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Kontingentfluchtlinge sind in Deutschland Fluchtlinge die in festgelegter Anzahl Kontingent nach Deutschland ubersiedeln durfen Dies betrifft Fluchtlinge die im Rahmen einer humanitaren Hilfsaktion aufgrund von Sichtvermerken Visa oder einer Ubernahmeerklarung des Bundesministeriums des Innern aufgenommen wurden Sie durchlaufen kein Asyl und auch kein sonstiges Anerkennungsverfahren sondern erhalten mit ihrer Ankunft sofort eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitaren Grunden 23 und 24 AufenthG konnen ihren Wohnsitz jedoch nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts nicht frei wahlen 1 Inhaltsverzeichnis 1 Verteilung auf die Bundeslander 2 Herkunftsgebiete 2 1 Aus Vietnam und Albanien 2 2 Aus Nachfolgestaaten der Sowjetunion 2 3 Aus Syrien 2 4 Aus dem Nordirak 3 Literatur 4 Einzelnachweise 5 WeblinksVerteilung auf die Bundeslander BearbeitenKontingentfluchtlinge deren Aufnahme vom Bundesminister des Innern angeordnet wurde werden nach dem Konigsteiner Schlussel auf die Bundeslander verteilt 2 Sie haben Anspruch auf einen Integrationskurs und einen Sprachkurs und erhalten im Gegensatz zu Asylbewerbern von vornherein eine Arbeitserlaubnis 3 Herkunftsgebiete BearbeitenAus Vietnam und Albanien Bearbeiten Im Jahre 1985 hielten sich etwa 30 000 Kontingentfluchtlinge in der Bundesrepublik Deutschland auf Es handelte sich fast ausschliesslich um vietnamesische Bootsfluchtlinge 1990 wurden albanische Botschaftsfluchtlinge als Kontingentfluchtlinge in Deutschland aufgenommen Aus Nachfolgestaaten der Sowjetunion Bearbeiten Ab 1991 hatten Juden aus der Sowjetunion und Menschen mit judischen Vorfahren aus deren Nachfolgestaaten die Moglichkeit als Kontingentfluchtlinge nach Deutschland einzureisen Damit wurde die im Fruhling 1990 in der DDR auf Initiative des Zentralen Runden Tisches geschaffene Einreisemoglichkeit fur sowjetische Judinnen und Juden in bundesdeutsches Recht uberfuhrt 4 Grundlage hierfur war ein Beschluss der Innenministerkonferenz der das HumHAG anwendete Gesetz uber Massnahmen fur im Rahmen humanitarer Hilfsaktionen aufgenommene Fluchtlinge Seit 2005 ist das HumHAG durch Artikel 15 Abs 3 des Zuwanderungsgesetzes ausser Kraft Juden aus den Nachfolgestaaten der UdSSR ausser Estland Lettland und Litauen werden nach 23 Abs 2 AufenthG aufgenommen Nach Angaben des Bundesverwaltungsamtes und des Bundesamtes fur Migration und Fluchtlinge sind zwischen 1991 und 2004 insgesamt 219 604 judische Zuwanderer nach Deutschland gekommen Im Jahr 2004 wanderten 11 208 judische Zuwanderer zu womit sich der abnehmende Trend weiter fortsetzte Zum Vergleich Im oben genannten Zeitraum sind rund 1 9 Millionen Spataussiedler aus dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion in die Bundesrepublik eingewandert Judische Kontingentfluchtlinge waren bzw sind mehrheitlich Akademiker 5 Im Vergleich zu Spataussiedlern hatten sie keinen Rechtsanspruch auf eine Anerkennung von Qualifikationen und Nachteile bezuglich der Eingliederungshilfen und ihre Berufsjahre im Ausland wurden nicht in der Rentenberechnung berucksichtigt 6 7 Nach dem Auslanderzentralregister Stand April 2005 hielten sich 113 692 Kontingentfluchtlinge in Deutschland auf die nach dem 1 Januar 1991 eingewandert sind Von diesen Kontingentfluchtlingen die 76 verschiedene Staatsangehorigkeiten haben stammten 111 811 Personen aus den baltischen Estland Lettland Litauen und einigen GUS Staaten Moldau Russische Foderation Ukraine Weissrussland Armenien Aserbaidschan Georgien Kasachstan Kirgisistan Tadschikistan Turkmenistan und Usbekistan Dass es derzeit in Deutschland weniger Kontingentfluchtlinge aus den GUS Staaten gibt als judische Zuwanderer insgesamt durfte nach Angaben des Bundesamtes fur Migration und Fluchtlinge darauf zuruckzufuhren sein dass ein Teil inzwischen die deutsche Staatsburgerschaft erworben hat