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Kressbronner Kreis Der war der Koalitionsausschuss der ersten Großen Koalition in der Bundesrepublik Deutschland und bes

Kressbronner Kreis

Der Kressbronner Kreis war der Koalitionsausschuss der ersten Großen Koalition in der Bundesrepublik Deutschland und bestand zwischen 1967 und 1969. Er ist nach dem baden-württembergischen Ort seiner ersten Sitzung, Kressbronn, benannt.

Gründung Bearbeiten

Die Gründung des Kressbronner Kreises entbehrt nicht einer gewissen Ironie, waren die Regierungsparteien doch mit dem Vorsatz angetreten, als Große Koalition keinen Koalitionsausschuss nach „österreichischem Vorbild“ zu etablieren. Schließlich aber habe sich aus der angestauten Konfliktmasse insbesondere in der Außenpolitik ein zu großer Druck entwickelt, so dass eine Möglichkeit gefunden werden musste, Probleme abzuarbeiten. Das erste Treffen fand so am 4. September 1967 statt. Insgesamt gab es 37 Sitzungen des Kressbronner Kreises. Der Kressbronner Kreis hat dabei sichergestellt, dass sich die beiden Fraktionsvorsitzenden regelmäßig mit den Regierungsmitgliedern austauschen konnten. Regelmäßige Teilnehmer waren so die Parteivorsitzenden, Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger (CDU), Bundesaußenminister Willy Brandt (SPD) und Bundesfinanzminister Franz Josef Strauß (CSU), die Vorsitzenden der Regierungsfraktionen Rainer Barzel, Helmut Schmidt ebenso wie ihre Stellvertreter Richard Stücklen und Alex Möller. Ebenso regelmäßig war Herbert Wehner, als stellvertretender Vorsitzender der SPD und Bundesminister für gesamtdeutsche Fragen Teil des Kressbronner Kreises.

Themen Bearbeiten

Helmut Schmidt hat über den Kressbronner Kreis gesagt, er sei eine Möglichkeit, die Regierung über die Grenzen des „Mittragenwollens und Mittragenkönnens durch die beiden Regierungsfraktionen“ zu informieren. Thema waren so alle großen Sachfragen der Großen Koalition: die Reform des Wahlrechts und die Frage der Verjährung von Mord und Völkermord standen ebenso auf der Tagesordnung wie die Finanzverfassungsreform, der Atomwaffensperrvertrag und die Deutschland- und Ostpolitik. Häufig wurden im Kressbronner Kreis zudem taktische Fragen thematisiert, wie die Koalitionsfraktionen sich im parlamentarischen Prozess verhalten sollen. So zum Beispiel im Rahmen der konfliktreichen Notstandsgesetzgebung. Die Behandlung erfolgte im Regelfall vor einer Befassung im Kabinett.

Die Protokolle des Kressbronner Kreises sind in der Reihe „Forschungen und Quellen zur Zeitgeschichte“ des Archivs für Christlich-Demokratische Politik veröffentlicht.

Bewertung Bearbeiten

Insgesamt wird der Kressbronner Kreis im Nachhinein als Erfolgsmodell angesehen; ohne diesen Koalitionsausschuss wären die Errungenschaften der großen Koalition unter Kiesinger nicht zustande gekommen urteilt unter anderem der spätere Bundespräsident Karl Carstens. Carstens hatte als Chef des Bundeskanzleramtes ab Januar 1968 die Sitzungen des Kreises regelmäßig protokolliert.

Gleichwohl wurde das Gremium, vor allem wegen fehlender formaler Legitimation, kritisiert. Eine Übersicht findet sich bei Koalitionsausschuss.

