www.wikidata.de-de.nina.az

Bodenschutzrecht Das ist die Gesamtheit der für ein Land oder eine Ländergemeinschaft geltenden Gesetze Verordnungen und

Bodenschutzrecht

Das Bodenschutzrecht ist die Gesamtheit der für ein Land oder eine Ländergemeinschaft geltenden Gesetze, Verordnungen und Richtlinien mit rechtlicher Wirkung im Bereich des Bodenschutzes.

Rechtssituation in Europa Bearbeiten

Für die Europäische Union wurde 2006 von der Europäischen Kommission ein Entwurf für eine Bodenrahmenrichtlinie (BRRL) vorgelegt. Diese legt einen gemeinsamen Rechtsrahmen für den Bodenschutz fest und gibt den Mitgliedstaaten unter anderem die Ausweisung von Risikogebieten vor.

Deutschland Bearbeiten

In Deutschland hat der Bodenschutz 1999 mit dem Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) und der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) eine einheitliche Grundlage erhalten. Diese wird durch vorrangige Rechtsvorschriften wie das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz, das Wasserhaushaltsgesetz und das Bundesnaturschutzgesetz erweitert. Vorrang hat daneben auch das Düngemittel- und Pflanzenschutzrecht, das Immissionsschutzrecht sowie das Bauplanungs- und Bauordnungsrecht.

Das Bundes-Bodenschutzrecht wird des Weiteren durch Gesetze und Verordnungen auf Länderebene ergänzt.

Mit der Schaffung des Bodenschutzrechts in Deutschland wurde nach Luft (BImSchG und Landesimmissionsschutzgesetze) und Wasser (WHG und Landeswassergesetze) der Boden als letztes Umweltmedium einem spezialgesetzlichen Schutz unterstellt.

Schweiz Bearbeiten

Die gesetzliche Bodenschutz-Grundlage ist in der Schweiz das Umweltschutzgesetz (USG) von 1983. Drei Jahre später trat die Verordnung über Schadstoffe im Boden (VSBo) in Kraft, die 1998 von der Verordnung über Belastung des Bodens (VBBo) abgelöst wurde. Durch die Verordnung werden unter anderem die Kantone verpflichtet, Böden aktiv zu schützen.

Literatur Bearbeiten

  • Hans-Peter Vierhaus: "Das Bundes-Bodenschutzgesetz", Neue Juristische Wochenschrift (NJW) 1998, S. 1262–1269.
  • Christian Scherer-Leydecker: Bodenschutzrecht. Rechts- und Verwaltungsvorschriften, Kommentierungen und Handlungshilfen, angrenzende Rechtsbereiche. Ergänzbares Loseblattwerk, ecomed Sicherheit, Landsberg am Lech, ab 2001. ISBN 978-3-609-21000-1.
  • Irene Heuser: Europäisches Bodenschutzrecht. Erich Schmidt Verlag, Berlin, 2005. ISBN 978-3-503-08700-6.
  • Wilfried Erbguth, Frank Stollmann: Bodenschutzrecht. Nomos, Baden-Baden, 2001. ISBN 978-3-789-07172-0.
  • Andreas Glaser: Kompetenzverteilung und Subsidiarität in der Europäischen Gemeinschaft am Beispiel der Bodenschutzrahmenrichtlinie (E-BodSchRRL). In: Zeitschrift für Gesetzgebung (ZG), 22. Jg. (2007), S. 366–383.

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Text der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung

Weblinks Bearbeiten

wikipedia, wiki, deutsches, deutschland, buch, bücher, bibliothek artikel lesen, herunterladen kostenlos kostenloser herunterladen, MP3, Video, MP4, 3GP, JPG, JPEG, GIF, PNG, Bild, Musik, Lied, Film, Buch, Spiel, Spiele
Veröffentlichungsdatum:
Das Bodenschutzrecht ist die Gesamtheit der fur ein Land oder eine Landergemeinschaft geltenden Gesetze Verordnungen und Richtlinien mit rechtlicher Wirkung im Bereich des Bodenschutzes Inhaltsverzeichnis 1 Rechtssituation in Europa 1 1 Deutschland 1 2 Schweiz 2 Literatur 3 Einzelnachweise 4 WeblinksRechtssituation in Europa BearbeitenFur die Europaische Union wurde 2006 von der Europaischen Kommission ein Entwurf fur eine Bodenrahmenrichtlinie BRRL vorgelegt Diese legt einen gemeinsamen Rechtsrahmen fur den Bodenschutz fest und gibt den Mitgliedstaaten unter anderem die Ausweisung von Risikogebieten vor Deutschland Bearbeiten In Deutschland hat der Bodenschutz 1999 mit dem Bundes Bodenschutzgesetz BBodSchG und der Bundes Bodenschutz und Altlastenverordnung BBodSchV 1 eine einheitliche Grundlage erhalten Diese wird durch vorrangige Rechtsvorschriften wie das Kreislaufwirtschafts und Abfallgesetz das Wasserhaushaltsgesetz und das Bundesnaturschutzgesetz erweitert Vorrang hat daneben auch das Dungemittel und Pflanzenschutzrecht das Immissionsschutzrecht sowie das Bauplanungs und Bauordnungsrecht Das Bundes Bodenschutzrecht wird des Weiteren durch Gesetze und Verordnungen auf Landerebene erganzt Mit der Schaffung des Bodenschutzrechts in Deutschland wurde nach Luft BImSchG und Landesimmissionsschutzgesetze und Wasser WHG und Landeswassergesetze der Boden als letztes Umweltmedium einem spezialgesetzlichen Schutz unterstellt Schweiz Bearbeiten Die gesetzliche Bodenschutz Grundlage ist in der Schweiz das Umweltschutzgesetz USG von 1983 Drei Jahre spater trat die Verordnung uber Schadstoffe im Boden VSBo in Kraft die 1998 von der Verordnung uber Belastung des Bodens VBBo abgelost wurde Durch die Verordnung werden unter anderem die Kantone verpflichtet Boden aktiv zu schutzen Literatur BearbeitenHans Peter Vierhaus Das Bundes Bodenschutzgesetz Neue Juristische Wochenschrift NJW 1998 S 1262 1269 Christian Scherer Leydecker Bodenschutzrecht Rechts und Verwaltungsvorschriften Kommentierungen und Handlungshilfen angrenzende Rechtsbereiche Erganzbares Loseblattwerk ecomed Sicherheit Landsberg am Lech ab 2001 ISBN 978 3 609 21000 1 Irene Heuser Europaisches Bodenschutzrecht Erich Schmidt Verlag Berlin 2005 ISBN 978 3 503 08700 6 Wilfried Erbguth Frank Stollmann Bodenschutzrecht Nomos Baden Baden 2001 ISBN 978 3 789 07172 0 Andreas Glaser Kompetenzverteilung und Subsidiaritat in der Europaischen Gemeinschaft am Beispiel der Bodenschutzrahmenrichtlinie E BodSchRRL In Zeitschrift fur Gesetzgebung ZG 22 Jg 2007 S 366 383 Einzelnachweise Bearbeiten Text der Bundes Bodenschutz und AltlastenverordnungWeblinks BearbeitenBund Lander Arbeitsgemeinschaft Bodenschutz LABO PDF 27 kB Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Bodenschutzrecht amp oldid 236757071