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Inhaltsverzeichnis 1 Vorgeschichte 2 Reaktionen 3 Betroffene Personen 4 Siehe auch 5 Weblinks 6 Anmerkungen 7 Einzelnachweise Die russische Visasperrliste wurde am 27 Mai 2015 vom russischen Aussenministerium an mehrere EU Delegationen ubergeben Auf der Liste sind 89 europaische Politiker Militars und Personen aus der Wirtschaft aufgefuhrt die nicht mehr nach Russland einreisen durfen Stand der Liste 26 Mai 2015 1 2 3 Vorgeschichte BearbeitenIm Vorfeld der Ubergabe der schwarzen Liste kam es zu Spannungen zwischen Deutschland und Russland nachdem Russland am 25 Mai 2015 dem Vorsitzenden der deutsch ukrainischen Parlamentariergruppe Karl Georg Wellmann CDU die Einreise verwehrt hatte Das Einreiseverbot bleibt so teilte man ihm mit bis 2019 bestehen 4 In einer ersten Reaktion sagte Bundestagsvizeprasident Johannes Singhammer CSU seine bevorstehende Moskaureise ab Er hatte geplant im russischen Aussenministerium Gesprache mit Abgeordneten der russisch deutschen Freundschaftsgruppe Kirchenvertretern sowie russischen Oppositionspolitikern zu fuhren 5 Sergei Mitrochin der Vorsitzende der russischen Oppositionspartei Jabloko hat das Einreiseverbot fur den Bundestagsabgeordneten Wellmann als nicht nachvollziehbar kritisiert Das Verbot fallt nicht nur aus dem Rahmen zivilisierter Beziehungen zwischen Staaten sondern zeugt auch von einer unpassenden Aussenpolitik 6 Bereits im September 2014 wurde Rebecca Harms Vorsitzende der Fraktion Die Grunen Europaische Freie Allianz Grune EFA im Europaischen Parlament trotz ihres Diplomatenpasses am Flughafen festgehalten Ihr wurde ohne Nennung von Grunden die Einreise verwehrt Nach ihrer Ruckkehr sprach Harms von der Existenz einer Liste mit Namen von europaischen Politikern die mit Sanktionen wie Einreisebeschrankungen nach Russland rechnen mussten Vertreter der Deutschen Botschaft Moskau hatten ihr gegenuber von einer stop list gesprochen 7 Gleiches widerfuhr einem lettischen Europaabgeordneten 5 Auch eine Sprecherin aus Brussel teilt mit dass die Existenz einer solchen Liste schon langer bekannt gewesen sei In den vergangenen Monaten wurde einer Vielzahl von EU Politikern darunter Mitgliedern des Parlaments bei der Ankunft an der russischen Grenze die Einreise verweigert Russland habe dies damit begrundet dass jene Personen auf einer vertraulichen Liste stunden 8 Reaktionen BearbeitenZahlreiche Medien bewerteten die Liste als Reaktion auf die Sanktionen der EU gegen Russland nach der Krimannexion 1 9 10 Yleisradio yle die offentlich rechtlichen Rundfunkanstalt von Finnland leakte eine deutschsprachige Fassung der Liste welche auch vom Deutschlandfunk online zuganglich gemacht wurde 11 Am 30 Mai 2015 bestatigte ein hochrangiger Mitarbeiter des russischen Aussenministeriums der Agentur TASS die Weitergabe von ahnlichen Listen an europaische Partner Russlands Die Listen seien auf mehrfaches Bitten europaischer Regierungen vertraulich weitergegeben worden Zu konkreten Begrundungen fur die Erteilung von Einreisesperren fur einzelne Personen mochte das russische Aussenministerium jedoch keine Stellung beziehen Einzig die allgemeine Einordnung der Einreisesperren als Reaktion auf Sanktionen der EU und anderer europaischer Staaten gegen Russland wurde bestatigt 12 Auf besonders heftige Kritik stiess das Einreiseverbot in Tschechien Aussenminister Lubomir Zaoralek kritisiert