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Landtagsdirektorenkonferenz Die Konferenz der Direktoreninnen und Direktoren der deutschen Landesparlamente des Deutsche

Landtagsdirektorenkonferenz

Die Konferenz der Direktoreninnen und Direktoren der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates (Kurzform: Landtagsdirektorenkonferenz, Abk. LDK) ist ein regelmäßig und kontinuierlich zusammentretendes Konferenzgremium zum Erfahrungsaustausch und zur Koordinierung von rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen der deutschen Landesparlamente. Der Direktor eines Parlamentes leitet die gesamte Parlamentsverwaltung und trägt für sie dem Präsidenten gegenüber die Verantwortung. Im parlamentarischen Bereich ist der Direktor Berater des Präsidenten. Im Rahmen der zweimal jährlich stattfindenden Tagungen werden insbesondere Fragen zu Stellung und Aufgaben der Landesparlamente, des Föderalismus und des Parlaments- und des Abgeordnetenrechts erörtert. Dabei dient die Frühjahrskonferenz wesentlich der Vorbereitung der einmal jährlich tagenden Landtagspräsidentenkonferenz (LPK). Die Herbstkonferenz leitet dann die Umsetzung von Beschlüssen der LPK ein und bearbeitet übergreifende Fragestellungen.

Vorläufer Bearbeiten

Am 5. Oktober 1925 schlossen sich in Berlin die Direktoren deutscher Landesparlamente zu der Vereinigung der deutschen Parlamentsdirektoren zusammen. Initiator war der Direktor beim Württembergischen Landtag, Dr. Alfred Eisenmann. Dieser fungierte auch als Vorsitzender der Vereinigung. Beisitzer waren der Direktor beim Hessischen Landtag, Ernst Schenck, und der Syndikus der Hamburgischen Bürgerschaft, Carl Mönckeberg. Die Aufgabe des Schriftführers übernahm Direktor Max Hochschild aus Karlsruhe. Die Tagungen der Vereinigung der deutschen Parlamentsdirektoren galten dem „Gedankenaustausch über geschäftsordnungsmäßige und verwaltungstechnische Fragen“. Das Ziel war eine regelmäßige Aussprache „über die Verhältnisse bei den einzelnen Parlamenten… ferner über Gemeinschaftsordnungs-, Zuständigkeits- und Beamtenfragen u.s.f.“.

Tagungen der Vereinigung der deutschen Parlamentsdirektoren 1925 – 1933

Ort Datum
Berlin 3. – 5. Oktober 1925
Stuttgart 2. – 4. Oktober 1926
Dresden 10. – 12. September 1927
Braunschweig 29. September – 1. Oktober 1928
Danzig 24. – 26. August 1929
München 8. und 10. November 1933

Die Vereinigung der deutschen Parlamentsdirektoren bestand bis zur Auflösung der Landtage 1933 bzw. 1934.

Nach dem Zusammenbruch des sogenannten „Dritten Reiches“ und der Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus wurden im Laufe des Jahres 1945 Länder gebildet. Aufgrund ihrer von den Alliierten verliehenen Kompetenzen vereinten die Landesregierungen bis zur Schaffung von Landesverfassungen und Landesparlamenten Legislative und Exekutive in sich. Nach der Bildung von Landesparlamenten gab es mehrere Anläufe, um zwischen den Landtagen einen Erfahrungsaustausch zu organisieren.

