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Skinheads Sächsische Schweiz Die SSS ist eine seit 2001 verbotene neonazistische Kameradschaft die vor allem im Gebiet d

Skinheads Sächsische Schweiz

Die Skinheads Sächsische Schweiz (SSS) ist eine seit 2001 verbotene neonazistische Kameradschaft, die vor allem im Gebiet der sächsischen Schweiz, einem Gebiet um Pirna und Königstein südöstlich von Dresden, aktiv war.

Publikationen Bearbeiten

Die SSS veröffentlichte zwei Propagandazeitungen: „Froindschaft“ für ältere Sympathisanten und „Parole“ für die jüngeren.

Gründung Bearbeiten

Gegründet wurde die SSS 1997 von ehemaligen Mitgliedern der verbotenen Wiking-Jugend. Angaben über Mitgliederzahlen schwanken zwischen 100 und 120 Personen. Damit ist die SSS als eine der größten bis dato bekannt gewordenen rechtsextremen Kameradschaften anzusehen.

Das Potenzial der Gruppierung schätzte der Verfassungsschutz auf mehrere hundert Personen.

Verbot Bearbeiten

Die SSS wurde durch den sächsischen Innenminister Klaus Hardraht (CDU) im April 2001 verboten, da „sich Zweck und Tätigkeit der SSS gegen die verfassungsmäßige Ordnung richten“. Sie gehört damit zu den vom Staat verbotenen rechtsextremistischen Organisationen, wie beispielsweise auch die Wiking-Jugend, Blood and Honour oder anderen neonazistischen Gruppierungen und Parteien. Als sich ein mögliches Verbot abzeichnete, versuchte die Kameradschaft sich selbst via Ankündigung im Internet aufzulösen und so einem Verbot zuvorzukommen. Zur gleichen Zeit wurde der Nationale Widerstand Pirna (NWP) gegründet, um eine Nachfolgeorganisation ins Leben zu rufen. Beide Versuche, dem Verbot zu entgehen, scheiterten jedoch, da sowohl die SSS als auch deren Nachfolgeorganisation verboten wurden.

Im Juni 2000 hatten rund 200 Beamte des sächsischen Landeskriminalamtes die Wohnungen von Neonazis in Städten und Gemeinden südöstlich von Dresden durchsucht. Dabei waren Polizeibeamte aus der Region weder vorher informiert noch an der Aktion beteiligt, da die Verbindungen zwischen der Bevölkerung und den Neonazis damals als zu eng beschrieben wurden. Bei den Durchsuchungen wurden neben rechtsextremistischer Propaganda über zwei Kilogramm Sprengstoff sowie Granaten, Gewehre, Pistolen und scharfe Zündvorrichtungen gefunden. Im September 2000 gab es erneut Durchsuchungen, in deren Folge weitere Mitglieder der SSS angeklagt wurden, an der Bildung einer kriminellen Vereinigung mitgewirkt zu haben. Unter anderem war davon der 33-jährige Uwe Leichsenring aus Königstein betroffen, der zum damaligen Zeitpunkt als NPD-Kreisgeschäftsführer der Sächsischen Schweiz fungierte und bei den letzten Kommunalwahlen mit 11,8 Prozent ins Stadtparlament gewählt wurde. Im Laufe der Verfahren wurden noch weitere enge Kontakte der SSS mit der NPD aufgedeckt. Zum Beispiel fungierten Mitglieder der SSS regelmäßig als Saalschutz bei NPD-Veranstaltungen. Mitglieder der SSS sagten vor Gericht aus, durch die NPD auf die Gruppe aufmerksam geworden zu sein. NPD-Kader waren massiv in die Gruppe involviert.

Die Prozesse Bearbeiten

Im Sommer 2003 begannen die ersten Verfahren gegen Mitglieder der SSS. Auf Grund von Geständnissen wurden bei den ersten Verfahren 18 Bewährungsstrafen und die Einstufung der Neonazigruppe als kriminelle Vereinigung ausgesprochen. Die SSS wurden von zwölf Anwälten vertreten, darunter Günther Herzogenrath-Amelung, der schon den SS-Mann Erich Priebke beriet. Bei den folgenden Verfahren verweigerten die Angeklagten jegliche Eingeständnisse in der Hoffnung, wie die ersten Verurteilten mit Bewährungsstrafen davonzukommen. Die Verfahren wurden zusätzlich verkompliziert, da wie bei den meisten Neonaziprozessen in den letzten Jahren sogenannte V-Leute in die Gruppen eingeschleust worden waren. Insgesamt wurde in den drei SSS-Prozessverfahren von der Staatsanwaltschaft gegen 82 Personen ermittelt und bei allen erhobenen Anklagen – zumeist wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, Volksverhetzung, Landfriedensbruch und Körperverletzung, Nötigung sowie Benutzung verfassungsfeindlicher Symbole – nur Bewährungs- beziehungsweise Geldstrafen verhängt. Am 2. August 2006 wurde der ehemalige Anführer der verbotenen Neonazi-Organisation zu einer achtmonatigen Haftstrafe verurteilt: „Die Staatsschutzkammer des Landgerichts Dresden sah es als erwiesen an, dass der 32-Jährige entscheidend am Fortbestand der 2001 verbotenen Organisation mitgewirkt hat.“ Die Verteidigung kündigte gegen das Urteil Berufung an.

