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Bundespolizeidirektion Dieser Artikel befasst sich mit den en in österreich Für die deutsche Unterbehörde siehe 11 und f

Bundespolizeidirektion

Die Bundespolizeidirektion ist eine Organisationseinheit der Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit im Bundesministerium für Inneres.

Schaffung der Bundespolizeidirektion Bearbeiten

Im November 2021 wurde vom BMI bekanntgegeben, dass im Zuge einer größeren Reform der Zentralstelle des Innenministeriums, eine weitere Gruppe in der Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit mit der Bezeichnung Bundespolizeidirektion eingerichtet werden soll. Diese sei aber nicht als neue Führungsebene über den Landespolizeidirektionen geplant, sondern als Ansprechstelle für diese im BMI bzw. soll als deren Dachorganisationseinheit fungieren.

Die Reorganisation der Zentralleitung des Bundesministeriums für Inneres wurde mit 1. Juli 2022 umgesetzt, als Bundespolizeidirektor wurde Anfang Juni 2022 Michael Takàcs präsentiert.

Bundespolizeidirektion als frühere Sicherheitsbehörde (bis 2012) Bearbeiten

ehemaliges Logo der Bundespolizeidirektion
Lage der früheren Bundespolizeidirektionen (in roter Farbe) bis 2012
ehemalige Bundespolizeidirektion Wien, heute Landespolizeidirektion Wien
ehemalige Bundespolizeidirektion St. Pölten

Bis 31. August 2012 war eine Bundespolizeidirektion (abgekürzt BPD und veraltet BPolDion) eine österreichische Sicherheitsbehörde 1. Instanz; am 1. September 2012 trat eine Neuorganisation in Kraft (siehe unten). Es bestanden 14 Bundespolizeidirektionen in Österreich. Die Polizeidirektion in Wien ging 1870 aus der 1852 geschaffenen Obersten Polizeibehörde hervor. Von 1918 bis 1938 entstanden Bundespolizeidirektionen bzw. -kommissariate in Wiener Neustadt (1918), Graz (1919), Salzburg (1922), Eisenstadt (1924), Linz (1927), Klagenfurt (1928), Steyr (1930), Wels (1931), Villach (1931), Innsbruck (1933) und St. Pölten (1938); nach dem Zweiten Weltkrieg kamen Leoben (1948) und Schwechat (1954) hinzu. Bis 1976 hießen die nicht in einer Landeshauptstadt ansässigen Behörden in Leoben, St. Pölten, Schwechat, Steyr, Villach, Wels und Wiener Neustadt Bundespolizeikommissariate; dann wurden auch sie in Bundespolizeidirektionen umbenannt.

Der örtliche Wirkungsbereich erstreckte sich auf das Gebiet der jeweiligen Gemeinde, mit zwei Ausnahmen: Die Bundespolizeidirektion Eisenstadt war auch für das Gebiet der Freistadt (Statutarstadt) Rust zuständig, die Bundespolizeidirektion Schwechat auch für die außerhalb der Gemeinde Schwechat liegenden Teile des Flughafens Wien-Schwechat.

Bis 1998 gab es noch auf die Grenzkontrolle und damit zusammenhängende Materien eingeschränkte örtliche Wirkungsbereiche für einzelne Grenzübergänge, zuletzt Eisenbahngrenzübergänge Rosenbach (Bundespolizeidirektion Villach) und Spielfeld-Straß (Bundespolizeidirektion Graz) und dorthin führende Bahnstrecken, auf denen während der Fahrt Grenzkontrollen durchgeführt wurden.

An der Spitze einer Bundespolizeidirektion stand der Polizeidirektor. Der Leiter der Bundespolizeidirektion Wien wurde Polizeipräsident genannt, er war gleichzeitig Sicherheitsdirektor der Sicherheitsdirektion Wien.