die Liste als einseitig und intransparent Sein Land hat aus Protest den russischen Botschafter Sergej Kisselew in das Aussenministerium einbestellt Kisselew solle erklaren warum die Namen von vier Burgern der Tschechischen Republik auf der Liste stehen 13 Elmar Brok CDU der Vorsitzende des Auswartigen Ausschusses des Europaparlaments AFET verurteilte die Einreiseverbote da keine der Personen auf der Liste etwas Rechtswidriges getan habe Das ist ein deutlicher Unterschied zu den Sanktionen der EU gegen russische Personen Es handele sich so Brok um eine Show fur die eigene Bevolkerung und eine symbolische Retourkutsche 14 Rebecca Harms Vorsitzende der Fraktion der Die Grunen Europaische Freie Allianz im Europaischen Parlament befand Russland racht sich fur die EU Einreiseverbote Die Verbote sind aber nicht vergleichbar Moskau hat Volkerrecht gebrochen Wir nicht 15 Die EU verurteilte die russische Liste als willkurlich intransparent und ungerechtfertigt Der Prasident des Europaischen Parlamentes Martin Schulz SPD forderte von den russischen Behorden ihre Entscheidungen gemass internationalen Richtlinien transparent zu machen Nur so konnten die Betroffenen ihr Recht zur Verteidigung wahrnehmen sowie Einspruch einlegen 16 Der russische Aussenminister Sergei Lawrow wies die Emporungen in der EU mit der Begrundung zuruck dass die Betroffenen wahrend der Ukraine Krise aktiv einen Staatsstreich unterstutzt hatten Vizeaussenminister Alexej Meschkow kritisierte die Veroffentlichung der vertraulich ubergebenen Liste als Vertrauensbruch Das russische Aussenministerium schloss eine Erweiterung der Liste nicht aus falls die EU weitere Einreiseverbote gegen russische Staatsburger verhange 17 Betroffene Personen BearbeitenDie Personen sind mit Namen relevanter Funktionen und Staatsburgerschaft aufgefuhrt Zusatzlich zum Original das bis Juni 2015 auf Wikisource einsehbar war wurde die Spalte Gruppe hinzugefugt Anm 1 Mit Hilfe der Sortierfunktion lasst sich die jeweiligen Berufsgruppe wie Politiker Militar oder Person aus dem Wirtschaftsleben leicht uberschauen Name Funktion Gruppe Herkunft10 Guy Verhofstadt Mitglied des Europaischen Parlaments MdEP Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten fur Europa ALDE Fraktionsvorsitzender Mitglied des Ausschusses fur konstitutionelle Fragen AFCO Politik Belgien nbsp Belgien19 Mark Demesmaeker MdEP Europaische Konservative und Reformer EKR Politik Belgien nbsp Belgien14 Ilijan Wassilew ehemaliger Botschafter Bulgariens in Russland Miteigentumer und Manager der Consulting Firma ISE Innovative Energy Solutions Diplomat Bulgarien nbsp Bulgarien2 Thomas Ahrenkiel Leiter des Forsvarets Efterretningstjeneste militarischer Aufklarungsdienst der danischen Streitkrafte Geheimdienst Danemark nbsp Danemark20 Lene Espersen ehemaliges Mitglied im danischen Parlament Konservative Volkspartei ehemalige Aussenministerin Politik Danemark nbsp Danemark25 Daniel Carlsen Vorsitzender Partei der Danen Politik Danemark nbsp Danemark48 Per Stig Moller Mitglied des danischen Parlaments Konservative Volkspartei Vorsitzender des Komitees fur Aussenpolitik Sprecher fur EU Politik der Fraktion der konservativen Volkspartei Danemarks ehemaliger Aussenminister Politik Danemark nbsp Danemark9 Karl Georg Wellmann MdB CDU Vorsitzender der deutsch ukrainischen Parlamentariergruppe Politik Deutschland nbsp Deutschland23 Katrin Suder damals