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DVU Brandenburg Die war der Landesverband der als rechtsextrem eingestuften Partei Deutschen Volksunion DVU in Brandenbu

DVU Brandenburg

Die DVU Brandenburg war der Landesverband der als rechtsextrem eingestuften Partei Deutschen Volksunion (DVU) in Brandenburg. Bei der Landtagswahl 1999 schaffte sie mit 5,3 % den Einzug in den dortigen Landtag. 2004 konnte sie das Ergebnis auf 6,1 % steigern, womit sie zum ersten und einzigen Mal den Wiedereinzug in den Landtag eines Flächenbundeslandes schaffte. Da sie 2009 nur noch 1,1 % erzielte, schied sie aus dem Landtag aus.

DVU Brandenburg
Vorsitzende Klaus Mann
Bärbel Redlhammer-Raback
Gründungs­datum 1991
Fusion 1. Januar 2011
(aufgegangen in: Nationaldemokratische Partei Deutschlands)
Mitglieder­zahl Höchstzahl: 400 (1999)

Abgeordnete im Landtag von Brandenburg Bearbeiten

Bei der Landtagswahl am 5. September 1999 zog die DVU mit 5,3 % und fünf Abgeordneten in den Brandenburger Landtag ein. Am 19. September 2004 konnte sie ihr Ergebnis auf 6,1 % steigern und war im dortigen Landtag danach mit sechs Abgeordneten vertreten. Abgeordnete im brandenburgischen Landtag waren:

Parlamentarische Arbeit Bearbeiten

Ergebnisse
in Prozent
8%
6%
4%
2%
0%

Im Gegensatz zu ihren Vorgängern in Bremen, Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt blieb die Landtagsfraktion in Brandenburg bis zum Ausscheiden aus dem Landtag zusammen. Lediglich zum Jahreswechsel 2004/2005 vermuteten Medien einen Konflikt, da sich die Abgeordneten Michael Claus und Markus Nonninger skeptisch über den Plan der Bundespartei äußerten, künftig mit der NPD zusammenzuarbeiten. In ihrer Selbstdarstellung wies sie gerne darauf hin, dass sie wesentlich aktiver als die anderen im Brandenburger Landtag vertretenen Parteien sei. In der Tat brachte sie zahlreiche Gesetzesentwürfe und andere Anträge ein, jedoch überstanden diese aufgrund der Mehrheitsverhältnisse so gut wie nie die erste Lesung.

Auch die parlamentarische Arbeit der DVU-Abgeordneten in Brandenburg wurde vereinzelt als wenig kompetent kritisiert; so wurde zum Beispiel 1999 der Antrag eingebracht, das „brandenburgische Landesamt für Verfassungsschutz“ aufzulösen wobei in Brandenburg ein solches Amt nicht existiert. Weitere Forderungen beinhalteten unter anderem ein „Sprachschutzgesetz“, die – seitdem von der SPD-CDU-Koalition umgesetzte – „Einführung des finalen Todesschusses im Polizeirecht“ sowie die „Abschaffung der Ökosteuer“. Politische Gegner und Beobachter vermuten, dass die Fraktion mit ihren parlamentarischen Initiativen vor allem versuche, die Landesministerien lahmzulegen.

Im Rahmen von Hausdurchsuchungen bei Mitgliedern und Sympathisanten, anlässlich des Verbotes der Neonazi-Kameradschaft ANSDAPO im Jahr 2005 stellte sich heraus, dass der 21-jährige Sohn der brandenburgischen DVU-Fraktionsvorsitzenden Liane Hesselbarth Kassenwart und Beisitzer dieser Organisation war. Diese hat laut Informationen des brandenburgischen Innenministeriums „hohe Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus“. Im Rahmen der 21 Hausdurchsuchungen stellte die Polizei Waffen, Scharfe Munition und Propagandamaterial sicher. Laut Innenministerium bestanden Kontakte zwischen DVU und ANSDAPO. Letztere fielen immer wieder durch Straftaten wie „Raub und Körperverletzung sowie Hausfriedensbruch auf“.

