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Maltesische EU Ratspräsidentschaft 2017 Die Maltesische Ratspräsidentschaft bezeichnet den Vorsitz Maltas im Ministerrat

Maltesische EU-Ratspräsidentschaft 2017

Die Maltesische Ratspräsidentschaft bezeichnet den Vorsitz Maltas im Ministerrat der EU für die erste Jahreshälfte 2017. Damit endet die Trio-Ratspräsidentschaft der Niederlande, der Slowakei und von Malta. Es ist der erste Ratsvorsitz Maltas, seitdem das Land 2004 Mitglied der Europäischen Union wurde. Abgelöst von der Ratspräsidentschaft wurde das Land am 1. Juli 2017 durch Estland.

Maltesische EU-Ratspräsidentschaft 2017

Logo
Land Malta Malta
Amtsperiode 1. Januar 2017 – 30. Juni 2017
Vorsitz George Vella
Webpräsenz eu2017.mt
Trio
Niederlande Niederlande, Slowakei Slowakei, Malta Malta
Chronologie
◀  Slowakei Estland  ▶

Prioritäten der maltesischen EU-Ratspräsidentschaft Bearbeiten

Die Priorität Maltas ist es, die Präsidentschaft dazu zu nutzen, die Europäische Union weiterzuentwickeln. Dabei sind die Schwerpunkte:

Informelles Treffen der Staats- und Regierungschefs zur Flüchtlingspolitik Bearbeiten

Anfang Februar 2017 trafen sich die Regierungschefs der EU-Staaten zu einem Informal Summit in Malta, unter anderem, um das weitere Vorgehen in Bezug auf die Flüchtlinge zu regeln, die über das Mittelmeer in die Europäische Union einreisen wollen. Dabei wurde unter anderem festgestellt, dass die Anzahl der Flüchtlinge gegenüber den letzten vier Monaten des Jahres 2016 um 98 % zurückgegangen sei und dass man weiter an dem Abkommen mit der Türkei festhalten wolle. Insbesondere soll durch eine bessere Zusammenarbeit zwischen den Anrainerstaaten verhindert werden, dass wiederholt Katastrophen auftreten, bei dem Flüchtlinge in großer Anzahl im Mittelmeer ertrinken, weil ihre wenig seetüchtigen Boote sinken. Dazu soll auch die Polizei in Libyen unterstützt werden, die Flüchtlinge vom Antritt der Fahrt über das Mittelmeer abzuhalten.

Im März und im Juni sind weitere Treffen im Rahmen der Ratspräsidentschaft Maltas geplant, die die gefassten Beschlüsse vertiefen und erweitern sollen.

Brexit Bearbeiten

Im Oktober 2016 kündigte die britische Premierministerin Theresa May an, das Austrittsgesuch ihres Landes bis Ende März 2017 stellen zu wollen. Damit fielen die Brexit-Verhandlungen in die maltesische Ratspräsidentschaft. Malta und Großbritannien verbindet eine zweihundertjährige Kolonialgeschichte, die erst mit der Unabhängigkeit Maltas 1964 endete. In seiner Rede vor dem Europäischen Parlament im Januar 2017 unterstrich der maltesische Premierminister Joseph Muscat die engen, freundschaftlichen Beziehungen beider Länder (die unter anderem auch im Commonwealth of Nations gepflegt werden). Er bedauere den Austrittswunsch und stellte dem Vereinigten Königreich „einen fairen Deal“ in Aussicht, „der jedoch nicht besser als eine EU-Mitgliedschaft sein darf. Niemand sollte darüber erstaunt sein. Alles andere würde eine Loslösung von der Realität bedeuten“, so der Premierminister. Muscat verwies zudem darauf, dass die vier Grundfreiheiten der EU nicht zur Disposition stehen würden.

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Ende 2016 stellte Malta offiziell das Logo der EU-Ratspräsidentschaft vor. Das Logo der EU-Ratspräsidentschaft Maltas wurde, wie auch 2016 für die Slowakei, im Weg einer öffentlichen Ausschreibung gefunden. Als Grundlage für das finale Konzept für das Logo wurde ein Entwurf von Alexia Muscats ausgewählt. Dieser Entwurf hat als Basis das maltesische Kreuz. Die acht Spitzen des Logos stehen dabei für die acht Herkunftsländer der Ritter als auch die acht Tugenden des Ordens: Wahrheit, Glaube, Buße, Demut, Gerechtigkeit, Erbarmen, Ehrlichkeit und Beharrlichkeit. Diese acht Tugenden seien ein fester Teil des maltesischen Lebens. Das maltesische Kreuz ist zudem ein Wahrzeichen Maltas mit hohem Wiedererkennungswert. In der Folge wurde der Entwurf von Alexia Muscats weiterentwickelt und angepasst. Insbesondere wurden andere typische maltesische Produkte dargestellt, wie die maltesische Spitze, Feuerwerke und die traditionellen maltesischen Bodenfliesen.

