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2011 Parlamentswahl in Russland 2016 2021 in 6050403020100 54 213 313 16 22 32 01 71 51 32 3 ERKPRFLDPRSRKRJablokoRPDPRodinaPDWSonst Gewinne und Verluste im Vergleich zu 2011 p 6 4 2 0 2 4 6 8 4 9 5 9 1 4 7 0 2 3 1 4 1 7 1 5 0 7 0 3ERKPRFLDPRSRKRJablokoRPDPRodinaPDWSonst Vorlage Wahldiagramm Wartung Neues Ergebnis nicht 100 Die 7 Parlamentswahl in Russland 2016 fand am 18 September 2016 statt Gewahlt wurden die 450 Abgeordneten der Staatsduma Die Wahlen wurden erstmals wieder nach dem schon von 1993 bis 2003 verwendeten Grabenwahlrecht 1 abgehalten Die Wahlbeteiligung lag bei 47 88 2 Sitzverteilung Insgesamt 450 Sitze KPRF 42 SR 23 Rodina 1 BPL 1 Unabh 1 ER 343 LDPR 39 Inhaltsverzeichnis 1 Ausgangslage 2 Wahlrecht 3 Umfragen 4 Ergebnisse 4 1 Gesamtergebnis 4 2 Wahlkarten 5 Verdacht auf Wahlbetrug 6 Kritische Betrachtung des Wahlausgangs 7 Weblinks 8 EinzelnachweiseAusgangslage BearbeitenBei der Parlamentswahl 2011 wurde die Partei Einiges Russland von Dmitri Medwedew trotz starker Verluste starkste Partei Zweitstarkste Partei wurde mit deutlichem Abstand die Kommunistische Partei der Russischen Foderation Einiges Russland konnte mit der Wahl seine absolute Mehrheit der Sitze verteidigen Die Parlamentswahlen 2016 waren ursprunglich fur den 4 Dezember 2016 angesetzt wurden dann allerdings auf Initiative der Regierungspartei Einiges Russland sowie der Oppositionsparteien Liberal Demokratische Partei Russlands und Gerechtes Russland auf den 18 September 2016 vorverlegt Begrundet wurde die Vorverlegung damit dass am selben Tag in zahlreichen Foderationssubjekten Gouverneurs und Parlamentswahlen stattfanden Nicht unterstutzt wurde die Terminverschiebung der Wahl von der Kommunistischen Partei deren Vorsitzender Gennadi Sjuganow im Sommermonat September eine niedrige Wahlbeteiligung befurchtet 3 Vor der Parlamentswahl 2016 erhielten knapp 43 Millionen Rentner eine Einmalzahlung Ministerprasident Medwedew erklarte die dafur eingesetzten 215 Milliarden Rubel 3 Milliarden Euro sollten den Rentnern helfen die steigenden Preise zu bewaltigen 4 Die Indexierung der Renten jeweils im Februar hatte die Jahresinflation von 12 9 Prozent des Jahres 2015 nur teilweise ausgeglichen 5 Wahlrecht BearbeitenDas russische Wahlrecht entspricht einer Mischung aus Verhaltniswahl und Mehrheitswahl Die Duma umfasst 450 Abgeordnetensitze Die Halfte davon 225 werden uber Parteilisten gewahlt wobei eine landesweite 5 Prozent Sperrklausel gilt Die andere Halfte wird in 225 Einzelwahlkreisen nach dem relativen Mehrheitswahlrecht gewahlt d h der Kandidat mit der relativen Stimmenmehrheit gewinnt den Wahlkreis Dieses Wahlsystem gab es bereits bei den Wahlen zwischen 1993 und 2003 Bei der Parlamentswahl 2011 gab es dagegen eine Wahl nach reinem Verhaltniswahlrecht mit 7 Prozent Sperrklausel 6 Die Durchfuhrung der Wahl auf der Krim wurde von westlichen Landern als illegal bezeichnet krimtatarische Aktivisten riefen zum Boykott auf 7 Die OSZE sandte keine Wahlbeobachter auf die Krim und aus Sicherheitsgrunden auch keine in die Kaukasusrepubliken aus 8 Umfragen BearbeitenAuf die Frage welche Partei sie wahlen wurden wenn am Sonntag Parlamentswahl ware antworteten die Befragten wie folgt Unentschlossene und Nichtwahler sind herausgerechnet Datum Institut EinigesRussland KPRF LDPR GerechtesRussland Partei der Volksfreiheit Jabloko Burger plattform Rodina PatriotenRusslands Fortschritts partei Grune RechteSache KommunistenRusslands10 April 2016 WCIOM 58 2 13 1 13 5 8 4 0 4 1 9 0 8 0 5 0 3 0 6 0 4 0 3 3 April 2016 WCIOM 63 1 11 9 11 2 8 3 0 7 0 9 0 5 0 1 0 5 0 3 0 1 0 3 27 Marz 2016 WCIOM 9 61 6 11 8 12 1 7 0 0 5 2 2 0 4 0 5 0 6 0 4 0 3 0 4 20 Marz 2016 WCIOM 58 0 13 3 12 6 8 3 1 1 2 0 7 0 5 0 5 0 4 0 5 28 Februar 2016 