Auflösung und Übertritt zur NPD Bearbeiten

Seit ihren erfolgreichen Jahren Mitte der 1990er Jahre verlor die DVU bundesweit an Aufmerksamkeit zugunsten der wesentlich stärkeren Konkurrenz NPD. Auch in Brandenburg, der letzten Hochburg der DVU, sank die Mitgliedszahl von ihrem Höhepunkt 1999 mit etwa 400 Mitgliedern bis zum Tiefststand 2009 mit nur noch 150 Mitgliedern. Hinzu kam, dass die NPD bei der Landtagswahl in Brandenburg 2009 den sogenannten „Deutschland-Pakt“ von 2005 brach und in Brandenburg antrat. Beide Parteien scheiterten deutlich an der Fünf-Prozent-Hürde, die DVU mit lediglich 1,1 Prozent, die NPD mit 2,6 Prozent. Hinzu kam auch eine hohe Überschuldung, die die Partei auf Bundesebene quasi handlungsunfähig machte. So wurde auf einem letzten DVU-Parteitag am 12. Dezember 2010 mehrheitlich für eine Fusion gestimmt, die dann auch am 1. Januar 2011 umgesetzt wurde.

Die Reststrukturen des brandenburgischen Landesverbands brachen bereits Mitte 2010 zusammen. Der letzte Landesvorsitzende Klaus Mann, an der Doppelspitze mit Bärbel Redlhammer-Raback, liebäugelte bereits vorher mit den Freien Kameradschaften und ließ es zu, das auf seinem Grundstück in Finowfurt Rechtsrock-Konzerte veranstaltet wurden. Von den übrig gebliebenen Mitgliedern traten insgesamt 40 zur NPD über. Einige verweigerten diesen Schritt und blieben parteilos, da sie von einer stärker rechtsextremen Ideologie der NPD abgeschreckt waren. Einige schlossen sich später der Partei Die Rechte von Christian Worch ein, darunter auch Klaus Mann, der Landesvorsitzender in Brandenburg wurde. Die Webseite blieb noch bis Mitte 2011 online, wurde dann aber doch eingestellt.

Literatur Bearbeiten

  • Christian Demuth: Rechtsextreme und rechtsradikale Parteien in Brandenburg. In: Jakob Lempp: (Hrsg.): Parteien in Brandenburg. be.bra wissenschaft verlag, Berlin 2008, ISBN 978-3-937233-48-2, S. 185–215.
  • Sebastian Rehse: Die Oppositionsrolle rechtsextremer Protestparteien. Zwischen Anpassung und Konfrontation in Brandenburg und Sachsen (= Studien zum Parlamentarismus. 8). Nomos, Baden-Baden 2008, ISBN 978-3-8329-3856-7.

