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Medienanstalt Rheinland Pfalz Die ist die Landesmedienanstalt des Landes Rheinland Pfalz mit Sitz in Ludwigshafen am Rhe

Medienanstalt Rheinland-Pfalz

Die Medienanstalt Rheinland-Pfalz ist die Landesmedienanstalt des Landes Rheinland-Pfalz mit Sitz in Ludwigshafen am Rhein (1987–2005 unter der Bezeichnung Landeszentrale für private Rundfunkveranstalter, LPR; 2005–2020 unter der Bezeichnung Landeszentrale für Medien und Kommunikation, LMK; Vorgänger war ab 1982 die AKK).

Zu ihren Aufgaben gehört es, private Rundfunkveranstalter (Radio- und Fernsehen) sowie Teledienste zu lizenzieren und ihre Programme zu beaufsichtigen. Die Medienanstalt RLP hat dafür Sorge zu tragen, dass die gesetzlichen Bestimmungen in den privaten Medien in Rheinland-Pfalz eingehalten werden und ein möglichst vielfältiges Medienangebot zur Verfügung steht. Die Medienanstalt RLP engagiert sich bei der Digitalisierung der Rundfunktechnik und begleitet private Rundfunkveranstalter und Offene Kanäle in den kommenden Jahren, den Übergang von analoger zu digitaler Übertragungstechnik zu vollziehen.

Rheinland-Pfalz besitzt ein flächendeckendes Netz von Offenen Kanälen (OK), in denen Bürger aktiv und selbstständig Fernsehbeiträge erstellen und senden können. Außerdem legt die Medienanstalt Rheinland-Pfalz einen Schwerpunkt auf den Bereich der Medienkompetenz, mit Projekten, Kooperationen und Initiativen auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene.

Die Medienanstalt Rheinland-Pfalz ist Mitglied der Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK), der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM), der Gesamtkonferenz (GK) sowie der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM). Seit April 2010 gibt es die Gemeinsame Geschäftsstelle der Landesmedienanstalten in Berlin.

Seit 2011 firmieren die gemeinsamen Gremien und Kommissionen der Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten unter der Dachmarke die medienanstalten.

Liste der von der Medienanstalt RLP lizenzierten und beaufsichtigten Programme Bearbeiten

Fernsehen Bearbeiten


Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten
Medienanstalt Hamburg/Schleswig-HolsteinMedienanstalt Sachsen-AnhaltSächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue MedienLandesmedienanstalt SaarlandLandeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-PfalzLandesanstalt für Medien Nordrhein-WestfalenMedienanstalt Mecklenburg-VorpommernMedienanstalt HessenMedienanstalt Hamburg/Schleswig-HolsteinMedienanstalt Berlin-BrandenburgMedienanstalt Berlin-BrandenburgBayerische Landeszentrale für neue MedienLandesanstalt für Kommunikation Baden-WürttembergLandesmedienanstalt SaarlandLandesanstalt für Kommunikation Baden-WürttembergBayerische Landeszentrale für neue MedienSächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue MedienThüringer LandesmedienanstaltMedienanstalt Sachsen-AnhaltMedienanstalt Berlin-BrandenburgMedienanstalt Mecklenburg-VorpommernMedienanstalt Hamburg/Schleswig-HolsteinBremische LandesmedienanstaltNiedersächsische LandesmedienanstaltLandesanstalt für Medien Nordrhein-WestfalenMedienanstalt HessenLandeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-PfalzBremische LandesmedienanstaltNiedersächsische Landesmedienanstalt

Bundesweit verbreitete Programme:

Regionalprogramme:

Hörfunk Bearbeiten

Landesweit verbreitete Programme:

Regionalprogramme:

Medien- und Kooperationsprojekte Bearbeiten

Kontroversen Bearbeiten

Lizenz Sat. 1 Bearbeiten

Das Programm Sat. 1 war seit Sendestart in Rheinland-Pfalz lizenziert, die Medienanstalt RLP damit die zuständige Landesmedienanstalt u. a. für die Aufsicht über das Programm und auch die Vergabe der Drittanbieter-Sendezeiten. Der vormalige Sat.1-Geschäftsführer Roger Schawinski schrieb 2007 in seinem Buch Die TV-Falle, dass Sat.1 von der damaligen LMK bedeutet wurde, Produktionsaufträge an die Mainzer TV-Produktionsfirma News and Pictures des Medienunternehmers Josef Buchheit zu vergeben, um im Gegenzug ein Verfahren wegen Lizenzverstößen in anderen Sat.1-Sendungen einstellen zu können. Die LMK wies die Vorwürfe zurück und nahm weiter keine Stellung. In diesem Zusammenhang beantragte Sat.1 im April 2012 eine Lizenz bei der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH), um sich der Aufsicht der LMK zu entziehen. Nachdem die gemeinsame Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der 14 Landesmedienanstalten dem Wechsel zugestimmt hatte, erteilte die MA HSH eine neue, zehnjährige Lizenz mit Wirkung zum 1. Juni 2013.

