www.wikidata.de-de.nina.az

Kabinettsjustiz als Teil des Kabinettsystems oder Machtspruch 1 bezeichnet die im Absolutismus üblichen prärogativen Ein

Kabinettsjustiz

Kabinettsjustiz als Teil des Kabinettsystems oder Machtspruch bezeichnet die im Absolutismus üblichen prärogativen Eingriffe des Landesherrn in Entscheidungen von Gerichten und den Ablauf von Prozessen „von seinem Zimmer (frz. cabinet) aus“.

Die Kabinettsjustiz war Ausdruck der schrankenlosen Staatsgewalt in der absoluten Monarchie und entstand aus der seit dem Mittelalter beim Landesherrn liegenden Gnadenbefugnis in Strafsachen sowie dem Recht, ein schwebendes Zivilverfahren an das Hofgericht zu ziehen (Evokationsrecht).

Die Kabinettsjustiz wurde mit der Französischen Revolution überwunden, in Preußen initiiert durch die Stein-Hardenberg’schen Reformen.

Gem. Art. 101 GG besteht heute ein Anspruch auf den gesetzlichen Richter. Nach dem Prinzip der Gewaltenteilung ist die Rechtsprechung allein den Richtern anvertraut (Art. 92 GG), die dabei unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen sind (Art. 97 Abs. 1 GG). Art. 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention gewährleistet außerdem das Recht auf ein faires Verfahren in den Mitgliedstaaten des Europarates. Davon umfasst ist auch die Öffentlichkeit des Verfahrens, erstmals niedergelegt in § 178 der deutschen Paulskirchenverfassung und eine der Hauptforderungen des Verfassungsliberalismus, vertreten etwa durch Carl Theodor Welcker.

Literatur Bearbeiten

  • Jürgen Regge: Kabinettsjustiz in Brandenburg-Preussen. Eine Studie zur Geschichte des landesherrlichen Bestätigungsrechts in der Strafrechtspflege des 17. und 18. Jahrhunderts. Berlin: Duncker & Humblot, 1977. ISBN 3-428-03753-7
  • Matthias Miersch: Der sogenannte refere legislatif. Eine Untersuchung zum Verhältnis Gesetzgeber, Gesetz und Richteramt seit dem 18. Jahrhundert. Fundamenta juridica 36. Nomos, Baden-Baden 2000. Rezension von Ulrike Seif

Weblinks Bearbeiten

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Holger Erwin: Machtspruch Handwörterbuch zur deutschen Rechtsgeschichte Bd. II, abgerufen am 1. Juli 2016
  2. Carl Creifelds: Rechtswörterbuch. 21. Aufl. 2014. ISBN 978-3-406-63871-8
  3. Ulrich Eisenhardt: Appellations- und Evokationsrecht Historisches Lexikon Bayerns, abgerufen am 1. Juli 2016
  4. (Memento vom 27. August 2017 im Internet Archive)
  5. Wilhelm Schulz, Karl Welcker: Geheime Inquisition, Zensur und Kabinettsjustiz im verderblichen Bunde. 1845
wikipedia, wiki, deutsches, deutschland, buch, bücher, bibliothek artikel lesen, herunterladen kostenlos kostenloser herunterladen, MP3, Video, MP4, 3GP, JPG, JPEG, GIF, PNG, Bild, Musik, Lied, Film, Buch, Spiel, Spiele
Veröffentlichungsdatum:
Kabinettsjustiz als Teil des Kabinettsystems oder Machtspruch 1 bezeichnet die im Absolutismus ublichen prarogativen Eingriffe des Landesherrn in Entscheidungen von Gerichten und den Ablauf von Prozessen von seinem Zimmer frz cabinet aus Die Kabinettsjustiz war Ausdruck der schrankenlosen Staatsgewalt in der absoluten Monarchie und entstand aus der seit dem Mittelalter beim Landesherrn liegenden Gnadenbefugnis in Strafsachen sowie dem Recht ein schwebendes Zivilverfahren an das Hofgericht zu ziehen Evokationsrecht 2 3 Die Kabinettsjustiz wurde mit der Franzosischen Revolution uberwunden in Preussen initiiert durch die Stein Hardenberg schen Reformen Gem Art 101 GG besteht heute ein Anspruch auf den gesetzlichen Richter Nach dem Prinzip der Gewaltenteilung ist die Rechtsprechung allein den Richtern anvertraut Art 92 GG die dabei unabhangig und nur dem Gesetz unterworfen sind Art 97 Abs 1 GG Art 6 der Europaischen Menschenrechtskonvention gewahrleistet ausserdem das Recht auf ein faires Verfahren in den Mitgliedstaaten des Europarates Davon umfasst ist auch die Offentlichkeit des Verfahrens erstmals niedergelegt in 178 der deutschen Paulskirchenverfassung 4 und eine der Hauptforderungen des Verfassungsliberalismus vertreten etwa durch Carl Theodor Welcker 5 Literatur BearbeitenJurgen Regge Kabinettsjustiz in Brandenburg Preussen Eine Studie zur Geschichte des landesherrlichen Bestatigungsrechts in der Strafrechtspflege des 17 und 18 Jahrhunderts Berlin Duncker amp Humblot 1977 ISBN 3 428 03753 7 Matthias Miersch Der sogenannte refere legislatif Eine Untersuchung zum Verhaltnis Gesetzgeber Gesetz und Richteramt seit dem 18 Jahrhundert Fundamenta juridica 36 Nomos Baden Baden 2000 Rezension von Ulrike SeifWeblinks BearbeitenWerner Ogris Kabinettsjustiz Handworterbuch zur deutschen Rechtsgeschichte Bd II abgerufen am 30 Juni 2016 Kabinettsjustiz Rechtslexikon net abgerufen am 30 Juni 2016 Hans Jurgen Papier Die richterliche Unabhangigkeit und ihre Schranken Festvortrag aus Anlass des 40 Geburtstags des Vereins der Verwaltungsrichterinnen und Verwaltungsrichter Baden Wurttemberg Peter Collin Die Geburt der Staatsanwaltschaft in Preussen Forum historiae iuris 12 Marz 2001Einzelnachweise Bearbeiten Holger Erwin Machtspruch Handworterbuch zur deutschen Rechtsgeschichte Bd II abgerufen am 1 Juli 2016 Carl Creifelds Rechtsworterbuch 21 Aufl 2014 ISBN 978 3 406 63871 8 Ulrich Eisenhardt Appellations und Evokationsrecht Historisches Lexikon Bayerns abgerufen am 1 Juli 2016 Verfassung des deutschen Reiches vom 28 Marz 1849 Memento vom 27 August 2017 im Internet Archive Wilhelm Schulz Karl Welcker Geheime Inquisition Zensur und Kabinettsjustiz im verderblichen Bunde 1845Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Kabinettsjustiz amp oldid 207652402