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Michael Brand 19 November 1973 in Fulda ist ein deutscher Politiker CDU und seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages Michael Brand 2013 Inhaltsverzeichnis 1 Leben 2 Partei 3 Abgeordneter 4 Politische Positionen 4 1 Sterbebegleitung 4 2 Ausbau Palliativmedizin und Hospizversorgung 4 3 Menschenrechte und Humanitare Hilfe 4 3 1 Einreiseverbot China 4 3 2 Turkei 4 3 3 Humanitare Hilfe 5 Veroffentlichungen 6 Mitgliedschaften 7 Weblinks 8 FussnotenLeben BearbeitenNach dem Abitur 1994 an der Winfriedschule Fulda leistete Brand seinen Wehrdienst ab und begann 1995 ein Studium der Politikwissenschaft Geschichte und Rechtswissenschaft an der Rheinischen Friedrich Wilhelms Universitat Bonn welches er 2001 als Magister Artium M A beendete Wahrend seines Studiums arbeitete er von 1995 bis 2000 am European Balkan Institute in Bonn und absolvierte zudem von 1997 bis 1998 ein Auslandsstudium in Sarajevo wobei er 1998 u a als Wahlbeobachter der OSZE tatig war In Bonn trat Brand dem wissenschaftlichen katholischen Studentenverein Unitas Salia bei Nach Abschluss seines Studiums war Brand bis 2005 als Pressesprecher der CDU Fraktion im Hessischen Landtag sowie des CDU Landesverbandes Hessen Zudem war er zwischen 1996 und 2000 als unabhangiger Journalist im In und Ausland tatig Michael Brand ist evangelischer Konfession seit 2004 verheiratet und hat drei Kinder Er ist deutscher Muttersprachler hat fortgeschrittene Kenntnisse in Englisch und Grundkenntnisse in Franzosisch und Bosnisch Partei Bearbeiten nbsp Michael Brand in Dadaab KeniaBrand trat als Schuler 1988 in die Junge Union JU und 1993 in die CDU ein Von 1991 bis 1996 gehorte er dem Vorstand des JU Kreisverbandes Fulda an dessen stellvertretender Kreisvorsitzender er von 1992 bis 1996 war Von 2000 bis 2001 war Brand Pressesprecher der JU Deutschlands Abgeordneter Bearbeiten nbsp Brand im Bundestag 2019Seit 2005 ist Brand als direkt gewahlter Abgeordneter Mitglied des Deutschen Bundestages Bei der Bundestagswahl 2005 erhielt Brand im Bundestagswahlkreis Fulda 39 1 der Erststimmen und zog damit als direkt gewahlter MdB in den Bundestag ein 1 Bei der Bundestagswahl 2009 erhielt Brand 49 8 Prozent der Erststimmen 2 und bei der Bundestagswahl 2013 58 3 Prozent 3 Brand ist Mitglied im Ausschuss fur Menschenrechte und humanitare Hilfe 4 von 2013 bis 2017 war Brand Vorsitzender des Ausschusses bevor er von seiner Fraktion zum Vorsitzenden der Arbeitsgruppe im Ausschuss gewahlt wurde und das Amt damit abgab Zudem ist er Mitglied im Ausschuss fur Inneres und Heimat sowie im Kuratorium der Bundeszentrale fur politische Bildung Dazu ist Michael Brand stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss Er ist Stv Vorsitzender der Deutsch Sudosteuropaischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages und Vorsitzender der Arbeitsgruppe Tibet Zudem ist er ehrenamtlich Vorsitzender der Koalition Ruut Wiies 5 im Deutschen Bundestag eines Zusammenschlusses von Mitgliedern und Fans des Fussballvereins 1 FC Koln In der CDU CSU Fraktion ist Brand Vorsitzender der Arbeitsgruppe und Sprecher seiner Fraktion fur Menschenrechte und humanitare Hilfe ist Zudem ist Brand Mitglied des Fraktionsvorstandes des CDU CSU Fraktion und Vorsitzender der CDU Landesgruppe Hessen im Deutschen Bundestag