Gegen diese Entscheidung klagten die LMK und die hessische Landesmedienanstalt LPR von 2012 bis 2020 durch mehrere Instanzen. Sie argumentierten unter anderem, dass Sat.1 nicht auf die noch bis Mai 2020 laufende Zulassung der LMK verzichten dürfe. Nach entsprechenden Entscheidungen der Vorinstanzen wies das Bundesverwaltungsgericht am 15. Juli 2020 die Klage endgültig ab. Seit August 2020 führt damit nun die MA HSH die Aufsicht über Sat.1.

Besetzung des Direktorenpostens Bearbeiten

Nachdem am 4. Dezember 2017 Marc Jan Eumann zum neuen Direktor gewählt worden war, beantragte der Medienrechtsanwalt Markus Kompa beim Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße eine einstweilige Anordnung, den Anstellungsvertrag Eumanns zunächst nicht abzuschließen und die Stelle öffentlich auszuschreiben. Kompa war als Mitbewerber nicht zur Wahl zugelassen worden, da er weder von der für die Besetzung eingesetzten Findungskommission noch von einem Mitglied der LMK-Versammlung zur Wahl vorgeschlagen worden war. Der Antrag wurde am 27. Dezember 2017 zurückgewiesen. Am 29. März 2018 scheiterte Kompa auch in zweiter Instanz beim Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz. Dieses stellte sogar eine missbräuchliche Inanspruchnahme des vorläufigen Rechtsschutzes fest, da es an der Ernsthaftigkeit der Bewerbung Kompas fehle, die sich hauptsächlich damit befasse, den Mitbewerber herabzusetzen und in grotesk übersteigerter Form angebliche eigene Vorzüge hervorzuheben.

