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Ohne Arbeit kein Lohn ist ein Grundsatz im deutschen Arbeitsvertragsrecht der sich aus der Vorleistungspflicht des Arbei

Ohne Arbeit kein Lohn

Ohne Arbeit kein Lohn ist ein Grundsatz im deutschen Arbeitsvertragsrecht, der sich aus der Vorleistungspflicht des Arbeitnehmers und gesetzlichen Verschiebung der Fälligkeit in § 614 Satz 1 BGB ergibt. Danach ist die Vergütung nach Leistung der Dienste zu entrichten.

Die grundsätzliche Überlegung ist, dass die Arbeitsleistung eine Fixschuld ist, die zu erfüllen mit Zeitablauf in der Regel unmöglich wird. Hierüber besteht weitgehend Einigkeit. Wie das im Einzelfall zu begründen ist, ist streitig. Manche nehmen generell eine absolute Fixschuld an und meinen, die Arbeit könne nie nachgeholt werden. Andere (auch das Bundesarbeitsgericht) wollen von einer relativen Fixschuld im Sinne von § 323 Abs. 2 Nr. 2 BGB unter Berücksichtigung der konkreten Situation (Arbeitszeitkonten, Gleitarbeitszeit etc.) ausgehen. Im Normalfall gilt aber, dass ein Nachholen der Arbeit bereits deshalb unmöglich ist, weil der Arbeitnehmer an den folgenden Tagen bereits eine neue Arbeitsleistung schuldet.

Da im Arbeitsrecht grundsätzlich das allgemeine Leistungsstörungsrecht gilt, ergibt sich daraus für die Hauptleistungspflicht Arbeit eine Unmöglichkeit nach § 275 BGB, beispielsweise wenn sich das vom Arbeitnehmer zu tragende Wegerisiko realisiert und er seinen Arbeitsplatz wegen eines objektiven Leistungshindernisses verspätet oder gar nicht erreicht. Daraus folgt dann gemäß § 326 Abs. 1 Satz 1 BGB, dass der Anspruch auf die Gegenleistung entfällt (keine Leistung ohne Gegenleistung).

Von diesem Grundsatz gibt es aber eine Reihe von Ausnahmen:

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Alfred Söllner: „Ohne Arbeit kein Lohn.“ AcP 1967, S. 132–147.
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Ohne Arbeit kein Lohn ist ein Grundsatz im deutschen Arbeitsvertragsrecht der sich aus der Vorleistungspflicht des Arbeitnehmers und gesetzlichen Verschiebung der Falligkeit in 614 Satz 1 BGB ergibt Danach ist die Vergutung nach Leistung der Dienste zu entrichten 1 Die grundsatzliche Uberlegung ist dass die Arbeitsleistung eine Fixschuld ist die zu erfullen mit Zeitablauf in der Regel unmoglich wird Hieruber besteht weitgehend Einigkeit Wie das im Einzelfall zu begrunden ist ist streitig Manche nehmen generell eine absolute Fixschuld an und meinen die Arbeit konne nie nachgeholt werden Andere auch das Bundesarbeitsgericht wollen von einer relativen Fixschuld im Sinne von 323 Abs 2 Nr 2 BGB unter Berucksichtigung der konkreten Situation Arbeitszeitkonten Gleitarbeitszeit etc ausgehen Im Normalfall gilt aber dass ein Nachholen der Arbeit bereits deshalb unmoglich ist weil der Arbeitnehmer an den folgenden Tagen bereits eine neue Arbeitsleistung schuldet Da im Arbeitsrecht grundsatzlich das allgemeine Leistungsstorungsrecht gilt ergibt sich daraus fur die Hauptleistungspflicht Arbeit eine Unmoglichkeit nach 275 BGB beispielsweise wenn sich das vom Arbeitnehmer zu tragende Wegerisiko realisiert und er seinen Arbeitsplatz wegen eines objektiven Leistungshindernisses verspatet oder gar nicht erreicht Daraus folgt dann gemass 326 Abs 1 Satz 1 BGB dass der Anspruch auf die Gegenleistung entfallt keine Leistung ohne Gegenleistung Von diesem Grundsatz gibt es aber eine Reihe von Ausnahmen Erholungsurlaub nach dem Bundesurlaubsgesetz Sonderurlaub Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall und an gesetzlichen Feiertagen 1 Entgeltfortzahlungsgesetz Zeiten des Mutterschutzes Annahmeverzug des Arbeitgebers und Betriebsstorungen 615 BGB Personliche Verhinderung an der Dienstleistung fur eine verhaltnismassig nicht erhebliche Zeit beispielsweise wegen eines Begrabnisses im engsten Familienkreis 616 BGB Einzelnachweise Bearbeiten Alfred Sollner Ohne Arbeit kein Lohn AcP 1967 S 132 147 Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Ohne Arbeit kein Lohn amp oldid 235220202