Flurbereinigung (auch Flurneuordnung oder ländliches/landwirtschaftliches Neuordnungssystem) nennt man in Deutschland das Bodenordnungsverfahren, das die Neuordnung des land- und forstwirtschaftlichen Grundbesitzes zum Ziel hat. Das entsprechende Verfahren bei Baugebieten nennt sich Umlegung.
Gesetzliche Grundlage für die Arbeit der Flurbereinigungsbehörden ist grundsätzlich das Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) vom Juli 1953. Hiernach liegt die Zuständigkeit zur Durchführung eines Flurbereinigungsverfahrens bei der örtlich zuständigen unteren Flurbereinigungsbehörde. Welche Behörde dies ist, ist in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich geregelt. Für die vermessungstechnischen und liegenschaftsrechtlichen Arbeiten gelten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen der Vermessungs- und Katasterverwaltung.
Während der Umstrukturierung werden meist kleinere verstreute Flächen (zersplitterter Grundbesitz) zu größeren und damit effektiver nutzbaren Flächen zusammengefasst. Der Grund für die vorhergehende Zersplitterung ist die Realteilung. Zum Rahmen der Flurbereinigung gehört auch das Schaffen von Wegen, Straßen und Gewässern sowie ähnlicher öffentlicher Einrichtungen.
Ziele der Flurneuordnung (Flurbereinigung) Bearbeiten
- die Neuordnung des ländlichen Grundbesitzes, insbesondere wenn dieser durch Realteilung zersplittert wurde.
- die Verbesserung der Produktions- und Arbeitsbedingungen in der Land- und Forstwirtschaft sowie im Weinbau
- sowie die Förderung der allgemeinen Landeskultur und der Landentwicklung.
Flurbereinigungen werden auch zur Verwirklichung folgender Ziele eingesetzt:
- Land- und Dorfentwicklung, Dorferneuerung (unter dem Begriff Regionalentwicklung zusammengefasst)
- Sozial- und umweltverträgliche Zurverfügungstellung von Flächen für den Bau von Infrastrukturanlagen (beispielsweise Straßen oder Bahnlinien)
- Umweltschutzmaßnahmen (beispielsweise Renaturierung von Gewässern, Schaffung von Retentionsflächen), Aufforstung, Ausgleichsmaßnahmen oder anderweitige Nutzung von Stilllegungsflächen.
In der Vergangenheit brachte die Flurbereinigungen nicht immer nur positive Auswirkungen, sondern auch Monokulturen, Verödung der Landschaft und Erosion. Einhergehend mit der zunehmenden Sensibilisierung in Umweltfragen wurden auch die Verfahren der Flurneuordnung weiter entwickelt. In vielen Bundesländern stellt sich die Flurneuordnung aufgrund der rechtlichen Gegebenheiten als das Instrument dar, um Eingriffe in die Landschaft oder Strukturverbesserungen umwelt- und sozialverträglich zu verwirklichen. Dies wird sichergestellt durch Beteiligung aller Grundeigentümer sowie die Beteiligung aller zuständigen Fachbehörden (Land- und Forstwirtschaft, Straßenbau, Gewässer, Bergrecht, Naturschutz, BUND, NABU, Bauern- und Weinbauverbände, Städte und Gemeinden usw.) unter Berücksichtigung von Landes-, Bundes- und Europarecht.
Für die Anordnung begünstigend sind der von einer Mehrheit der Grundeigentümer getragene Wunsch nach Strukturverbesserung (Splitterbesitz) verbunden mit ökologischem Mehrwert oder auch ökologische Projekte, Verfahren mit Unterstützung der Energiewende oder Verfahren mit der Möglichkeit einer besseren Umsetzung von gemeindeübergreifenden Entwicklungskonzepten.
Die Ausführung der Flurneuordnungen wird in Deutschland über das Flurbereinigungsgesetz geregelt, welches dann in den einzelnen Bundesländern mit gewissen Unterschieden umgesetzt wird.
Im Wesentlichen wird unterschieden:
Bei zersplittertem Besitz ist es beispielsweise das Ziel, die Streulage zu vermindern. Hat beispielsweise ein Grundeigentümer im Durchschnitt 40 Grundstücke an verschiedenen Orten soll er nach der Neuordnung nur noch ein bis fünf Grundstücke haben, die allesamt erschlossen und somit gut erreichbar sind. Die Landumverteilung im Zuge der Flurneuordnung ist von der Grunderwerbssteuer befreit.