Die Stadtpolizeikommanden und deren Polizeiinspektionen waren den Bundespolizeidirektionen bei der Besorgung der Sicherheitsverwaltung unterstellt; in Wien bestehen 14 Stadtpolizeikommanden, die dem Landespolizeikommandanten unterstanden; dieser war dem Polizeipräsidenten untergeordnet. Den Exekutivdienst versahen der Polizeidirektor bzw. Polizeipräsident und die ihm beigegebenen, zugeteilten oder unmittelbar unterstellten Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes. Dies waren neben den Polizeijuristen vor allem und in erster Linie die Angehörigen des Wachkörpers Bundespolizei.

Aufgaben Bearbeiten

(Aufzählung nur demonstrativ):

Außerhalb des Wirkungsbereiches von Bundespolizeidirektionen war für die aufgezählten Materien die Bezirksverwaltungsbehörde zuständig.

Von 2003 an waren die Bundespolizeidirektionen nicht mehr für das Meldewesen, Passwesen und als Fundamt zuständig.

Die Angelegenheiten des inneren Dienstes der Bundespolizeidirektionen wurden mit Ausnahme der Besorgung der personellen und dienstrechtlichen Angelegenheiten von diesen selbst besorgt. In diesen Angelegenheiten lag die Zuständigkeit bei der jeweiligen Sicherheitsdirektion (.SID).

Strafregisteramt Bearbeiten

Die Bundespolizeidirektion Wien war auch das Strafregisteramt Österreichs und verwaltete das Strafregister aller Einwohner. Dessen Daten wurden für die Strafregisterbescheinigung abgefragt und im Rahmen der Einführung des Zentralen Melderegisters (ZMR) im Jahr 2002 auf jedem Meldeamt der örtlichen Gemeinde, in Wien selbst auf den Polizeikommissariaten ausgestellt.

