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Europäische Stabilitätsinitiative Die e V ESI ist eine Denkfabrik mit Sitz in Berlin und Büros in Brüssel Istanbul und W

Europäische Stabilitätsinitiative

Die Europäische Stabilitätsinitiative e. V. (ESI) ist eine Denkfabrik mit Sitz in Berlin und Büros in Brüssel, Istanbul und Wien.

Geschichte Bearbeiten

Die ESI wurde 1999 nach dem Kosovokrieg in Sarajevo gegründet. Ihre ersten Mitglieder waren junge Mitarbeiter internationaler Organisationen wie der OSZE und der Weltbank. Den Tätigkeitsschwerpunkt bilden die Länder Südosteuropas im Hinblick auf die europäische Einigung. Ziel der Arbeit ist es, das Verständnis für diese Region insbesondere im Westen zu erhöhen. Vorsitzender ist der österreichische Soziologe Gerald Knaus. Die Finanzierung der ESI erfolgt im Allgemeinen projektbezogen. Zu den Förderern gehören die schwedische Entwicklungsbehörde Sida, die Stiftung Mercator, die Open Society Foundations von George Soros und die Erste Stiftung. Frühere Förderer waren unter anderem die Robert Bosch Stiftung, die Regierung Schwedens, das Open Society Institute, die Rockefeller-Stiftung, die Europäische Kommission, das Auswärtige Amt, der German Marshall Fund of the United States und die Körber-Stiftung.

Nach eigenen Angaben verfügt die Initiative insgesamt über ein Jahresbudget von 540.000 €.

Projekte Bearbeiten

In der Flüchtlingskrise in Europa 2015 und 2016 entwickelten Mitarbeiter des ESI den „Merkel-Plan“ (EU-Türkei-Abkommen vom 18. März 2016), ein Programm, bei dem zwischen zwei- und fünfhunderttausend syrische Flüchtlinge aus der Türkei direkt nach Deutschland transportiert werden sollen, um die Türkei zu entlasten. Gleichzeitig soll ein Rückführungsabkommen mit der Türkei umgesetzt werden und alle Flüchtlinge, welche Europa über die Ägäis oder über die türkisch-griechische Landesgrenze Griechenland erreichen, in die Türkei abgeschoben werden. Teile des Plans wurden im Türkei-Abkommen vom 18. März 2016 umgesetzt. ESI-Leiter Gerald Knaus betonte in dem Zusammenhang auf einer Veranstaltung im März 2016, die Zusammenarbeit mit der Türkei sei „alternativlos“, um eine „Orbánisierung“ der EU zu verhindern. Nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei warnte er vor einem Scheitern des Abkommens zwischen EU und Türkei. Er räumte ein, dass seit 20. März 2016 nur 468 Menschen in die Türkei zurückgeschickt werden konnten. Gerald Knaus veröffentlichte am 3. Februar 2017 in einer Rundmail einen „Malta-Plan“, in dem die geltende „Dublin-Regelung“ durch einen gemeinschaftlichen europäischen Grenz- und Asyldienst ersetzt werden soll. Kombiniert mit Rückführungsabkommen soll dies ermöglichen, die Migration auf einem niedrigen Niveau von etwa 100.000 Menschen pro Jahr zu stabilisieren, ohne dabei die Genfer Flüchtlingskonvention zu missachten.

Einflussreiche Veröffentlichungen Bearbeiten

  • Islamische Calvinisten, ein Essay über den gesellschaftlichen Umbruch in Anatolien.
  • On Mount Olympus, ein Essay über den zweifelhaften Umgang der UN mit den Menschenrechten in Bosnien und Herzegowina.
  • Balkan Express, eine Dokumentarfilm-Reihe in Zusammenarbeit mit ORF und 3sat.
  • Das Schengen White List Project, eine erfolgreiche Initiative zur Erleichterung der Vergabe von Schengen-Visa für die Bewohner des Balkan unter Vorsitz des ehemaligen italienischen Premierministers Giuliano Amato.