Weblinks Bearbeiten

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Medienanstalt Rheinland-Pfalz - Was wir für Sie tun (6/21); https://medienanstalt-rlp.de/ueber-uns/was-wir-fuer-sie-tun/
  2. ↑ Von der Medienanstalt Rheinland-Pfalz lizenzierte und beaufsichtigte TV- und Hörfunkprogramme. Abgerufen am 27. Juni 2021.
  3. Roger Schawinski: Die TV-Falle. Vom Sendungsbewusstsein zum Fernsehgeschäft. Kein & Aber, Zürich 2007, ISBN 978-3-0369-5505-6.
  4. Transparent wie Milchglas: Ex-Sat.1-Chef Schawinski hat der Landesmedienanstalt Rheinland-Pfalz Klüngel vorgeworfen – ohne Resonanz. In: die tageszeitung. 8. Mai 2008.
  5. Urteil vom 15.07.2020 - BVerwG 6 C 25.19
  6. Raus aus dem Pfälzer Bermuda-Dreieck. In: FAZ. 12. April 2012, S. 33.
  7. Lizenzvergabe für bundesweites Sat-1-Programm durch MA HSH war zulässig. In: Horizont. 30. November 2018, abgerufen am 23. November 2020.
  8. Bundesverwaltungsgericht (BVerwG): Klagen von Landesmedienanstalten gegen die Erteilung der Zulassung für ein bundesweites Fernsehprogramm durch eine andere Landesmedienanstalt unzulässig. BVerwG, 15.07.2020 – 6 C 6.19. dejure.org Rechtsinformationssysteme GmbH, Mannheim, abgerufen am 23. November 2020.
  9. Medienkorrespondenz: Wechsel vollzogen: Privatsender Sat 1 nun bei der MA‑HSH lizenziert
  10. Medienklüngel bei Landesmedienanstalt in Rheinland-Pfalz. www.FAZ.net, abgerufen am 6. Dezember 2017.
  11. Landeszentrale für Medien und Kommunikation - Ins Amt geklüngelt? www.deutschlandfunk.de, abgerufen am 6. Dezember 2017.
  12. Az. 2 B 10272/18.OVG, Pressemitteilung
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Veröffentlichungsdatum:
Die Medienanstalt Rheinland Pfalz ist die Landesmedienanstalt des Landes Rheinland Pfalz mit Sitz in Ludwigshafen am Rhein 1987 2005 unter der Bezeichnung Landeszentrale fur private Rundfunkveranstalter LPR 2005 2020 unter der Bezeichnung Landeszentrale fur Medien und Kommunikation LMK Vorganger war ab 1982 die AKK Medienanstalt Rheinland PfalzStaatliche Ebene Rheinland PfalzRechtsform Anstalt des offentlichen RechtsGrundung 1987Hauptsitz Ludwigshafen am RheinBehordenleitung Marc Jan Eumann DirektorNetzauftritt www medienanstalt rlp deZu ihren Aufgaben gehort es private Rundfunkveranstalter Radio und Fernsehen sowie Teledienste zu lizenzieren und ihre Programme zu beaufsichtigen Die Medienanstalt RLP hat dafur Sorge zu tragen dass die gesetzlichen Bestimmungen in den privaten Medien in Rheinland Pfalz eingehalten werden und ein moglichst vielfaltiges Medienangebot zur Verfugung steht 1 Die Medienanstalt RLP engagiert sich bei der Digitalisierung der Rundfunktechnik und begleitet private Rundfunkveranstalter und Offene Kanale in den kommenden Jahren den Ubergang von analoger zu digitaler Ubertragungstechnik zu vollziehen Rheinland Pfalz besitzt ein flachendeckendes Netz von Offenen Kanalen OK in denen Burger aktiv und selbststandig Fernsehbeitrage erstellen und senden konnen Ausserdem legt die Medienanstalt Rheinland Pfalz einen Schwerpunkt auf den Bereich der Medienkompetenz mit Projekten Kooperationen und Initiativen auf Landes Bundes und EU Ebene Die Medienanstalt Rheinland Pfalz ist Mitglied der Gremienvorsitzendenkonferenz GVK der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten DLM der Gesamtkonferenz GK sowie der Kommission fur Jugendmedienschutz KJM Seit April 2010 gibt es die Gemeinsame Geschaftsstelle der Landesmedienanstalten in Berlin Seit 2011 firmieren die gemeinsamen Gremien und Kommissionen der Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten unter der Dachmarke die medienanstalten Inhaltsverzeichnis 1 Liste der von der Medienanstalt RLP lizenzierten und beaufsichtigten Programme 1 1 Fernsehen 1 2 Horfunk 2 Medien und Kooperationsprojekte 3 Kontroversen 3 1 Lizenz Sat 1 3 2 Besetzung des Direktorenpostens 4 Weblinks 5 EinzelnachweiseListe der von der Medienanstalt RLP lizenzierten und beaufsichtigten Programme BearbeitenFernsehen Bearbeiten nbsp Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten nbsp Bundesweit verbreitete Programme 2 DRF1Regionalprogramme 2 17 30 Sat 1 Live RLP TV RON TV RNF TV Mittelrhein Westerwald Wied TVHorfunk Bearbeiten Landesweit verbreitete Programme 2 BigFM Rockland Radio RPR1Regionalprogramme 2 100 Rheinhessen Antenne Bad Kreuznach Antenne Idar Oberstein Antenne Kaiserslautern Antenne Koblenz Antenne Landau Antenne Mainz Antenne Pfalz Cityradio Trier Metropol FM Radio Pirmasens Radio Teddy Pfarrradio BretzenheimMedien und Kooperationsprojekte Bearbeitenklicksafe Handysektor klick tipps jugendschutz net medien bildung com Internet ABC Digital Botschafterinnen und Botschafter fur Rheinland Pfalz Ohrenspitzer Tatort Eifel Junior