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96 BVFG Der auch Kulturparagraf ist ein Paragraf des Bundesvertriebenengesetzes aus dem Jahr 1953 der Bund und Länder ve

§ 96 BVFG

Der § 96 BVFG, auch Kulturparagraf, ist ein Paragraf des Bundesvertriebenengesetzes aus dem Jahr 1953, der Bund und Länder verpflichtet, aufgrund der durch das Grundgesetz gegebenen Zuständigkeit, das Kulturgut der Vertreibungsgebiete zu erhalten. Der Paragraf bezieht sich auf die Gebiete des östlichen Europa, in denen Deutsche lebten oder noch immer leben. In der seit 1957 gültigen Fassung verpflichtet er die Bundesregierung jährlich dem Bundestag über das von ihr Veranlasste zu berichten.

Inhalt des § 96 BVFG Bearbeiten

In der am 27. Juli 1957 in Kraft getretenen Fassung lautet es für „§ 96 Pflege des Kulturgutes der Vertriebenen und Flüchtlinge und Förderung der wissenschaftlichen Forschung“:

„Bund und Länder haben entsprechend ihrer durch das Grundgesetz gegebenen Zuständigkeit das Kulturgut der Vertreibungsgebiete in dem Bewusstsein der Vertriebenen und Flüchtlinge, des gesamten deutschen Volkes und des Auslandes zu erhalten, Archive, Museen und Bibliotheken zu sichern, zu ergänzen und auszuwerten sowie Einrichtungen des Kunstschaffens und der Ausbildung sicherzustellen und zu fördern. Sie haben Wissenschaft und Forschung bei der Erfüllung der Aufgaben, die sich aus der Vertreibung und der Eingliederung der Vertriebenen und Flüchtlinge ergeben, sowie die Weiterentwicklung der Kulturleistungen der Vertriebenen und Flüchtlinge zu fördern. Die Bundesregierung berichtet jährlich dem Bundestag über das von ihr Veranlasste.“

– § 96 Bundesvertriebenengesetz

In der Fassung von 1953 lautet es:

„Bund und Länder haben entsprechend ihrer durch das Grundgesetz gegebenen Zuständigkeit das Kulturgut der Vertreibungsgebiete in dem Bewusstsein der Vertriebenen und Flüchtlinge und des gesamten deutschen Volkes zu erhalten sowie Archive und Bibliotheken zu sichern, zu ergänzen und auszuwerten. Sie haben Wissenschaft und Forschung bei der Erfüllung der Aufgaben, die sich aus der Vertreibung und der Eingliederung der Vertriebenen und Flüchtlinge ergeben, zu fördern.“

Geschichte Bearbeiten

Seit der Urfassung von 1953 regelt das Gesetz über die Angelegenheiten der Vertriebenen und Flüchtlinge die rechtlichen Rahmenbedingungen der Wiedereingliederung von deutschen Flüchtlingen, Vertriebenen und Aussiedlern in die Bundesrepublik Deutschland. Die Deutschen der ehemaligen Ostgebiete sollten dementsprechend integriert, „aber eben nicht in einer Form assimiliert werden, dass sie als eigenständige Opfergruppe nicht mehr erkennbar gewesen wären, bedurfte es einer Förderung ihrer Kulturpflege“. Der § 96 des BVFG bildet ebendiese Grundlage für die Fördermaßnahmen des Bundes und der Länder in den Bereichen Kultur und Wissenschaft. Die Förderung erfolgt nach dem Grundsatz der Subsidiarität.

Die erste Fassung des § 96 bezog sich nur auf deutsche Vertriebene und Aussiedler, folglich auch auf die Erhaltung deutscher Kultur. Durch die vier Jahre später verabschiedete Erweiterung „in dem Bewusstsein der Vertriebenen und Flüchtlinge, des gesamten deutsche Volkes und des Auslandes“ und die bereits existierende Formulierung des „Kulturgut der Vertreibungsgebiete“, wurde die Grundlage der Kultur- und Wissenschaftsförderung in einem weiteren Rahmen gefasst und ermöglicht.

Die Urfassung vom 19. Mai 1953 wurde durch eine am 27. Juli 1957 in Kraft getretene, erweiterte Neufassung ersetzt, in der das Ausland als weiterer Adressat aufgenommen und zusätzliche Bereiche in die Förderung einbezogen wurden.

Der Paragraf wird auch „Kulturparagraph“ genannt.

Im Gegensatz zu den 50er und 60er Jahren, in denen die Förderung des Kulturgutes der ehemaligen deutschen Ostgebiete im Fokus der Arbeit lagen, wird heute mit allen östlichen Gebieten, in denen Deutsche lebten und leben, zusammengearbeitet.

§ 96 BVFG im Bund Bearbeiten

Oberste Zuständigkeiten Bearbeiten

Von 1953 bis 1969 lag die Zuständigkeit auf Bundesebene beim Bundesministerium für Vertriebene, Flüchtlinge und Kriegsgeschädigte (BMVt). Nach der 1969 erfolgten Eingliederung des BMVt in das Bundesministerium des Innern (BMI) übernahm dieses die Aufgaben der Förderung. Schließlich fiel der Aufgabenbereich an den 1998 unter Bundeskanzler Gerhard Schröder neu geschaffenen „Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien“ (BKM).

Geschichte seit Beginn der Zuständigkeit von BKM Bearbeiten

In einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage lautet es: "Nach der politischen Öffnung der osteuropäischen Staaten und der Herstellung der deutschen Einheit haben sich die Anforderungen an die Kulturarbeit nach § 96 BVFG gewandelt. Diese veränderte Aufgabenstellung ist Anlass für den Beauftragten der Bundesregierung für Angelegenheiten der Kultur und der Medien, eine neue Konzeption zur Kulturförderung nach § 96 BVFG vorzulegen." Es wird weiterhin aus dem Konzept zitiert: "Für die Kulturarbeit nach § 96 BVFG stehen im Haushaltsjahr 1999 insgesamt 43 221 Mio. DM zur Verfügung. Davon entfallen 18 054 Mio. DM auf die institutionelle Förderung von Kultureinrichtungen, 3 007 Mio. DM sind als Zuweisung zur institutionellen Förderung des Herder-Instituts, Marburg, veranschlagt. Für den Bereich der Projektförderung stehen insgesamt 22 160 Mio. DM zur Verfügung."

