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Bahnanlage n bilden in ihrer Gesamtheit die Eisenbahninfrastruktur Inhaltsverzeichnis 1 Einzelstaaten 1 1 Deutschland 1

Bahnanlage

Bahnanlagen bilden in ihrer Gesamtheit die Eisenbahninfrastruktur.

Einzelstaaten

Deutschland

Definition

Bahnanlagen werden in Deutschland nach § 2 Absatz 3 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) unter dem Begriff Betriebsanlagen einer Eisenbahn (Eisenbahnbetriebsanlagen) gefasst.

In § 4 der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) sind sie für Eisenbahnen des Bundes näher definiert als: „alle Grundstücke, Bauwerke und sonstige Einrichtungen einer Eisenbahn, die … zur Abwicklung oder Sicherung des Reise- oder Güterverkehrs auf der Schiene erforderlich sind. … Es gibt Bahnanlagen der Bahnhöfe, der freien Strecke und sonstige Bahnanlagen. Fahrzeuge gehören nicht zu den Bahnanlagen.“

Verbotenes Betreten des Gleisbereichs

Betreten der Bahnanlagen

Im Interesse der Sicherheit des Bahnbetriebes wie auch der Benutzer stellt die EBO für das Verhalten auf Bahnanlagen besondere Regeln auf. Verstöße dagegen sind Ordnungswidrigkeiten im Sinne von § 64b EBO und werden im Bereich der Eisenbahnen des Bundes von der nach § 3, § 13 des Bundespolizeigesetzes (BPolG) zuständigen Bundespolizei mit einem Verwarnungsgeld oder mit einem Bußgeld belegt. Insbesondere handelt ordnungswidrig, wer

  • ohne Befugnis und ohne ein besonderes Nutzungsverhältnis eine Bahnanlage betritt oder benutzt, die nicht dem allgemeinen Verkehrsgebrauch dient,
  • sich innerhalb der Gleise aufhält, es sei denn, es ist zur Erfüllung amtlicher Aufgaben notwendig oder es besteht ein Nutzungsverhältnis,
  • eine Schranke oder eine sonstige Sicherungseinrichtung unerlaubt öffnet, ein Fahrthindernis bereitet oder eine andere betriebsstörende oder betriebsgefährdende Handlung vornimmt.

Auf Bahnanlagen Nichtbundeseigener Eisenbahnen trägt in der Regel der Eisenbahnbetriebsleiter für Ordnung und Sicherheit die Verantwortung. Für polizeiliche Aufgaben (u. a. Aufnahme von Personalien, Befragung, Entfernung von Personen von Bahnanlagen etc.) ist dort die Polizei des Landes zuständig.

Bahnanlagen im Einzelnen

Bahnanlage: Stellwerk der Abzweigstelle Kostheim an der Taunus-Eisenbahn und der Umgehungsbahn Mainz

Siehe auch

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Veröffentlichungsdatum:
Bahnanlagen bilden in ihrer Gesamtheit die Eisenbahninfrastruktur Inhaltsverzeichnis 1 Einzelstaaten 1 1 Deutschland 1 1 1 Definition 1 1 2 Betreten der Bahnanlagen 2 Bahnanlagen im Einzelnen 3 Siehe auchEinzelstaaten BearbeitenDeutschland Bearbeiten Definition Bearbeiten Bahnanlagen werden in Deutschland nach 2 Absatz 3 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes AEG unter dem Begriff Betriebsanlagen einer Eisenbahn Eisenbahnbetriebsanlagen gefasst In 4 der Eisenbahn Bau und Betriebsordnung EBO sind sie fur Eisenbahnen des Bundes naher definiert als alle Grundstucke Bauwerke und sonstige Einrichtungen einer Eisenbahn die zur Abwicklung oder Sicherung des Reise oder Guterverkehrs auf der Schiene erforderlich sind Es gibt Bahnanlagen der Bahnhofe der freien Strecke und sonstige Bahnanlagen Fahrzeuge gehoren nicht zu den Bahnanlagen Verbotenes Betreten des GleisbereichsBetreten der Bahnanlagen Bearbeiten Im Interesse der Sicherheit des Bahnbetriebes wie auch der Benutzer stellt die EBO fur das Verhalten auf Bahnanlagen besondere Regeln auf Verstosse dagegen sind Ordnungswidrigkeiten im Sinne von 64b EBO und werden im Bereich der Eisenbahnen des Bundes von der nach 3 13 des Bundespolizeigesetzes BPolG zustandigen Bundespolizei mit einem Verwarnungsgeld oder mit einem Bussgeld belegt Insbesondere handelt ordnungswidrig wer ohne Befugnis und ohne ein besonderes Nutzungsverhaltnis eine Bahnanlage betritt oder benutzt die nicht dem allgemeinen Verkehrsgebrauch dient sich innerhalb der Gleise aufhalt es sei denn es ist zur Erfullung amtlicher Aufgaben notwendig oder es besteht ein Nutzungsverhaltnis eine Schranke oder eine sonstige Sicherungseinrichtung unerlaubt offnet ein Fahrthindernis bereitet oder eine andere betriebsstorende oder betriebsgefahrdende Handlung vornimmt Auf Bahnanlagen Nichtbundeseigener Eisenbahnen tragt in der Regel der Eisenbahnbetriebsleiter fur Ordnung und Sicherheit die Verantwortung Fur polizeiliche Aufgaben u a Aufnahme von Personalien Befragung Entfernung von Personen von Bahnanlagen etc ist dort die Polizei des Landes zustandig Bahnanlagen im Einzelnen Bearbeiten Bahnanlage Stellwerk der Abzweigstelle Kostheim an der Taunus Eisenbahn und der Umgehungsbahn MainzBahnanlagen der Bahnhofe Ablaufberg Bahnsteig mit Zu und Abgangen Empfangsgebaude Ladestrasse Stellwerk Guterverladeeinrichtungen Kran Gleiswaage Bahnanlagen der freien Strecke Abzweigstelle Anschlussstellen Bahndamm Bahnseitenweg Bahnubergang einschliesslich Schranke oder Lichtzeichenanlage Blockstelle Brucke Deckungsstelle Gleis Haltepunkt Haltestelle Weiche Signal Oberleitung UberleitstelleSonstige Bahnanlagen Ausbesserungswerk Aw Bahnkraftwerk Bahnstromleitung Betriebszentrale Drehscheibe Fernmeldeanlage Gleiskreuzungen Gleissperre Bahnbetriebswerk Bw Uberfuhrung UnterwerkSiehe auch BearbeitenBahnbetrieb BetriebsstellenverzeichnisNormdaten Sachbegriff GND 4151481 6 lobid OGND AKS Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Bahnanlage amp oldid 218547658