Moglich sei auch dass ein Teil der judischen Zuwanderer die Bundesrepublik wieder verlassen hat Nach den geltenden Regelungen aus dem Erlass des Auswartigen Amtes an die Auslandsvertretungen vom 25 Marz 1997 sind Personen zuwanderungsberechtigt die selbst judischer Nationalitat sind oder von mindestens einem judischen Elternteil abstammen In den Staaten der ehemaligen Sowjetunion gilt anders als in Deutschland judisch als Nationalitat im Sinne von Volkszugehorigkeit und wurde so auch in Personenstandsdokumente eingetragen Judische Nationalitat wie jede andere Nationalitat in der Sowjetunion ist in dieser Lesart ein ethnischer keinesfalls ein religioser Begriff und wird uber ein Elternteil uberwiegend uber den Vater ubertragen dies im Gegensatz zur judischen Tradition Halacha wonach die Zugehorigkeit zum Judentum primar uber die Mutter vererbt wird Nach Angaben der Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland ist die Mitgliederzahl der judischen Gemeinden in Deutschland von 29 089 im Jahr 1990 auf 102 472 im Jahr 2003 angestiegen Dieser Zuwachs der Mitgliederzahl ist vorwiegend auf die Zuwanderung aus den GUS Staaten beziehungsweise den anderen Nachfolgestaaten der Sowjetunion zuruckzufuhren Seit 2005 mussen judische Kontingentfluchtlinge und ihre Familienangehorigen Deutschkenntnisse nachweisen die mindestens der Niveaustufe A1 des Gemeinsamen Europaischen Referenzrahmens fur Sprachen entsprechen Ausgenommen sind Kinder die das 14 Lebensjahr noch nicht vollendet haben Die judischen Kontingentfluchtlinge mussen eine positive Integrationsprognose nachweisen und dass sie von einer judischen Gemeinde in Deutschland aufgenommen werden Bei der Integrationsprognose werden Sprachkenntnisse Qualifikation und Berufserfahrung sowie das Alter der Zuwanderer bewertet dabei wird auch die Familie einbezogen Bei Opfern der nationalsozialistischen Verfolgung entfallen die Forderung von Deutschkenntnissen und eine Integrationsprognose Bei allen Juden aus der ehemaligen Sowjetunion die vor dem 1 Januar 1945 geboren wurden wird pauschal angenommen dass sie Opfer nationalsozialistischer Verfolgung waren 8 Normalerweise konnen Antrage auf judische Zuwanderung ausschliesslich an den deutschen Auslandsvertretungen in den Herkunftslandern gestellt werden 9 Im Jahr 2022 wurde es judischen Zuwanderern aus der Ukraine die vor dem russischen Uberfall aus der Ukraine gefluchtet sind ebenfalls ermoglicht die Aufnahme auf Basis von 23 Abs 2 AufenthG zu beantragen 10 Aus Syrien Bearbeiten Hauptartikel Humanitares Aufnahmeprogramm fur syrische Fluchtlinge Die Bundesregierung beschloss im Marz 2013 5000 Burgerkriegsfluchtlinge aus Syrien aufzunehmen Die Umsiedlung aus vorwiegend libanesischen Fluchtlingscamps erfolgte schrittweise im Herbst 2013 am 11 September wurden die ersten Fluchtlinge in speziell fur diesen Zweck gecharterten Flugzeugen nach Deutschland eingeflogen 11 Der Aufenthalt war zunachst fur zwei Jahre geplant danach sollten die Fluchtlinge sofern es die Lage in ihrem Heimatland zulasst wieder heimkehren 12 Im Dezember 2013 erhohte sich das Kontingent auf 10 000 Fluchtlinge 13 Im Juli 2014 wurde das Kontingent um nochmals 10 000 Fluchtlinge erweitert 14 Aus dem Nordirak Bearbeiten Das Bundesland Baden Wurttemberg ermoglichte mit einem 2014 aufgelegten Programm durch ein Sonderkontingent fur besonders schutzbedurftige Frauen und Kinder aus dem Nordirak ab Marz 2015 die Aufnahme von 1 100 Frauen und Kindern aus dieser Region Dieses Aufnahmeprogramm richtet sich an von der IS Terrormiliz verfolgte und misshandelte Frauen und Madchen zumeist Jesidinnen teils auch Christinnen und Musliminnen und ihre Familienangehorigen Die Frauen und Kinder erhielten eine auf zwei Jahre befristete Aufenthaltsgenehmigung und wurden in dieser Zeit medizinisch und psychotherapeutisch betreut Von den 1 100 Fluchtlingen darunter 600 Kinder wurden fast alle in Baden