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Harald Biskup: Seebad statt Schlammschlacht. In: Frankfurter Rundschau. 13. März 2020, abgerufen am 14. Februar 2021.
  2. ↑ Schönhoven, Klaus: Wendejahre: die Sozialdemokratie in der Zeit der Großen Koalition 1966 - 1969. 1. Auflage. Dietz, Bonn 2004, ISBN 978-3-8012-5021-8, S. 185–186.
  3. Albert Funk: Auf den Kanzler kam es nicht so an 1966–69: Als die Große Koalition regierte. (Nicht mehr online verfügbar.) In: Der Tagesspiegel. 19. September 2005, ehemals im Original; abgerufen am 14. Februar 2021.@1@2Vorlage:Toter Link/tagesspiegel.de (Seite nicht mehr abrufbar. Suche in Webarchiven.)
  4. Miller, Bernhard: Der Koalitionsausschuss: Existenz, Einsatz und Effekte einer informellen Arena des Koalitionsmanagements (= Studien zum Parlamentarismus). 1. Auflage. Nomos, Baden-Baden 2011, ISBN 978-3-8329-6138-1, S. Anhang C.
  5. Schneider, Andrea: Die Kunst des Kompromisses: Helmut Schmidt und die Große Koalition 1966-1969. 1. Auflage. Schöningh, Paderborn 1999, ISBN 978-3-506-77957-1, S. 77.
  6. ↑ Stefan Marx: Der Kreßbronner Kreis: Die Protokolle des Koalitionsausschusses der ersten Großen Koalition aus CDU, CSU und SPD. 1. Auflage. Droste Verlag, Düsseldorf 2013, ISBN 978-3-7700-1914-4, S. 301.
  7. Miller, Bernhard: Informelle Einflussnahme? Parlamentarier im Koalitionsausschuss. In: Helmar Schöne; Julia von Blumenthal (Hrsg.): Parlamentarismusforschung in Deutschland. 1. Auflage. Nomos, Baden-Baden 2009, ISBN 978-3-8329-4621-0, S. 129–155.
  8. Miller, Bernhard: Der Koalitionsausschuss: Existenz, Einsatz und Effekte einer informellen Arena des Koalitionsmanagements (= Studien zum Parlamentarismus). 1. Auflage. Nomos, Baden-Baden 2011, ISBN 978-3-8329-6138-1, S. 140–142.
  9. Carstens, Karl: Politische Führung. Erfahrungen im Dienst der Bundesregierung. 1. Auflage. Deutsche Verlags-Anstalt, Stuttgart 1971, ISBN 978-3-421-01565-5, S. 215.
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Veröffentlichungsdatum:
Der Kressbronner Kreis war der Koalitionsausschuss der ersten Grossen Koalition in der Bundesrepublik Deutschland und bestand zwischen 1967 und 1969 Er ist nach dem baden wurttembergischen Ort seiner ersten Sitzung Kressbronn benannt 1 Inhaltsverzeichnis 1 Grundung 2 Themen 3 Bewertung 4 EinzelnachweiseGrundung BearbeitenDie Grundung des Kressbronner Kreises entbehrt nicht einer gewissen Ironie waren die Regierungsparteien doch mit dem Vorsatz angetreten als Grosse Koalition keinen Koalitionsausschuss nach osterreichischem Vorbild zu etablieren 2 Schliesslich aber habe sich aus der angestauten Konfliktmasse insbesondere in der Aussenpolitik ein zu grosser Druck entwickelt 2 so dass eine Moglichkeit gefunden werden musste Probleme abzuarbeiten Das erste Treffen fand so am 4 September 1967 statt 3 Insgesamt gab es 37 Sitzungen des Kressbronner Kreises 4 Der Kressbronner Kreis hat dabei sichergestellt dass sich die beiden Fraktionsvorsitzenden regelmassig mit den Regierungsmitgliedern austauschen konnten Regelmassige Teilnehmer waren so die Parteivorsitzenden Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger CDU Bundesaussenminister Willy Brandt SPD und Bundesfinanzminister Franz Josef Strauss CSU die Vorsitzenden der Regierungsfraktionen Rainer Barzel Helmut Schmidt ebenso wie ihre Stellvertreter Richard Stucklen und Alex Moller Ebenso regelmassig war Herbert Wehner als stellvertretender Vorsitzender