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Antrag der DVU Landtagsfraktion 3/127 (PDF; 2 kB)
  2. Antrag der DVU Landtagsfraktion 3/2404 (PDF; 2 kB)
  3. Gesetzentwurf der DVU Landtagsfraktion 3/558 (PDF; 2 kB)
  4. Antrag der DVU Landtagsfraktion 3/506 (PDF; 4 kB)
  5. Antrag der DVU Landtagsfraktion 3/1792 (PDF; 4 kB)
  6. Verbot für Neonaziverein - Razzien in Brandenburg, in: Frankfurter Rundschau v. 15. Juli 2005, S. 4, Ausgabe: S Stadt
  7. Rechte Kameradschaften: Rechte Kameradschaft verboten - Ermittlungen gegen Sohn von DVU-Abgeordneter, in: Berliner Morgenpost, 15. Juli 2005, Nr. 191, S. 19 / Ressort: Brandenburg
  8. Land Brandenburg: Ministerium des Innern (Hrsg.): Verfassungsschutzbericht Brandenburg 2009. Potsdam 11. Februar 2010, S. 53 (brandenburg.de [PDF]).
  9. Andreas Speit: Kampfkandidatur bei Brandenburg-Wahl: NPD stürzt DVU in schwere Krise. In: Die Tageszeitung: taz. 5. Juli 2009, ISSN 0931-9085 (taz.de [abgerufen am 5. November 2018]).
  10. ↑ Land Brandenburg: Ministerium des Innern (Hrsg.): Verfassungsschutzbericht Brandenburg 2010. Potsdam 2. März 2011, S. 11–14 (brandenburg.de [PDF]).
  11. Susann Fischer: NPD schluckt DVU. In: Potsdamer Neueste Nachrichten. Abgerufen am 5. November 2018.
  12. Land Brandenburg: Ministerium des Innern (Hrsg.): Verfassungsschutzbericht Brandenburg 2011. Potsdam 15. März 2013, S. 85 (brandenburg.de [PDF]).
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Die DVU Brandenburg war der Landesverband der als rechtsextrem eingestuften Partei Deutschen Volksunion DVU in Brandenburg Bei der Landtagswahl 1999 schaffte sie mit 5 3 den Einzug in den dortigen Landtag 2004 konnte sie das Ergebnis auf 6 1 steigern womit sie zum ersten und einzigen Mal den Wiedereinzug in den Landtag eines Flachenbundeslandes schaffte Da sie 2009 nur noch 1 1 erzielte schied sie aus dem Landtag aus DVU BrandenburgVorsitzende Klaus MannBarbel Redlhammer RabackGrundungs datum 1991Fusion 1 Januar 2011 aufgegangen in Nationaldemokratische Partei Deutschlands Mitglieder zahl Hochstzahl 400 1999 Inhaltsverzeichnis 1 Abgeordnete im Landtag von Brandenburg 2 Parlamentarische Arbeit 3 Auflosung und Ubertritt zur NPD 4 Literatur 5 EinzelnachweiseAbgeordnete im Landtag von Brandenburg BearbeitenBei der Landtagswahl am 5 September 1999 zog die DVU mit 5 3 und funf Abgeordneten in den Brandenburger Landtag ein Am 19 September 2004 konnte sie ihr Ergebnis auf 6 1 steigern und war im dortigen Landtag danach mit sechs Abgeordneten vertreten Abgeordnete im brandenburgischen Landtag waren Michael Claus Birgit Fechner Werner Firneburg 2003 gestorben Harald Heinze Liane Hesselbarth Fraktionsvorsitzende Markus Nonninger ab 2003 nachgeruckt fur Firneburg Sigmar Peter Schuldt Parlamentarischer Geschaftsfuhrer 2009 gestorben Norbert Schulze ab 2004 Parlamentarische Arbeit BearbeitenErgebnisse in Prozent 8 6 4 2 0 99 04 09 Im Gegensatz zu ihren Vorgangern in Bremen Schleswig Holstein und Sachsen Anhalt blieb die Landtagsfraktion in Brandenburg bis zum Ausscheiden aus dem Landtag zusammen Lediglich zum Jahreswechsel 2004 2005 vermuteten Medien einen Konflikt da sich die Abgeordneten Michael Claus und Markus Nonninger skeptisch uber den Plan der Bundespartei ausserten kunftig mit der NPD zusammenzuarbeiten In ihrer Selbstdarstellung wies sie gerne darauf hin dass sie wesentlich aktiver als die anderen im Brandenburger Landtag vertretenen Parteien sei In der Tat brachte sie zahlreiche Gesetzesentwurfe und andere Antrage ein jedoch uberstanden diese aufgrund der Mehrheitsverhaltnisse so gut wie nie die erste Lesung Auch die parlamentarische Arbeit der DVU Abgeordneten in Brandenburg wurde vereinzelt als wenig kompetent kritisiert so wurde zum Beispiel 1999 der Antrag