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Clarence Thomas 23 Juni 1948 in Pin Point Chatham County Georgia ist ein US amerikanischer Jurist und seit dem Jahr 1991 Richter am Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten Supreme Court Er ist dem konservativen Flugel des Gerichtshofs zuzuordnen Thomas ist Afroamerikaner und Nachfolger von Thurgood Marshall dem ersten schwarzen Richter an diesem Gericht Clarence Thomas 2007 Unterschrift von Clarence Thomas Inhaltsverzeichnis 1 Leben 2 Juristische Karriere 3 Ernennung zum Richter am Supreme Court 4 Rechtsprechung 5 Kontroversen 5 1 Ehefrau 5 2 Kritik an Geschenkannahmen 6 Literatur 7 Weblinks 8 EinzelnachweiseLeben BearbeitenClarence Thomas kam in Pin Point einer kleinen Gemeinde in der Nahe von Savannah als Sohn romisch katholischer Eltern zur Welt Er beabsichtigte zunachst Priester zu werden und besuchte kurz ein Priesterseminar bevor er am College of the Holy Cross in Worcester Englische Literatur studierte Er schloss seine Rechtsausbildung im Jahr 1974 an der Law School der Yale University ab Thomas stand an der Universitat linken Positionen nahe bevor er sich Autoren wie Ayn Rand und Thomas Sowell und deren marktliberalen Idealen zuwandte Spater identifizierte er sich zudem in der Gesellschaftspolitik immer mehr mit konservativen und katholischen Positionen Er liess sich 1984 von seiner ersten Frau Kate Ambush scheiden mit der er seit 1971 verheiratet gewesen war Im Jahr 1987 heiratete er Virginia Ginni Lamp 1 Aus seiner ersten Ehe hat er einen Sohn Juristische Karriere BearbeitenThomas fungierte von 1974 bis 1977 als stellvertretender Attorney General des Bundesstaates Missouri Zwischen 1977 und 1979 war er Unternehmensanwalt des Chemieunternehmens Monsanto und von 1979 bis 1981 Assistent des republikanischen US Senators John Danforth Ab 1981 diente er in der Regierung von US Prasident Ronald Reagan bis 1982 als Abteilungsleiter fur Burgerrechte im Bildungsministerium und ab 1982 als Vorsitzender der Regierungskommission fur Gleichberechtigung im Arbeitsleben Equal Employment Opportunity Commission In diesem Amt folgte er auf Eleanor Holmes Norton 1990 nominierte ihn der republikanische Prasident George Bush sr als Richter am einflussreichen Bundesberufungsgericht fur Washington D C Court of Appeals for the DC Circuit und nach einigen Kontroversen im Justizausschuss bestatigte der damals von den Demokraten kontrollierte Senat diese Nominierung Ernennung zum Richter am Supreme Court Bearbeiten nbsp Clarence Thomas bei seiner Vereidigung durch Richter Byron White im Hintergrund seine Ehefrau Virginia1991 wurde Thomas nach dem Rucktritt von Richter Thurgood Marshall von Prasident George Bush fur dessen Nachfolge am Supreme Court nominiert In den Hearings im von den Demokraten kontrollierten Justizausschuss schlug Thomas von demokratischer Seite wegen seiner Ablehnung gezielter Vorteilsgewahrung fur Minderheiten Affirmative Action und seiner vermuteten Opposition gegen ein Recht auf Abtreibung heftiger Widerstand entgegen Als im Verlauf der Hearings Vorwurfe laut wurden Thomas habe eine fruhere Untergebene Anita Hill sexuell belastigt wurden die Anhorungen zum Medienspektakel Die entsprechenden Zeugenaussagen gegen Thomas vermochten den Ausschuss jedoch nicht zu uberzeugen und er uberwies die Nominierung ohne Antrag pro oder contra an das Senatsplenum Thomas bezeichnete das Verfahren in den wiedereroffneten Anhorungen am 11 Oktober 1991 als High Tech Lynching fur aufmupfige Schwarze 2 Vier Tage spater bestatigte der Senat Thomas mit 52 48 Stimmen im Amt dem knappsten Ergebnis bei Richterwahlen im 20 Jahrhundert Thomas ist bekannt