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Das Plenum des ZK der BKP am 10 November 1989 bulgarisch noemvrijski plenum Novemberplenum 1 war ein Treffen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Volksrepublik Bulgarien bei dem der langjahrige Staats und Parteichef Todor Schiwkow von seiner Funktion als Generalsekretar und infolgedessen auch als Staatsoberhaupt zurucktrat Damit endete nach 42 Jahren der real existierende Sozialismus in Bulgarien und mit ihm die 35 Jahre andauernde Ara Schiwkow 2 Inhaltsverzeichnis 1 Bedeutung 2 Vorangegangene Ereignisse 3 Sitzung des Politburos der BKP am 9 November 4 Plenum des Zentralkomitees der BKP am 10 November 5 Folgende Ereignisse 6 Ruckschau 7 EinzelnachweiseBedeutung BearbeitenDer 10 November 1989 gilt als Beginn des Ubergangs Bulgariens zur reprasentativen liberalen Demokratie und zur Marktwirtschaft Mit dem Ende des Einparteienregimes und der darauffolgenden Umbenennung der bisher herrschenden Kommunistischen Partei in Bulgarische Sozialistische Partei setzte die Wende zum Mehrparteiensystem ein Dieser etwa 15 Monate anhaltende Reformprozess ist in Bulgarien als prehodt Ubergang oder blgarskiyat prehod bulgarischer Ubergang bekannt 3 Der Philosoph Dissident und spatere Staatsprasident Schelju Schelew bezeichnete das Novemberplenum als Staatsstreich Zusammen mit den folgenden Ereignissen des bulgarischen Ubergangs wird es oft als stille Revolution charakterisiert 4 Vorangegangene Ereignisse Bearbeiten Hauptartikel Geschichte Bulgariens Mit dem Machtantritt Michail Gorbatschows begann in der UdSSR der Prozess von Glasnost und Perestroika Dieser ganzheitliche wirtschaftliche und soziale Wandel betraf auch die Mitgliedsstaaten des Warschauer Vertrages und des Rates fur gegenseitige Wirtschaftshilfe Bulgarien das zu dieser Zeit als einer der treuesten Satellitenstaaten der Sowjetunion galt kundigte ebenfalls einen Kurs der Reorganisation des bestehenden soziopolitischen und wirtschaftlichen Systems im Land an 5 In mehreren Reden konstatierte Schiwkow dass das bisherige System nicht mehr ausreiche um die veranderten Wunsche und Bedurfnisse der Gesellschaft zu erfullen 6 Die Parteifuhrung schob vermehrt auftretende soziale und politische Probleme auf eine unausgereifte gesellschaftliche Struktur 7 Schiwkow bezeichnete den Sozialismus gar als eine Fruhgeburt 8 Gedanken uber eine schrittweise Demokratisierung und das Aufbrechen der realsozialistischen Struktur hin zu einem Sozialismus in dem der zentrale Faktor nicht der Staat sondern der Mensch sei 9 ahnlich dem Reformprozess in der Sowjetunion wurden vor der Parteioffentlichkeit diskutiert Die Notwendigkeit einer konvertiblen Wahrung 10 drang spatestens im Fruhjahr des Jahres 1987 in den Vordergrund genauso wie eine schrittweise Hinwendung zu marktwirtschaftlichen Elementen in Betracht gezogen wurde 11 Als Ziel wurden Verfassungsanderungen und ein neuer Staatsbau ausgemacht 12 Schiwkow erklarte im Jahr 1989 Die Situation ist ausserst schwierig Es wird mindestens ein Jahr anderthalb Jahre vielleicht zwei Jahre lang schwierig sein Todor Schiwkow 1989 13 Zum ersten Mal seit dem Amtsantritt Gorbatschows kam es zu politischen Differenzen zwischen der bulgarischen und der sowjetischen Partei und Staatsfuhrung Trotz der seitens der UdSSR neu propagierten Sinatra Doktrin missbilligte die KPdSU den als zu westlich empfundenen Neuausrichtungskurs ihrer bulgarischen Schwesterpartei der im Juli 1987 konzipiert worden war Diese Julikonzeption sah begrenzte Elemente liberaler Demokratie vor mit denen die BKP ihren Fuhrungsanspruch aufgegeben hatte Bezugnehmend auf diese Missbilligung erklarte Gorbatschow 1989 dass es sowohl bei euch als auch bei uns Hitzkopfe gebe die nur nach Westen schauten 14 Schiwkow zog infolge dieser Massregelungen aus Moskau die ambitionierten Reformplane zu grossen Teilen zuruck Im Herbst 1989 meldete Todor Schiwkow einen Staatsbesuch in Moskau an der von Gorbatschow allerdings abgelehnt wurde Dies wurde vonseiten der bulgarischen Partei und Staatsfuhrung als endgultiges Signal der Ungnade Moskaus gegenuber Schiwkows Person