beamtete Staatssekretarin im Bundesverteidigungsministerium parteilos Politik Deutschland nbsp Deutschland36 Uwe Corsepius Generalsekretar des Rats der Europaischen Union Politik Deutschland nbsp Deutschland50 Karl Mullner Inspekteur der Luftwaffe Militar Deutschland nbsp Deutschland55 Bernd Posselt ehemaliger MdEP Fraktion der Europaischen Volkspartei Christdemokraten EVP Bundesvorsitzender der Sudetendeutschen Landsmannschaft Politik Deutschland nbsp Deutschland78 Michael Fuchs MdB CDU stellvertretender CDU CSU Fraktionsvorsitzender Politik Deutschland nbsp Deutschland80 Rebecca Harms MdEP Fraktion Die Grunen Europaische Freie Allianz Grune EFA Fraktionsvorsitzende Politik Deutschland nbsp Deutschland26 Meelis Kiili Brigadegeneral Kommandant des Verteidigungsbundes Militar Estland nbsp Estland32 Tunne Kelam MdEP EVP Fraktion Mitglied des Ausschusses fur auswartige Angelegenheiten Menschenrechte Gemeinsame Sicherheit und Verteidigungspolitik AFET Politik Estland nbsp Estland52 Kristiina Ojuland MdEP ALDE Fraktion ehemaliges Mitglied des AFET Ausschusses Politik Estland nbsp Estland53 Andres Parve stellvertretender Vorsitzender der Vereinigung der Rustungsindustrie Leiter der estnischen Delegation in der NATO Industrial Advisory Group Wirtschaft Estland nbsp Estland60 Urmas Reinsalu ehemaliger Verteidigungsminister Vorsitzender der Partei Vaterlandsunion und Republik Politik Estland nbsp Estland69 Arnold Sinisalu Generaldirektor der Sicherheitspolizei Geheimdienst Estland nbsp Estland71 Riho Terras Generalmajor Oberbefehlshaber der Streitkrafte Militar Estland nbsp Estland72 Artur Tiganik stellvertretender Oberbefehlshaber der Streitkrafte Militar Estland nbsp Estland81 Heidi Hautala MdEP Grune EFA Fraktion Politik Finnland nbsp Finnland28 Daniel Cohn Bendit ehemaliger MdEP Grune EFA Fraktion Politik Frankreich nbsp Frankreich42 Bernard Henri Levy Personlichkeit des offentlichen Lebens Journalist Frankreich nbsp Frankreich46 Henri Malosse Vorsitzender des Europaischen Wirtschafts und Sozialausschusses Politik Frankreich nbsp Frankreich63 Bruno Le Roux Vorsitzender der Fraktion Socialiste republicain citoyen et divers gauche SRC in der franzosischen Nationalversammlung Politik Frankreich nbsp Frankreich47 Theodore Margellos Miteigentumer der Consulting Agentur Informed Judgement Partners Wirtschaft Griechenland nbsp Griechenland18 Philip Dunne Mitglied des britischen Parlaments Conservative Party Staatssekretar stellvertretender Minister im britischen Verteidigungsministerium Politik Vereinigtes Konigreich nbsp Vereinigtes Konigreich27 Nick Clegg ehemaliges Mitglied des britischen House of Commons Liberal Democrats ehemaliger Vize Premierminister Politik Vereinigtes Konigreich nbsp Vereinigtes Konigreich45 Edward McMillan Scott ehemaliger MdEP zuletzt ALDE Fraktion ehemaliger stellvertretender Vorsitzender des Europaischen Parlaments Politik Vereinigtes Konigreich nbsp Vereinigtes Konigreich62 Andrew Robathan ehemaliger Staatsminister fur Nordirland der britischen Regierung Conservative Party Politik Vereinigtes Konigreich nbsp Vereinigtes Konigreich54 Andrew Parker Baron Parker of Minsmere Generaldirektor MI5 Geheimdienst Vereinigtes Konigreich nbsp Vereinigtes Konigreich61 Malcolm Rifkind Mitglied des britischen House of Commons Conservative Party ehemaliger Vorsitzender des Intelligence and Security Committee Politik Vereinigtes Konigreich nbsp