dafur bei Verhandlungen keine Fragen zu stellen was er damit begrundet dass er seine Aufgabe darin sehe den Anwalten zuzuhoren So hat er zwischen Februar 2006 und Februar 2016 keine Nachfragen gestellt 3 Rechtsprechung BearbeitenAm Obersten Gerichtshof ist Thomas Rechtsprechung wie auch die des verstorbenen Richters Antonin Scalia vor allem durch seine streng originalistische Auslegung der Verfassung der Vereinigten Staaten gekennzeichnet Thomas ist der Auffassung die Verfassung sei ausschliesslich so auszulegen wie die Grundervater dies beabsichtigt hatten Damit geriet er in der Vergangenheit in Konflikt mit seinen liberaleren Richterkollegen die die Verfassung namentlich im Bereich der Bundeskompetenzen und der Burgerrechte weit auslegen und auch die gesellschaftlichen Anderungen in der Rechtsprechung berucksichtigen wollen Nach Thomas und Scalias Auffassung stellt diese liberale Vorstellung einer lebenden Verfassung blossen richterlichen Aktivismus dar bei dem sich nicht vom Volk gewahlte Richter die Befugnisse des Gesetz und Verfassungsgebers anmassen Thomas ruft auch oft dazu auf vom Common Law Prinzip des stare decisis abzuweichen und auch die langst gefestigte Rechtsprechung des Gerichtshofes zu Gunsten seiner originalistischen Verfassungsauslegung abzuandern Er ist derjenige Richter der sich am Gerichtshof in den meisten Fallen in der Minderheit findet Im Ergebnis fuhren Thomas Auslegungsprinzipien ihn meist zu gesellschaftspolitisch konservativ gepragten Rechtsmeinungen vereinzelt schliesst er sich aber auch dem liberalen Flugel an Im Einzelnen vertritt er folgende Hauptauffassungen Der Schutz des ersten Verfassungszusatzes fur freie Meinungsausserung sei weit auszulegen aber das Gericht habe im Fall New York Times Co v Sullivan 1964 den Schutz der Medien von Verleumdungsklagen zu sehr ausgedehnt und dies solle berichtigt werden Der zweite Verfassungszusatz vermittle ein personliches Grundrecht auf das Tragen von Waffen Das Verbot grausamer und ungewohnlicher Strafen im achten Verfassungszusatz sei eng auszulegen Selbst das Verprugeln eines Haftlings durch Aufseher sei wenngleich verurteilenswert und wohl anderweitig rechtswidrig nicht verfassungswidrig Auch die Todesstrafe sei verfassungsmassig zulassig Die Kompetenzen des Bundesgesetzgebers unter der traditionell weit ausgelegten so genannten commerce clause der Verfassung seien eng auszulegen Dies wurde dazu fuhren dass grosse Teile des ganzen Bundesrechts als verfassungswidrig aufzuheben waren Die bevorzugte Behandlung von Minderheiten namentlich Schwarzen affirmative action sei verfassungswidrig weil sie die Rechtsgleichheit verletze Gesetze die einverstandliches z B homosexuelles sexuelles Verhalten unter Erwachsenen mit Strafe belegen seien zwar dumm silly aber nicht verfassungswidrig Die Kompetenzen der Exekutive vor allem in Kriegszeiten seien sehr weit auszulegen z B im Zusammenhang mit der Verhaftung von Terrorismusverdachtigen Die Bundesgesetze zum Verbot des Marihuanabesitzes seien moglicherweise veraltet 4 Als im Januar 2022 der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten Ex Prasident Donald Trumps Forderung zuruckwies dass dem Untersuchungsausschuss zum Sturm auf das Kapitol in Washington 2021 keine Dokumente aus dem Weissen Haus zu ubergeben seien 5 hatte Thomas als einziger Richter ein Minderheitsvotum gegen diese Entscheidung formuliert 6 Kontroversen BearbeitenEhefrau Bearbeiten Thomas Ehefrau Virginia geriet in den Fokus der Ermittlungen zum Sturm auf das Kapitol in Washington 2021 Per SMS soll sie Mark Meadows den ehemaligen Stabschef im Weissen Haus aufgefordert haben alles zu tun um die Wahl von 2020 ruckgangig