Am 17. November 1947 fand im Gebäude des Hessischen Landtags in Wiesbaden die erste Konferenz der Landtagspräsidenten und Landtagsdirektoren statt. Eine Anknüpfung an die Arbeit der Vereinigung der Landtagsdirektoren wurde in dieser Zeit noch angestrebt. In den sechziger Jahren fand eine Zweiteilung der Konferenzstruktur statt, wobei die Landtagsdirektorenkonferenz der Vorbereitung der Landtagspräsidentenkonferenz bzw. der Umsetzung der Beschlüsse der LPK diente. In den ersten Nachkriegsjahren bestanden noch Kontakte zu Parlamenten der Sowjetischen Besatzungszone. Zu einer Teilnahme an der Konferenz ist es jedoch bis zur Wiedervereinigung 1989 nicht gekommen. Seit 1991 sind in der LDK die Direktoren von 16 Landesparlamenten vertreten. Ab 1974 tagten die Direktoren der deutschen Landesparlamente mehrmals jährlich, wobei sich seit 2003 ein Rhythmus von zwei Sitzungen pro Jahr als praktikabel erwies. Mehrere Konferenzen wurden gemeinsam mit den Direktoren der Parlamente Österreichs und Südtirols durchgeführt (1994 in Meersburg, 1996 in Klagenfurt, 1999 in Berlin, 2003 in Sankelmark und 2013 in Krems).

Grundlage Bearbeiten

Allgemeine Grundlage ist der Föderalismus in Deutschland (Artikel 20 (1) GG), wonach die Länder eigene Gliedstaaten der Bundesrepublik Deutschland sind. Dadurch kann jedes Land die eigenen Kompetenzfelder eigenverantwortlich gestalten (Art. 30, 70, 83 GG) und dabei mit anderen Ländern zusammenarbeiten.

Organisation und Arbeitsweise Bearbeiten

Die Vorbereitung und Führung der Konferenzgeschäfte obliegen der Parlamentsverwaltung des jeweiligen Gastgeberlandes. Die Gastgeberschaft für die Tagungen der LDK wechselt unter den Ländern, wobei jedes Landesparlament zwei Konferenzen in Folge ausrichtet. Zusätzlich zu den Direktorenkonferenzen finden separate Arbeitsgruppensitzungen statt.

Mitglieder Bearbeiten

Aktuell Bearbeiten

Vom 27. bis 29. März 2022 fand die Direktorenkonferenz in Bremerhaven statt. Am 19. und 20. September 2022 tagt die Konferenz in Dortmund.

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Michael F. Feldkamp: Datenhandbuch zur Geschichte des Deutschen Bundestages 1990–2010, S. 1015
  2. Schumann: Parlamentspraxis in der Weimarer Republik, Dritter Band, Die Tagungsberichte der Vereinigung der deutschen Parlamentsdirektoren 1925 bis 1933, S. 6
  3. Schumann: Parlamentspraxis in der Weimarer Republik, Dritter Band, Die Tagungsberichte der Vereinigung der deutschen Parlamentsdirektoren 1925 bis 1933, S. 18
  4. Schumann: Parlamentspraxis in der Weimarer Republik, Dritter Band, Die Tagungsberichte der Vereinigung der deutschen Parlamentsdirektoren 1925 bis 1933, S. 4
  5. Huth: Die Konferenz der Präsidenten der deutschen Landesparlamente Frankfurt a. M., 1988, S. 73
  6. Generallandesarchiv Karlsruhe, 231/3271 Bl. 333 f.; zitiert nach Schumann: Parlamentspraxis in der Weimarer Republik, Dritter Band, Die Tagungsberichte der Vereinigung der deutschen Parlamentsdirektoren 1925 bis 1933, S. 20
  7. Huth: Die Konferenz der Präsidenten der deutschen Landesparlamente Frankfurt a. M., 1988, S. 110
  8. Huth: Die Konferenz der Präsidenten der deutschen Landesparlamente Frankfurt a. M., 1988, S. 111
  9. Huth: Die Konferenz der Präsidenten der deutschen Landesparlamente Frankfurt a. M., 1988, S. 81ff
  10. übernommen von Wikipedia-Eintrag zu Ministerpräsidentenkonferenz