WCIOM 61 5 12 4 10 8 8 4 0 8 1 0 4 0 4 0 9 0 5 0 9 10 Februar 2016 LevadaCentre 65 16 8 5 lt 1 1 1 1 1 2 lt 1 27 Dezember 2015 WCIOM 9 67 3 10 3 7 7 6 4 10 Dezember 2015 LevadaCentre 69 15 8 4 lt 1 1 1 1 1 1 1 November 2015 WCIOM 9 70 10 5 9 6 5 Oktober 2015 WCIOM 9 70 5 10 7 5 6 5 5 Oktober 2015 LevadaCentre 63 17 9 4 1 1 1 1 1 1 1 7 September 2015 LevadaCentre 63 16 8 5 1 1 1 1 1 2 2 20 23 Februar 2015 LevadaCentre 64 17 8 2 1 2 1 Ergebnisse BearbeitenGesamtergebnis Bearbeiten Amtliches Endergebnis der Wahlen zur VII Staatsduma der Russischen Foderation 10 11 Platz Partei Stimmen Dumasitze Davon foderale Liste regionale Listen1 Einiges Russland 28 527 828 54 20 343 140 2032 Kommunistische Partei der Russischen Foderation 7 019 752 13 34 42 35 73 Liberal Demokratische Partei Russlands 6 917 063 13 14 39 34 54 Gerechtes Russland 3 275 053 6 22 23 16 75 Kommunisten Russlands 1 192 595 2 27 0 0 06 Jabloko 1 051 335 1 99 0 0 07 Russische Partei der Pensionare fur Gerechtigkeit 910 848 1 73 0 0 8 Rodina 792 226 1 51 1 0 19 Wachstumspartei 679 030 1 29 0 0 010 Russische Okologische Partei Die Grunen 399 429 0 76 0 0 011 PARNAS 384 675 0 73 0 0 012 Patrioten Russlands 310 015 0 59 0 0 013 Burgerplattform 115 433 0 22 1 0 114 Burgerkraft 73 971 0 14 0 0 0Unabhangige 1 1Nicht vergebene Sitze 982 596Insgesamt 51 649 253 100 450 Wahlkarten Bearbeiten nbsp In den 225 Wahlkreisen gewahlte Abgeordnete Einiges Russland LDPR KPRF Gerechtes Russland Rodina Burgerplattform Unabhangige nbsp Mehrheiten nach Parteilistenstimmen und Kreisen fur Einiges Russland LDPR KPRFVerdacht auf Wahlbetrug BearbeitenWahrend der Parlamentswahlen kam der Vorwurf des Wahlbetrugs auf In Sibirien seien Studenten dafur bezahlt worden ihre Stimme mehrmals abzugeben 12 Die Nachrichtenagentur Interfax zitierte einen Leiter von Wahlbeobachtern des Menschenrechtsrats beim Prasidenten wonach es regelmassige Berichte uber Manipulationen aus verschiedenen Regionen gab 13 Als Beispiel wurden Schlangen von Militarangehorigen genannt die an Orten wahlten an denen sie nicht registriert waren Auch wurden die Wahlkabinen nicht benutzt sondern offen an Tischen gewahlt Um Proteste wie nach den Wahlen 2012 zu verhindern wurde diese Wahl im Vorfeld von der russischen Fuhrung gezielt vorbereitet NGOs wie Golos welche 2012 Wahlfalschungen nachweisen konnten und so die Proteste mit auslosten wurden als auslandische Agenten gewertet und ihnen damit die Wahlbeobachtung entzogen 14 Das Lewada Zentrum wurde ebenfalls unter Druck gesetzt und ihre Arbeit im Vorfeld eingeschrankt um die offentliche Meinung zu beeinflussen 15 In neun Wahllokalen erklarte die Wahlleiterin Ella Pamfilowa am 21 September die Wahl fur ungultig So seien in einem Lokal in Mordwinien mehr als die uberhaupt ausgegebenen Stimmzettel abgegeben worden Gemass ihrer Mitteilung wurden weitere Beschwerden gepruft 16 Kritische Betrachtung des Wahlausgangs BearbeitenNach Ansicht von internationalen Wahlbeobachtern liefen die Wahlen 2016 deutlich geordneter ab als die vorangegangene Wahl 2011 Die Zahl der Wahlverstosse war weit geringer als bei der Vorwahl Der Russischen Wahlkommission wurde attestiert sie sei ernsthaft um die Einhaltung der Wahlstandards bemuht gewesen Die Kritik von Seiten der Oppositionellen und von westlichen Beobachtern und Organisationen konzentrierte sich mehr auf das Umfeld der Wahl als auf die Wahl selbst Die Opposition sei massiv behindert worden wahrend die Regierung mit ihrer Monopolstellung in den staatlich kontrollierten und gelenkten Medien ungehindert ihre dominierende Parteiwerbung verbreiten konnte In Russland existieren nur wenige uberregionale Presseorgane die offen die Opposition unterstutzen die meisten Medien erscheinen gleichgeschaltet Die Aktivitaten der Opposition sind eingeschrankt