Es wurde eine „Konzeption zur Erforschung und Präsentation deutscher Kultur und Geschichte im östlichen Europa“ erarbeitet, der das Bundeskabinett am 20. September 2000 zustimmte und die dem Bundestag zur Kenntnisnahme zugeleitet wurde.

Der BKM rief im Lauf der 2000er Jahre zahlreiche Einrichtungen ins Leben, die spezifischer und flexibler auf Kooperationen, Projekte und wissenschaftlichen Austausch reagieren konnten. Mittlerweile werden auf Basis des § 96 zahlreiche Institutionen, Museen und Vereine gefördert.

In einer „Unterrichtung durch den Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten“ mit dem Titel „Tätigkeitsbericht 2016“ lautet es: „In die vom Bundeskabinett am 24. Februar 2016 beschlossene Weiterentwicklung der Förderkonzeption nach § 96 BVFG war der Beauftragte eng eingebunden. Dabei konnte insbesondere erreicht werden, dass die in der angestammten Heimat verbliebenen Deutschen Minderheiten nunmehr ausdrücklich als Träger deutscher Kultur im östlichen Europa und in den Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion sowie als Brückenbauer zwischen Deutschland und ihren Heimatstaaten anerkannt worden sind.“

Im „19. Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik“ lautet es: „Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien fördert darüber hinaus im Rahmen des § 96 des Bundesvertriebenengesetzes Maßnahmen, die der Bewahrung, Erforschung und Vermittlung des kulturellen Erbes der historischen deutschen Ost- und Siedlungsgebiete im östlichen Europa dienen, darunter auch Einzelvorhaben des Denkmalerhalts.“

Im Bericht 2012 lautet es unter "Digitale Welten nutzbar machen": "Das Internet ist generationenübergreifend zum wichtigsten Informationsmedium geworden."

In einer Unterrichtung durch die Bundesregierung vom 25. Februar 2016 mit dem Titel „Weiterentwicklung der Konzeption zur Erforschung, Bewahrung, Präsentation und Vermittlung der Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa nach § 96 des Bundesvertriebenengesetzes“ lautet es unter der Überschrift „Erinnerungstransfer und Digitalisierung“: "Mit dem Ende des Erfahrungswissens werden die Aufgaben der Bewahrung und Erschließung des kulturellen Erbes in Bibliotheken, Archiven und Museen sowie die Herausforderungen an die kulturelle Vermittlung größer. Durch eine zeitgemäße multimediale Geschichtsvermittlung, die auch übergreifende Themen wie Flucht, Vertreibung und Integration einschließt und in einen weiteren Kontext einbindet, sollen nachfolgende Generationen sowie auch Interessenten im Ausland angesprochen werden."

Berichterstattung der Bundesregierung Bearbeiten

Laut § 96 BVFG Satz 3 ist die Bundesregierung verpflichtet jährlich dem Bundestag über das von ihr Veranlasste zu berichten.

Es lautet jedoch in Dokumenten des Innenausschusses 1984: „Im Turnus von zwei Jahren ist darüber dem Deutschen Bundestag zu berichten.“ und 1986: „Über die Durchführung dieser Maßnahmen ist dem Deutschen Bundestag in einem zweijährigen Turnus zu berichten.“

Liste der Berichte Bearbeiten

Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 BVFG
Bezeichnung Datum (Drucksache, Zuleitung, Bericht) Anz. Seiten Drucksache Weiteres
Fragestunde:
Bericht der Bundesregierung über die von ihr in den Rechnungsjahren 1973, 1974 und 1975 gemäß § 96 BVFG getroffenen Maßnahmen 15.06.77 (9. Juni 1977) 10 8/586 Innenausschuss
Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der ostdeutschen Kulturarbeit gemäß § 96 BVFG in den Jahren 1976, 1977 und 1978 17.01.80 (9. Januar 1980) 24 8/3563 Innenausschuss: [22]
Bericht der Bundesregierung über ihre Maßnahmen zur Förderung der ostdeutschen Kulturarbeit gemäß § 96 BVFG in den Jahren 1979 und 1980 22.04.82 (6. April 1982) 28 9/1589 Innenausschuss
Bericht der Bundesregierung über ihre Maßnahmen zur Förderung der ostdeutschen Kulturarbeit gemäß § 96 BVFG in den Jahren 1981, 1982 und 1983 23.10.84 (15. Oktober 1984) 16 10/2178 Innenausschuss
Bericht der Bundesregierung über ihre Maßnahmen zur Förderung der ostdeutschen Kulturarbeit gemäß § 96 BVFG in den Jahren 1984 und 1985 23.06.88 (20. Juni 1988) 44 11/2572
Bericht der Bundesregierung über ihre Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 BVFG in den Jahren 1986 bis 1990 23. 07. 93 (4. Juli 1993) 28 12/5490
Bericht der Bundesregierung über ihre Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 BVFG in den Jahren 1991 und 1992 sowie die Fortschreibung des Aktionsprogramms des Bundesministeriums des Innern zur Förderung der deutschen Kultur des Ostens in den Jahren 1994 bis 1999 14. 06. 94 (1. Juni 1994) 27 (von 60) 12/7877 Innenausschuss
Bericht der Bundesregierung über ihre Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 BVFG in den Jahren 1993 und 1994 20. 01. 97 (4. Januar 1997) 32 13/6796
Bericht der Bundesregierung über ihre Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 BVFG in den Jahren 1995 und 1996 23. 06. 97 (8. Juni 1997) 24 13/8096
Bericht über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 Bundesvertriebenengesetz in den Jahren 1997 und 1998 06. 12. 99 (1. Dezember 1999) 8 14/2312
Bericht über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 Bundesvertriebenengesetz in den Jahren 1999 und 2000 16. 05. 2002 (14. Mai 2002) 8 14/9163
Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 Bundesvertriebenengesetz in den Jahren 2001 und 2002 23. 04. 2004 (22. April 2004) 16 15/2967
Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 Bundesvertriebenengesetz in den Jahren 2003 und 2004 10. 08. 2005 (8. August 2005) 20 15/5952
Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 des Bundesvertriebenengesetzes in den Jahren 2005 und 2006 11. 12. 2007 (10. Dezember 2007) 20 16/7571
Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 des Bundesvertriebenengesetzes in den Jahren 2007 und 2008 23. 12. 2009 (16. Dezember 2009) 20 17/381
Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 des Bundesvertriebenengesetzes in den Jahren 2009 und 2010 19. 04. 2012 (18. April 2012) 28 17/9401 Andere Fassung:
Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 des Bundesvertriebenengesetzes in den Jahren 2011 und 2012 05. 06. 2013 32 17/13777 Andere Fassung:
Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 des Bundesvertriebenengesetzes in den Jahren 2013 und 2014 16.07.2015 (15. Juli 2015) 40 18/5598 Andere Fassung:
Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 des Bundesvertriebenengesetzes in den Jahren 2015 und 2016 21.06.2017 (14. Juni 2017, Berichtdatum 13. Juni 2017) 32 18/12871 Andere Fassung: [23]
Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 des Bundesvertriebenengesetzes in den Jahren 2017 und 2018 12.06.2019 (12. Juni 2019) 32 19/10836
Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 des Bundesvertriebenengesetzes in den Jahren 2019 und 2020 17.06.2021 (16. Juni 2021) 36 19/30790
Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 des Bundesvertriebenengesetzes in den Jahren 2021 und 2022 08.09.2023 (30. August 2923) 39 (Vorabfassung) 20/8320