Weblinks Bearbeiten

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Veröffentlichungsdatum:
Die Konferenz der Direktoreninnen und Direktoren der deutschen Landesparlamente des Deutschen Bundestages und des Bundesrates Kurzform Landtagsdirektorenkonferenz Abk LDK ist ein regelmassig und kontinuierlich zusammentretendes Konferenzgremium zum Erfahrungsaustausch und zur Koordinierung von rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen der deutschen Landesparlamente Der Direktor eines Parlamentes leitet die gesamte Parlamentsverwaltung und tragt fur sie dem Prasidenten gegenuber die Verantwortung Im parlamentarischen Bereich ist der Direktor Berater des Prasidenten 1 Im Rahmen der zweimal jahrlich stattfindenden Tagungen werden insbesondere Fragen zu Stellung und Aufgaben der Landesparlamente des Foderalismus und des Parlaments und des Abgeordnetenrechts erortert Dabei dient die Fruhjahrskonferenz wesentlich der Vorbereitung der einmal jahrlich tagenden Landtagsprasidentenkonferenz LPK Die Herbstkonferenz leitet dann die Umsetzung von Beschlussen der LPK ein und bearbeitet ubergreifende Fragestellungen Inhaltsverzeichnis 1 Vorlaufer 2 Grundlage 3 Organisation und Arbeitsweise 4 Mitglieder 5 Aktuell 6 Einzelnachweise 7 WeblinksVorlaufer BearbeitenAm 5 Oktober 1925 schlossen sich in Berlin die Direktoren deutscher Landesparlamente zu der Vereinigung der deutschen Parlamentsdirektoren zusammen Initiator war der Direktor beim Wurttembergischen Landtag Dr Alfred Eisenmann Dieser fungierte auch als Vorsitzender der Vereinigung Beisitzer waren der Direktor beim Hessischen Landtag Ernst Schenck und der Syndikus der Hamburgischen Burgerschaft Carl Monckeberg Die Aufgabe des Schriftfuhrers ubernahm Direktor Max Hochschild aus Karlsruhe 2 Die Tagungen der Vereinigung der deutschen Parlamentsdirektoren galten dem Gedankenaustausch uber geschaftsordnungsmassige und verwaltungstechnische Fragen 3 Das Ziel war eine regelmassige Aussprache uber die Verhaltnisse bei den einzelnen Parlamenten ferner uber Gemeinschaftsordnungs Zustandigkeits und Beamtenfragen u s f 4 Tagungen der Vereinigung der deutschen Parlamentsdirektoren 1925 1933 Ort DatumBerlin 3 5 Oktober 1925Stuttgart 2 4 Oktober 1926Dresden 10 12 September 1927Braunschweig 29 September 1 Oktober 1928Danzig 24 26 August 1929Munchen 8 und 10 November 1933Die Vereinigung der deutschen Parlamentsdirektoren bestand bis zur Auflosung der Landtage 1933 5 bzw 1934 6 Nach dem Zusammenbruch des sogenannten Dritten Reiches und der Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus wurden im Laufe des Jahres 1945 Lander gebildet Aufgrund ihrer von den Alliierten verliehenen Kompetenzen vereinten die Landesregierungen bis zur Schaffung von Landesverfassungen und Landesparlamenten Legislative und Exekutive in sich Nach der Bildung von Landesparlamenten gab es mehrere Anlaufe um zwischen den Landtagen einen Erfahrungsaustausch zu organisieren Am 17 November 1947 fand im Gebaude des Hessischen Landtags in Wiesbaden die erste Konferenz der Landtagsprasidenten und Landtagsdirektoren statt Eine Anknupfung an die Arbeit der Vereinigung der Landtagsdirektoren wurde in dieser Zeit noch angestrebt 7 In den sechziger Jahren fand eine Zweiteilung der Konferenzstruktur statt wobei die Landtagsdirektorenkonferenz der Vorbereitung der Landtagsprasidentenkonferenz bzw der Umsetzung der Beschlusse der LPK diente 8 In den ersten Nachkriegsjahren bestanden