durch Disziplinierungs Gesetze die beispielsweise den intensiveren Kontakt zu auslandischen Organisationen als Spionage und auslandische Einmischung unter hohe Strafen stellen Demonstrationen oder Versammlungen von Oppositionellen sind polizeilich stark reglementiert und werden haufig durch Schlagertrupps bedroht und gestort 17 18 19 Viele Burger Russlands reagieren angesichts der politischen Verhaltnisse mit weitgehender Apathie und Desinteresse an jeder Form von Politik Die Wahlbeteiligung war mit 47 8 so niedrig wie noch nie bei einer Parlamentswahl seit dem Zerfall der Sowjetunion Sie lag 12 3 Prozentpunkte unter der der letzten Wahl Nur 35 der Moskauer beteiligten sich 2011 waren es noch 66 20 Kritisiert wurde auch dass die verschiedenen Oppositionsgruppierungen es nicht verstanden hatten eine gemeinsame Wahlplattform oder zumindest Wahlabsprachen zustande zu bringen 21 Weblinks BearbeitenMichael Thumann zeit de ein Kommentar zur WahlEinzelnachweise Bearbeiten http www deutschlandfunk de duma wahl in russland kleine verluste fuer demokratischen 795 de html dram article id 352310 https ria ru infografika 20160918 1476912507 html vesti ru Gosduma prinyala zakon o perenose parlamentskih vyborov 3 Juli 2015 russisch uberpruft am 25 Marz 2016 NZZ 24 August 2016 Seite 2 Die Regierung hat beschlossen die Indexierung der Renten mit einer Einmalzahlung zu ersetzen novayagazeta ru 23 August 2016 Federalnyj zakon O vyborah deputatov Gosudarstvennoj Dumy Federalnogo Sobraniya Rossijskoj Federacii ot 22 02 2014 N 20 FZ dejstvuyushaya redakciya 2016 KonsultantPlyus Abgerufen am 20 September 2016 russisch 1 Crimean activist fined for social media post from 2010 KyivPost 21 September 2016 Geringe Wahlbeteiligung in Russland SZ 18 September 2016 a b c d Durchschnittliches Ergebnis im betr Monat Svedeniya o provodyashihsya vyborah i referendumah Memento des Originals vom 22 Februar 2017 im Internet Archive nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www vybory izbirkom ru Postanovlenie CIK RF 56 541 7 ot 23 sentyabrya 2016 goda Ob ustanovlenii obshih rezultatov vyborov deputatov Gosudarstvennoj Dumy Federalnogo Sobraniya Rossijskoj Federacii sedmogo sozyva Memento des Originals vom 30 November 2016 im Internet Archive nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot cikrf ru Parlamentswahl Verdacht auf Wahlbetrug in Russland In Zeit Online 18 September 2016 abgerufen am 18 September 2016 Putin ist zufrieden mit Ergebnis der Parlamentswahl In sueddeutsche de 18 September 2016 abgerufen am 18 Juni 2018 Stefan Meister Duma Wahl in Russland Putins Test In Zeit Online 19 September 2016 abgerufen am 19 September 2016 Stefan Meister Duma Wahl in Russland Ohne Putin geht nichts In Zeit Online 19 September 2016 abgerufen am 19 September 2016 NZZ 22 September 2016 Seite 2 Julius von Freytag Loringhoven Wahl in Russland Massive Repressionen gegen die Opposition machen faire Parlamentswahl fast unmoglich Focus 17 September 2016 abgerufen am 20 September 2016 Gesine Donrbluth Erneute Repressionen gegen NGOs Deutschlandfunk 24 Juli 2014 abgerufen am 20 September 2016 Ingo Mannteufel Kommentar Offensichtlicher Wahlbetrug in Russland Deutsche Welle 19 September 2016 abgerufen am 20 September 2016 Duma election in Russia Vladimir Putin s party wins again The Economist 19 September 2016 abgerufen am 20 September 2016 englisch Maxim Kireev Apathisch gegen die Kremlpartei 18 September 2016 abgerufen am 20 September 2016 Wahlen und Volksabstimmungen in der Russischen FoderationPrasidentschaftswahlen 1991 1996 2000 2004 2008 2012 2018 nbsp Parlamentswahlen 1993 1995 1999 2003 2007 2011 2016 2021Volksabstimmungen 1991 1993 April 1993 Dez 2020 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Parlamentswahl in Russland 2016 amp oldid 229183357