Wurttemberg im Rahmen eines Landessonderkontingents aufgenommen Niedersachsen nahm 67 und Schleswig Holstein 32 auf 15 Unter den aufgenommenen Personen befand sich auch Nadia Murad die spater Sonderbotschafterin fur die Wurde der Uberlebenden von Menschenhandel der Vereinten Nationen und im Jahr 2018 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde 16 Literatur BearbeitenJutta Fleckenstein Piritta Kleiner Hrsg Juden 45 90 Von da und dort Uberlebende aus Osteuropa Von ganz weit weg Einwanderer aus der ehemaligen Sowjetunion zwei Bande des Ausstellungskatalogs des Judischen Museums Munchen Hentrich amp Hentrich Berlin 2011 2012 ISBN 978 3 942271 47 9 Teil 1 ISBN 978 3 942271 71 4 Teil 2 Ljudmila Belkin Verantwortung und Asylpolitik Zur Vorgeschichte der judischen Kontingentfluchtlinge In Faust Kultur 12 Januar 2018 abgerufen am 25 Januar 2018 Einzelnachweise Bearbeiten Wohnsitzauflage fur sowjetische Zuwanderer muss verhaltnismassig sein Memento des Originals vom 2 Dezember 2013 im Internet Archive nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www rechtsanwalt com In rechtsanwalt com Fluchtlinge in Munchen Allgemeine Informationen und Verfahrensablauf Landeshauptstadt Munchen Sozialreferat abgerufen am 24 Januar 2015 Syrer auf der Flucht Zahlen und Fakten Deutsche Welle 20 Februar 2014 abgerufen am 24 Januar 2015 Stephan Stach Gedenken an die Pogromnacht Die Herrschenden fuhlten sich bedroht In FAZ NET ISSN 0174 4909 faz net abgerufen am 27 September 2020 Bettina Englmann Martina Muller Brain Waste Die Anerkennung von auslandischen Qualifikationen in Deutschland Hrsg Tur an Tur Integrationsprojekte gGmbH Augsburg 2007 europa eu abgerufen am 31 Juli 2023 S 23 Erica Zingher Judische Kontingentfluchtlinge Was wachst auf Beton taz de 22 November 2020 Bettina Englmann Martina Muller Brain Waste Die Anerkennung von auslandischen Qualifikationen in Deutschland Hrsg Tur an Tur Integrationsprojekte gGmbH Augsburg 2007 europa eu abgerufen am 31 Juli 2023 BAMF Bundesamt fur Migration und Fluchtlinge Working Paper Judische Zuwanderer in Deutschland Judische Zuwandernde In bamf de Bundesamt fur Migration und Fluchtlinge BAMF 14 November 2019 abgerufen am 8 August 2022 Neue Regelung fur Kriegsgefluchtete aus der Ukraine In bamf de Bundesamt fur Migration und Fluchtlinge BAMF 28 Marz 2022 abgerufen am 8 August 2022 BAMF Bundesamt fur Migration und Fluchtlinge Pressemeldungen Bundesinnenminister begrusst syrische Fluchtlinge bei ihrer Ankunft in Deutschland In bamf de Abgerufen am 11 Juni 2015 Anordnung des Bundesministeriums des Innern gemass 23 Absatz 2 Absatz 3 i V m 24 Aufenthaltsgesetz zur vorubergehenden Aufnahme von Schutzbedurftigen aus Syrien und Anrainerstaaten Syriens sowie Agypten und Libyen Nicht mehr online verfugbar In proasyl de Archiviert vom Original am 15 April 2015 abgerufen am 11 Juni 2015 nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www proasyl de Syrische Fluchtlinge in Deutschland In bamf de Abgerufen am 18 Juni 2015 BMI Nachrichten Deutschland nimmt mehr syrische Fluchtlinge auf In bmi bund de Abgerufen am 11 November 2015 Rudiger Soldt Tausend Leben In FAZ 5 November 2016 abgerufen am 5 November 2017 Sandra Stalinski UN Sonderbotschafterin Nadia Murad Noch immer sind 3 000 Frauen und Kinder in IS Gefangenschaft Bericht vom 4 April 2017 auf der Website des Deutschlandfunks abgerufen am 5 Oktober 2018 Weblinks BearbeitenJudische Zuwanderer in Deutschland Bundesamt fur Migration und Fluchtlinge Soziodemographische Merkmale Berufsstruktur und Verwandtschaftsnetzwerke judischer Zuwanderer FAQ Syrische Fluchtlinge in Deutschland In Tagesschau de 11 September 2013 Kontingentfluchtlinge Deutschland nimmt 5000 Syrer auf In br de 17 Mai 2013 Erica Zingher Judische Kontingentfluchtlinge Was wachst auf Beton taz de 22 November 2020 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Kontingentfluchtling amp oldid 236380966