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Dieser Artikel oder nachfolgende Abschnitt ist nicht hinreichend mit Belegen beispielsweise Einzelnachweisen ausgestattet Angaben ohne ausreichenden Beleg konnten demnachst entfernt werden Bitte hilf Wikipedia indem du die Angaben recherchierst und gute Belege einfugst Eine Scheinwahl ist eine nur scheinbar demokratische Wahl bei der aber tatsachlich der Ausgang bereits vorherbestimmt ist Auf das gewahlte Parlament bezogen wird von Scheinparlamentarismus gesprochen bei Volksabstimmungen von Scheinreferenden Eine Scheinwahl ist immer eine unfreie Wahl im Gegensatz zu einer demokratischen freien Wahl Wenn das vorbestimmte Ergebnis nicht dem wahren Ergebnis entspricht wird das Wahlergebnis gefalscht Wahlen haben eigentlich die Funktion das Staatsvolk an der politischen Macht zu beteiligen und Personen auszuwahlen die das Volk vertreten Scheinwahlen sollen eine solche Beteiligung vortauschen um die Handlungen eines autoritaren Regimes als demokratisch legitimiert darzustellen Es handelt sich um eine unfreie Schein Wahl wenn die Wahlmoglichkeiten unangemessen eingeschrankt oder beeinflusst werden Das ist fur das aktive Wahlrecht der Fall wenn faktisch nur eine Option wahlbar ist oder der Wahler bedroht gezwungen oder manipuliert wird eine bestimmte Wahlentscheidung zu treffen Fur das passive Wahlrecht bedeutet das dass nicht jeder frei kandidieren kann indem etwa oppositionelle Kandidaten eingeschuchtert oder von der Wahl ausgeschlossen werden Stimmzettel aus dem Dritten Reich zur Reichstagswahl 1936 mit nur einer WahlmoglichkeitManche Diktaturen sind bzw waren offiziell ein Einparteiensystem so die Sowjetunion das faschistische Italien und das nationalsozialistische Deutsche Reich Die Wahler sollten vorgegebene Kandidatenlisten der Partei lediglich bestatigen oder in Abstimmungen ihre Zustimmung bekunden Andere Diktaturen lassen zwar mehrere Parteien bestehen z B sogenannte Volksdemokratien des Realsozialismus wie die DDR die Volksrepublik China und Nordkorea wo ein Blockparteiensystem formell existiert Aber auch hier wird vorher von den Machthabern der im Zeichen der Diktatur des Proletariats gesetzmassig allein regierenden kommunistischen Partei die Zusammensetzung der Kandidatenlisten der nicht kommunistischen Parteien und der grosstenteils kommunistischen Massenorganisationen festgelegt bzw wie die Optionen bei Abstimmungen lauten Hinzu ist oftmals der Wahlvorgang selbst manipuliert Beispielsweise gab es in der DDR zwar Wahlkabinen wer aber tatsachlich davon Gebrauch machte und damit von seinem Recht auf das Wahlgeheimnis musste negative Reaktionen durch die Machthaber befurchten Schliesslich wurden durch Wahlfalschung die Ergebnisse nach Wunsch der Machthaber prasentiert Als halbfrei werden Wahlen bezeichnet wenn die Regierung oder beispielsweise eine Besatzungsmacht zwar Oppositionskandidaten zulasst diese im Wahlkampf aber stark behindert Ausserdem unterstutzt die Regierung massiv ihre eigenen Kandidaten Eventuell kann die Regierung bestimmen wer wie viel Wahlkampfmaterial Papier Sendezeiten erhalt Siehe auch BearbeitenWahlrecht Wahlrecht in der Zeit des Nationalsozialismus Falsches Dilemma Propaganda Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Scheinwahl amp oldid 228962391