Das Logo ist ein auf das Wesentliche reduziertes Malteserkreuz, zeigt in alle Richtungen und soll die zukunftsweisenden Perspektiven Maltas anzeigen. Es blickt nach vorn, aber auch zurück und vereint in der Mitte die verschiedenen Einflüsse und Ströme, wobei die vielfältigen Farben den Sonnenaufgang und Sonnenuntergang darstellen und damit den fortwährenden Prozess der Wiedergeburt sowie Erneuerung und Wiedervereinigung zum Ausdruck bringen sollen, Charakteristiken, von denen Europa geprägt sei.

Partner Bearbeiten

Partner der Ratspräsidentschaft waren Air Malta, GO, Malta Information Technology Agency, BMW, Muscat Motors, Malta Tourism Authority, Microsoft, Kinnie und HSBC.

Weiteres Bearbeiten

Weblinks Bearbeiten

Commons: Maltesische EU-Ratspräsidentschaft 2017 – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Präsidentschaft des Rates
  2. Schwerpunkte des Maltesischen Vorsitzes
  3. Nordic Council of Ministers: 'Pragmatic' Malta to take on eurosceptic. In: euobserver.com. 11. Januar 2017, abgerufen am 15. Januar 2017 (englisch).
  4. EU2017. Abgerufen am 22. April 2017.
  5. European Union Agency for Asylum: Council ready to start negotiations with Parliament - Consilium. Abgerufen am 22. April 2017.
  6. ↑ EU2017. Abgerufen am 23. April 2017.
  7. http://www.eu2017.mt/de/Pressemitteilungen/Documents/pr03022017_DE.pdf
  8. Großbritanniens Abschied auf Raten. (tagesspiegel.de [abgerufen am 22. April 2017]).
  9. Rede des maltesischen Premierministers Joseph Muscat bei der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments zu den Schwerpunkten des Vorsitzes. EU2017.MT, 18. Januar 2017, abgerufen am 1. September 2019.
  10. Geschichte der Entwicklung des Logos.
  11. Es wurde dadurch den werdenden bildenden Künstlern und Designern der berufsbildenden Schule MCAST (Malta Institute of Art & Design) die Möglichkeit gegeben, ihre Talente zu zeigen. 29 Vorschläge wurden eingereicht, von denen sechs in die engere Auswahl kamen.
  12. Malteser Spitze wird seit dem 17. Jahrhundert gemeistert und ist ein direkter Nachkomme der Genoeser Spitzes, wobei die Malteser Spitze als ein eigenes Merkmal die Einbindung des Designs des Malteserkreuzes hat.
  13. Maltesische Tonwaren sind eine der ältesten Fertigkeiten auf Malta.
  14. Verwendungshinweise für das Logo.
  15. Partner. In: www.eu2017.mt. Abgerufen am 3. März 2019.
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Veröffentlichungsdatum:
Die Maltesische Ratsprasidentschaft bezeichnet den Vorsitz Maltas im Ministerrat der EU fur die erste Jahreshalfte 2017 Damit endet die Trio Ratsprasidentschaft der Niederlande der Slowakei und von Malta Es ist der erste Ratsvorsitz Maltas seitdem das Land 2004 Mitglied der Europaischen Union wurde 1 Abgelost von der Ratsprasidentschaft wurde das Land am 1 Juli 2017 durch Estland Maltesische EU Ratsprasidentschaft 2017 LogoLand Malta MaltaAmtsperiode 1 Januar 2017 30 Juni 2017Vorsitz George VellaWebprasenz eu2017 mtTrioNiederlande Niederlande Slowakei Slowakei Malta MaltaChronologie Slowakei Estland Inhaltsverzeichnis 1 Prioritaten der maltesischen EU Ratsprasidentschaft 2 Informelles Treffen der Staats und Regierungschefs zur Fluchtlingspolitik 3 Brexit 4 Logo 5 Partner 6 Weiteres 7 Weblinks 8 EinzelnachweisePrioritaten der maltesischen EU Ratsprasidentschaft BearbeitenDie Prioritat Maltas ist es die Prasidentschaft dazu zu nutzen die Europaische Union weiterzuentwickeln Dabei sind die Schwerpunkte 2 3 Migration Umsetzen der bereits vereinbarten Massnahmen sowie das Sicherstellen des Verbleibs dieses Themas ganz oben auf der politischen Tagesordnung Konkret unterstutzt der maltesische Vorsitz u a die Umwandlung des Europaischen Unterstutzungsburos fur Asylfragen EASO in eine vollwertige EU Agentur Dadurch sollen die EU Mitgliedstaaten bei der Bewaltigung der Migrationsfragen beraten und unterstutzt werden 4 5 Binnenmarkt als die grosste Starke der Union Verstarkung digitaler Binnenmarkt und Energiemarkt Entfernung von Handelsschranken Kapitalmarktunion Sicherheit als