Beteiligte (Teilnehmergemeinschaft) Bearbeiten
Beteiligt am Verfahren bzw. den Maßnahmen einer Flurbereinigung sind
- als Teilnehmer die Eigentümer und Erbbauberechtigten der Grundstücke im Umlegungsgebiet sowie
- als Nebenbeteiligte u. a.:
Die Teilnehmer bilden gemeinsam die sogenannte Teilnehmergemeinschaft, welche durch den Flurbereinigungsbeschluss als Körperschaft des öffentlichen Rechts gegründet wird. Sie steht unter Aufsicht der Flurbereinigungsbehörde.
Teilnehmergemeinschaften können sich gem. §26 a FlurbG zu einem Verband der Teilnehmergemeinschaften zusammenschließen (z. B. Verband der Teilnehmergemeinschaften Baden-Württemberg, VLF Brandenburg), mehrere Verbände innerhalb eines Bundeslandes können sich zu einem Landesverband zusammenschließen (z. B. Landesverband für Ländliche Entwicklung Bayern). Alle diese Verbände haben sich bundesweit zum Bundesverband der Teilnehmergemeinschaften (BTG) zusammengeschlossen.
Wertermittlungsverfahren Bearbeiten
Um jeden Teilnehmer mit Land oder Geld im gleichen Wert abfinden zu können, muss der Wert der alten Grundstücke, die so genannte Einwurfsmasse, bestimmt werden. Der Wert eines Grundstücks wird dann im Verhältnis zum Gesamtwert bestimmt. Der aktuelle Wert der Einwurfsmasse wird mit Hilfe der Bodenschätzungsergebnisse ermittelt, welche beispielsweise von der Güte des Bodens und seiner Lage abhängen. Diese Bodenschätzungsergebnisse werden in Wertzahlen (Verhältniszahlen) ausgedrückt. Grundstücke mit besonderem Werteinfluss (bebaute Grundstücke usw.) werden gesondert nach ihrem Verkehrswert bestimmt, allerdings nur bei Eigentumswechsel.
Einen Sonderfall stellt die Flurneuordnung im Wald dar. Dort werden der Boden und der aufwachsende Holzbestand getrennt bewertet. Der Bodenwert richtet sich einerseits nach dem gegendüblichen Waldbodenwerten (siehe Bodenrichtwerte), andererseits nach Lage, Neigung und Exposition, Grundgestein, Boden, Wasser- und Nährstoffversorgung und Bewirtschaftbarkeit. Getrennt hiervon wird der aufwachsende Holzbestand bewertet. Dessen Wert hängt im Wesentlichen ab von den vorhandenen Baumarten, den gegendüblichen Kulturkosten und Holzpreisen der verschiedenen Holzarten, Sortimente und Holzgüten sowie deren Aufbereitungskosten. Ermittelt werden jeweils die Verkehrswerte der Kulturen (Kulturkostenwert), Stangen- und Baumhölzer (Bestandeserwartungswert) und Altbestände (Abtriebswert).
Die Bewertung in Flurneuordnungsverfahren wird durch anerkannte oder vereidigte Sachverständige ausgeführt. Diese sind wiederum an die gesetzlichen Bewertungsvorschriften (Bewertungsgesetze) gebunden.
Die Wertermittlungsergebnisse werden in einem Anhörungstermin den Beteiligten erläutert und nach Behebung der Widersprüche festgestellt.
Neugestaltung des Flurbereinigungsgebiets Bearbeiten
Das Gebiet soll so gestaltet werden, dass es den größtmöglichen Nutzen für die Beteiligten und die Allgemeinheit bietet. Dazu werden gemeinsam zu nutzende Wege und Anlagen geschaffen, Bodenverbesserungsmaßnahmen (Melioration) durchgeführt und die Landschaft nach den Erfordernissen der Raumordnung und Landesplanung gestaltet. Die Wege (gemeinschaftlichen Anlagen) befinden sich danach meist in Gemeindeeigentum und werden durch den Wertzuwachs oder den Wegebeitrag finanziert. Dazwischen werden die Flurstücke so geschnitten, dass nach Lage, Form und Größe möglichst einheitlicher Grundbesitz entsteht.
In den letzten Jahren wird vermehrt auch auf Umweltschutzmaßnahmen geachtet, in einigen Fällen stehen diese sogar im Vordergrund.
Ablaufschema einer Regelflurbereinigung Bearbeiten
1. Vorbereitende Arbeiten
- Abstimmung mit Trägern öffentlicher Belange (z. B. Straßenbau-, Landwirtschaftsbehörden, Vermessungs- und Katasteramt, Stadt/Kreisverwaltung),
- Bestandsaufnahme und Wege- und Gewässerplanung,
- Bestimmung der Verfahrengrenze,
- Kostenschätzung
2. Aufklärungstermin
- Aufklärung der Grundstückseigentümer über das geplante Flurbereinigungsverfahren und die entstehenden Kosten.
