Die Mieterpartei ist eine deutsche Kleinpartei. Sie wurde am 26. Februar 2016 aus dem Kreis von in Berliner Mieter- und Bürgerinitiativen engagierten Bürgern am Prenzlauer Berg gegründet und nahm 2017 an der Bundestagswahl teil.
| Mieterpartei | |
|---|---|
| Parteivorsitzende | Anke Hahn Hartmut Bräunlich |
| Stellvertretender Vorsitzender | Nicole Lindner |
| Bundesgeschäftsführer | Nicole Lindner |
| Bundesschatzmeister | Uwe Zimmermann |
| Gründung | 26. Februar 2016 |
| Gründungsort | Berlin - Prenzlauer Berg |
| Mitgliederzahl | 49 |
| Website | www.mieterpartei-jetzt.de |
Programmatische Ausrichtung Bearbeiten
Das 78-seitige Grundsatzprogramm widmet seine zwölf Programmteile den politischen Handlungsfeldern Wohnen/Mieten, Demokratische Institutionen, Obsoleszenz, das deutsche Gesundheitssystem, ländliche und städtische Räume, Biodiversität, Leitkultur und Integration, Rentenpolitik, Rechtsstaat, internationale Freihandelsabkommen sowie Parlamentarismus/Parteineugründungen.
Wahlen Bearbeiten
Die Mieterpartei trat bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2016 am 18. September 2016 im Wahlkreis Mitte 3, im Wahlkreis Pankow 3 und im Wahlkreis Pankow 6 mit eigenen Direktkandidaten an. Bei den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung im Bezirk Pankow trat die Mieterpartei mit einer eigenen Kandidatenliste an.
Am 7. Juli 2017 hat der Bundeswahlausschuss die Mieterpartei als Partei anerkannt und zur Bundestagswahl 2017 zugelassen. Die Mieterpartei trat im Wahlkreis Marzahn Hellersdorf 85 sowie im Wahlkreis Neukölln 82 mit eigenen Direktkandidaten zur 19. Bundestagswahl am 24. September 2017 an.
Zur Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2021 trat die Mieterpartei erstmals mit einer Landesliste an. Sie erreichte 0,2 % der Zweitstimmen. Bei der Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus 2023 erreichte die Partei 0,3 % der Zweitstimmen.
Bundesvorstand Bearbeiten
Der Bundesvorstand besteht zurzeit aus zwei Bundesvorsitzenden, einem stellvertretenden Bundesvorsitzenden, einem Bundesgeschäftsführer und einem Bundesschatzmeister (Stand Juli 2021).
Weblinks Bearbeiten
Einzelnachweise Bearbeiten
- (PDF; 245,2 kB) In: mieterpartei-jetzt.de. April 2016, archiviert vom am 3. November 2019; abgerufen am 3. November 2019. Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
- Ulrich Paul: Berliner Mieterpartei: Wohnzimmer-Wahlkampf gegen die Verdrängung. In: berliner-zeitung.de. 13. September 2016, abgerufen am 12. August 2017.
- Felix Hackenbruch: Berlin-Wahl: Kleinparteien haben wenig Chancen – dafür viele Visionen. tagesspiegel.de. 6. September 2016, abgerufen am 12. August 2017.
- Reihenfolge der Kreiswahlvorschläge und der Landeslisten auf den Stimmzetteln innerhalb der Länder bei der Bundestagswahl 2017 gem. § 30 Abs. 3 Bundeswahlgesetz. (PDF; 63,1 KB) In: bundeswahlleiter.de. Abgerufen am 12. August 2017.
- Kreiswahlvorschläge Berlin-Marzahn – Hellersdorf. (PDF; 1,5 MB) In: Amtsblatt für Berlin Nummer 33 vom 7. August 2017. 7. August 2017, abgerufen am 11. August 2017.
- Kreiswahlvorschläge Berlin-Neukölln. (PDF; 1,5 MB) In: Amtsblatt für Berlin Nummer 33 vom 7. August 2017. 17. August 2017, abgerufen am 12. August 2017.
- 27 Landeslisten für die Abgeordnetenhauswahl zugelassen. 30. Juli 2021, abgerufen am 31. Juli 2021.
- Abgeordnetenhauswahl 2021. In: wahlen-berlin.de. 2. Mai 2022, abgerufen am 16. März 2023.
- Zur Startseite des Landeswahlleiters Wiederholungswahl zum 19. Abgeordnetenhaus von Berlin am Sonntag, dem 12. Februar 2023 (Hauptwahl vom 26.09.2021). In: wahlen-berlin.de. 27. Februar 2023, abgerufen am 16. März 2023.