Vereinigtes Konigreich70 Robert John Sawers ehemaliger Leiter MI6 Geheimdienst Vereinigtes Konigreich nbsp Vereinigtes Konigreich75 Robert Walter ehemaliges Mitglied des britischen House of Commons Conservative Party Politik Vereinigtes Konigreich nbsp Vereinigtes Konigreich85 Nicholas Houghton Leiter des Verteidigungsstabs der Streitkrafte Militar Vereinigtes Konigreich nbsp Vereinigtes Konigreich1 Solvita Aboltina Mitglied des lettischen Parlaments Partei Einigkeit Parlamentsprasidentin Parteivorsitzende Politik Lettland nbsp Lettland12 Inese Vaidere MdEP EVP Fraktion Mitglied des AFET Ausschusses Politik Lettland nbsp Lettland22 Roberts Zile MdEP EKR Fraktion Politik Lettland nbsp Lettland24 Sandra Kalniete MdEP EVP Fraktion Politik Lettland nbsp Lettland56 Artis Pabriks MdEP EVP Fraktion ehemaliger lettischer Verteidigungsminister Politik Lettland nbsp Lettland4 Petras Austrevicius MdEP ALDE Fraktion Politik Litauen nbsp Litauen13 Edmundas Vaitekunas Vorsitzender der Kommission fur Radio und Fernsehen Litauens Medien Litauen nbsp Litauen17 Gediminas Grina ehemaliger Direktor der Abteilung fur Staatssicherheit Geheimdienst Litauen nbsp Litauen37 Andrius Kubilius Mitglied des litauischen Parlaments Vaterlandsunion Christdemokraten Litauens ehemaliger Parteivorsitzender Politik Litauen nbsp Litauen40 Vytautas Landsbergis ehemaliger MdEP EVP ehemaliges Mitglied des AFET Ausschusses Ehrenvorsitzender der litauischen Partei Vaterlandsunion Christdemokraten Litauens Politik Litauen nbsp Litauen51 Jovita Neliupsiene Leiterin der Gruppe fur Aussenpolitik beim litauischen Prasidenten Politik Litauen nbsp Litauen57 Arturas Paulauskas Mitglied des litauischen Parlaments Darbo partija Vorsitzender des Komitees fur Nationale Sicherheit und Verteidigung ehemaliger Parlamentsvorsitzender Politik Litauen nbsp Litauen5 Hans van Baalen MdEP LIDE Fraktion Mitglied des AFET Ausschusses Politik Niederlande nbsp Niederlande6 Louis Bontes Abgeordneter der 2 Kammer der Generalstaaten Partei fur die Niederlande ehemaliger Parteivorsitzender Politik Niederlande nbsp Niederlande67 Michiel Servaes Abgeordneter in der 2 Kammer der Generalstaaten Arbeitspartei Politik Niederlande nbsp Niederlande7 Bogdan Borusewicz Vorsitzender Marschall des polnischen Senats Platforma Obywatelska Mitglied des Rats fur nationale Sicherheit Politik Polen nbsp Polen8 Jerzy Buzek MdEP EVP Fraktion Mitglied des AFET Ausschusses Politik Polen nbsp Polen11 Zbigniew Wlosowicz stellvertretender Leiter des Buros fur nationale Sicherheit BBN Geheimdienst Polen nbsp Polen29 Stanislaw Koziej Sekretar des polnischen Sicherheitsrats Leiter des BBN Geheimdienst Polen nbsp Polen34 Pawel Kowal ehemaliger MdEP EKR Fraktion ehemaliger Vorsitzender der Delegation im Komitee fur parlamentarische Zusammenarbeit EU Ukraine Politik Polen nbsp Polen38 Robert Kupiecki Unterstaatssekretar im polnischen Verteidigungsministerium parteilos Politik Polen nbsp Polen39 Radoslaw Kujawa Brigadegeneral Leiter der militarischen Aufklarung Leiter des Dienstes fur militarische Aufklarung des Verteidigungsministeriums Militar Polen nbsp Polen41 Ryszard Legutko MdEP EKR Fraktion stellvertretender Vorsitzender im Auswartigen Ausschuss AFET Politik Polen nbsp Polen44 Adam Lipinski Sejm Abgeordneter Politik Polen nbsp Polen49 Marek Migalski ehemaliger MdEp EKR Fraktion ehemaliges Mitglied der EP Delegation im Komitee fur parlamentarische