Gliederung der Berichte seit 2017 Bearbeiten

Die Berichte 2017, 2019, 2021 und 2023 sind in elf Abschnitte gegliedert.

Gliederung 2023:

  1. Förderakzente in den Jahren 2021 und 2022
  2. Struktur der Bundesförderung nach § 96 des Bundesvertriebenengesetzes
  3. Bundesinstitut für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa
  4. Museen
    1. Donauschwäbisches Zentralmuseum, Ulm
    2. Ostpreußisches Landesmuseum, Lüneburg
    3. Pommersches Landesmuseum, Greifswald
    4. Schlesisches Museum zu Görlitz
    5. Siebenbürgisches Museum, Gundelsheim
    6. Stiftung Kunstforum Ostdeutsche Galerie, Regensburg
    7. Westpreußisches Landesmuseum, Warendorf
    8. Weitere museale Einrichtungen
  5. Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung, Berlin
  6. Forschungseinrichtungen und Bibliotheken
    1. Herder-Institut für historische Ostmitteleuropaforschung – Institut der Leibniz-Gemeinschaft e. V., Marburg
    2. Institut für Kultur und Geschichte der Deutschen in Nordosteuropa e. V. – Nordost-Institut, Lüneburg
    3. Institut für deutsche Kultur und Geschichte Südosteuropas e. V., München
    4. Stiftung Martin-Opitz-Bibliothek, Herne
  7. Einrichtungen der Kulturvermittlung
    1. Deutsches Kulturforum östliches Europa e. V., Potsdam
    2. Adalbert Stifter Verein, München
  8. Förderung kultureller Maßnahmen
    1. Bildungs- und Vermittlungsarbeit der Kulturreferentinnen und Kulturreferenten
    2. Weitere kulturelle Breitenarbeit
    3. Förderung des kulturellen Austausches
  9. Förderung von Wissenschaft und Forschung
    1. Allgemeine Projektförderung
    2. Förderprogramme
    3. Immanuel Kant Stipendium
    4. Historische Kommissionen/ Johann-Gottfried-Herder-Forschungsrat
  10. Hilfen zur Sicherung und Erhaltung deutscher Bau- und Kulturdenkmale im östlichen Europa
  11. Verständigungspolitische Arbeit der Vertriebenen

Bewilligte, verausgabte und zur Verfügung gestellte Mittel Bearbeiten

In den Berichten lautet es:

  • 2009: "Die durch den BKM für die Förderung kultureller Maßnahmen im Rahmen des § 96 BVFG bewilligten Mittel betrugen 2007 insgesamt rund 14,032 Mio. Euro, 2008 waren es 14,012 Mio. Euro."
  • 2012: "Die durch den BKM für die Förderung kultureller Maßnahmen im Rahmen des § 96 BVFG bewilligten Mittel betrugen 2009 insgesamt 16,346 Mio. Euro und 2010 15,760 Mio. Euro, nachdem sie 2007 und 2008 jeweils bei rund 14 Mio. Euro gelegen hatten."
  • 2013: "Die durch den BKM für die Förderung kultureller Maßnahmen im Rahmen des § 96 BVFG verausgabten Mittel betrugen 2011 insgesamt 16,021 Mio. Euro und 2012 16,389 Mio. Euro."
  • 2015: "Die für die Förderung kultureller und wissenschaftlicher Maßnahmen im Rahmen des § 96 BVFG zur Verfügung gestellten Mittel betrugen 2013 insgesamt 20,194 Mio. Euro und 2014 23,326 Mio. Euro."
  • 2017: "Die für die Förderung kultureller und wissenschaftlicher Maßnahmen im Rahmen des § 96 BVFG zur Verfügung gestellten Mittel betrugen 2015 insgesamt 23,673 Mio. Euro und 2016 19,842 Mio. Euro. "
  • 2019: "Die für die Förderung kultureller und wissenschaftlicher Maßnahmen im Rahmen des § 96 BVFG zur Verfügung gestellten Mittel betrugen 2017 insgesamt 20,711 Mio. Euro und 2018 20,424 Mio. Euro."
  • 2021: „Die für die Förderung kultureller und wissenschaftlicher Maßnahmen im Rahmen des § 96 BVFG zur Verfügung gestellten Mittel betrugen 2019 insgesamt 23,490 Mio. Euro und 2020 31,163 Mio. Euro.“