3. Anordnung der Flurbereinigung (Verwaltungsakt)
- Anordnung der Flurbereinigung durch Flurbereinigungsbeschluss, unter Nennung der betroffenen Flurstücke. Eigentümer dieser Flurstücke sind damit Teilnehmer des Verfahrens,
- Öffentliche Bekanntmachung
- Die Beteiligten wählen den Vorstand der Teilnehmergemeinschaft, der Vorstand wählt den Vorsitzenden,
- Der Vorsitzende führt die Beschlüsse aus und vertritt die Teilnehmergemeinschaft gerichtlich und außergerichtlich.
5. Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen (Plan nach § 41) – Verwaltungsakt
- Ausarbeitung und Aufstellung des Wege- und Gewässerplans,
- Abstimmung mit den Trägern öffentlicher Belange,
- Anhörungstermin,
- Planfeststellungsbeschluss/Plangenehmigung durch die obere Flurbereinigungsbehörde
6. Wertermittlungsverfahren (Verwaltungsakt)
- Bodenschätzung,
- Wertermittlung,
- Öffentliche Bekanntgabe
7. Vermessung
- Prüfung des Vermessungsbedarfs, Vergabe an das Vermessungs- und Katasteramt oder den Öffentlich bestellten Vermessungsingenieur,
- Feststellung und Vermessung der Verfahrensgrenze,
- Entwurf der neuen Flureinteilung in Abstimmung mit dem Vermessungs- und Katasteramt,
- Absteckung, Abmarkung und Vermessung der öffentlichen oder gemeinschaftlichen Anlagen,
- Anfertigen der Zuteilungskarte
8. Ausführung des Plans nach § 41 FlurbG
- Durchführung der Ausbaumaßnahmen (Wegebau, Ausgleichsmaßnahmen etc.)
9. Planwunschverhandlungen
- Alle Teilnehmer des Verfahrens werden nach ihren Abfindungswünschen befragt
10. Berechnung der Landabfindung
- Ermittlung des Abfindungsanspruchs aus der Wertermittlung,
- Zuteilungsberechnung,
- Erstellung der Zuteilungskarte
11. Flurbereinigungsplan (Verwaltungsakt)
- Alle Regelungen, die während des Verfahrens getroffen worden sind, werden in einem Flurbereinigungsplan zusammengefasst. Er besteht aus einem textlichen Teil, Nachweisen und Karten,
- Prüfung und Genehmigung des Flurbereinigungsplans durch die obere Flurbereinigungsbehörde,
- Bekanntgabe des Flurbereinigungsplans
12. Vorläufige Besitzeinweisung (Verwaltungsakt)
- Die Grundstückseigentümer werden zu einem bestimmten Stichtag in ihre neuen Flächen eingewiesen
13. Ausführungsanordnung (Verwaltungsakt)
- Mit der Ausführungsanordnung wird der neue Rechtszustand bekannt gegeben. Ab diesem Zeitpunkt ist der Flurbereinigungsplan amtliches Verzeichnis der Grundstücke im Sinne der Grundbuchordnung und nicht mehr das Liegenschaftskataster,
- Flurbereinigungsbehörde ist zuständig für evtl. Auskünfte, Auszüge und Fortführungen
14. Berichtigung des Liegenschaftskatasters
- Erstellung der Unterlagen für die Berichtigung des Liegenschaftskatasters,
- Ersuchen der Berichtigung, Abgabe der Unterlagen an das Katasteramt
15. Grundbuchberichtigung
- Ersuchen um Grundbuchberichtigung,
- Prüfung der Eintragungen
16. Schlussfeststellung (Verwaltungsakt)
- Feststellung, dass die Aufgaben der Teilnehmergemeinschaft abgeschlossen sind,
- Feststellung, dass alle Verpflichtungen zwischen Beteiligten, Teilnehmern und der Flurbereinigungsbehörde unanfechtbar erledigt sind.
Grundsatzentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Flurneuordnung Bearbeiten
- Anspruch auf wertgleiche Abfindung
- kein Anspruch auf Abfindung in bestimmter Lage
- kein Anspruch auf Vorteile
- keine gleiche Verteilung etwaiger Vorteile
Kritik an der Flurbereinigung Bearbeiten
Nach Ansicht von Kritikern haben Flurbereinigungen auch nachteilige Auswirkungen: Verluste an Biodiversität durch Rodung von Hecken, Vernichtung von Ackerrandstreifen oder Kanalisieren von Bächen (Auwald) sowie die anschließende konventionelle Landnutzung.