Auflösung Bearbeiten

Siehe Artikel Sicherheitsbehörden-Neustrukturierung 2012

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. orf.at - „Nehammer plant große Reform im Innenministerium“
  2. Jetzt fix: Michael Takacs ist der neue Bundespolizeidirektor. In: Kurier.at. 2. Juni 2022, abgerufen am 3. Juni 2022.
  3. RGBl. Nr. 84/1918
  4. StGBl. Nr. 333/1919, LGVBl. St Nr. 79/1919
  5. BGBl. Nr. 365/1922, LGBl. S Nr. 130/1922
  6. BGBl. Nr. 415/1924
  7. BGBl. Nr. 96/1927, LGVBl. OÖ Nr. 20/1927
  8. BGBl. Nr. 15/1928, LGBl. K Nr. 1/1928
  9. BGBl. Nr. 191/1930, LGBl. OÖ Nr. 20/1930
  10. BGBl. Nr. 167/1931, LGBl. OÖ Nr. 46/1931
  11. BGBl. Nr. 268/1931, LGBl. K Nr. 38/1930
  12. BGBl. Nr. 43/1933, LGBl. T Nr. 61/1935
  13. BGBl. Nr. 29/1938, LGBl. NÖ Nr. 170/1937
  14. BGBl. Nr. 188/1948, LGBl. St Nr. 35/1948
  15. BGBl. Nr. 230/1954, LGBl. NÖ Nr. 89/1954
  16. BGBl. Nr. 690/1976
  17. LGBl. W Nr. 27/1968
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Veröffentlichungsdatum:
Dieser Artikel befasst sich mit den Bundespolizeidirektionen in Osterreich Fur die deutsche Unterbehorde siehe Bundespolizeidirektion 11 und fur die Bundespolizeidirektionen in Deutschland werden im entsprechenden Artikel uber die Bundespolizei in Deutschland behandelt Die Bundespolizeidirektion ist eine Organisationseinheit der Generaldirektion fur die offentliche Sicherheit im Bundesministerium fur Inneres Inhaltsverzeichnis 1 Schaffung der Bundespolizeidirektion 2 Bundespolizeidirektion als fruhere Sicherheitsbehorde bis 2012 2 1 Aufgaben 2 2 Strafregisteramt 2 3 Auflosung 3 EinzelnachweiseSchaffung der Bundespolizeidirektion BearbeitenIm November 2021 wurde vom BMI bekanntgegeben dass im Zuge einer grosseren Reform der Zentralstelle des Innenministeriums eine weitere Gruppe in der Generaldirektion fur die offentliche Sicherheit mit der Bezeichnung Bundespolizeidirektion eingerichtet werden soll Diese sei aber nicht als neue Fuhrungsebene uber den Landespolizeidirektionen geplant sondern als Ansprechstelle fur diese im BMI bzw soll als deren Dachorganisationseinheit fungieren 1 Die Reorganisation der Zentralleitung des Bundesministeriums fur Inneres wurde mit 1 Juli 2022 umgesetzt als Bundespolizeidirektor wurde Anfang Juni 2022 Michael Takacs prasentiert 2 Bundespolizeidirektion als fruhere Sicherheitsbehorde bis 2012 Bearbeiten nbsp ehemaliges Logo der Bundespolizeidirektion nbsp Lage der fruheren Bundespolizeidirektionen in roter Farbe bis 2012 nbsp ehemalige Bundespolizeidirektion Wien heute Landespolizeidirektion Wien nbsp ehemalige Bundespolizeidirektion St PoltenBis 31 August 2012 war eine Bundespolizeidirektion abgekurzt BPD und veraltet BPolDion eine osterreichische Sicherheitsbehorde 1 Instanz am 1 September 2012 trat eine Neuorganisation in Kraft siehe unten Es bestanden 14 Bundespolizeidirektionen in Osterreich Die Polizeidirektion in Wien ging 1870 aus der 1852 geschaffenen Obersten Polizeibehorde hervor Von 1918 bis 1938 entstanden Bundespolizeidirektionen bzw kommissariate in Wiener Neustadt 1918 3 Graz 1919 4 Salzburg 1922 5 Eisenstadt 1924 6 Linz 1927 7 Klagenfurt 1928 8 Steyr 1930 9 Wels 1931 10 Villach 1931 11 Innsbruck 1933 12 und St Polten 1938 13 nach dem Zweiten Weltkrieg kamen Leoben 1948 14 und Schwechat 1954 15 hinzu Bis 1976 hiessen die nicht in einer Landeshauptstadt ansassigen Behorden in Leoben St Polten Schwechat Steyr Villach Wels und Wiener Neustadt Bundespolizeikommissariate dann wurden auch sie in Bundespolizeidirektionen umbenannt 16 Der ortliche Wirkungsbereich erstreckte sich auf das Gebiet der jeweiligen Gemeinde mit zwei Ausnahmen Die Bundespolizeidirektion Eisenstadt war auch fur das Gebiet der Freistadt Statutarstadt Rust zustandig die Bundespolizeidirektion Schwechat auch fur die ausserhalb der Gemeinde Schwechat liegenden Teile des Flughafens Wien Schwechat Bis 1998 gab es noch auf die Grenzkontrolle und damit zusammenhangende Materien eingeschrankte ortliche Wirkungsbereiche fur einzelne Grenzubergange zuletzt