Das Arbeitsgericht Bremen-Bremerhaven ist seit 2004 das einzige Arbeitsgericht des Bundeslandes der Freien Hansestadt Bremen.
Gerichtssitz und -bezirk Bearbeiten
Das Arbeitsgericht Bremen-Bremerhaven hat seinen Sitz in Bremen. Gerichtsbezirk ist das gesamte Gebiet des Bundeslandes. Im 419 km² großen Gerichtsbezirk leben mehr als 663.000 Menschen.
Die Hauptstelle des Arbeitsgerichts befindet sich im Justizzentrum Am Wall (Am Wall 198, 28195 Bremen). Im November 2008 zog das Arbeitsgericht in das früher von der Polizei genutzte Gebäude Am Wall 198, 28195 Bremen und dort zusammen mit dem Landesarbeitsgericht und dem Oberlandesgericht näher an die übrigen Justizbehörden rücken.
Einzelne Kammern sind in Bremerhaven untergebracht, im ehemaligen Leher Rathaus (Brookstraße 1, 27580 Bremerhaven).
Organisation und Personal Bearbeiten
Das Arbeitsgericht Bremen und das Arbeitsgericht Bremerhaven wurden zum 25. November 2004 zusammengelegt, um das richterliche Personal flexibler einsetzen zu können. Am Arbeitsgericht Bremerhaven war der Direktor zum 31. Mai 2003 ausgeschieden, zuletzt waren nur noch 1,5 Richterstellen besetzt. Am Arbeitsgericht Bremen-Bremerhaven sind etwa 12 Richter beschäftigt. Im Jahr werden rund 5000 Eingänge verzeichnet. 2015 waren 26 Mitarbeiter beim Arbeitsgericht beschäftigt.
Direktorin des Arbeitsgerichts Bremen-Bremerhaven ist Sonja Kettler.
Instanzenzug Bearbeiten
Das Arbeitsgericht ist dem Landesarbeitsgericht Bremen untergeordnet, das seinen Sitz ebenfalls in Bremen hat. Diesem ist das Bundesarbeitsgericht übergeordnet.
Entscheidungen Bearbeiten
Das Arbeitsgericht Bremen ist durch eine arbeitnehmerfreundliche Entscheidung zum Lohnwucher aufgefallen. Es ging in einem Fall, in dem eine Monatsvergütung gezahlt wurde, die unter dem seinerzeitigen Sozialhilfesatz lag, von Lohnwucher aus, obwohl der Tariflohn nur geringfügig unterschritten wurde.
Siehe auch Bearbeiten
Weblinks Bearbeiten
- Internetpräsenz des Arbeitsgerichts Bremen-Bremerhaven
- Übersicht der Rechtsprechung des Arbeitsgerichts Bremen-Bremerhaven
Fußnoten Bearbeiten
- Gesellschaft für Bremer Immobilien GmbH: Pressemitteilung vom 7. Dezember 2006 (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im März 2018. Suche in Webarchiven.) Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis..
- ↑ Bürgerschafts-Drs. 16/369 vom 17. August 2004, bremische-buergerschaft.de (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im März 2018. Suche in Webarchiven.) Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., S. 1
- Gesetz über die Neuordnung der Arbeitsgerichtsbarkeit im Land Bremen, BremGBl. 2004, S. 579.
- Bürgerschafts-PlPr. 16/27 vom 7. Oktober 2004, bremische-buergerschaft.de (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im März 2018. Suche in Webarchiven.) Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., S. 1599A.
- Geschäftsverteilungsplan 2018, abrufbar unter https://www.arbeitsgericht.bremen.de/das_gericht/geschaeftsverteilung-1904
- Silke Helwig: Im Namen des Volkes. In: Weser-Kurier vom 28. Dezember 2015.
- Arbeitsgericht Bremen - Bremerhaven - Organisation. Abgerufen am 14. September 2018.
- ArbG Bremen, Urteil vom 30. August 2000, 5 Ca 5152/00 und 5198/00, DB 2000, S. 2278.
Koordinaten: 53° 4′ 25,1″ N, 8° 48′ 45,8″ O