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Dieser Artikel behandelt das Notstandsrecht im Allgemeinen Zu Deutschland siehe Notstandsgesetze Deutschland zu Osterreich siehe Notbestimmungen der Osterreichischen Bundesverfassung zur Schweiz siehe Notrecht Dieser Artikel oder nachfolgende Abschnitt ist nicht hinreichend mit Belegen beispielsweise Einzelnachweisen ausgestattet Angaben ohne ausreichenden Beleg konnten demnachst entfernt werden Bitte hilf Wikipedia indem du die Angaben recherchierst und gute Belege einfugst Als Notstandsgesetze werden Gesetze fur eine Krisensituation bezeichnet in der ein Staat oder ein Gebiet innerhalb des Staates nach Auffassung der Instanz die den Notstand erklart nicht durch das ordentliche verfassungsmassige Verfahren regiert werden kann Der Ausweg wird darin gesehen bestimmte Befugnisse auf die regionale bzw nationale Regierung oder einzelne Personen wie Militar und Polizeifuhrung zu ubertragen Der Begriff des Notstandsrechts kann sowohl fur den Zustand des Notstands in dem staatliche Organe zum Erlass von Notstandsgesetzen befugt sind als auch fur die Gesamtheit der auf diesem Wege in einem Staat erlassenen Gesetze gebraucht werden Notstandsrecht und Notstandsgesetzgebung sind seit langem umstritten Kritiker befurchten insbesondere Missbrauch des Instruments zum Aufbau eines autokratisch regierten Staates Mit Notstandsgesetzen wird haufig versucht wahrend einer funktionierenden Demokratie Regeln zu schaffen die in bestimmten Fallen die auch schon vorher definiert werden in Kraft treten Beispiele sind etwa die Notstandsgesetze in Deutschland die Notbestimmungen der Osterreichischen Bundesverfassung oder das Notrecht der Schweiz beziehungsweise derer Kantone Zum Teil wird vertreten dass eine Regierung oder ein Land auf Krisensituationen vorbereitet sein muss und dass hierfur der demokratische Meinungsbildungsprozess zu langsam zu unflexibel und storend ist Andererseits werden mit Notstandsgesetzen haufig demokratische Rechte ausser Kraft gesetzt und fuhren zum Machtmissbrauch wie zum Beispiel das Ermachtigungsgesetz Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich vom 24 Marz 1933 durch das Adolf Hitler ermachtigt wurde ohne Zustimmung von Reichstag und Reichsrat sowie ohne Gegenzeichnung des Reichsprasidenten Gesetze zu erlassen Daruber hinaus wird auch bezweifelt dass es Sinn hat Gesetze zu erlassen fur den Fall dass die staatliche Ordnung zusammenbricht Dann gabe es genau genommen auch niemanden mehr der die Einhaltung dieser Gesetze kontrollieren konnte Beispielsweise wurde durch die deutschen Notstandsgesetze ein Widerstandsrecht geschaffen gegen jeden der die verfassungsmassige Ordnung beseitigen will Siehe auch BearbeitenAusnahmezustandWeblinks Bearbeiten nbsp Wiktionary Notstandsgesetz Bedeutungserklarungen Wortherkunft Synonyme Ubersetzungen Normdaten Sachbegriff GND 4128998 5 lobid OGND AKS Anmerkung Ansetzungsform GND Notstandsrecht Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Notstandsgesetz amp oldid 207204286