European Union Memento vom 5 Oktober 2011 im Internet Archive FUPOL ProjektWeblinks BearbeitenWas ist E Partizipation Memento vom 3 Juli 2009 im Internet Archive DEMO net Exzellenznetzwerk zu E Partizipation mit umfangreicher Publikationssammlung und aktuellen Informationen zur ePart Conference Memento vom 19 Juni 2006 im Internet Archive MOMENTUM Monitor der von der EU geforderten E Partizipations Projekte Memento vom 22 Juni 2008 im Internet Archive PEP NET Pan European eParticipation Network Europaisches Portal fur e Partizipation Memento vom 18 Marz 2010 im Internet Archive UN Studie zum E Government 2008 PDF 1 5 MB Das Internet ist nicht nur ein Protestmedium es kann auch politische Teilhabe ermoglichen Drei Beispiele aus dem digitalen Deutschland Die Zeit 24 2010 Seite 11 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title E Partizipation amp oldid 238762916