Untergrund Bearbeiten

Ende 2004 gab es nach einigen gewalttätigen Störversuchen bei einer Demonstration gegen rechte Gewalt in Pirna erneut Hausdurchsuchungen bei Aktivisten der 2001 verbotenen SSS, was erneut zu Verfahren gegen 25 Personen führte. Die Beschuldigung lautete unter anderem, den „Zusammenhalt der SSS aufrechterhalten und bestehende Strukturen genutzt zu haben“. Weiterhin wird diese Vereinigung vom LKA Sachsen beobachtet, womit ein erneutes Aufbauen der verfassungsfeindlichen Verbindung zu verhindern versucht wird.

Literatur Bearbeiten

  • Martin Schäuble: Rausgehasst. Rassismus und Neonazi-Terror in einer Touristenidylle. Norderstedt 2002, ISBN 3-8311-2456-6.

Pressemeldungen Bearbeiten

Weblinks Bearbeiten

Quellen Bearbeiten

  1. (Memento vom 30. April 2007 im Internet Archive), MDR, 2. August 2006
  2. Urteil: Neonazi-Führer muss hinter Gitter, Focus Online, 2. August 2006
  3. Olaf Meyer: Trotz Verbot nach wie vor aktiv, Telepolis, 5. Dezember 2004
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Veröffentlichungsdatum:
Die Skinheads Sachsische Schweiz SSS ist eine seit 2001 verbotene neonazistische Kameradschaft die vor allem im Gebiet der sachsischen Schweiz einem Gebiet um Pirna und Konigstein sudostlich von Dresden aktiv war Inhaltsverzeichnis 1 Publikationen 2 Grundung 3 Verbot 4 Die Prozesse 5 Untergrund 6 Literatur 6 1 Pressemeldungen 7 Weblinks 8 QuellenPublikationen BearbeitenDie SSS veroffentlichte zwei Propagandazeitungen Froindschaft fur altere Sympathisanten und Parole fur die jungeren Grundung BearbeitenGegrundet wurde die SSS 1997 von ehemaligen Mitgliedern der verbotenen Wiking Jugend Angaben uber Mitgliederzahlen schwanken zwischen 100 und 120 Personen Damit ist die SSS als eine der grossten bis dato bekannt gewordenen rechtsextremen Kameradschaften anzusehen Das Potenzial der Gruppierung schatzte der Verfassungsschutz auf mehrere hundert Personen Verbot BearbeitenDie SSS wurde durch den sachsischen Innenminister Klaus Hardraht CDU im April 2001 verboten da sich Zweck und Tatigkeit der SSS gegen die verfassungsmassige Ordnung richten Sie gehort damit zu den vom Staat verbotenen rechtsextremistischen Organisationen wie beispielsweise auch die Wiking Jugend Blood and Honour oder anderen neonazistischen Gruppierungen und Parteien Als sich ein mogliches Verbot abzeichnete versuchte die Kameradschaft sich selbst via Ankundigung im Internet aufzulosen und so einem Verbot zuvorzukommen Zur gleichen Zeit wurde der Nationale Widerstand Pirna NWP gegrundet um eine Nachfolgeorganisation ins Leben zu rufen Beide Versuche dem Verbot zu entgehen scheiterten jedoch da sowohl die SSS als auch deren Nachfolgeorganisation verboten wurden Im Juni 2000 hatten rund 200 Beamte des sachsischen Landeskriminalamtes die Wohnungen von Neonazis in Stadten und Gemeinden sudostlich von Dresden durchsucht Dabei waren Polizeibeamte aus der Region weder vorher informiert noch an der Aktion beteiligt da die Verbindungen zwischen der Bevolkerung und den Neonazis damals als zu eng beschrieben wurden Bei den Durchsuchungen wurden neben rechtsextremistischer Propaganda uber zwei Kilogramm Sprengstoff sowie Granaten Gewehre Pistolen und scharfe Zundvorrichtungen gefunden Im September 2000 gab es erneut Durchsuchungen in deren Folge weitere Mitglieder der SSS angeklagt wurden an der Bildung einer kriminellen Vereinigung mitgewirkt zu haben Unter anderem war davon der 33 jahrige Uwe Leichsenring aus Konigstein betroffen der zum damaligen Zeitpunkt als NPD Kreisgeschaftsfuhrer der Sachsischen Schweiz fungierte und bei den letzten Kommunalwahlen mit 11 8 Prozent ins Stadtparlament gewahlt wurde Im Laufe der Verfahren wurden noch weitere enge Kontakte