Hauptaufgabe der EU wird unter anderem die effektive Diplomatie gesehen Die terroristische Bedrohung stellt die Europaische Union wahrend der maltesischen Prasidentschaft vor sicherheitspolitische Herausforderungen Zur Verbesserung der Sicherheitslage verabschiedeten die Innen und Justizminister der EU unter maltesischem Vorsitz im Marz 2017 eine Novellierung des Schengener Grenzkodex Diese Neuerung sieht eine strengere Kontrolle bei der Einreise in den europaischen Schengenraum uber die Land Luft und Seegrenzen aus Nicht Schengen Staaten vor Von diesen Anderungen ist die Reisefreiheit der EU Burgerinnen und EU Burger innerhalb des Schengraums nicht betroffen Die Neuerungen weisen die Grenzbeamten an Reisedokumente bei der Einreise in den Schengenraum systematisch mit Datenbanken der europaischen Sicherheits und Visumsbehorden u a SIS Interpol Datenbank abzugleichen Der Vorsitzende des JI Rates der maltesische Innenminister Carmelo Abela begrundete die Novellierung folgendermassen Durch die systematischen Kontrollen an den Aussengrenzen erhalten wir die Moglichkeit potenzielle Gefahren fur die innere Sicherheit abzuwehren darunter auch Gefahren die durch radikale zuruckkehrende Kampfer ausgehen 6 Ebenfalls in der Marzsitzung der Justiz und Innenminister erteilten die Minister der maltesischen Prasidentschaft das Mandat aufbauend auf diesen verscharften Massnahmen in Verhandlungen mit dem EU Parlament zur Errichtung des Entry Exit System EES und des Europaischen Reiseinformations und genehmigungssystems European Travel Information and Authorisation System ETIAS zu treten 6 Soziale Eingliederung als besonderer Schwerpunkt der maltesischen Regierung Europas Nachbarn Stabilisierung von Libyen Wiederherstellung des Nahost Friedensprozesses zwischen Israel und Palastina unterstutzen Starkung der demokratischen Umwandlung in Tunesien Beitrag zu internationalen und EU Massnahmen bezuglich des Konflikts in Syrien Vertiefung des Verhaltnisses zwischen der EU und der Arabischen Liga Wiederherstellung der Beziehungen zum Golfkooperationsrat Maritimes Nachhaltigkeit und fortgefuhrte Entwicklung des Seefahrtsektors gemass der integrierten Meerespolitik der EU innovative Forschung und kommerzielle Aktivitaten Strategie Blaues Wachstum Internationale meerespolitische Governance Initiative fur das westliche Mittelmeerbecken einleiten im Zusammenhang mit der Blue Economy Informelles Treffen der Staats und Regierungschefs zur Fluchtlingspolitik BearbeitenAnfang Februar 2017 trafen sich die Regierungschefs der EU Staaten zu einem Informal Summit in Malta unter anderem um das weitere Vorgehen in Bezug auf die Fluchtlinge zu regeln die uber das Mittelmeer in die Europaische Union einreisen wollen Dabei wurde unter anderem festgestellt dass die Anzahl der Fluchtlinge gegenuber den letzten vier Monaten des Jahres 2016 um 98 zuruckgegangen sei und dass man weiter an dem Abkommen mit der Turkei festhalten wolle Insbesondere soll durch eine bessere Zusammenarbeit zwischen den Anrainerstaaten verhindert werden dass wiederholt Katastrophen auftreten bei dem Fluchtlinge in grosser Anzahl im Mittelmeer ertrinken weil ihre wenig seetuchtigen Boote sinken Dazu soll auch die Polizei in Libyen unterstutzt werden die Fluchtlinge vom Antritt der Fahrt uber das Mittelmeer abzuhalten 7 Im Marz und im Juni sind weitere Treffen im Rahmen der Ratsprasidentschaft Maltas geplant die die gefassten Beschlusse vertiefen und erweitern sollen Brexit BearbeitenIm Oktober 2016 kundigte die britische Premierministerin Theresa May an das Austrittsgesuch ihres Landes bis Ende Marz 2017 stellen zu wollen 8 Damit fielen die Brexit Verhandlungen in die maltesische Ratsprasidentschaft Malta und Grossbritannien verbindet eine zweihundertjahrige Kolonialgeschichte die erst mit der Unabhangigkeit Maltas 1964 endete In seiner Rede vor dem Europaischen Parlament im Januar 2017 unterstrich der maltesische Premierminister Joseph Muscat die engen freundschaftlichen Beziehungen beider Lander die unter anderem auch im Commonwealth