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Hearing bezeichnet eine Anhorung durch ein Gremium Um die Anhorung in diesem Sinn von der Anhorung im rechtlichen Sinn zu trennen wird vor allem in der Praxis von Politik Politikberatung und Lobbyarbeit oft der englische Begriff Hearing verwendet Dennoch findet sich in der relevanten Literatur auch der deutsche Begriff Anhorung oder der Begriff Konsultation Mit Hearing konnen im deutschsprachigen Raum auch andere Dinge gemeint sein z B wird der Begriff manchmal fur Interviews im Rahmen von Bewerbungstests verwendet In der Schweiz und im Furstentum Liechtenstein gibt es mit der Vernehmlassung eine ahnliche Form Inhaltsverzeichnis 1 Bedeutung 2 Veranstaltungsform 3 Literatur 4 EinzelnachweiseBedeutung BearbeitenHearings erfullen in der deutschen Demokratie im Sinn einer pluralistischen Meinungsbildung und insbesondere im Rahmen des Korporatismus eine wichtige Funktion Einerseits sind sie ein wichtiger Informations und Kommunikationsweg der insbesondere Wissenschaftler und Fachleute mit Funktions und Entscheidungstragern zusammenbringt Andererseits dienen sie der Partizipation von relevanten gesellschaftlichen Gruppen an demokratischer Meinungsbildung und Entscheidungsfindung Deshalb werden Hearings auch nicht nur von Parlamenten veranstaltet auch Verbande fuhren Hearings durch wenn sie z B Forderungspapiere erarbeiten die so eine breitere demokratische Legitimation erhalten sollen Eine rechtliche Grundlage fur Hearings im Parlament ergibt sich uber die Moglichkeit jedes Burgers sich rechtliches Gehor zu verschaffen wenn ihn Gesetze betreffen Rechtliches Gehor Art 103 Abs 1 GG Anhorung im Verwaltungsverfahren 28 VwVfG siehe auch Anhorung was z B im offentlichen Baurecht stark ausgepragt ist 1 Dieses Anhorungsrecht kann man aufgrund rechtsstaatlicher Prinzipien auf das Gesetzgebungsverfahren ubertragen 2 Auf europaischer Ebene wird Politikberatung allgemein und Hearings im Besonderen eine hohe Bedeutung zugesprochen da Meinungsbildung und Entscheidungsfindung einer hohen Komplexitat unterliegen Kein noch so erfahrener Entscheider in Brussel kann von sich behaupten alleine alle sprachlichen rechtlichen gesellschaftlichen politischen und fachlichen Besonderheiten der 27 Mitgliedstaaten hinreichend uberblicken zu konnen 3 Veranstaltungsform BearbeitenDer genaue Ablauf eines Hearings ist je nach durchfuhrender Organisation unterschiedlich Hearings werden aber in der Regel von einem Verband einer Institution bzw einem Gremium durchgefuhrt um Gremienmitglieder zu beraten und externe Stellen in Entscheidungsprozesse einzubeziehen Eingeladen werden themenbezogen Experten Sachverstandige Betroffene Vertreter von Lobbygruppen etc Dabei kann das Hearing als separate Veranstaltung oder im Rahmen einer besonderen Gremiensitzung stattfinden Bereits durch entsprechende Einladungen kann das Ergebnis eines Hearings z T vorweggenommen werden daher sollen gleichermassen Befurworter und Gegner einer Sache berucksichtigt werden Im Rahmen des Hearings haben die Gremienmitglieder die Moglichkeit Fragen an die Eingeladenen zu stellen die diese beantworten Dabei kann es sein dass Frage und Antwortzeit reglementiert sind in Bundestagsausschussen z B nach der Fraktionsstarke Es ist deshalb auch ublich dass die eingeladenen Personen Institutionen schriftliche Stellungnahmen zum jeweiligen Thema abgeben da es ihnen meist aus formalen oder zeitlichen Grunden nicht moglich ist ihre Sicht ausfuhrlich darzustellen Beispiel fur ein Hearing ware eine Offentliche Anhorungssitzung eines Bundestagsausschusses gem 70 Geschaftsordnung des Deutschen Bundestages Dort heisst es Zur Information uber einen Gegenstand seiner Beratung kann ein Ausschuss offentliche Anhorungen von Sachverstandigen Interessenvertretern und anderen Auskunftspersonen vornehmen Bei uberwiesenen Vorlagen ist der federfuhrende Ausschuss auf Verlangen eines Viertels seiner Mitglieder dazu verpflichtet bei nicht uberwiesenen Verhandlungsgegenstanden im Rahmen des 62 Abs 1 Satz 3 erfolgt eine Anhorung auf Beschluss des Ausschusses Die Beschlussfassung ist nur zulassig wenn ein entsprechender Antrag auf der Tagesordnung des Ausschusses steht Der Ausschuss kann in eine allgemeine Aussprache mit den Auskunftspersonen eintreten soweit dies zur Klarung des Sachverhalts erforderlich ist Hierbei ist die Redezeit zu begrenzen Der Ausschuss kann einzelne seiner Mitglieder beauftragen die Anhorung durchzufuhren dabei ist jede im Ausschuss vertretene Fraktion zu berucksichtigen Zur Vorbereitung einer offentlichen Anhorung soll der Ausschuss den Auskunftspersonen die jeweilige Fragestellung ubermitteln Er kann sie um Einreichung einer schriftlichen Stellungnahme bitten Literatur BearbeitenUlrich von Alemann Hrsg Erhard Forndran Hrsg Interessenvermittlung und Politik Westdeutscher Verlag 1983 Bernhard Wessels Die Entwicklung des deutschen Korporatismus In Aus Politik und Zeitgeschichte B 26 27 2000 S 16 21 Online Version Steffen Dagger et al Hrsg Politikberatung in Deutschland Praxis und Perspektiven VS Verlag fur Sozialwissenschaften Wiesbaden 2004 ISBN 978 3 531 14464 1 Steffen Dagger Michael Kambeck Hrsg Politikberatung und Lobbying in Brussel VS Verlag fur Sozialwissenschaften Wiesbaden 2007 ISBN 978 3 531 15388 9 Horst Pottker Thomas Meyer Kritische Empirie Lebenschancen in den Sozialwissenschaften VS Verlag Wiesbaden 2004 Klaus von Beyme Das politische System der Bundesrepublik Deutschland nach der Vereinigung Eine Einfuhrung Piper Munchen 1993Einzelnachweise Bearbeiten Wikipedia Burgerbeteiligung Bender Gunnar 2004 Der Lobbyist Strategischer Politikmanager oder kopfloser Strippentzieher In Dagger Steffen et al Hrsg Politikberatung in Deutschland Praxis und Perspektiven VS Verlag fur Sozialwissenschaften Wiesbaden 2004 ISBN 978 3 531 14464 1 S 76 ff Kambeck Michael Schlussanalyse Politikberatung in Brussel notwendig und fehlbewertet In Steffen Dagger Michael Kambeck Hrsg Politikberatung und Lobbying in Brussel VS Verlag fur Sozialwissenschaften Wiesbaden 2007 ISBN 978 3 531 15388 9 S 255 ff Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Hearing amp oldid 233565617