der SSS mit der NPD aufgedeckt Zum Beispiel fungierten Mitglieder der SSS regelmassig als Saalschutz bei NPD Veranstaltungen Mitglieder der SSS sagten vor Gericht aus durch die NPD auf die Gruppe aufmerksam geworden zu sein NPD Kader waren massiv in die Gruppe involviert Die Prozesse BearbeitenIm Sommer 2003 begannen die ersten Verfahren gegen Mitglieder der SSS Auf Grund von Gestandnissen wurden bei den ersten Verfahren 18 Bewahrungsstrafen und die Einstufung der Neonazigruppe als kriminelle Vereinigung ausgesprochen Die SSS wurden von zwolf Anwalten vertreten darunter Gunther Herzogenrath Amelung der schon den SS Mann Erich Priebke beriet Bei den folgenden Verfahren verweigerten die Angeklagten jegliche Eingestandnisse in der Hoffnung wie die ersten Verurteilten mit Bewahrungsstrafen davonzukommen Die Verfahren wurden zusatzlich verkompliziert da wie bei den meisten Neonaziprozessen in den letzten Jahren sogenannte V Leute in die Gruppen eingeschleust worden waren Insgesamt wurde in den drei SSS Prozessverfahren von der Staatsanwaltschaft gegen 82 Personen ermittelt und bei allen erhobenen Anklagen zumeist wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung Volksverhetzung Landfriedensbruch und Korperverletzung Notigung sowie Benutzung verfassungsfeindlicher Symbole nur Bewahrungs beziehungsweise Geldstrafen verhangt Am 2 August 2006 wurde der ehemalige Anfuhrer der verbotenen Neonazi Organisation zu einer achtmonatigen Haftstrafe verurteilt Die Staatsschutzkammer des Landgerichts Dresden sah es als erwiesen an dass der 32 Jahrige entscheidend am Fortbestand der 2001 verbotenen Organisation mitgewirkt hat 1 Die Verteidigung kundigte gegen das Urteil Berufung an 2 Untergrund BearbeitenEnde 2004 gab es nach einigen gewalttatigen Storversuchen bei einer Demonstration gegen rechte Gewalt in Pirna erneut Hausdurchsuchungen bei Aktivisten der 2001 verbotenen SSS was erneut zu Verfahren gegen 25 Personen fuhrte Die Beschuldigung lautete unter anderem den Zusammenhalt der SSS aufrechterhalten und bestehende Strukturen genutzt zu haben 3 Weiterhin wird diese Vereinigung vom LKA Sachsen beobachtet womit ein erneutes Aufbauen der verfassungsfeindlichen Verbindung zu verhindern versucht wird Literatur BearbeitenMartin Schauble Rausgehasst Rassismus und Neonazi Terror in einer Touristenidylle Norderstedt 2002 ISBN 3 8311 2456 6 Pressemeldungen Bearbeiten Heike Kleffner Sachsens Innenminister hat die militante Nazigruppe Skinheads Sachsische Schweiz verboten Jungle World Nr 16 2001 11 April 2001 Prozess gegen Neonazis kurz nach Eroffnung unterbrochen Frankfurter Allgemeine Zeitung 5 August 2002 Skinheads Sachsische Schweiz hatten offenbar Kontakt zu NPD Frankfurter Allgemeine Zeitung 6 August 2002 Hendrik Lasch Rechtsextremisten sprechen von Schauprozess Neues Deutschland 5 August 2003 zitiert nach haGalil com Heike Kleffner SSS Manner hoffen auf kurzen Prozess taz Berlin 5 November 2003 Sachsische Schweiz Rechter Spuk im Marchenland sueddeutsche de 18 Juni 2004 Annette Ramelsberger Rechtsextreme Parteien Bereit sein fur den Aufstand Ost Suddeutsche Zeitung 20 September 2004 Olaf Meyer Pirna sachsisches Tor zur Nationalen Schweiz Telepolis 28 November 2004Weblinks BearbeitenLandesamt fur Verfassungsschutz Sachsen Aktuelles hier auch Die rechtsextremistische Kameradschaftsszene in der Sachsischen Schweiz 2 August 2006 Quellen Bearbeiten SSS Anfuhrer verurteilt Memento vom 30 April 2007 imInternet Archive MDR 2 August 2006 Urteil Neonazi Fuhrer muss hinter Gitter Focus Online 2 August 2006 Olaf Meyer Trotz Verbot nach wie vor aktiv Telepolis 5 Dezember 2004 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Skinheads Sachsische Schweiz amp oldid 211188924