zu machen Insgesamt soll Virginia Thomas etwa 30 SMS an Meadows gesendet haben Zwei Tage nach der Prasidentschaftswahl schrieb sie an Meadows u a dass der kriminelle Biden Clan in Booten vor Guantanamo landen werde wo ihnen und ihren Mitverschworern beim Wahlbetrug der Prozess gemacht wurde 7 Diese Thesen werden dem QAnon Umfeld zugerechnet Virginia Thomas nahm nach eigenen Angaben am 6 Januar an der Stop the Steal Kundgebung in Washington D C teil Mehrere Kongressabgeordnete forderten nach der Veroffentlichung der SMS Clarence Thomas Rucktritt oder seine Absetzung durch ein Amtsenthebungsverfahren 6 8 Kritik an Geschenkannahmen Bearbeiten Am 6 April 2023 wurde durch einen Artikel der Rechercheplattform ProPublica offentlich dass Thomas 20 Jahre lang teure Reisen vom Immobilienmagnaten und Milliardar Harlan Crow geschenkt worden waren ohne dass Thomas oder der Supreme Court dies offentlich machten Crow ist Grossspender der Republikanischen Partei So habe Thomas etliche Reisen mit Crows Luxusyacht und Privatjet unternommen ebenso wie einen alljahrlichen Wochenurlaub in den Adirondack Mountains Ein Urlaub in Indonesien 2019 habe moglicherweise bis zu 500 000 US Dollar gekostet Thomas verteidigte sich gegen Kritik mit dem Argument dass er von dazu befragten Kollegen und anderen Rechtspersonen gehort habe dass diese Art der personlichen Gastfreundschaft durch enge personliche Freunde die in kein Gerichtsverfahren verwickelt sind nicht meldepflichtig sei 9 10 Eine Woche spater wurde ebenfalls von ProPublica veroffentlicht dass Crow im Jahr 2014 das Haus von Thomas Mutter erworben und dieses aufwendig renoviert hatte Auch sorgte Crow mit mehreren Erwerbungen in der Nachbarschaft dafur dass diese aufgewertet wurde Thomas unterliess es den Verkauf des Hauses zu melden 11 Crow bezahlte uber zwei Jahre auch die Schulgebuhren fur Thomas Grossneffen in Hohe von etwa 100 000 US Dollar 12 13 14 Zudem spendete Crow 500 000 US Dollar ca 461 000 Euro an eine von Thomas Frau Ginni Thomas gegrundete konservative Lobbygruppe von denen ein Grossteil an sie als Gehalt ging 15 nbsp Ein Prevost Le Mirage benutzt als PassagierbusIm August 2023 wurde bekannt dass Thomas 1999 ein Wohnmobil Prevost Le Mirage XL Marathon in Busgrosse gekauft hatte Den Kauf angeblich gebraucht fur 267 230 US Dollar finanzierte ihm Anthony Welters 16 von der Firma UnitedHealth aus der Gesundheitsbranche Die Fragen zu Tilgung oder Konditionen sind laut New York Times unbeantwortet Laut New York Times hatte Thomas beim Supreme Court anzeigen mussen falls Zins oder Tilgung unter den damaligen Marktkonditionen lagen Er hatte damals wohl keinen regularen Bankkredit fur das Wohnmobil bekommen 17 18 Pro Publica legte am 10 August 2023 eine Auflistung von Gefalligkeiten uber drei Jahrzehnte vor In der Auflistung sind 38 Luxusreisen 26 Fluge in privaten Jets mehrere Besuche in VIP Lounges bei Sportereignissen und den freien Zugang zu einem exquisiten Golfplatz der normalerweise eine Aufnahmegebuhr von 150 000 Dollar verlangt aufgelistet Der Wert der Vergunstigungen geht in die Millionen 19 Am 31 August legte Thomas einen Rechenschaftsbericht vor in dem er Fluge in einer Privatmaschine von Harlan Crow sowie Hotelbuchungen auf dessen Kosten offenlegte Thomas verwies darauf dass ihm aus Sicherheitsgrunden zum Verzicht auf Linienfluge geraten worden sei Wegen seiner ablehnenden Haltung zum Abtreibungsrecht seien Reaktionen gewaltbereiter Linker zu erwarten gewesen 15 Literatur BearbeitenCorey Robin The Enigma of Clarence Thomas Henry Holt New York 2019 ISBN 978 1 62779 383 4 Samuel A Marcosson Original Sin Clarence Thomas and the Failure of the Constitutional