1994 teilt die Bundesregierung mit: „Die Bundesregierung führt über die einzelnen Förderungsleistungen der zurückliegenden Jahre keine Statistik.“

Maßnahmen gemäß § 96 BVFG Bearbeiten

Bundesinstitut für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa Bearbeiten

Der Bundesrechnungshof schrieb 2004 unter „Notwendigkeit und Wirtschaftlichkeit des Bundesinstituts für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa nicht nachgewiesen (Kapitel 0407)“: "Das Bundesministerium des Innern gab für unerlässlich gehaltene Anforderungen an die Qualifikation des Leiters und den Standort der Behörde ohne erkennbare Begründung auf. Gegen die Notwendigkeit und Wirtschaftlichkeit einer eigenen Behörde spricht, dass sie neben ihrer wissenschaftlichen Tätigkeit im Wesentlichen nur zwei Referate der heute zuständigen Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien bei der Beurteilung von Zuwendungsanträgen berät."

Im Bericht aus dem Jahr 2021 lautet es: „Als Ressortforschungseinrichtung hat das BKGE den Auftrag der wissenschaftsbasierten Politikberatung im Bereich von Geschichte und Erinnerung. Es berät und unterstützt die Bundesregierung in allen die Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa betreffenden Fragen, insbesondere in den Angelegenheiten der Durchführung des § 96 BVFG. Als Grundlage und Voraussetzung dieser Aufgabe führt es in wissenschaftlicher Unabhängigkeit eigene Forschungen und Erhebungen durch, erstellt Dokumentationen und koordiniert im Auftrag der Bundesregierung wissenschaftliche Vorhaben.“ Zur Finanzierung lautet es: „Die Haushaltsansätze des Instituts betrugen 2019 1,7 Mio. Euro und 2020 1,8 Mio. Euro.“.

Das Online-Lexikon zur Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa wird vom BKGE gefördert. Im Bericht 2023 lautet es: „Es wird von einem internationalen Kreis von ca. 180 Autorinnen und Autoren verfasst“ und es seien 2022 „356 Lemmata online“.

Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung Bearbeiten

Im Bericht 2023 lautet es: "Die unselbständige Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung (SFVV) steht unter der Trägerschaft der Stiftung „Deutsches Historisches Museum“ und wird ausschließlich vom Bund institutionell gefördert. Die Förderung der SFVV betrug 7,781 Mio. Euro (2021) und 8,477 Mio. Euro (2022)." und zu den Aufgaben: „Im Geiste der Versöhnung hält die SFVV die Erinnerung und das Gedenken an Flucht und Vertreibung im 20. Jahrhundert im Kontext des Zweiten Weltkrieges und der nationalsozialistischen Expansions- und Vernichtungspolitik und ihrer Folgen wach. Sie ist Trägerin des Dokumentationszentrums Flucht, Vertreibung, Versöhnung, das ein einzigartiger, gesamteuropäisch verankerter und international sichtbarer Lern- und Erinnerungsort ist, der Zwangsmigrationen in Geschichte und Gegenwart ins Zentrum stellt.“

Forschungseinrichtungen und Bibliotheken Bearbeiten

Einrichtungen der Kulturvermittlung Bearbeiten

Museen Bearbeiten

Im Bericht 2023 einzeln gelistete Museen:

unter weitere museale Einrichtungen gelistet:

Im Bericht 2023 ohne eigenen Abschnitt, aber mit Kulturreferat:

Das Kulturreferat für die böhmischen Länder ist als einziges nicht an ein Museum, sondern beim Adalbert Stifter Verein angebunden.

Kulturreferate Bearbeiten

Die Bundesregierung bezeichnet die Stellen teils als Kulturreferate (KR), teils als „Kulturreferentinnen und Kulturreferenten“. 2002 werden „4 hauptamtliche Kulturreferenten“ erwähnt, 2004 „fünf vom Bund geförderte[…] Kulturreferentinnen bzw. Kulturreferenten“, 2005 „fünf vom Bund geförderte[…] Kulturreferentinnen/Kulturreferenten“.

Seit dem Bericht 2012 gibt es unter Punkt 8 „Förderung kultureller Maßnahmen“ einen Punkt 8.1 welcher sich den KR widmet. 2007, vor der Einfügung von „5 Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“, war der entsprechende Inhalt unter Punkt 7.1 unterhalb von Punkt 7 eingeordnet. Davor gab es je einen Punkt „Kulturelle Breitenarbeit“.

Zusammenfassende Angaben zu den Kulturreferaten bzw. kulturellen Breitenarbeit Bearbeiten

In den Berichten lautet es:

Jahr KR-spezifische Überschrift Zahl der KR Details
1997 IX. Kulturelle Breitenarbeit (20/19) „Die Bundesregierung stellte für die kulturelle Breitenarbeit nach § 96 BVFG im Jahre 1995 4,5 Mio. DM und im Jahre 1996 4,4 Mio. DM zur Verfügung.“ und „Zur Qualitätssteigerung und Kontinuitätswahrung durch Motivation und Schulung der zahlreichen ehrenamtlichen Mitarbeiter in der Kulturarbeit auf Orts-, Kreis- und Landesebene wurde die Förderung von hauptamtlichen Kulturreferenten und -referentinnen bei den größeren Landsmannschaften und zentralen Organisationen (1995: 20, 1996: 19) durch Übernahme von 90 % der Personalkosten und eine Sachkostenpauschale von 15000 DM jährlich weiter fortgesetzt. Der Bund förderte im Rahmen der kulturellen Breitenarbeit im Jahre 1995 247 Projekte und im Jahre 1996 252 Projekte.“
1999 IX. Kulturelle Breitenarbeit (18/16) „Zur Qualitätssteigerung und Kontinuitätswahrung durch Motivation und Schulung der zahlreichen ehrenamtlichen Mitarbeiter in der Kulturarbeit auf Orts-, Kreisund Landesebene wurde die Förderung von hauptamtlichen Kulturreferenten und -referentinnen bei den größeren Landsmannschaften und zentralen Organisationen (1997: 18, 1998: 16) durch einen Zuschuss zu den Personal- und Sachkosten jährlich fortgesetzt.“
2002 IX. Kulturelle Breitenarbeit 4 „Die Fördermittel für die kulturelle Breitenarbeit betrugen in den Jahren 1999 1,6 Mio DM, 2000 0,581 Mio DM. Damit wurden im Berichtszeitraum insgesamt 69 Projekte durch den Bund gefördert.“ und "Personal- und Sachkosten für 4 hauptamtliche Kulturreferenten;"
2004 V. Kulturelle Breitenarbeit 5 „Die Aufgaben der kulturellen Breitenarbeit wurden eng mit der musealen Arbeit verknüpft und werden von fünf vom Bund geförderten Kulturreferentinnen bzw. Kulturreferenten wahrgenommen“ und „Die Fördermittel für die kulturelle Breitenarbeit sind ab 2001 in die Wirtschaftpläne der Landesmuseen einbezogen, sie betragen 89 Tsd. Euro je Region, insgesamt 445 Tsd. Euro; ab 2003 insgesamt 485 Tsd. Euro.“
2005 V. Kulturelle Breitenarbeit 5 „Die Aufgaben der kulturellen Breitenarbeit werden eng mit der musealen Arbeit verknüpft und werden von fünf vom Bund geförderten Kulturreferentinnen/Kulturreferenten wahrgenommen“ und „Die Fördermittel für die kulturelle Breitenarbeit sind in die Wirtschaftspläne der Landesmuseen einbezogen, sie betragen ab 2003 jährlich insgesamt 485 000 Euro.“
2009 7.1 Breitenarbeit der Kulturreferentinnen/Kulturreferenten 6 „In besonderer Weise beauftragt mit der Förderung und der Umsetzung von Aufgaben der kulturellen Breitenarbeit sind sechs Kulturreferentinnen und Kulturreferenten“ und „2007 und 2008 stellte der Bund für die Tätigkeit der Kulturreferentinnen/Kulturreferenten 708 400 Euro bzw. 777 200 Euro zur Verfügung. Diese förderten insgesamt 174 externe Projekte im Gesamtvolumen von 523 000 Euro. Davon entfielen 127 Projektzuwendungen mit insgesamt 432 700 Euro auf die Landsmannschaften und andere Organisationen der deutschen Heimatvertriebenen.“
2012 8.1 Kulturelle Bildungs- und Vermittlungsarbeit der Kulturreferentinnen/Kulturreferenten 6 „Die vom Bund geförderten Kulturreferentinnen und Kulturreferenten (KR) sind in besonderer Weise für die Förderung der kulturellen Breitenarbeit nach § 96 BVFG zuständig.“ und „Die KR sind gemäß ihren regionalen Zuständigkeiten verschiedenen bundesgeförderten Einrichtungen organisatorisch zugeordnet, sie nehmen ihren Auftrag jedoch eigenverantwortlich wahr. Die KR sind mit einem eigenen, selbst zu bewirtschaftenden Jahresetat ausgestattet. 2009/2010 bestanden folgende sechs Kulturreferate“
2013 8.1 Bildungs- und Vermittlungsarbeit der Kulturreferentinnen/Kulturreferenten 6 „Die sechs Kulturreferentinnen und Kulturreferenten (KR) sind an den Landesmuseen und beim Adalbert Stifter Verein angesiedelt. Indem ihre Tätigkeit jeweils auf bestimmte Regionen ausgerichtet ist, leisten sie einen ganz spezifischen Beitrag zur kulturellen Breitenarbeit. 2011 und 2012 betrugen die Ausgaben des Bundes hierfür jeweils 794 000 Euro.“
2015 8.1 Bildungs- und Vermittlungsarbeit der Kulturreferentinnen und Kulturreferenten 6 „Darüber hinaus finanziert der Bund die Arbeit der bei den Regionalmuseen und beim Adalbert Stifter Verein organisatorisch angesiedelten sechs Kulturreferentinnen und Kulturreferenten.“ und „Die sechs vom Bund geförderten Kulturreferentinnen und Kulturreferenten (KR) an den Landesmuseen und beim Adalbert Stifter Verein wirken als Kulturvermittler mit eigenem Fördertitel mit dem Schwerpunkt der kulturellen Jugend- und Erwachsenenbildung. Die Fördermittel des Bundes betrugen 2013 809 000 Euro und 2014 813 000 Euro. Im Berichtszeitraum bestanden folgende Kulturreferate“.
2017 8.1 Bildungs- und Vermittlungsarbeit der Kulturreferentinnen und Kulturreferenten 6 „Darüber hinaus wird die Projektförderung – vor allem für grenzübergreifende Projekte – verstärkt. Das Museum für russlanddeutsche Kulturgeschichte in Detmold wird als zentrale museale Einrichtung der Russlanddeutschen in die Bundesförderung aufgenommen; für Oberschlesien, die Siebenbürger Sachsen sowie die Deutschen aus Russland werden jeweils neue Kulturreferate eingerichtet“
2019 8.1 Bildungs- und Vermittlungsarbeit der Kulturreferentinnen und Kulturreferenten 6-9 "neue Kulturreferate für Oberschlesien, die Siebenbürger Sachsen sowie die Deutschen aus Russland wurden eingerichtet, die, ebenso wie die schon bestehenden sechs Kulturreferate, als ein Schwerpunkt auch die kulturelle Arbeit der landsmannschaftlichen Einrichtungen und Verbände durch Projektmittel und Beratung fördern;" und „Die vom Bund geförderten Kulturreferate (KR) an den Landesmuseen und beim Adalbert Stifter Verein wirken als Kulturvermittler mit eigenem Fördertitel und mit dem Schwerpunkt der kulturellen Jugend- und Erwachsenenbildung. Im Berichtszeitraum wurden drei neue Kulturreferate in weiterer Umsetzung der Förderkonzeption des Bundes eingerichtet; ab März 2017 das Kulturreferat für Oberschlesien am Oberschlesischen Landesmuseum in Ratingen und ab November 2017 das Kulturreferat für Siebenbürgen an Siebenbürgischen Museum in Gundelsheim sowie das Kulturreferat für die Deutschen aus Russland am Museum für russlanddeutsche Kulturgeschichte in Detmold. Mit der Einrichtung der drei neuen KR wurden die regionalen Zuständigkeiten aller neun KR in den Zielregionen vor Ort neu geordnet. Die Fördermittel des Bundes für die neun Kulturreferate betrugen 983.000 Euro im Jahr 2017 und 1.194.000 Euro im Folgejahr.“
2021 8.1 Bildungs- und Vermittlungsarbeit der Kulturreferentinnen und Kulturreferenten 9 „Die vom Bund geförderten neun Kulturreferate (KR) an den Landesmuseen, dem Museum für russlanddeutsche Kulturgeschichte und beim Adalbert Stifter Verein wirken als Kulturvermittler mit eigenem Förderetat und mit dem Schwerpunkt der kulturellen Jugend- und Erwachsenenbildung. Im Berichtszeitraum trugen neun Kulturreferate zur Umsetzung der Förderkonzeption des Bundes bei. Die Fördermittel des Bundes für die neun Kulturreferate betrugen insgesamt 1.213.000 Euro im Jahr 2019 und 1.224.000 Euro im Folgejahr.“ und „Im Berichtszeitraum förderten die KR insgesamt 125 externe kulturelle Projekte mit einem Gesamtvolumen von 315.399 Euro (davon 94 Projekte mit 230.939 Euro an Landsmannschaften und Organisationen der deutschen Heimatvertriebenen).“
2023 8.1 Bildungs- und Vermittlungsarbeit der Kulturreferentinnen und Kulturreferenten 9 „Darüber hinaus finanziert der Bund in diesem Tätigkeitsfeld neun Kulturreferentinnen und Kulturreferenten“ und „Die Zuwendungen des Bundes an die neun Kulturreferate, angesiedelt bei den Landesmuseen für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa sowie beim Museum für russlanddeutsche Kulturgeschichte und beim Adalbert Stifter Verein, betrugen im Jahr 2021 insgesamt 1.224.000 Euro und 1.151.555 Euro im Jahr 2022“
Angaben zu einzelnen Kulturreferaten Bearbeiten
Liste der Kulturreferate laut Berichten 2019, 2021, 2023 für die Jahre 2017 bis 2022
Bezeichnung laut Abschnittsüberschrift Anbindung Bundesland Kleine Anfragen
Kulturreferat für die böhmischen Länder beim Adalbert Stifter Verein in München Bayern 2018
Kulturreferat für Ostpreußen und das Baltikum am Ostpreußischen Landesmuseum in Lüneburg Niedersachsen 2018
Kulturreferat für Pommern und Ostbrandenburg am Pommerschen Landesmuseum in Greifswald Mecklenburg-Vorpommern 2018
Kulturreferat für Schlesien am Schlesischen Museum zu Görlitz Sachsen 2018
Kulturreferat für Oberschlesien am Oberschlesischen Landesmuseum in Ratingen Nordrhein-Westfalen 2018
Kulturreferat für den Donauraum am Donauschwäbischen Zentralmuseum in Ulm Baden-Württemberg 2018
Kulturreferat für Siebenbürgen am Siebenbürgischen Museum in Gundelsheim am Neckar Baden-Württemberg 2018
Kulturreferat für die Deutschen aus Russland am Museum für russlanddeutsche Kulturgeschichte in Detmold Nordrhein-Westfalen 2018
Kulturreferat für Westpreußen, Posener Land und Mittelpolen am Westpreußischen Landesmuseum Nordrhein-Westfalen 2018