Zusammenarbeit EU Russland Politik Polen nbsp Polen86 Ryszard Czarnecki stellvertretender EP Vorsitzender EKR Fraktion Politik Polen nbsp Polen58 Agnieszka Pomaska Sejm Abgeordnete Burgerplattform Politik Polen nbsp Polen65 Jacek Saryusz Wolski MdEP EVP Mitglied Mitglied des AFET Ausschusses Politik Polen nbsp Polen68 Marek Siwiec ehemaliger MdEP S amp D Fraktion ehemaliges Mitglied des AFET Ausschusses Politik Polen nbsp Polen74 Marek Tomaszycki Befehlshaber des Fuhrungskommandos der polnischen Streitkrafte General Militar Polen nbsp Polen76 Andrzej Falkowski Militarvertreter im Militarausschuss der NATO und der EU in Brussel ehemaliger stellvertretender Leiter des Generalstabs der Streitkrafte Polens Militar Polen nbsp Polen77 Anna Fotyga MdEP EKR Fraktion Vorsitzende des Unterausschusses fur Verteidigung und Sicherheit Politik Polen nbsp Polen84 Maciej Hunia Leiter der Agencja Wywiadu Agentur fur Auslands Aufklarung Geheimdienst Polen nbsp Polen33 Iulian Chifu ehemaliger Berater des rumanischen Prasidenten in strategischen Fragen und internationaler Sicherheit Kolumnist der Zeitung Evenimentul zilei EVZ Politik Rumanien nbsp Rumanien35 Tiberiu Liviu Chodan Befehlshaber der Seestreitkrafte Rumaniens in der Liste Chondon geschrieben Militar Rumanien nbsp Rumanien73 Eugen Tomac Vorsitzender der Partei der Volksbewegung Politik Rumanien nbsp Rumanien82 Gheorghe Hațegan stellvertretender Generaldirektor des Staatsunternehmens Transgaz Wirtschaft Rumanien nbsp Rumanien87 Adrian Cioroianu ehemaliger MdEP LIDE Fraktion ehemaliger stellvertretender Fraktionsvorsitzender Dekan der historischen Fakultat der Universitat Bukarest Politik Rumanien nbsp Rumanien3 Lena Adelsohn Liljeroth ehemalige Abgeordnete der schwedischen Reichstag Moderata samlingspartiet ehemalige Kultur und Sportministerin Politik Schweden nbsp Schweden16 Odd Werin Konteradmiral militarischer Vertreter Schwedens bei der EU und NATO Militar Schweden nbsp Schweden30 Anna Maria Corazza Bildt MdEP EVP Fraktion stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses fur Binnenmarkt und Verbraucherschutz IMCO Politik Schweden nbsp Schweden31 Gunnar Karlson Leiter des Militarischen Nachrichten und Sicherheitsdienstes MUST Geheimdienst Schweden nbsp Schweden43 Eva Liedstrom Adler Leiterin der Schwedischen Steuerbehorde Beamter Schweden nbsp Schweden59 Marietta de Pourbaix Lundin ehemalige Parlamentsabgeordnete und Leiterin der schwedischen PACE Delegation Politik Schweden nbsp Schweden66 Magnus Soderman Mitglied der Schwedischen Widerstandsbewegung Aktivist Schweden nbsp Schweden83 Gunnar Hokmark MdEP EVP Fraktion Mitglied des Ausschusses fur Wirtschaft und Wahrung Politik Schweden nbsp Schweden15 Ramon Luis Valcarcel MdEP EVP Fraktion Vizeprasident des Europaischen Parlaments ehemaliger Regierungsprasident der autonomen Region Murcia Politik Spanien nbsp Spanien64 Jose Ignacio Salafranca Sanchez Neyra ehemaliger MdEP EVP Fraktion ehemaliges Mitglied des AFET Ausschusses Politik Spanien nbsp Spanien21 Marek Zenisek Mitglied des tschechischen Parlaments TOP 09 stellvertretender Parteivorsitzender Politik Tschechien nbsp Tschechien79 Stefan Fule ehemaliger EU Kommissar fur Erweiterung und Nachbarschaftspolitik Politik Tschechien nbsp Tschechien88 Karel Schwarzenberg Mitglied des tschechischen Parlaments TOP 09 Vorsitzender des Auswartigen Ausschusses Parteivorsitzender Politik Tschechien