Seit 8 Juli 2022 ist er Mitglied im 1 Untersuchungsausschuss der 20 Wahlperiode des Deutschen Bundestages Politische Positionen BearbeitenSterbebegleitung Bearbeiten Gemeinsam mit Abgeordneten aus allen Fraktionen legte Brand im Jahr 2014 einen fraktionsubergreifenden Gesetzesentwurf 6 zum Verbot der geschaftsmassigen Suizidbeihilfe 7 vor und war fraktionsubergreifend wesentlicher Koordinator fur dieses vielleicht anspruchsvollste Projekt dieser Legislaturperiode Bundestagsprasident Norbert Lammert Nach einer ersten grossen Orientierungsdebatte im Jahr 2014 und einer mehrstundigen offen und leidenschaftlich gefuhrten Debatte uber vier unterschiedliche Gruppenantrage erhielt der Gesetzesantrag 8 von Brand und anderen am 6 November 2015 im Deutschen Bundestag bereits im 1 Durchgang eine grosse Mehrheit von 360 der 602 abgegebenen Stimmen und wurde damit zur gesetzlichen Regelung Es war die erste Reform der Sterbehilfe nach Jahrzehnten gescheiterter Versuche Nach Klagen von Sterbehilfe Organisationen und Einzelklagern wurde das Gesetz am 26 Februar 2020 vom Bundesverfassungsgericht fur verfassungswidrig und u a mit der Menschenwurdegarantie des Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes fur unvereinbar erklart 9 Die Urteilsbegrundung fuhrt u a aus 217 StGB suspendiert die Selbstbestimmung des Einzelnen vollstandig indem er den Entschluss zur Selbsttotung einem unwiderleglichen Generalverdacht mangelnder Freiheit und Reflexion unterstellt Dadurch wird die verfassungspragende Grundvorstellung des Menschen als eines in Freiheit zu Selbstbestimmung und Selbstentfaltung fahigen Wesens in ihr Gegenteil verkehrt Rn 279 9 Nach dem Urteil kritisierte Brand 10 wie andere prominente Verfechter der Reform der Sterbebegleitung darunter der ehemalige Bundestagsprasident Wolfgang Thierse 11 das Urteil Brand schrieb dazu in der Zeitschrift Herder Korrespondenz Das letzte Wort uber die grundlegende Frage des Schutzes der Autonomie auch und gerade bei der Entscheidung uber den Tod ist mit diesem Urteil noch nicht gesprochen 12 Die Zeitschrift konstatierte dass sich im Parlament Widerstand gegen das Urteil bilde Der FAZ Redakteur Christian Geyer Hindemith stellte dazu im Feuilleton der FAZ die Frage Was schwebt dem CDU Abgeordneten Brand vor wenn er mit einer Rhetorik der Verweigerung den Vollzug der Karlsruher Anweisungen in Frage stellt 13 Ausbau Palliativmedizin und Hospizversorgung Bearbeiten Brand ist vehementer Vertreter eines flachendeckenden Ausbaus von Palliativ und Hospizversorgung in Deutschland Er hatte dieses Thema mit in den Koalitionsvertrag von CDU CSU und SPD fur die 18 Wahlperiode 2013 2017 eingebracht Parallel zur seinerzeitigen Reform der Sterbehilfe beschloss der Bundestag eine erhebliche Ausweitung der finanziellen Unterstutzung der Hilfen des Bundes fur diesen Bereich Brand bezeichnete diesen Ausbau als die andere Seite der Medaille der Sterbebegleitung 14 In seiner Heimatstadt Fulda wurde Brand im Januar 2016 zum Vorsitzenden des Hospizfordervereins Fulda e V 15 gewahlt Menschenrechte und Humanitare Hilfe Bearbeiten Einreiseverbot China Bearbeiten Weges seines Eintretens fur die Menschenrechte in China u a fur Tibeter Uighuren und Christen wurde Brand vom chinesischen Regime an der Einreise gehindert Zur ersten Reise einer Delegation des Bundestagsausschusses fur Menschenrechte