Historische Kommissionen/Johann-Gottfried-Herder-Forschungsrat Bearbeiten

Im Bericht 2002 lautet es: "Der Herder-Forschungsrat und die sieben Historischen Kommissionen gehören zu den Trägern des Herder-Instituts".

Der Bericht 2004 ist der erste der Berichte der Bundesregierung, der einen Abschnitt "Historische Kommissionen/Johann-Gottfried-Herder-Forschungsrat" enthält. Dort lautet es: 'Mit Projektmitteln gefördert werden die in einem „Forschungsverbund Ostmitteleuropa“ zusammenarbeitenden sieben Historischen Kommissionen und der Johann Gottfried Herder-Forschungsrat mit seinen speziellen Fachkommissionen.'

Historische Kommissionen Bearbeiten

Im Buch "Die Arbeit des Forschungsverbundes Ostmitteleuropa in den Jahren 1990-1996" sind dazu aufgeführt:

  1. Baltische Historische Kommission e. V.
  2. Historische Kommission für ost- und westpreußische Landesforschung
  3. Historische Kommission für Pommern
  4. Historisch-Landeskundliche Kommission für Posen und das Deutschtum in Polen e. V. (im Bericht 2012: Kommission für die Geschichte der Deutschen in Polen)
  5. Historische Kommission für Schlesien
  6. Historische Kommission der Sudetenländer e. V. (im Bericht 2012: Historische Kommission für die böhmischen Länder)
  7. Südostdeutsche Historische Kommission e. V.

Im Bericht 1999 lautet es: "[...] wurden [...] die Historischen Kommissionen gefördert."