der SPD und Bundesminister fur gesamtdeutsche Fragen Teil des Kressbronner Kreises Themen BearbeitenHelmut Schmidt hat uber den Kressbronner Kreis gesagt er sei eine Moglichkeit die Regierung uber die Grenzen des Mittragenwollens und Mittragenkonnens durch die beiden Regierungsfraktionen zu informieren 5 Thema waren so alle grossen Sachfragen der Grossen Koalition die Reform des Wahlrechts und die Frage der Verjahrung von Mord und Volkermord standen ebenso auf der Tagesordnung wie die Finanzverfassungsreform der Atomwaffensperrvertrag und die Deutschland und Ostpolitik 6 Haufig wurden im Kressbronner Kreis zudem taktische Fragen thematisiert wie die Koalitionsfraktionen sich im parlamentarischen Prozess verhalten sollen So zum Beispiel im Rahmen der konfliktreichen Notstandsgesetzgebung 7 Die Behandlung erfolgte im Regelfall vor einer Befassung im Kabinett 8 Die Protokolle des Kressbronner Kreises sind in der Reihe Forschungen und Quellen zur Zeitgeschichte des Archivs fur Christlich Demokratische Politik veroffentlicht 6 Bewertung BearbeitenInsgesamt wird der Kressbronner Kreis im Nachhinein als Erfolgsmodell angesehen ohne diesen Koalitionsausschuss waren die Errungenschaften der grossen Koalition unter Kiesinger nicht zustande gekommen urteilt unter anderem der spatere Bundesprasident Karl Carstens 9 Carstens hatte als Chef des Bundeskanzleramtes ab Januar 1968 die Sitzungen des Kreises regelmassig protokolliert 2 Gleichwohl wurde das Gremium vor allem wegen fehlender formaler Legitimation kritisiert Eine Ubersicht findet sich bei Koalitionsausschuss Einzelnachweise Bearbeiten Harald Biskup Seebad statt Schlammschlacht In Frankfurter Rundschau 13 Marz 2020 abgerufen am 14 Februar 2021 a b c Schonhoven Klaus Wendejahre die Sozialdemokratie in der Zeit der Grossen Koalition 1966 1969 1 Auflage Dietz Bonn 2004 ISBN 978 3 8012 5021 8 S 185 186 Albert Funk Auf den Kanzler kam es nicht so an 1966 69 Als die Grosse Koalition regierte Nicht mehr online verfugbar In Der Tagesspiegel 19 September 2005 ehemals im Original abgerufen am 14 Februar 2021 1 2 Vorlage Toter Link tagesspiegel de Seite nicht mehr abrufbar Suche in Webarchiven Miller Bernhard Der Koalitionsausschuss Existenz Einsatz und Effekte einer informellen Arena des Koalitionsmanagements Studien zum Parlamentarismus 1 Auflage Nomos Baden Baden 2011 ISBN 978 3 8329 6138 1 S Anhang C Schneider Andrea Die Kunst des Kompromisses Helmut Schmidt und die Grosse Koalition 1966 1969 1 Auflage Schoningh Paderborn 1999 ISBN 978 3 506 77957 1 S 77 a b Stefan Marx Der Kressbronner Kreis Die Protokolle des Koalitionsausschusses der ersten Grossen Koalition aus CDU CSU und SPD 1 Auflage Droste Verlag Dusseldorf 2013 ISBN 978 3 7700 1914 4 S 301 Miller Bernhard Informelle Einflussnahme Parlamentarier im Koalitionsausschuss In Helmar Schone Julia von Blumenthal Hrsg Parlamentarismusforschung in Deutschland 1 Auflage Nomos Baden Baden 2009 ISBN 978 3 8329 4621 0 S 129 155 Miller Bernhard Der Koalitionsausschuss Existenz Einsatz und Effekte einer informellen Arena des Koalitionsmanagements Studien zum Parlamentarismus 1 Auflage Nomos Baden Baden 2011 ISBN 978 3 8329 6138 1 S 140 142 Carstens Karl Politische Fuhrung Erfahrungen im Dienst der Bundesregierung 1 Auflage Deutsche Verlags Anstalt Stuttgart 1971 ISBN 978 3 421 01565 5 S 215 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Kressbronner Kreis amp oldid 236514301