Conservatives NYU Press New York 2002 ISBN 978 0 8147 5640 9 Weblinks Bearbeiten nbsp Commons Clarence Thomas Sammlung von Bildern Videos und Audiodateien nbsp Wikiquote Clarence Thomas Zitate englisch nbsp Wikisource Clarence Thomas Quellen und Volltexte englisch Biografie beim Obersten Gerichtshof englisch Clarence Thomas in der Notable Names Database englisch Elmar Thevessen zdf de US Bundesrichter ohne moralischen Kompass 30 Juli 2023 Einzelnachweise Bearbeiten Jackie Calmes Calmes Has Clarence Thomas wife crossed a line Yes and then some In latimes com 25 Februar 2022 abgerufen am 28 Marz 2022 englisch Hearing of the Senate Judiciary Committee on the Nomination of Clarence Thomas to the Supreme Court Protokoll der Anhorung im Justizausschuss des US Senats zur Nominierung von Clarence Thomas als Richter am Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten von Amerika Memento vom 13 September 2013 im Internet Archive Electronic Text Center University of Virginia Library October 11 1991 Oberster Gerichtshof US Richter stellt erste Frage seit zehn Jahren In spiegel de 1 Marz 2016 abgerufen am 8 Januar 2017 Annika Kim Constantino Supreme Court Justice Clarence Thomas says federal marijuana laws may be outdated In cnbc com 28 Juni 2021 abgerufen am 30 Juni 2021 englisch Supreme Court Donald Trump scheitert im Streit um Dokumente zur Kapitolersturmung In zeit de 20 Januar 2022 abgerufen am 28 Marz 2022 a b Frauke Steffens Die Umtriebe von Ginni Thomas In faz net 26 Marz 2022 abgerufen am 28 Marz 2022 Danny Hakim Texts Show Ginni Thomas s Embrace of Conspiracy Theories In nytimes com 26 Marz 2022 abgerufen am 28 Marz 2022 englisch Amy B Wang Brady Dennis Democrats push for recusals from Justice Clarence Thomas In washingtonpost com 28 Marz 2022 abgerufen am 28 Marz 2022 englisch Justin Elliott Joshua Kaplan and Alex Mierjeski Clarence Thomas and the Billionaire In propublica org 6 April 2023 abgerufen am 6 April 2023 englisch Supreme Court s Clarence Thomas defends luxury trips In BBC News 7 April 2023 abgerufen am 7 April 2023 englisch Justin Elliott Joshua Kaplan und Alex Mierjeski Billionaire Harlan Crow Bought Property From Clarence Thomas The Justice Didn t Disclose the Deal Cricinfo 13 April 2023 abgerufen am 16 April 2023 englisch Christian Weisflog Der Milliardar und der Richter Enthullungen um Clarence Thomas belasten den Supreme Court In nzz ch 5 Mai 2023 abgerufen am 8 Mai 2023 Sofia Dreisbach Freundschaft mit gewissen Bezugen In FAZ net 6 Mai 2023 abgerufen am 8 Mai 2023 www propublica org Clarence Thomas Had a Child in Private School Harlan Crow Paid the Tuition 4 Mai 2023 a b Supreme Court Richter legt spendierte Reisen mit Privatjet offen Zeit Online 1 September 2023 gilead com Portrat englisch Simon Book USA Richter Clarence Thomas liess sich riesiges Wohnmobil finanzieren In spiegel de 6 August 2023 abgerufen am 6 August 2023 Clarence Thomas s Dollar267 230 R V and the Friend Who Financed It Der oberste Richter und seine Schenker Frankfurter Rundschau vom 11 August 2023 abgerufen am 12 August 2023Richter am Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten John Roberts Chief Justice Clarence Thomas Samuel Alito Sonia Sotomayor Elena Kagan Neil Gorsuch Brett Kavanaugh Amy Coney Barrett Ketanji Brown Jackson Normdaten Person GND 11906863X lobid OGND AKS LCCN n82137324 VIAF 10647527 Wikipedia Personensuche PersonendatenNAME Thomas ClarenceKURZBESCHREIBUNG US amerikanischer Jurist Richter am Obersten Gerichtshof der Vereinigten StaatenGEBURTSDATUM 23 Juni 1948GEBURTSORT Pin Point Georgia Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Clarence Thomas amp oldid 237760487