nbsp Tschechien89 Jaromir Stetina MdEP EVP Fraktion stellvertretender Vorsitzender des Unterausschusses fur Verteidigung und Sicherheit Mitglied des AFET Ausschusses Politik Tschechien nbsp TschechienSiehe auch BearbeitenRussland und die Europaische Union Evo Morales Erzwungene Landung in Wien am 2 Juli 2013Weblinks BearbeitenDeutschlandfunk Interviews mit Karl Georg Wellmann CDU Rebecca Harms Bundninis 90 Die Grunen und Gernot Erler SPD dem Russland Beauftragten der Bundesregierung European Union anger at Russian travel blacklist In BBC 31 Mai 2015 englisch Anmerkungen Bearbeiten Original meint hier jenes Dokument welches als PDF Datei von Yleisradio und Deutschlandfunk der Offentlichkeit zuganglich gemacht wurde Neben der deutschsprachigen Liste existiert vermutlich noch eine altere russischsprachige Fassung die aber bisher nicht vorliegt Einzelnachweise Bearbeiten a b Suddeutsche Zeitung Autor mest Moskau verhangt Einreiseverbote auch gegen Deutsche In Suddeutsche Zeitung 30 Mai 2015 abgerufen am 30 Mai 2015 RUS Russische Visasperrliste PDF 23 KB Nicht mehr online verfugbar In yle fi 27 Mai 2015 archiviert vom Original am 17 Mai 2017 abgerufen am 1 Juni 2015 RUS Russische Visasperrliste PDF 23 KB Nicht mehr online verfugbar In Deutschlandfunk 27 Mai 2015 archiviert vom Original am 1 Juni 2015 abgerufen am 1 Juni 2015 SZ Autor afis Russland verweigert Wellmann Einreise In Suddeutsche Zeitung 25 Mai 2015 abgerufen am 27 Mai 2015 a b Hans Monath Nach Einreiseverbot fur CDU Abgeordneten Wellmann Bundestagsvizeprasident Singhammer sagt Moskau Reise ab In Der Tagesspiegel 26 Mai 2015 abgerufen am 2 Juni 2015 Stern Russische Opposition kritisiert Einreiseverbot fur Wellmann In Stern 26 Mai 2015 archiviert vom Original am 26 Mai 2015 abgerufen am 2 Juni 2015 Gregor Peter Schmitz Rebecca Harms uber Einreisestopp fur EU Politiker nach Russland In Spiegel Online 26 September 2014 abgerufen am 2 Juni 2015 Der Tagesspiegel Schwarze Liste in Russland Frank Walter Steinmeier kritisiert russisches Einreiseverbot fur EU Politiker In Der Tagesspiegel 30 Mai 2015 abgerufen am 2 Juni 2015 Claudia von Salzen Russische Einreiseverbote Moskaus Vergeltung fur EU Sanktionen In Der Tagesspiegel 31 Mai 2015 abgerufen am 1 Juni 2015 Vera Kamper Severin Weiland Einreiseverbote fur Russland Berlin fordert Aufklarung In Spiegel Online 30 Mai 2015 abgerufen am 1 Juni 2015 BBC European Union anger at Russian travel blacklist In BBC News 31 Mai 2015 abgerufen am 4 Juni 2015 TASS Moscow introduces blacklist exceptionally as response to EU actions FM source In TASS 30 Mai 2015 abgerufen am 4 Juni 2015 englisch FAZ Tschechien bestellt russischen Botschafter ein In Frankfurter Allgemeine Zeitung 1 Juni 2015 abgerufen am 2 Juni 2015 PNP Berlin will Gesprachskanale mit Moskau trotz Einreiseverboten In Passauer Neue Presse 1 Juni 2015 abgerufen am 2 Juni 2015 Dora Varro Peter Rossberg Putins schwarze Liste Kreml verhangt Einreiseverbot fur 89 Personen In Bild 29 Mai 2015 abgerufen am 2 Juni 2015 Badische Zeitung Ausland Russland EU verurteilt Einreiseverbot fur 89 europaische Politiker In Badische Zeitung 30 Mai 2015 abgerufen am 2 Juni 2015 n tv Autor gho Aktiv Staatsstreich unterstutzt Russland verteidigt Schwarze Liste In n tv 1 Juni 2015 abgerufen am 2 Juni 2015 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Liste der Personen der russischen Visasperrliste amp oldid 228604837