nach vielen Jahren in die Volksrepublik China VRC Ende Mai 2016 die Brand als Vorsitzender leiten sollte verweigerte die VRC ihm die Einreise Der Ausschuss fur Menschenrechte und humanitare Hilfe verurteilte dieses Einreise Verbot gegen Brand sowie die wiederholten Versuche des chinesischen Botschafters und von Vertretern des chinesischen Volkskongresses mit Druck auf Termine und Veroffentlichungen von Brand man anderen Abgeordneten des Deutschen Bundestages zum Thema Menschenrechte in Tibet Einfluss nehmen zu wollen 16 17 Der Ausschuss beschloss einstimmig dass allein der Bundestag uber die Zusammenstellung seiner Delegation bestimme Die Versuche der chinesischen Vertreter wurden verurteilt 16 18 Turkei Bearbeiten Brand zahlt zu den Initiatoren der Armenien Resolution die der Deutsche Bundestag mit einer Gegenstimme bei einer Enthaltung am 2 Juni 2016 verabschiedete Der Beschluss 19 rief heftige turkische Reaktionen hervor die Turkei zog zeitweilig ihren Botschafter aus Berlin zuruck der turkische Prasident Erdogan attackierte einzelne deutsche Abgeordnete offentlich Bereits zum 100 Jahrestag des Genozids im Jahr 2015 hatte Brand 20 gefordert die planmassige Vertreibung und Vernichtung von uber einer Million ethnischer Armenier und anderen christlichen Minderheiten eindeutig als Volkermord 21 22 zu benennen Als erster deutscher Bundestagsabgeordneter nach dem gescheiterten Putsch in die Turkei reiste Brand im Jahr 2016 in die Turkei Er prangerte das Vorgehen der Behorden gegen grosse Teile der Zivilgesellschaft gegen Menschenrechtsaktivisten und unabhangige Stiftungen sowie Medien 23 Opposition und Justiz deutlich an und warnte und die deutsche Bundesregierung vor Schonfarberei 24 der Ereignisse Unter anderem ubernahm er eine Parlamentarische Patenschaft fur den in der Turkei inhaftierten Journalisten Deniz Yucel 25 und setzte sich fur dessen Freilassung 26 27 sowie die des deutschen Menschenrechtlers Peter Steudtner und der Direktorin von amnesty international Idil Eser ein Wiederholt wurde Brand eine Einreise in die Turkei zum Besuch bei deutschen Soldaten auf dem turkischen Stutzpunkt Incirlik 28 29 und auch in Konya von der Regierung von Prasident Erdogan verweigert Humanitare Hilfe Bearbeiten Als Vorsitzender des Ausschusses fur Menschenrechte und humanitare Hilfe richtete Brand den Fokus verstarkt auf das Thema Humanitare Hilfe etas durch offentliche Expertengesprache zum Thema Humanitarer Weltgipfel 2016 30 Globale Fluchtlingssituation Finanzierung des wachsenden humanitaren Bedarfs sicherstellen sowie durch Anhorungen im Bundestag zu Qualitatsstandards 31 und Plenardebatten zum Thema 2016 war Brand Teil der deutschen Delegation zum 1 Humanitaren Weltgipfel an dem auf Einladung des UN Generalsekretars uber 170 Staaten und 600 NGOs in Istanbul zusammen kamen Brand forderte die Perspektive der humanitaren Hilfe musse sich stark verandern von reaktiver Hilfeleistung nach einer Krise 32 zu vorausschauender Pravention von Krisen Veroffentlichungen Bearbeitenals Herausgeber Sterbehilfe oder Sterbebegleitung Die Debatte Herder Verlag Freiburg im Breisgau 2015 ISBN 978 3 451 30623 5 Die Krise zum Wendepunkt machen In Wolfgang Ischinger Dirk Messner Hrsg Deutschlands neue Verantwortung Die Zukunft der deutschen und europaischen Aussen Entwicklungs und Sicherheitspolitik Econ Verlag Berlin 