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E Justice E Government Demokratie Partizipation E Demokratie E PartizipationE Administration für Exekutive Legislative J

E-Justice

E-Justice (Bestandteil von E-Administration/E-Government) ist der europäische Oberbegriff für elektronisch abgewickelte Abläufe des Gerichtswesens. Dazu zählt auch der Elektronische Rechtsverkehr (ERV) zwischen Gerichten und Verwaltungsbehörden auf der einen Seite sowie Parteivertretern (Rechtsanwälten, Notaren, Steuerberatern etc.), Bürgern und Unternehmen auf der anderen Seite.

Die Einführung des ERV ist eine Gemeinschaftsaufgabe von Gesetzgeber, Justiz und Anwaltschaft. Neben der Kommunikation werden auch elektronische Register- und Aktenauskünfte sowie elektronische Aktenführung vom Begriff des elektronischen Rechtsverkehrs erfasst. Teilweise übernehmen auch allgemeine E-Administration/E-Government-Lösungen ähnliche Aufgaben.

Österreich Bearbeiten

So enthält etwa das österreichische System FinanzOnline auch eine Komponente für eine Gerichtskommunikation.

Deutschland Bearbeiten

In Deutschland wurde der Gesetzesentwurf zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs am 13. Juni 2013 von der Bundesregierung in der vom Rechtsausschuss geänderten Fassung angenommen. Zudem wurde der Standard Akoma Ntoso unter dem Namen LegalDocML.de in Deutschland eingeführt, auf dessen Grundlage in Deutschland offene, maschinenlesbare, vernetzte und adressierbare Gerichts-, Rechtsetzungs- und Parlamentsdokumente veröffentlicht werden sollen.

Tschechien Bearbeiten

In der Tschechischen Republik wurde 2015 eine rechtsverbindliche Verwendung der sog. Datová schránka (elektronischer Briefkasten) für juristische Personen eingeführt. Die klassische Kommunikation (in Papierform) wird zwar noch akzeptiert, ist aber mit finanziellen Sanktionen belegt.[Referenz?] Dies betrifft u. a. die gesamte Kommunikation mit dem Finanzamt (auch Steuererklärungen). Allen natürlichen Personen wurde ebenfalls automatisch ein solcher Briefkasten eingerichtet. Die Nutzung ist aber bisher freiwillig.

Siehe auch Bearbeiten

Literatur Bearbeiten

Weblinks Bearbeiten

EU

Schweiz

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. (17/13948) zu Entwürfen der Gesetze zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten und zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs in der Justiz, PDF (643 kB) auf dip21.bundestag.de
  2. Amelie Flatt, Arne Langner, Olof Leps: Model-Driven Development of Akoma Ntoso Application Profiles. Hrsg.: Springer Nature. 1. Auflage. Springer Nature, Heidelberg 2022, ISBN 978-3-03114131-7 (springer.com [abgerufen am 19. August 2022]).
  3. Beleg für die Sanktionierung in der Tschechischen Republik (S. 5), auf roedl.de
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Veröffentlichungsdatum:
E Government Demokratie Partizipation E Demokratie E PartizipationE Administration fur Exekutive Legislative Judikative Verwaltung und Burger Einwohner Organi sationen Unternehmen e service public ein schliesslich dd Elektronische StimmabgabeICT SystemeE Justice Bestandteil von E Administration E Government ist der europaische Oberbegriff fur elektronisch abgewickelte Ablaufe des Gerichtswesens Dazu zahlt auch der Elektronische Rechtsverkehr ERV zwischen Gerichten und Verwaltungsbehorden auf der einen Seite sowie Parteivertretern Rechtsanwalten Notaren Steuerberatern etc Burgern und Unternehmen auf der anderen Seite Die Einfuhrung des ERV ist eine Gemeinschaftsaufgabe von Gesetzgeber Justiz und Anwaltschaft Neben der Kommunikation werden auch elektronische Register und Aktenauskunfte sowie elektronische Aktenfuhrung vom Begriff des elektronischen Rechtsverkehrs erfasst Teilweise ubernehmen auch allgemeine E Administration E Government Losungen ahnliche Aufgaben Inhaltsverzeichnis 1 Osterreich 2 Deutschland 3 Tschechien 4 Siehe auch 5 Literatur 6 Weblinks 7 EinzelnachweiseOsterreich Bearbeiten Hauptartikel webERV So enthalt etwa das osterreichische System FinanzOnline auch eine Komponente fur eine Gerichtskommunikation Deutschland Bearbeiten Hauptartikel E Justice Deutschland In Deutschland wurde der Gesetzesentwurf zur Forderung des elektronischen Rechtsverkehrs am 13 Juni 2013 von der Bundesregierung in der vom Rechtsausschuss geanderten Fassung angenommen 1 Zudem wurde der Standard Akoma Ntoso unter dem Namen LegalDocML de in Deutschland eingefuhrt auf dessen Grundlage in Deutschland offene maschinenlesbare vernetzte und adressierbare Gerichts Rechtsetzungs und Parlamentsdokumente veroffentlicht werden sollen 2 Tschechien Bearbeiten Hauptartikel Elektronischer Rechtsverkehr Tschechien In der Tschechischen Republik wurde 2015 eine rechtsverbindliche Verwendung der sog Datova schranka elektronischer Briefkasten fur juristische Personen eingefuhrt Die klassische Kommunikation in Papierform wird zwar noch akzeptiert ist aber mit finanziellen Sanktionen belegt Referenz Dies betrifft u a die gesamte Kommunikation mit dem Finanzamt auch Steuererklarungen Allen naturlichen Personen wurde ebenfalls automatisch ein solcher Briefkasten eingerichtet Die Nutzung ist aber bisher freiwillig 3 Siehe auch BearbeitenE Collecting elektronische Unterschriftensammlung E Demokratie E Democracy E Government E Partizipation E Voting Akoma Ntoso Internetwahl I Voting Literatur BearbeitenWilfried Bernhardt E Justice uberwindet die Grenzen innerhalb Europas JurPC Web Dok 75 2007 Abs 1 43 auf jurpc deWeblinks BearbeitenEU Europaisches Justizportal e justice europa euSchweiz Verfahrensautomation Justiz eJustice auf bj admin ch admin ch E Justice auf ch chEinzelnachweise Bearbeiten 17 13948 zu Entwurfen der Gesetze zur Forderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten und zur Forderung des elektronischen Rechtsverkehrs in der Justiz PDF 643 kB auf dip21 bundestag de Amelie Flatt Arne Langner Olof Leps Model Driven Development of Akoma Ntoso Application Profiles Hrsg Springer Nature 1 Auflage Springer Nature Heidelberg 2022 ISBN 978 3 03114131 7 springer com abgerufen am 19 August 2022 Beleg fur die Sanktionierung in der Tschechischen Republik S 5 auf roedl de Abgerufen von https de wikipedia org w index php title E Justice amp oldid 231978826