Sibylle Kessal-Wulf (* 25. November 1958 in Stadthagen) ist eine deutsche Juristin. Sie ist seit Dezember 2011 Richterin des Bundesverfassungsgerichts und war zuvor Vorsitzende Richterin am Bundesgerichtshof.
Leben Bearbeiten
Sybille Kessal-Wulf studierte ab 1977 Rechtswissenschaft an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel. 1982 absolvierte sie ihr erstes und 1985 ihr zweites juristisches Staatsexamen. Anschließend begann sie 1985 in Schleswig-Holstein als Proberichterin am Amts- und Landgericht Flensburg ihre richterliche Karriere. 1988 wurde sie Richterin am Amtsgericht Flensburg. Nach einer Abordnung an das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht wurde sie anschließend 1992 Richterin an dem Oberlandesgericht. Sie gehörte dort dem für Gesellschafts-, Bank- und Börsenrecht zuständigen 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichts an. Während der Tätigkeit als Richterin am Oberlandesgericht promovierte sie 1995 zum Thema Die Innenverbände: am Beispiel Publikumsgesellschaft, Franchising, Mitarbeiterbeteiligung und Betriebsverband an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel bei Dieter Reuter. Am 2. Mai 2001 trat sie ihren Dienst als Richterin am Bundesgerichtshof an und gehörte dort dem IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes an, der zuständig ist für Versicherungs- und Erbrecht. Neben der Tätigkeit im IV. Senat war sie auch in anderen Senaten des Bundesgerichtshofes im Zusammenhang mit Fragen der Zwangsvollstreckung befasst und Beisitzerin im Notarsenat. 2010 wurde sie stellvertretende Vorsitzende des Notarsenates. Im Februar 2011 wurde ihr der Vorsitz des IV. Zivilsenats übertragen. Daneben übernahm sie den Vorsitz im Senat für Patentanwaltssachen und den stellvertretenden Vorsitz im Senat für Anwaltssachen.
Im November 2011 wurde bekannt, dass CDU und CSU Sybille Kessal-Wulf als Nachfolgerin für den ausscheidenden Verfassungsrichter Rudolf Mellinghoff vorschlagen. Am 25. November 2011 wurde sie daraufhin vom Bundesrat zur Richterin des Bundesverfassungsgerichts gewählt. Am 19. Dezember 2011 wurde Kessal-Wulf für ihr neues Amt vereidigt. Sie gehört dem Zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts an. Sie war Berichterstatterin und damit die Hauptverantwortliche für das aufsehenerregende Schuldenbremse-Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom November 2023.
Neben der richterlichen Tätigkeit ist Kessal-Wulf auch rechtswissenschaftlich tätig, etwa durch Mitarbeit an dem Großkommentar Staudinger.
Weblinks Bearbeiten
- Literatur von und über Sibylle Kessal-Wulf im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
- Dr. Sibylle Kessal-Wulf. Website des Bundesverfassungsgerichts.
- Sibylle Kessal-Wulf im Munzinger-Archiv (Artikelanfang frei abrufbar)
Einzelnachweise Bearbeiten
- Bundesverfassungsgericht - BVR'in Dr. Kessal-Wulf. Abgerufen am 26. Juli 2017.
- Drei neue Richter am Bundesgerichtshof. Bundesgerichtshof, Pressemitteilung Nr. 36/2001, 3. Mai 2001. Abgerufen am 9. Dezember 2015.
- Neue Vorsitzende Richterin und zwei neue Richterinnen am Bundesgerichtshof. Bundesgerichtshof, Pressemitteilung Nr. 20/2011, 2. Februar 2011. Abgerufen am 7. Dezember 2015.
- (Memento vom 16. November 2012 im Internet Archive). In: Süddeutsche Zeitung, 20. Dezember 2011.
- BVerfG, Urteil des Zweiten Senats vom 15. November 2023 - 2 BvF 1/22
- Katja Gelinsky, Die Besonnene: Das Karlsruher Haushaltsurteil hat dramatische Folgen. Doch Verfassungsrichterin Sibylle Kessal-Wulf ist keine Dramaqueen, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 18. November 2023
| Personendaten | |
|---|---|
| NAME | Kessal-Wulf, Sibylle |
| KURZBESCHREIBUNG | deutsche Juristin, Richterin am Bundesverfassungsgericht |
| GEBURTSDATUM | 25. November 1958 |
| GEBURTSORT | Stadthagen |