interpretiert Am 24 Oktober 1989 meldete Aussenminister Petar Mladenow in einem Brief an die Parteifuhrung scharfe Bedenken an der Amtsfuhrung des Generalsekretars an und forderte erstmals Schiwkows Rucktritt Am 4 November trat Mladenow vom Posten des Aussenministers zuruck Infolge dieses Briefes sprachen sich Georgi Atanassow Dobri Dschurow und weitere Teile der Nomenklatura gegen den Generalsekretar aus Dabei wurden sie vom sowjetischen Botschafter Wiktor Scharapow unterstutzt 15 Sitzung des Politburos der BKP am 9 November BearbeitenAuf der Sitzung des Politburos des Zentralkomitees der BKP am 9 November 1989 reichte Schiwkow auf Druck der sowjetischen Botschaft und seiner engsten Gefolgsleute Jordan Jotow Dobri Dschurow Dimitar Stanischew Stanko Todorow Grischa Filipow und Georgi Atanassow seinen Rucktritt vom Amt des Generalsekretars der BKP ein 16 Das Rucktrittsgesuch wurde von Petar Mladenow und dem spateren Ministerprasidenten Andrei Lukanow auf die Tagesordnung der Politburositzung gesetzt 17 Einige Mitglieder des Zentralkomitees wie Milko Balew und Dimitar Stojanow wurden nicht im Voraus informiert 18 Schiwkow legte allerdings den Staatsratsvorsitz zunachst nicht nieder obwohl er vom Politburo dazu aufgefordert wurde 18 Die Nachricht uber seinen Rucktritt verbreitete sich inoffiziell 19 Plenum des Zentralkomitees der BKP am 10 November BearbeitenAm Vormittag des 10 November 1989 kam das Zentralkomitee der BKP zusammen Am Novemberplenum nahmen alle Mitglieder und Kandidaten des ZK der BKP die Vorsitzenden der Gewerkschaften sowie Ministerinnen und Minister und Vorsitzende der regionalen Verwaltungseinheiten teil Die Tagesordnung bestand aus zwei Kernpunkten Zuerst sollte der scheidende Generalsekretar einen Bericht uber die aktuelle Lage im Land und uber den geplanten Beginn des Ubergangs zur Marktwirtschaft abgeben und daraufhin vom Amt des Generalsekretars des ZK der BKP zurucktreten Nach einleitenden Worten genehmigte das Zentralkomitee den vorgelegten Bericht 20 Wahrend der Nachmittagssitzung nahm das ZK Schiwkows Rucktritt an und verwehrte ihm eine Stellungnahme zur Beschlussvorlage Petar Mladenow wurde als sein Nachfolger im Amt des Generalsekretars eingesetzt 21 Entgegen Schiwkows ausdrucklichem Wunsch Staatsoberhaupt zu bleiben um einen schrittweisen Ubergang zu gewahrleisten schlug das Plenum dem Narodno Sabranie die Befreiung Schiwkows vom Amt des Staatsratsvorsitzenden vor 22 Folgende Ereignisse BearbeitenAm 17 November 1989 nahm das Narodno Sabranie Schiwkows Rucktritt als Staatsratsvorsitzender an Die Parlamentssitzung wurde live im Fernsehen ubertragen Mladenow wurde nun auch im Amt des Staatsratsvorsitzenden bestatigt womit Schiwkow endgultig abgesetzt war Wahrend der Debatte kritisierte Slawtscho Transki das nun ehemalige Staatsoberhaupt deutlich In dieser beruhmt gewordenen Rede weitete er seine negative Einschatzung uber Schiwkows Gefolgsleute aus 23 Das Parlament entfernte im folgenden Gesetze aus dem Strafgesetzbuch die Kritik an der Regierung kriminalisierte 24 Am 18 November fand auf dem Vorplatz der Alexander Newski Kathedrale die erste freie Demonstration nach dem Ende des Realsozialismus statt 25 In den folgenden Tagen zeigte der Druck der Strasse schnell dass die lose organisierte Opposition sich nicht mit den Ergebnissen des Novemberplenums zufriedengeben konnte da es keine Beschlusse in Richtung Wandel zum Pluralismus und zur Marktwirtschaft beinhaltete die uber blosse Lippenbekenntnisse hinausgegangen waren Am 7 Dezember grundete sich die Union Demokratischer Krafte 26 Auf dem Plenum des Zentralkomitees der BKP vom 11 bis 13 Dezember trat die Bulgarische Kommunistische Partei von ihrem Machtanspruch zuruck 27 Diese Entwicklung gipfelte im Juni 1990 in den ersten freien Wahlen seit 1945 nach denen Bulgarien endgultig zur Marktwirtschaft uberging Ruckschau BearbeitenDas Novemberplenum des ZK der BKP lasst sich in die politische Umbruchsbewegung im Herbst des Jahres 1989 einordnen 28 Mit dem Kollaps der sowjetischen Einflusssphare entstanden neue Herausforderungen fur die bulgarische Machtelite die zu grossen Teilen