AwardKontroversen BearbeitenLizenz Sat 1 Bearbeiten Das Programm Sat 1 war seit Sendestart in Rheinland Pfalz lizenziert die Medienanstalt RLP damit die zustandige Landesmedienanstalt u a fur die Aufsicht uber das Programm und auch die Vergabe der Drittanbieter Sendezeiten Der vormalige Sat 1 Geschaftsfuhrer Roger Schawinski schrieb 2007 in seinem Buch Die TV Falle dass Sat 1 von der damaligen LMK bedeutet wurde Produktionsauftrage an die Mainzer TV Produktionsfirma News and Pictures des Medienunternehmers Josef Buchheit zu vergeben um im Gegenzug ein Verfahren wegen Lizenzverstossen in anderen Sat 1 Sendungen einstellen zu konnen 3 Die LMK wies die Vorwurfe zuruck und nahm weiter keine Stellung 4 In diesem Zusammenhang beantragte Sat 1 im April 2012 5 eine Lizenz bei der Medienanstalt Hamburg Schleswig Holstein MA HSH um sich der Aufsicht der LMK zu entziehen 6 Nachdem die gemeinsame Kommission fur Zulassung und Aufsicht ZAK der 14 Landesmedienanstalten dem Wechsel zugestimmt hatte erteilte die MA HSH eine neue zehnjahrige Lizenz mit Wirkung zum 1 Juni 2013 Gegen diese Entscheidung klagten die LMK und die hessische Landesmedienanstalt LPR von 2012 bis 2020 durch mehrere Instanzen Sie argumentierten unter anderem dass Sat 1 nicht auf die noch bis Mai 2020 laufende Zulassung der LMK verzichten durfe Nach entsprechenden Entscheidungen der Vorinstanzen wies das Bundesverwaltungsgericht am 15 Juli 2020 die Klage endgultig ab 7 8 Seit August 2020 fuhrt damit nun die MA HSH die Aufsicht uber Sat 1 9 Besetzung des Direktorenpostens Bearbeiten Nachdem am 4 Dezember 2017 Marc Jan Eumann zum neuen Direktor gewahlt worden war 10 11 beantragte der Medienrechtsanwalt Markus Kompa beim Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstrasse eine einstweilige Anordnung den Anstellungsvertrag Eumanns zunachst nicht abzuschliessen und die Stelle offentlich auszuschreiben Kompa war als Mitbewerber nicht zur Wahl zugelassen worden da er weder von der fur die Besetzung eingesetzten Findungskommission noch von einem Mitglied der LMK Versammlung zur Wahl vorgeschlagen worden war Der Antrag wurde am 27 Dezember 2017 zuruckgewiesen Am 29 Marz 2018 scheiterte Kompa auch in zweiter Instanz beim Oberverwaltungsgericht Rheinland Pfalz Dieses stellte sogar eine missbrauchliche Inanspruchnahme des vorlaufigen Rechtsschutzes fest da es an der Ernsthaftigkeit der Bewerbung Kompas fehle die sich hauptsachlich damit befasse den Mitbewerber herabzusetzen und in grotesk ubersteigerter Form angebliche eigene Vorzuge hervorzuheben 12 Weblinks BearbeitenOffizielle WebsiteEinzelnachweise Bearbeiten Medienanstalt Rheinland Pfalz Was wir fur Sie tun 6 21 https medienanstalt rlp de ueber uns was wir fuer sie tun a b c d Von der Medienanstalt Rheinland Pfalz lizenzierte und beaufsichtigte TV und Horfunkprogramme Abgerufen am 27 Juni 2021 Roger Schawinski Die TV Falle Vom Sendungsbewusstsein zum Fernsehgeschaft Kein amp Aber Zurich 2007 ISBN 978 3 0369 5505 6 Transparent wie Milchglas Ex Sat 1 Chef Schawinski hat der Landesmedienanstalt Rheinland Pfalz Klungel vorgeworfen ohne Resonanz In die tageszeitung 8 Mai 2008 Urteil vom 15 07 2020 BVerwG 6 C 25 19 Raus aus dem Pfalzer Bermuda Dreieck In FAZ 12 April 2012 S 33 Lizenzvergabe fur bundesweites Sat 1 Programm durch MA HSH war zulassig In Horizont 30 November 2018 abgerufen am 23 November 2020 Bundesverwaltungsgericht BVerwG Klagen von Landesmedienanstalten gegen die Erteilung der Zulassung fur ein bundesweites Fernsehprogramm durch eine andere Landesmedienanstalt unzulassig BVerwG 15 07 2020 6 C 6 19 dejure org Rechtsinformationssysteme GmbH Mannheim abgerufen am 23 November 2020 Medienkorrespondenz Wechsel vollzogen Privatsender Sat 1 nun bei der MA HSH lizenziert Medienklungel bei Landesmedienanstalt in Rheinland Pfalz www FAZ net abgerufen am 6 Dezember 2017 Landeszentrale fur Medien und Kommunikation Ins Amt geklungelt www deutschlandfunk de abgerufen am 6 Dezember 2017 Az 2 B 10272 18 OVG PressemitteilungLandesmedienanstalten Landesanstalt fur Kommunikation Baden Wurttemberg Bayerische Landeszentrale fur neue Medien Medienanstalt Berlin Brandenburg Bremische Landesmedienanstalt Medienanstalt Hamburg Schleswig Holstein Medienanstalt Hessen Medienanstalt Mecklenburg Vorpommern Niedersachsische Landesmedienanstalt Landesanstalt fur Medien Nordrhein Westfalen Medienanstalt Rheinland Pfalz Landesmedienanstalt Saarland Sachsische Landesanstalt fur privaten Rundfunk und neue Medien Medienanstalt Sachsen Anhalt Thuringer Landesmedienanstalt Normdaten Korperschaft GND 10106043 9 lobid OGND AKS LCCN nr2006032877 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Medienanstalt Rheinland Pfalz amp oldid 238399623