2017 ISBN 978 3 430 20235 0 Migration und Identitat Ein Pladoyer fur mehr Aufrichtigkeit Verlag Schoningh Berlin 2018 In Grenzen der demokratische Rechtsstaat und die Herausforderung der Migration S 187 202 Raus aus Daytonistan Europa muss seine Doppelbodigkeit beenden In Bosnien im Fokus Die zweite politische Herausforderung des Christian Schwarz Schilling Verlag Hans Schiler Berlin Tubingen 2010 ISBN 978 3 89930 266 0 S 379 ff Opfern helfen Tater stellen In Dokumentation 20 Jahre Gesellschaft fur bedrohte Volker Bosnien und Herzegowina 20 Jahre Suche nach Gerechtigkeit 20 Jahre Einsatz fur Opfer 20 Jahre fur das einheitliche und ungeteilte Bosnien Herzegowina Sarajevo 2017 Fulda Gap Sowjetarmee wollte Stadt Fulda als Hauptquartier In Geschichte der Stadt Fulda Parzeller Buchverlag Fulda 2008 ISBN 978 3 7900 0398 7 S 219ff Verzweifelten die Verzweiflung nehmen nicht das Leben Uber den Schutz der Menschenwurde am Ende des Lebens In Kompass C Berlin 2017 Wir wollen nicht Stumme Hunde sein Kreuz Verlag Hamburg 2018 In Glaube Liebe Hoffnung Die Bibel der Politikerinnen und Politiker Nikolaus Schneider Hg S 39 41 Wie Bonifatius in den Reichstag kam Michael Imhof Verlag Petersberg 2017 ISBN 978 3 7319 0591 2Mitgliedschaften Bearbeitenseit 2006 Mitglied des Kreistags Fulda seit 2009 Mitglied im Programmbeirat und seit 2013 im Stiftungsrat der Point Alpha Stiftung seit 2009 Mitglied im Kuratorium der Bundeszentrale fur politische Bildung seit 2010 Mitglied im Beirat Biospharenreservat Rhon seit 2012 Mitglied im Kuratorium Aktion Deutschland hilft seit 2014 Mitglied im Beirat Kinder Akademie Fulda seit 2015 Mitglied der Kammer fur Offentliche Verantwortung der EKD seit 2016 Vorsitzender des Hospiz Fordervereins Fulda 33 Weblinks BearbeitenBiographie beim Deutschen Bundestag Lebenslauf bei der CDU CSU Bundestagsfraktion Webseite von Michael Brand Michael Brand auf abgeordnetenwatch deFussnoten Bearbeiten Bei der Bundestagswahl 2002 war Martin Hohmann gewahlt worden Hohmann war im November 2003 aus der CDU CSU Bundestagsfraktion ausgeschlossen worden Hessisches Statistisches Landesamt Wahl zum 17 Deutschen Bundestag am 27 September 2009 Wahlkreis 175 Fulda Wahlkreisergebnis Bundesland Hessen Wahlkreis 174 Fulda Endgultiges Ergebnis der Bundestagswahl 2013 Nicht mehr online verfugbar bundeswahlleiter de archiviert vom Original am 18 Februar 2016 abgerufen am 18 Februar 2016 Brand Michael Nicht mehr online verfugbar In Deutscher Bundestag Archiviert vom Original am 21 April 2016 abgerufen am 21 April 2016 Gunter Bannas Berlin FC Fanklub im Bundestag Koalition Rut Wiess In FAZ NET ISSN 0174 4909 faz net abgerufen am 9 November 2021 Entwurf eines Gesetzes zur Strafbarkeit der geschaftsmassigen Forderung der Selbsttotung PDF Deutscher Bundestag 1 Juli 2015 abgerufen am 1 Juli 2015 Bernhard Walker Sterbehilfe Debatte in Berlin Von Polemik keine Spur Badische Zeitung 7 November 2015 abgerufen am 7 November 2015 Martin Ferber Sterbehilfe ist kein Fall fur Dienstleister Augsburger Allgemeine 6 November 2015 abgerufen am 6 November 2015 a b 2 Senat Bundesverfassungsgericht Bundesverfassungsgericht Entscheidungen Verbot der geschaftsmassigen Forderung der Selbsttotung verfassungswidrig 26 Februar 2020 abgerufen am 8 Februar 2021 Lebensgefahr Totale Freigabe der Suizidbeihilfe durch Dritte Abgerufen am 9 