Mit den Römischen Verträgen 1957, die zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, der Vorläuferin der Europäischen Union, führten, beschlossen die sechs Mitgliedstaaten auch einen gemeinsamen Agrarmarkt. Dieser beinhaltete freien Marktzugang, Produktstandardisierungen und „Modernisierung der Agrarstrukturen“. Danach wurden in erheblichem Umfang in Frankreich und Deutschland Landschaftsbestandteile ausgeräumt, um großflächige, industrielle Landnutzung zu ermöglichen, was erhebliche Habitat-Zerstörungen bis heute zur Folge hat. Beispiel dafür ist etwa der Lebensraum des Feldhamsters, welcher heute zu den gefährdeten Arten gehört.
Der Dokumentarfilmer Dieter Wieland war ein deutlicher Kritiker der Flurbereinigung und ihrer Folgen für die Landschaft:
„Ein Kahlschlag geht durchs Land: Begradigung, Bereinigung, Erschließung, Beschleunigung, Kanalisierung, Neuordnung, Verordnung, Verödung. Das Land wird hergerichtet, abgerichtet, hingerichtet. Am Ende bleibt nur das Korsett des öden Rasters, der Triumph des rechten Winkels: Serienlandschaft. „Neuordnung im ländlichen Raum“, war das die Ordnung, die wir wollten? Eine ausgeräumte, nackte Maschinensteppe, am Reißbrett konstruiert, mit schnurgeraden asphaltierten Wegen, eine Landschaft ohne Spuren, ohne Geschichte, ohne Namen, ohne Tiere, ohne Baum und ohne jeden Strauch – international. Östliche Kolchosen sehen nicht viel anders aus.“
In neuerer Zeit wird versucht, im Rahmen von Flurbereinigungsmaßnahmen gleichzeitig Umwelt- und Naturschutzmaßnahmen in betroffenen Gebieten zu verwirklichen (Eingriffsregelung, Schweiz: Ökoqualitätsverordnung). Dies kann die Schaffung von Ausgleichsflächen, Feuchtbiotopen oder ähnliches sein.
Literatur Bearbeiten
- Friedrich Schwantang, Klaus Wingerter: Flurbereinigungsgesetz Standardkommentar. 8. Auflage. Agricola-Verlag, Butjadingen-Stollhamm 2008, ISBN 978-3-920009-04-9.
- Klaus Wingerter, Christoph Mayr: Flurbereinigungsgesetz Standardkommentar. 10. Auflage. Agricola-Verlag, Butjadingen-Stollhamm 2018, ISBN 978-3-920009-83-4.
- Emil Hermann Linke, Christoph Mayr: Bayerisches Ausführungsgesetz zum Flurbereinigungsgesetz Kommentar sowie weitere bayerische flurbereinigungsrechtliche Vorschriften. Agricola-Verlag, Butjadingen-Stollhamm 2012, ISBN 978-3-920009-85-8.
- Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Nachhaltige Landentwicklung : Rechtsprechung zur Flurbereinigung (RzF) Rechtskräftige Entscheidungen ab 1954 zu Verfahren nach Flurbereinigungsgesetz und nach 8. Abschnitt Landwirtschaftsanpassungsgesetz mit amtlichen und redaktionellen Leitsätzen und erschlossen durch von der Redaktion vergebene Schlagworte, ISO-Image/zip-Archiv zum kostenfreien Download , ISSN 2700-4899.
- Volker Henties, Claus Harmsen: Widerstand nach Plan, Flurbereinigung und Risiken für Landwirte. In: DLG-Mitteilungen. 3/2008.
- Volker Henties, Claus Harmsen: Umgehungsstrasse: Nein Danke! Unternehmensflurbereinigung. In: Land & Forst. Nr. 35, 30. August 2007.
Weblinks Bearbeiten
- Text des Flurbereinigungsgesetzes
- Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Landentwicklung
- Ländliche Entwicklung in Bayern
- LGL Baden-Württemberg: Flurneuordnung und Landentwicklung
- Dienstleistungszentren Ländlicher Raum Rheinland-Pfalz
- Flurneuordnung in Hessen
- Hessische Verwaltung für Bodenmanagement und Geoinformation
- Holger Magel: Flurbereinigung. In: Historisches Lexikon Bayerns
- Forum für Flurbereiniger und Betroffene
Verbände der Teilnehmergemeinschaften:
- Bundesverband für Teilnehmergemeinschaften e. V. (BTG)
- Verband der Teilnehmergemeinschaften Baden-Württemberg (VTG)
- Verband für Landentwicklung und Flurneuordnung (vlf) Brandenburg
- Verbände der Teilnehmergemeinschaften in Niedersachsen
- Verband der Teilnehmergemeinschaften Rheinland-Pfalz
- Verband für Landentwicklung und Flurneuordnung (VLF) Thüringen
Einzelnachweise Bearbeiten
- Gerhard Henkel: Der Strukturwandel ländlicher Siedlungen in der Bundesrepublik Deutschland. 3. Auflage. Schöningh, Paderborn 1982, ISBN 3-506-23507-9, S. 6.