Im Bericht 2017 lautet es: "Die originären Aufgaben einer historischen Kommission liegen im Bereich der Grundlagenforschung mit der Erstellung von Editionen, biographischen Werken, Kartenwerken, Handbüchern und Hilfsmitteln. Darüber hinaus haben sie eine Forums- und Netzwerkfunktion."

Johann Gottfried Herder-Forschungsrat und seine Fachkommissionen Bearbeiten
  1. Johann Gottfried Herder-Forschungsrat e. V.
  2. Fachkommission Musikgeschichte im J.G.Herder-Forschungsrat
  3. Fachkommission Sprache und Literatur im J.G.Herder-Forschungsrat
  4. Fachkommission Volkskunde im J.G.Herder-Forschungsrat
  5. Fachkommission Wirtschafts- und Sozialwissenschaften im J.G.Herder-Forschungsrat
  6. Fachkommission Zeitgeschichte im J.G.Herder-Forschungsrat

Immanuel-Kant-Stipendium Bearbeiten

Seit 1986 wird das Immanuel-Kant-Stipendium vergeben. Mit der Durchführung der Stipendienvergabe ist das Bundesinstitut für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa (BKGE) beauftragt.

Ehemals institutionell geförderte Einrichtungen Bearbeiten

Im Bericht 2004 lautet es: "Das 1998 gegründete Institut für deutsche Musikkultur im östlichen Europa (IME) e. V. mit Sitz in Bonn dokumentiert, erforscht und präsentiert die deutsche Musikkultur in Ostmittel-, Ost- und Südosteuropa und den sonstigen Siedlungsgebieten der Deutschen im Osten von den Anfängen bis zur Gegenwart im europäischen Kontext. Zur Erfüllung dieser satzungsgemäßen Aufgaben wurde die Institution im Jahre 2001 gemeinsam vom Bund und vom Land Nordrhein-Westfalen mit insgesamt 492 Tsd. Euro institutionell gefördert; der Anteil des Bundes betrug 338 Tsd. Euro. Mit Beginn des Jahres 2002 erfolgte entsprechend der Konzeption die Umstellung ausschließlich auf eine Projektförderung durch den Bund in Höhe von 511 Tsd. Euro.".

Und weiter: "Schwerpunkt der wissenschaftlichen Profilierung des IME war im Jahre 2001 der Ausbau der IME-Datenbank durch die wissenschaftlichen Mitarbeiter. Mit dieser Datenbank werden Daten und Informationen über Biografie und Leistungen von Persönlichkeiten, die Träger deutscher Musikkultur im östlichen Europa waren, systematisch erfasst und für die weitere Forschung aufbereitet. Es wurden alle Vorbereitungen getroffen, diese Datenbank über Internet allgemein publik zu machen."

Ehemalige Preise Bearbeiten

  • Immanuel-Kant-Forschungspreis – vergeben von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien in zwei Kategorien, erste Verleihung 2012 dann turnusgemäß 2014, dann nicht mehr. Bewerbungen waren an das Bundesinstitut für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa zu senden. Preisträger 2012 waren Tim Buchen, Britta Dümpelmann und Vasilijus Safronovas. Preisträger 2014 waren Evelyn Reitz und Svenja Bethke, Mitglieder der Jury: Thomas Wünsch (Vorsitzender), Joachim Bahlcke, Gertrude Cepl-Kaufmann, Gabi Dolff-Bonekämper, Silke Göttsch-Elten.

§ 96 BVFG in den Ländern Bearbeiten

Bayern Bearbeiten

Im Land Bayern wurde im "Organisationserlass für das „Haus des Deutschen Ostens“" vom 15. November 2006 bei der Definition von drei von sechs Punkten zu den Aufgaben Bezug auf § 96 BVFG genommen. Das Haus des Deutschen Ostens ist die zentrale Fördereinrichtung des Freistaates Bayern für kulturelle Förderung nach § 96 BVFG.

Baden-Württemberg Bearbeiten

In Baden-Württemberg existiert eine „Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums für die Gewährung von Zuwendungen zur Kulturarbeit nach § 96 des Bundesvertriebenengesetzes“

Das Haus der Heimat des Landes Baden-Württemberg (HdH BW) in Stuttgart führt eigene Kulturarbeit gemäß § 96 BVFG durch und bearbeitet Anträge auf Zuwendungen. Es ist nachgeordnete Dienststelle des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg.

Als Partnereinrichtungen sind angeführt:

Laut Innenministerium beruht die Förderung der Kulturarbeit nach § 96 BVFG auf drei Säulen:

  1. "Das Land betreibt Kulturpflege mit drei eigenen staatlichen Kultur- und Forschungseinrichtungen: dem Haus der Heimat des Landes Baden-Württemberg in Stuttgart, dem Institut für donauschwäbische Geschichte und Landeskunde in Tübingen und dem Institut für Volkskunde der Deutschen des östlichen Europa in Freiburg."
  2. "Das Land engagiert sich zudem finanziell und personell beim Donauschwäbischen Zentralmuseum in Ulm sowie bei der Donauschwäbischen Kulturstiftung des Landes Baden-Württemberg."
  3. "Das Land fördert schließlich die Kulturarbeit der Landsmannschaften und Verbände der deutschen Vertriebenen und Flüchtlinge."

Die Donauschwäbische Kulturstiftung des Landes Baden-Württemberg wurde 1988 vom Land Baden-Württemberg gegründet. Auf der Webseite lautet es: „Sie ist Ausfluss der bereits 1954 übernommenen Patenschaft des Landes über die Volksgruppe der Donauschwaben und ihre kulturellen Werte.“

Es existiert ein "Förderkatalog zur Kulturarbeit nach § 96 BVFG" und eine Aufstellung über die "Ausgabearten zur Kulturarbeit nach § 96 BVFG".

Berlin Bearbeiten

Im Land Berlin wurden laut Haushaltsplan für die Jahre 2005, 2006, 2007 jeweils 11.900 EUR nach § 96 BVFG eingeplant.