bis 1997 aus ehemaligen Parteikadern der BKP bestand Zum ersten realpolitischen Schritt der Wende wurde in Bulgarien also ahnlich wie in der DDR die Absetzung der Parteifuhrung jedoch ohne grosserer Beteiligung der Bevolkerung da Schiwkows Amtszeit vielmehr aufgrund ausser und innerparteilichen Drucks beendet wurde Es handelte sich also nicht um einen verhandelten Demokratisierungsprozess 29 Die Bedeutung des 10 November 1989 wurde immer wieder relativiert Der spatere Staatsprasident Schelju Schelew der im Novemberplenum zwar einen letzten Versuch zur Machterhaltung mittels Reformen innerhalb der BKP ausmachte datierte den Beginn des Demokratisierungsprozesses allerdings auf die Grundung der ersten Oppositionsgruppen am Anfang des Jahres 1988 30 Einzelnachweise Bearbeiten Biljana Pilz Socialist i komunist v bitka za Blagoevgrad in Capital bg 20 April 2002 Dimitar Denkow Novo pravitelstvo udobni opozicii in Sega 25 Juli 2009 Assenka Khristova Krasen Stantschew Anatomiya na prehoda Stopanskata politika na Blgariya ot 1989 do 2004 Siela Sofiya 2004 ISBN 954 649 690 1 Nachalo na stopanskite reformi v Blgariya lkatusheneto i zabludite v perioda mezhdu 1990 i 1997 g S 54 Prehodt priklyuchi otdavna Interview von Schelju Schelew in der Zeitung Capital bg vom 17 Oktober 2009 Taka zapochna Nachaloto na prehoda v snimki in Capital bg 7 November 2007 Rede Todor Schiwkows im November 1989 youtube com Zhivkov 10 dni predi 10 11 Zhalko che ne sm mlad da razveya bajraka na mitingovata demokraciya Artikel in 168 Chasa vom 6 Januar 2020 Todor Zhivkov Socializmt e edno nedonosche Artikel in Radiovox bg Yuli nachalo na blgarskata prolet Artikel in Banker bg vom 22 April 2016 Zhivkov prizoval za mitingova demonstraciya Artikel in SEGA vom 3 September 2005 Na dneshniya den CK na BKP priema ostavkata na Todor Zhivkov I oshe ot 10 11 Artikel in e burgas com vom 10 November 2013 10 noemvri 1989 g denyat kojto promeni vsichko i vsichki Artikel in bgsever info vom 10 November 2020 BSP v navecherieto na golemiya izbor Stanishev ili Prvanov Artikel in dariknews bg vom 19 Mai 2012 Vasalt i gospodarite na Kreml Mihail Gorbachov Artikel in Dnevnik vom 9 November 2009 Michail Gruew Ivan Snepolski Istoriya na Narodna republika Blgariya Rezhimt i obshestvoto Siela Sofiya 2009 ISBN 978 954 280588 5 Politicheskoto razvitie na Blgariya prez 50 te 80 te godini na XX vek S 174 174 Krasimir Iwandschiwski Kakvo se sluchi na 10 i noemvri 1989 strogosekretno com Ausgabe 174 November 2009 Walerija Welewa Zhivkov polozhi usiliya da otlozhi ostavkata si in Trud 9 November 2009 a b Jordan Jotov Zhivkov uprekvashe samo Dobri Dzhurov za 10 noemvri Interview von Antonija Metschkowa und Iwan Bakalow in Nowinar 2 November 2004 10 istorii za 10 i noemvri prof Georgi Bakalov Bulgarisches Nationales Fernsehen 6 November 2009 Schiwkow Todor Memoari SIV AD Sofia 1997 ISBN 954 427 279 8 S 618 628 Schiwkow Todor Memoari SIV AD Sofia 1997 ISBN 954 427 279 8 S 632 637 Blgarska akademiya na naukite Enciklopediya Blgariya Akademischer Verlag Prof Marin Drinov Sofia 1996 Band 7 S 692 Tanja Dschoewa Nikolaj Golemanow Nezhnata revolyuciya Trud 2009 archiviert vom Original am 4 Marz 2016 abgerufen am 22 November 2020 nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www trud bg 20 godini ot svalyaneto na Todor Zhivkov calendar dir bg 2009 abgerufen am 22 November 2020 10 noemvri 20 godini po ksno vesti bg 10 November 2009 Kalinow Ewgenija Baewa Iskra Blgarskite prehodi 1939 2002 Verlag Paradigma Sofia 2002 ISBN 954 9536 63 7 S 455 456 15 01 1990 Tagesschau ARD 15 Januar 1990 abgerufen am 22 November 2020 Die Entwicklung des Demokratieverstandnisses in Bulgarien seit dem Umbruch in Ost West Europaische Perspektiven April 2009 Elena Stanislavova Systemtransformation in Bulgarien Politische Veranderungsbestrebungen innerhalb des bulgarischen Parteiensystems von 1989 bis 2005 Heidelberg 2014 S 30 Schelju Schelew Vpreki vsichko Moyata politicheska biografiya Kolibri Sofia 2005 ISBN 954 529 427 2 S 267 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Plenum des ZK der BKP am 10 November 1989 amp oldid 233933729