of Nations gepflegt werden Er bedauere den Austrittswunsch und stellte dem Vereinigten Konigreich einen fairen Deal in Aussicht der jedoch nicht besser als eine EU Mitgliedschaft sein darf Niemand sollte daruber erstaunt sein Alles andere wurde eine Loslosung von der Realitat bedeuten so der Premierminister Muscat verwies zudem darauf dass die vier Grundfreiheiten der EU nicht zur Disposition stehen wurden 9 Logo BearbeitenEnde 2016 stellte Malta offiziell das Logo der EU Ratsprasidentschaft vor 10 Das Logo der EU Ratsprasidentschaft Maltas wurde wie auch 2016 fur die Slowakei im Weg einer offentlichen Ausschreibung gefunden 11 Als Grundlage fur das finale Konzept fur das Logo wurde ein Entwurf von Alexia Muscats ausgewahlt Dieser Entwurf hat als Basis das maltesische Kreuz Die acht Spitzen des Logos stehen dabei fur die acht Herkunftslander der Ritter als auch die acht Tugenden des Ordens Wahrheit Glaube Busse Demut Gerechtigkeit Erbarmen Ehrlichkeit und Beharrlichkeit Diese acht Tugenden seien ein fester Teil des maltesischen Lebens Das maltesische Kreuz ist zudem ein Wahrzeichen Maltas mit hohem Wiedererkennungswert In der Folge wurde der Entwurf von Alexia Muscats weiterentwickelt und angepasst Insbesondere wurden andere typische maltesische Produkte dargestellt wie die maltesische Spitze 12 Feuerwerke und die traditionellen maltesischen Bodenfliesen 13 Das Logo ist ein auf das Wesentliche reduziertes Malteserkreuz zeigt in alle Richtungen und soll die zukunftsweisenden Perspektiven Maltas anzeigen Es blickt nach vorn aber auch zuruck und vereint in der Mitte die verschiedenen Einflusse und Strome wobei die vielfaltigen Farben den Sonnenaufgang und Sonnenuntergang darstellen und damit den fortwahrenden Prozess der Wiedergeburt sowie Erneuerung und Wiedervereinigung zum Ausdruck bringen sollen Charakteristiken von denen Europa gepragt sei 14 Partner BearbeitenPartner der Ratsprasidentschaft waren Air Malta GO Malta Information Technology Agency BMW Muscat Motors Malta Tourism Authority Microsoft Kinnie und HSBC 15 Weiteres BearbeitenRat der Europaischen Union Vorsitz im Rat der Europaischen UnionWeblinks Bearbeiten nbsp Commons Maltesische EU Ratsprasidentschaft 2017 Sammlung von Bildern Videos und Audiodateien Die strategische Agenda voranbringen Achtzehnmonatsprogramm des Rates 1 Januar 2016 bis 30 Juni 2017 PDF 356 kB Einzelnachweise Bearbeiten Prasidentschaft des Rates Schwerpunkte des Maltesischen Vorsitzes Nordic Council of Ministers Pragmatic Malta to take on eurosceptic In euobserver com 11 Januar 2017 abgerufen am 15 Januar 2017 englisch EU2017 Abgerufen am 22 April 2017 European Union Agency for Asylum Council ready to start negotiations with Parliament Consilium Abgerufen am 22 April 2017 a b EU2017 Abgerufen am 23 April 2017 http www eu2017 mt de Pressemitteilungen Documents pr03022017 DE pdf Grossbritanniens Abschied auf Raten tagesspiegel de abgerufen am 22 April 2017 Rede des maltesischen Premierministers Joseph Muscat bei der Plenarsitzung des Europaischen Parlaments zu den Schwerpunkten des Vorsitzes EU2017 MT 18 Januar 2017 abgerufen am 1 September 2019 Geschichte der Entwicklung des Logos Es wurde dadurch den werdenden bildenden Kunstlern und Designern der berufsbildenden Schule MCAST Malta Institute of Art amp Design die Moglichkeit gegeben ihre Talente zu zeigen 29 Vorschlage wurden eingereicht von denen sechs in die engere Auswahl kamen Malteser Spitze wird seit dem 17 Jahrhundert gemeistert und ist ein direkter Nachkomme der Genoeser Spitzes wobei die Malteser Spitze als ein eigenes Merkmal die Einbindung des Designs des Malteserkreuzes hat Maltesische Tonwaren sind eine der altesten Fertigkeiten auf Malta Verwendungshinweise fur das Logo Partner In www eu2017 mt Abgerufen am 3 Marz 2019 VorgangerTurnusNachfolgerSlowakische EU RatsprasidentschaftEU Ratsprasidentschaft 1 Januar 2017 30 Juni 2017Estnische EU Ratsprasidentschaft Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Maltesische EU Ratsprasidentschaft 2017 amp oldid 229257080