Eisenbahngrenzubergange Rosenbach Bundespolizeidirektion Villach und Spielfeld Strass Bundespolizeidirektion Graz und dorthin fuhrende Bahnstrecken auf denen wahrend der Fahrt Grenzkontrollen durchgefuhrt wurden An der Spitze einer Bundespolizeidirektion stand der Polizeidirektor Der Leiter der Bundespolizeidirektion Wien wurde Polizeiprasident genannt er war gleichzeitig Sicherheitsdirektor der Sicherheitsdirektion Wien Die Stadtpolizeikommanden und deren Polizeiinspektionen waren den Bundespolizeidirektionen bei der Besorgung der Sicherheitsverwaltung unterstellt in Wien bestehen 14 Stadtpolizeikommanden die dem Landespolizeikommandanten unterstanden dieser war dem Polizeiprasidenten untergeordnet Den Exekutivdienst versahen der Polizeidirektor bzw Polizeiprasident und die ihm beigegebenen zugeteilten oder unmittelbar unterstellten Organe des offentlichen Sicherheitsdienstes Dies waren neben den Polizeijuristen vor allem und in erster Linie die Angehorigen des Wachkorpers Bundespolizei Aufgaben Bearbeiten Aufzahlung nur demonstrativ allgemeine Sicherheitspolizei bis ca 1970 und bis 2012 in Wien auch ortliche Sicherheitspolizei 17 Strassenpolizei StVO Fuhrerscheingesetz Kraftfahrgesetz teilweise Fremdenpolizei Grenzkontrolle Versammlungsrecht Vereinsrecht Waffenrecht Pyrotechnikgesetz Schiess und Sprengmittelrecht Verwaltungsstrafverfahren neben oben genannten Angelegenheiten ua Mediengesetz Passgesetz Abzeichengesetz Pornographiegesetz sowie landergesetzlich ubertragene MaterienAusserhalb des Wirkungsbereiches von Bundespolizeidirektionen war fur die aufgezahlten Materien die Bezirksverwaltungsbehorde zustandig Von 2003 an waren die Bundespolizeidirektionen nicht mehr fur das Meldewesen Passwesen und als Fundamt zustandig Die Angelegenheiten des inneren Dienstes der Bundespolizeidirektionen wurden mit Ausnahme der Besorgung der personellen und dienstrechtlichen Angelegenheiten von diesen selbst besorgt In diesen Angelegenheiten lag die Zustandigkeit bei der jeweiligen Sicherheitsdirektion SID Strafregisteramt Bearbeiten Die Bundespolizeidirektion Wien war auch das Strafregisteramt Osterreichs und verwaltete das Strafregister aller Einwohner Dessen Daten wurden fur die Strafregisterbescheinigung abgefragt und im Rahmen der Einfuhrung des Zentralen Melderegisters ZMR im Jahr 2002 auf jedem Meldeamt der ortlichen Gemeinde in Wien selbst auf den Polizeikommissariaten ausgestellt Auflosung Bearbeiten Siehe Artikel Sicherheitsbehorden Neustrukturierung 2012Einzelnachweise Bearbeiten orf at Nehammer plant grosse Reform im Innenministerium Jetzt fix Michael Takacs ist der neue Bundespolizeidirektor In Kurier at 2 Juni 2022 abgerufen am 3 Juni 2022 RGBl Nr 84 1918 StGBl Nr 333 1919 LGVBl St Nr 79 1919 BGBl Nr 365 1922 LGBl S Nr 130 1922 BGBl Nr 415 1924 BGBl Nr 96 1927 LGVBl OO Nr 20 1927 BGBl Nr 15 1928 LGBl K Nr 1 1928 BGBl Nr 191 1930 LGBl OO Nr 20 1930 BGBl Nr 167 1931 LGBl OO Nr 46 1931 BGBl Nr 268 1931 LGBl K Nr 38 1930 BGBl Nr 43 1933 LGBl T Nr 61 1935 BGBl Nr 29 1938 LGBl NO Nr 170 1937 BGBl Nr 188 1948 LGBl St Nr 35 1948 BGBl Nr 230 1954 LGBl NO Nr 89 1954 BGBl Nr 690 1976 LGBl W Nr 27 1968Die osterreichische Sicherheitsexekutive Sicherheitsbehorden und behordliche Organisationseinheiten Bundesministerium fur Inneres Generaldirektion fur die offentliche Sicherheit Bundespolizeidirektion Landespolizeidirektion Polizeikommissariat Bezirkshauptmannschaft BurgermeisterOperative Organisationseinheiten des Bundes Alpinpolizei Bereitschaftseinheit Bezirkspolizeikommando Bundesamt zur Korruptionspravention und Korruptionsbekampfung Bundeskriminalamt Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst Einsatzeinheit Einsatzgruppen zur Bekampfung der Strassenkriminalitat Einsatzkommando Cobra Entscharfungsdienst Flugpolizei A FIU Geldwaschemeldestelle Landesamt fur Verfassungsschutz und Terrorismusbekampfung Landeskriminalamt Polizeianhaltezentrum Polizeiinspektion PUMA Sondereinheit fur 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