Weblinks Bearbeiten

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. ↑ Sybille Hamann: Einer, der auszog, Europa zu verstehen. Gerald Knaus weiß, wie das künftige Europa aussehen könnte. Er berät Politiker in Brüssel und Washington. Nur Wien ignoriert ihn In: Die Zeit, 13/2006
  2. ESI: About ("Europe's think tank for South East Europe and enlargement")
  3. ESI Donors
  4. (Memento des Originals vom 27. Juli 2009 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.bosch-stiftung.de
  5. (Memento des Originals vom 16. Juni 2010 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.rbf.org
  6. Unterstützer. Europäische Stabilitätsinitiative (ESI), abgerufen am 17. März 2016.
  7. Daniel Bax: „900 Menschen pro Tag“ TAZ vom 6. März 2016
  8. Vincenzo Capodici: "Der «Merkel-Plan» zur Flüchtlingskrise" tagesanzeiger.ch vom 6. Oktober 2015
  9. Irene Brickner: "EU-Kommissar Hahn: unionsweites Asylsystem "kurzfristig" möglich" Der Standard vom 13. März 2016
  10. zeit.de 1. August 2016: "Plan B wäre viel schlimmer" (Interview)
  11. ESI: Newsletter Februar 2017
  12. esiweb.org (PDF; 706 kB)
  13. esiweb.org
  14. esiweb.org (PDF; 195 kB)
  15. esiweb.org
  16. returntoeurope.org
  17. esiweb.org
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Veröffentlichungsdatum:
Die Europaische Stabilitatsinitiative e V ESI ist eine Denkfabrik mit Sitz in Berlin und Buros in Brussel Istanbul und Wien Inhaltsverzeichnis 1 Geschichte 2 Projekte 3 Einflussreiche Veroffentlichungen 4 Weblinks 5 EinzelnachweiseGeschichte BearbeitenDie ESI wurde 1999 nach dem Kosovokrieg in Sarajevo gegrundet Ihre ersten Mitglieder waren junge Mitarbeiter internationaler Organisationen wie der OSZE und der Weltbank 1 Den Tatigkeitsschwerpunkt bilden die Lander Sudosteuropas im Hinblick auf die europaische Einigung 2 Ziel der Arbeit ist es das Verstandnis fur diese Region insbesondere im Westen zu erhohen Vorsitzender ist der osterreichische Soziologe Gerald Knaus Die Finanzierung der ESI erfolgt im Allgemeinen projektbezogen Zu den Forderern gehoren die schwedische Entwicklungsbehorde Sida die Stiftung Mercator die Open Society Foundations 3 von George Soros und die Erste Stiftung Fruhere Forderer waren unter anderem die Robert Bosch Stiftung 4 die Regierung Schwedens das Open Society Institute die Rockefeller Stiftung 5 die Europaische Kommission das Auswartige Amt der German Marshall Fund of the United States und die Korber Stiftung 6 Nach eigenen Angaben verfugt die Initiative insgesamt uber ein Jahresbudget von 540 000 1 Projekte BearbeitenIn der Fluchtlingskrise in Europa 2015 und 2016 entwickelten Mitarbeiter des ESI den Merkel Plan EU Turkei Abkommen vom 18 Marz 2016 ein Programm bei dem zwischen zwei und funfhunderttausend syrische Fluchtlinge aus der Turkei direkt nach Deutschland transportiert werden sollen um die Turkei zu entlasten Gleichzeitig soll ein Ruckfuhrungsabkommen mit der Turkei umgesetzt werden und alle Fluchtlinge welche Europa uber die Agais oder uber die turkisch griechische Landesgrenze Griechenland erreichen in die Turkei abgeschoben werden Teile des Plans wurden im Turkei Abkommen vom 18 Marz 2016 umgesetzt 7 8 ESI Leiter Gerald Knaus betonte in dem Zusammenhang auf einer Veranstaltung im Marz 2016 die Zusammenarbeit mit der Turkei sei alternativlos um eine Orbanisierung der EU zu verhindern 9 Nach dem gescheiterten Putschversuch in der Turkei warnte er vor einem Scheitern des Abkommens zwischen EU und Turkei Er raumte ein dass seit 20 Marz 2016 nur 468 Menschen in die Turkei zuruckgeschickt werden konnten 10 Gerald Knaus veroffentlichte am 3 Februar 2017 in einer Rundmail einen Malta Plan in dem die geltende Dublin Regelung durch einen gemeinschaftlichen europaischen Grenz und Asyldienst ersetzt werden soll Kombiniert mit Ruckfuhrungsabkommen soll dies ermoglichen die Migration auf einem niedrigen Niveau von etwa 100 000 Menschen pro Jahr zu stabilisieren ohne dabei die Genfer Fluchtlingskonvention zu missachten 11 Einflussreiche Veroffentlichungen BearbeitenIslamische Calvinisten 12 ein Essay uber den gesellschaftlichen Umbruch in Anatolien 13 On Mount Olympus 14 ein Essay uber den zweifelhaften Umgang der UN mit den Menschenrechten in Bosnien und Herzegowina 15 Balkan Express 16 eine Dokumentarfilm Reihe in Zusammenarbeit mit ORF und 3sat Das Schengen White List Project 17 eine erfolgreiche Initiative zur Erleichterung der Vergabe von Schengen Visa fur die Bewohner des Balkan unter Vorsitz des ehemaligen italienischen Premierministers Giuliano Amato Weblinks BearbeitenWebsite der Europaischen Stabilitatsinitiative Mariam Lau Der Mann der den Fluchtlingsdeal erfunden hat Rechtspopulisten und Menschenrechtler alle kritisieren das Abkommen mit der Turkei Gerald Knaus glaubt weiter daran Kann er seine Idee retten In Die Zeit Nr 27 2016 23 Juni 2016 zeit de Einzelnachweise Bearbeiten a b Sybille Hamann Einer der auszog Europa zu verstehen Gerald Knaus weiss wie das kunftige Europa aussehen konnte Er berat Politiker in Brussel und Washington Nur Wien ignoriert ihn In Die Zeit 13 2006 ESI About Europe s think tank for South East Europe and enlargement ESI Donors bosch stiftung de Memento des Originals vom 27 Juli 2009 im Internet Archive nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch 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