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Amigo Affäre ist die umgangssprachliche Bezeichnung eines Korruptions und Bestechungsskandals um den bayerischen Ministe

Amigo-Affäre

Amigo-Affäre ist die umgangssprachliche Bezeichnung eines Korruptions- und Bestechungsskandals um den bayerischen Ministerpräsidenten Max Streibl und andere CSU-Politiker, der 1993 zum Rücktritt Streibls führte. Der Begriff (oft auch nur abgekürzt „Amigo“) wird seitdem insbesondere im Zusammenhang mit der CSU als Synonym für Affären um die Verquickung von Politik und Wirtschaft verwendet (siehe auch Vetternwirtschaft, Klüngel). Im Jahre 2013 wurde auch die Verwandtenaffäre von spiegel.de als Amigo-Affäre bezeichnet, da sich die neuen Vorwürfe auch gegen Politiker der CSU richteten.

Ablauf Bearbeiten

Im Januar 1993 wurde bekannt, dass Streibl während seiner Zeit als bayerischer Finanzminister (1977–1988) Zuwendungen von Industrieunternehmen erhalten hatte. Streibl wurde vorgeworfen, sich aufgrund persönlicher Interessen beim Bundesministerium der Verteidigung für den Zuschlag des deutschen Flugzeugbauers Burkhart Grob Luft- und Raumfahrt GmbH & Co. KG beim Auftrag für das EloKa-System LAPAS eingesetzt zu haben. Dies soll vor allem im Gegenzug für zwei 1983 von seinem Freund (spanisch bzw. portugiesisch amigo) Burkhard Grob finanzierte Privaturlaube in Brasilien und Kenia und als Dank für dessen Parteispenden geschehen sein. Streibl musste vor dem Landtag einräumen, zweimal auf Kosten Grobs Urlaub in Brasilien gemacht zu haben. Daneben soll Streibl auch beim Bundesministerium für Forschung und Technologie und der Landesanstalt für Aufbaufinanzierung hohe Fördermittel für seinen Schulfreund Grob erwirkt oder erschlichen haben.

Bekanntwerden und Rücktritt Bearbeiten

Nach Bekanntwerden der Vorwürfe erhoben Politiker aus der Opposition im Landtag und auch aus den eigenen Reihen Rücktrittsforderungen. Die SPD verlangte einen Untersuchungsausschuss, was von der regierenden CSU am 23. April abgelehnt wurde. Nach einer Verfassungsklage der SPD setzte die CSU im Mai einen Untersuchungsausschuss mit entschärftem Fragenkatalog ein. Aus Protest gegen dieses Vorgehen benannten SPD, Grüne und FDP keine Mitglieder.

Streibl wies alle Vorwürfe als „Schmutz- und Hetzkampagne“ zurück und bezeichnete seine Beziehung zu Grob als rein private Verbindung. Im Februar 1993, beim traditionellen Politischen Aschermittwoch der CSU in Passau, begrüßte Streibl sein Auditorium in der Nibelungenhalle mit den Worten „Saludos Amigos!“. Er stellte in seiner Rede die rhetorische Frage „Freunde zu haben, ist das eine Schande bei uns in der CSU?“ Seine Anspielung auf die Verquickung von Politik und Wirtschaft löste großen Beifall und vereinzelte Pfiffe aus. Sein offensichtlicher Versuch, die Sache ins Lächerliche zu ziehen, hatte eine verheerende öffentliche Wirkung: Seine Umfragewerte sanken binnen kurzem zeitweilig unter vierzig Prozent und die Attacken aus den Reihen der CSU gegen seine Person nahmen zu. Max Streibl trat schließlich am 27. Mai 1993 von seinen Ämtern zurück. Nachfolger im Amt des bayerischen Ministerpräsidenten wurde Edmund Stoiber.

Die Amigo-Affäre wurde durch Recherchen der Journalisten Michael Stiller, Christiane Schlötzer-Scotland, Hans Holzhaider, Klaus Ott (Süddeutsche Zeitung) und des Münchener Korrespondenten der Augsburger Allgemeinen, Fridolin Engelfried, durch Material aufgedeckt, das nur von Insidern stammen konnte. Die fünf Journalisten wurden für ihre Arbeit mit dem Wächterpreis der deutschen Tagespresse ausgezeichnet (2. Preis, 1993).

Siehe auch Bearbeiten

Literatur Bearbeiten

  • Andreas Kießling: Die CSU. Machterhalt und Machterneuerung. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2004, ISBN 3-531-14380-8.
  • Stattlicher Umfang. In: Der Spiegel. Nr. 8, 1993 (online).
  • Wilhelm Schlötterer: Macht und Missbrauch: Von Strauß bis Seehofer. Ein Insider packt aus. 6., aktualisierte Ausgabe. Heyne Taschenbuch, 2010, ISBN 978-3-453-60168-0.