eingebracht das brandenburgische Landesamt fur Verfassungsschutz aufzulosen 1 wobei in Brandenburg ein solches Amt nicht existiert Weitere Forderungen beinhalteten unter anderem ein Sprachschutzgesetz 2 die seitdem von der SPD CDU Koalition umgesetzte Einfuhrung des finalen Todesschusses im Polizeirecht 3 sowie die Abschaffung der Okosteuer 4 5 Politische Gegner und Beobachter vermuten dass die Fraktion mit ihren parlamentarischen Initiativen vor allem versuche die Landesministerien lahmzulegen Im Rahmen von Hausdurchsuchungen bei Mitgliedern und Sympathisanten anlasslich des Verbotes der Neonazi Kameradschaft ANSDAPO im Jahr 2005 stellte sich heraus dass der 21 jahrige Sohn der brandenburgischen DVU Fraktionsvorsitzenden Liane Hesselbarth Kassenwart und Beisitzer dieser Organisation war Diese hat laut Informationen des brandenburgischen Innenministeriums hohe Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus 6 Im Rahmen der 21 Hausdurchsuchungen stellte die Polizei Waffen Scharfe Munition und Propagandamaterial sicher Laut Innenministerium bestanden Kontakte zwischen DVU und ANSDAPO Letztere fielen immer wieder durch Straftaten wie Raub und Korperverletzung sowie Hausfriedensbruch auf 7 Auflosung und Ubertritt zur NPD BearbeitenSeit ihren erfolgreichen Jahren Mitte der 1990er Jahre verlor die DVU bundesweit an Aufmerksamkeit zugunsten der wesentlich starkeren Konkurrenz NPD Auch in Brandenburg der letzten Hochburg der DVU sank die Mitgliedszahl von ihrem Hohepunkt 1999 mit etwa 400 Mitgliedern bis zum Tiefststand 2009 mit nur noch 150 Mitgliedern 8 Hinzu kam dass die NPD bei der Landtagswahl in Brandenburg 2009 den sogenannten Deutschland Pakt von 2005 brach und in Brandenburg antrat 9 Beide Parteien scheiterten deutlich an der Funf Prozent Hurde die DVU mit lediglich 1 1 Prozent die NPD mit 2 6 Prozent Hinzu kam auch eine hohe Uberschuldung die die Partei auf Bundesebene quasi handlungsunfahig machte So wurde auf einem letzten DVU Parteitag am 12 Dezember 2010 mehrheitlich fur eine Fusion gestimmt die dann auch am 1 Januar 2011 umgesetzt wurde 10 Die Reststrukturen des brandenburgischen Landesverbands brachen bereits Mitte 2010 zusammen Der letzte Landesvorsitzende Klaus Mann an der Doppelspitze mit Barbel Redlhammer Raback liebaugelte bereits vorher mit den Freien Kameradschaften und liess es zu das auf seinem Grundstuck in Finowfurt Rechtsrock Konzerte veranstaltet wurden Von den ubrig gebliebenen Mitgliedern traten insgesamt 40 zur NPD uber Einige verweigerten diesen Schritt und blieben parteilos da sie von einer starker rechtsextremen Ideologie der NPD abgeschreckt waren 10 11 Einige schlossen sich spater der Partei Die Rechte von Christian Worch ein darunter auch Klaus Mann der Landesvorsitzender in Brandenburg wurde 12 Die Webseite blieb noch bis Mitte 2011 online wurde dann aber doch eingestellt Literatur BearbeitenChristian Demuth Rechtsextreme und rechtsradikale Parteien in Brandenburg In Jakob Lempp Hrsg Parteien in Brandenburg be bra wissenschaft verlag Berlin 2008 ISBN 978 3 937233 48 2 S 185 215 Sebastian Rehse Die Oppositionsrolle rechtsextremer Protestparteien Zwischen Anpassung und Konfrontation in Brandenburg und Sachsen Studien zum Parlamentarismus 8 Nomos Baden Baden 2008 ISBN 978 3 8329 3856 7 Einzelnachweise Bearbeiten Antrag der DVU Landtagsfraktion 3 127 PDF 2 kB Antrag der DVU Landtagsfraktion 3 2404 PDF 2 kB Gesetzentwurf der DVU Landtagsfraktion 3 558 PDF 2 kB Antrag der DVU Landtagsfraktion 3 506 PDF 4 kB Antrag der DVU Landtagsfraktion 3 1792 PDF 4 kB Verbot fur Neonaziverein Razzien in Brandenburg in Frankfurter Rundschau v 15 Juli 2005 S 4 Ausgabe S Stadt Rechte Kameradschaften Rechte 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