noch Kontakte zu Parlamenten der Sowjetischen Besatzungszone Zu einer Teilnahme an der Konferenz ist es jedoch bis zur Wiedervereinigung 1989 nicht gekommen 9 Seit 1991 sind in der LDK die Direktoren von 16 Landesparlamenten vertreten Ab 1974 tagten die Direktoren der deutschen Landesparlamente mehrmals jahrlich wobei sich seit 2003 ein Rhythmus von zwei Sitzungen pro Jahr als praktikabel erwies Mehrere Konferenzen wurden gemeinsam mit den Direktoren der Parlamente Osterreichs und Sudtirols durchgefuhrt 1994 in Meersburg 1996 in Klagenfurt 1999 in Berlin 2003 in Sankelmark und 2013 in Krems Grundlage BearbeitenAllgemeine Grundlage ist der Foderalismus in Deutschland Artikel 20 1 GG wonach die Lander eigene Gliedstaaten der Bundesrepublik Deutschland sind Dadurch kann jedes Land die eigenen Kompetenzfelder eigenverantwortlich gestalten Art 30 70 83 GG und dabei mit anderen Landern zusammenarbeiten 10 Organisation und Arbeitsweise BearbeitenDie Vorbereitung und Fuhrung der Konferenzgeschafte obliegen der Parlamentsverwaltung des jeweiligen Gastgeberlandes Die Gastgeberschaft fur die Tagungen der LDK wechselt unter den Landern wobei jedes Landesparlament zwei Konferenzen in Folge ausrichtet Zusatzlich zu den Direktorenkonferenzen finden separate Arbeitsgruppensitzungen statt Mitglieder BearbeitenParlament DirektorBaden Wurttemberg Christine WernerBayern Peter WormBerlin Christian ChristenBrandenburg Detlef VoigtBremen Hans Joachim von WachterBundesrat Ute RettlerDeutscher Bundestag Lorenz MullerHamburg Johannes DuwelHessen Peter von UnruhMecklenburg Vorpommern Armin TebbenNiedersachsen Udo WinkelmannNordrhein Westfalen Thomas DautzenbergRheinland Pfalz Ursula MolkaSaarland Christof ZeyerSachsen Silvia BruggenSachsen Anhalt Torsten GrussSchleswig Holstein Utz SchlieskyThuringen Jorg HopfeAktuell BearbeitenVom 27 bis 29 Marz 2022 fand die Direktorenkonferenz in Bremerhaven statt Am 19 und 20 September 2022 tagt die Konferenz in Dortmund Einzelnachweise Bearbeiten Michael F Feldkamp Datenhandbuch zur Geschichte des Deutschen Bundestages 1990 2010 S 1015 Schumann Parlamentspraxis in der Weimarer Republik Dritter Band Die Tagungsberichte der Vereinigung der deutschen Parlamentsdirektoren 1925 bis 1933 S 6 Schumann Parlamentspraxis in der Weimarer Republik Dritter Band Die Tagungsberichte der Vereinigung der deutschen Parlamentsdirektoren 1925 bis 1933 S 18 Schumann Parlamentspraxis in der Weimarer Republik Dritter Band Die Tagungsberichte der Vereinigung der deutschen Parlamentsdirektoren 1925 bis 1933 S 4 Huth Die Konferenz der Prasidenten der deutschen Landesparlamente Frankfurt a M 1988 S 73 Generallandesarchiv Karlsruhe 231 3271 Bl 333 f zitiert nach Schumann Parlamentspraxis in der Weimarer Republik Dritter Band Die Tagungsberichte der Vereinigung der deutschen Parlamentsdirektoren 1925 bis 1933 S 20 Huth Die Konferenz der Prasidenten der deutschen Landesparlamente Frankfurt a M 1988 S 110 Huth Die Konferenz der Prasidenten der deutschen Landesparlamente Frankfurt a M 1988 S 111 Huth Die Konferenz der Prasidenten der deutschen Landesparlamente Frankfurt a M 1988 S 81ff ubernommen von Wikipedia Eintrag zu MinisterprasidentenkonferenzWeblinks BearbeitenBeitrag zur Direktorenkonferenz vom 10 bis 12 Mai 2015 in Waren Muritz auf der Internetseite des Landtages Mecklenburg Vorpommerns Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Landtagsdirektorenkonferenz amp oldid 229670305