Weblinks Bearbeiten

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Amigo-Affäre: Bayerns Agrarminister Brunner zahlt 13.500 Euro zurück. spiegel.de, 4. Mai 2013.
  2. Hauke Janssen: Münchhausen-Check: Die CSU und ihre Amigos. spiegel.de, 8. Mai 2013.
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Veröffentlichungsdatum:
Amigo Affare ist die umgangssprachliche Bezeichnung eines Korruptions und Bestechungsskandals um den bayerischen Ministerprasidenten Max Streibl und andere CSU Politiker der 1993 zum Rucktritt Streibls fuhrte Der Begriff oft auch nur abgekurzt Amigo wird seitdem insbesondere im Zusammenhang mit der CSU als Synonym fur Affaren um die Verquickung von Politik und Wirtschaft verwendet siehe auch Vetternwirtschaft Klungel Im Jahre 2013 wurde auch die Verwandtenaffare von spiegel de als Amigo Affare bezeichnet da sich die neuen Vorwurfe auch gegen Politiker der CSU richteten 1 2 Inhaltsverzeichnis 1 Ablauf 2 Bekanntwerden und Rucktritt 3 Siehe auch 4 Literatur 5 Weblinks 6 EinzelnachweiseAblauf BearbeitenIm Januar 1993 wurde bekannt dass Streibl wahrend seiner Zeit als bayerischer Finanzminister 1977 1988 Zuwendungen von Industrieunternehmen erhalten hatte Streibl wurde vorgeworfen sich aufgrund personlicher Interessen beim Bundesministerium der Verteidigung fur den Zuschlag des deutschen Flugzeugbauers Burkhart Grob Luft und Raumfahrt GmbH amp Co KG beim Auftrag fur das EloKa System LAPAS eingesetzt zu haben Dies soll vor allem im Gegenzug fur zwei 1983 von seinem Freund spanisch bzw portugiesisch amigo Burkhard Grob finanzierte Privaturlaube in Brasilien und Kenia und als Dank fur dessen Parteispenden geschehen sein Streibl musste vor dem Landtag einraumen zweimal auf Kosten Grobs Urlaub in Brasilien gemacht zu haben Daneben soll Streibl auch beim Bundesministerium fur Forschung und Technologie und der Landesanstalt fur Aufbaufinanzierung hohe Fordermittel fur seinen Schulfreund Grob erwirkt oder erschlichen haben Bekanntwerden und Rucktritt BearbeitenNach Bekanntwerden der Vorwurfe erhoben Politiker aus der Opposition im Landtag und auch aus den eigenen Reihen Rucktrittsforderungen Die SPD verlangte einen Untersuchungsausschuss was von der regierenden CSU am 23 April abgelehnt wurde Nach einer Verfassungsklage der SPD setzte die CSU im Mai einen Untersuchungsausschuss mit entscharftem Fragenkatalog ein Aus Protest gegen dieses Vorgehen benannten SPD Grune und FDP keine Mitglieder Streibl wies alle Vorwurfe als Schmutz und Hetzkampagne zuruck und bezeichnete seine Beziehung zu Grob als rein private Verbindung Im Februar 1993 beim traditionellen Politischen Aschermittwoch der CSU in Passau begrusste Streibl sein Auditorium in der Nibelungenhalle mit den Worten Saludos Amigos Er stellte in seiner Rede die rhetorische Frage Freunde zu haben ist das eine Schande bei uns in der CSU Seine Anspielung auf die Verquickung von Politik und Wirtschaft loste grossen Beifall und vereinzelte Pfiffe aus Sein offensichtlicher Versuch die Sache ins Lacherliche zu ziehen hatte eine verheerende offentliche Wirkung Seine Umfragewerte sanken binnen kurzem zeitweilig unter vierzig Prozent und die Attacken aus den Reihen der CSU gegen seine Person nahmen zu Max Streibl trat schliesslich am 27 Mai 1993 von seinen Amtern zuruck Nachfolger im Amt des bayerischen Ministerprasidenten wurde Edmund Stoiber Die Amigo Affare wurde durch Recherchen der Journalisten Michael Stiller Christiane Schlotzer Scotland Hans Holzhaider Klaus Ott Suddeutsche Zeitung und des Munchener Korrespondenten der Augsburger Allgemeinen Fridolin Engelfried durch Material aufgedeckt das nur von Insidern stammen konnte Die funf Journalisten wurden fur ihre Arbeit mit dem Wachterpreis der deutschen Tagespresse ausgezeichnet 2 Preis 1993 Siehe auch BearbeitenListe von Korruptionsaffaren um Politiker in der Bundesrepublik DeutschlandLiteratur BearbeitenAndreas Kiessling Die CSU Machterhalt und Machterneuerung VS Verlag fur Sozialwissenschaften Wiesbaden 2004 ISBN 3 531 14380 8 Stattlicher Umfang In Der Spiegel Nr 8 1993 online Wilhelm Schlotterer Macht und Missbrauch Von Strauss bis Seehofer Ein Insider packt aus 6 aktualisierte Ausgabe Heyne Taschenbuch 2010 ISBN 978 3 453 60168 0 Weblinks BearbeitenAmigo Affare 1993 Streibls verhangnisvolle Freunde Ruckblick von Christina Maria Berr in der Suddeutschen Zeitung 15 Januar 2007Einzelnachweise Bearbeiten Amigo Affare Bayerns Agrarminister Brunner zahlt 13 500 Euro zuruck spiegel de 4 Mai 2013 Hauke Janssen Munchhausen Check Die CSU und ihre Amigos spiegel de 8 Mai 2013 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Amigo Affare amp oldid 234058741