November 2021 editor Sterbehilfe Urteil Abgerufen am 9 November 2021 deutsch Lebensgefahr Totale Freigabe der Suizidbeihilfe durch Dritte Abgerufen am 8 Februar 2021 Christian Geyer Suizidhilfe Urteil Rhetorik der Verweigerung In FAZ NET ISSN 0174 4909 faz net abgerufen am 8 Februar 2021 Palliativgesetz Ein grosser Schritt in die richtige Richtung Abgerufen am 9 November 2021 deutsch Hospiz Forderverein Fulda e V Hospiz Forderverein Fulda e V 1 Februar 2016 abgerufen am 1 Februar 2016 a b Deutscher Bundestag Erklarung des Ausschusses zum Einreiseverbot Chinas gegen den Ausschussvorsitzenden vom 11 Mai 2016 Nicht mehr online verfugbar 11 Mai 2016 archiviert vom Original am 19 Mai 2016 abgerufen am 19 Mai 2016 IGFM IGFM fordert Merkel auf Ruckgrat gegenuber China zu zeigen 12 Mai 2016 abgerufen am 19 Mai 2016 FAZ net Atmospharische Storungen Mike Szymanski Turkei ruft Botschafter zuruck Suddeutsche Zeitung 2 Juni 2016 abgerufen am 2 Juni 2016 Antrag der Fraktionen CDU CSU SPD und BUNDNIS 90 DIE GRUNEN Erinnerung und Gedenken an den Volkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1915 und 1916 PDF Deutscher Bundestag 31 Mai 2016 abgerufen am 31 Mai 2016 Gunter Bannas Hinter vorgehaltener Hand Frankfurter Allgemeine 19 April 2015 abgerufen am 19 April 2015 Robert Birnbaum Das Ende der Leisetreterei Es war Volkermord DER TAGESSPIEGEL 24 April 2015 abgerufen am 24 April 2015 Aufschrei der Emporung gegen Erdogan Bild 1 November 2016 abgerufen am 1 November 2016 Severin Weiland Wir sind in der Verantwortung die Dinge beim Namen zu nennen In Spiegel online 18 August 2016 abgerufen am 18 August 2016 Thorsten Jungholt In Wahrheit ist Deniz Yucel eine politische Geisel Welt 2 Marz 2017 abgerufen am 2 Marz 2017 Martin Kaul Das erinnert an eine Diktatur taz de 18 Juli 2017 abgerufen am 18 Juli 2017 Melanie Berger Merkel fordert Freilassung von Berliner Menschenrechtler DER TAGESSPIEGEL 18 Juli 2017 abgerufen am 18 Juli 2017 Hanno Kautz und Karolina Pajdak Versucht Erdogan uns zu erpressen Bild 15 Mai 2017 abgerufen am 15 Mai 2017 Bundeswehr peilt Abzug aus Incirlik an In Spiegel online 15 Mai 2017 abgerufen am 15 Mai 2017 Offentliches Expertengesprach zum Thema Humanitarer Weltgipfel 2016 Globale Fluchtlingssituation Finanzierung des wachsenden humanitaren Bedarfs sicherstellen Nicht mehr online verfugbar Deutscher Bundestag 17 Februar 2016 archiviert vom Original am 13 August 2017 abgerufen am 17 Februar 2016 Qualitatsstandards fur die Humanitare Hilfe 27 April 2016 Nicht mehr online verfugbar Deutscher Bundestag 27 April 2016 archiviert vom Original am 13 August 2017 abgerufen am 27 April 2016 Michael Brand Die Krise zum Wendepunkt machen Nicht mehr online verfugbar In Deutschlands neue Verantwortung Wolfgang Ischinger Dirk Messner 10 Februar 2017 archiviert vom Original am 3 April 2017 abgerufen am 10 Februar 2017 nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www deutschlands verantwortung de Vorstand In Hospiz Forderverein Fulda Abgerufen am 18 Februar 2016 Normdaten Person GND 1076887341 lobid OGND AKS LCCN no2016061331 VIAF 55144648288210992518 Wikipedia Personensuche PersonendatenNAME Brand MichaelKURZBESCHREIBUNG deutscher Politiker CDU MdBGEBURTSDATUM 19 November 1973GEBURTSORT Fulda Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Michael Brand Politiker amp oldid 234867375