Hessen Bearbeiten

Im Land Hessen wurde ein „Bericht der Landesbeauftragten der Hessischen Landesregierung für Heimatvertriebene und Spätaussiedler 2014 – 2019“ veröffentlicht. Zu den Finanzmitteln lautet es darin: "Um dem Auftrag gemäß Paragraph 96 des Bundesvertriebenengesetzes zum Erhalt der Kultur der Vertreibungsgebiete nachkommen zu können, standen in den Jahren 2014 bis 2018 jährlich 600.000,- Euro zur „Förderung der ostdeutschen Kultur nach § 96 BVFG“ zur Verfügung. Im Vergleich zu dem bis 1999 bereitgestellten Budget stellt dies nahezu eine Verdreifachung dar."

Nordrhein-Westfalen Bearbeiten

Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen hat eine „Förderrichtlinie § 96 BVFG“ („Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen gemäß § 96 des Gesetzes über die Angelegenheiten der Vertriebenen und Flüchtlinge (Bundesvertriebenengesetz – BVFG) durch das Land Nordrhein-Westfalen“) erstellt.

Das Gerhart-Hauptmann-Haus. Deutsch-osteuropäisches Forum (früher „Haus des Deutschen Ostens“) ist Sitz der Stiftung Gerhart-Hauptmann-Haus, welche nach § 96 BVFG tätig ist.

2017 wurde ein "Konzept zur Neuausrichtung der Förderung nach § 96 BVFG – Kulturpflege der Vertriebenen und Bildungsarbeit zum Thema "Flucht und Vertreibung"" veröffentlicht. Dort heißt es zum Status quo:

Folgende Einrichtungen werden institutionell gefördert:

  1. Stiftung Gerhart-Hauptmann-Haus (GHH),
  2. Oberschlesisches Landesmuseum (OSLM) der Stiftung Haus Oberschlesien,
  3. Westpreußisches Landesmuseum der Kulturstiftung Westpreußen.

Bereits im Jahr 1957 haben sich die Länder darauf verständigt, Patenlandsmannschaften zu unterstützen. In NRW sind dies die Landsmannschaften der Oberschlesier und der Siebenbürger Sachsen.

Im Jahr 2023 waren für den Posten "Durchführung von Aufgaben nach § 96 Bundesvertriebenengesetz (BVFG)" Kapitel 06 051 Titelgruppe 63 im Landeshaushalt 2.945.400 EUR Euro angegeben. Davon werden institutionell gefördert:

  1. Stiftung Gerhart-Hauptmann-Haus in Düsseldorf (GHH)
  2. Oberschlesisches Landesmuseum (OSLM) der Stiftung „Haus Oberschlesien“ in Ratingen
  3. Museum für russlanddeutsche Kulturgeschichte (MRK) des Vereins für russlanddeutsche Kultur und Volkskunde e. V. in Detmold
  4. Westpreußisches Landesmuseum (WLM) der Kulturstiftung Westpreußen in Warendorf

Weiter heißt es:

„Darüber hinaus erhalten die nordrhein-westfälischen Patenlandsmannschaften der Siebenbürger Sachsen und der Oberschlesier Zuwendungen des Landes. Ferner wird der jährliche Schülerwettbewerb „Begegnung mit Osteuropa“ finanziert, der in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Schule und Bildung ausgeschrieben wird. Außerdem werden Projekte im Sinne des § 96 BVFG von Verbänden, Organisationen, Institutionen und Personen bezuschusst.“

Sachsen-Anhalt Bearbeiten

In Sachsen-Anhalt wurde 1999 eine "Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen und Projekte nach §§ 7 und 96 des Bundesvertriebenengesetzes durch das Land Sachsen-Anhalt" erlassen.

Weiteres Bearbeiten

Kulturelle Bildung Bearbeiten

  • Haus der Heimat e. V., Nürnberg: in der Satzung des Vereins lautet es zum Zweck: "Der Verein fördert die Pflege der Tradition und Kultur des deutschen Volkes, der Deutschen, die ihre Heimat verloren haben, und deren Nachkommen durch Vorträge, Seminare und kulturelle Veranstaltungen im Sinne der Erhaltung des deutschen Kulturgutes gemäß § 96 BVFG. Er fördert insbesondere auch die kulturell-gesellschaftliche Eingliederung von Spätaussiedlern."
  • Kulturstiftung der deutschen Vertriebenen, Stuttgart
  • Stiftung deutsche Kultur im östlichen Europa, Königswinter

Wissenschaft Bearbeiten

  • Kulturwerk Schlesien, Würzburg
  • Siebenbürgen-Institut, Heidelberg

Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses Bearbeiten

  • Georg-Dehio-Preis

Literatur Bearbeiten

  • Michael Silagi: § 96 BVFG – Staatlicher Auftrag und Förderanspruch der Vertriebenen., Verlag: Kulturstiftung der deutschen Vertriebenen, Bonn, 2003
  • Kulturstiftung der Deutschen Vertriebenen (Herausgebendes Organ): Aktualität und Perspektive wissenschaftlicher Forschung im Rahmen des § 96 BVFG / hrsg. von der Kulturstiftung der Deutschen Vertriebenen, Konferenzschrift, 1998, Bonn, ISBN 978-3-88557-190-2
  • Die Arbeit des Forschungsverbundes Ostmitteleuropa in den Jahren 1990-1996

Weblinks Bearbeiten

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. BGBl. Nr. 22 Ausgabe 23. Mai 1953, S. 219, PDF
  2. Dr. Joachim Mähnert, Museumsdirektor des Ostpreußischen Landesmuseums, anlässlich des 60. Jubiläums des BVFG (Vortrag). In: Blog des Ostpreußischen Landesmuseums, 19. März 2013
  3. Online-Lexikon der Universität Oldenburg, ein Projekt der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg
  4. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Agnes Krumwiede, Ekin Deligöz, Katja Dörner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/5636 – Kulturförderung nach § 96 des Bundesvertriebenengesetzes [1]
  5. Drucksache 14/1432, 22. 07. 99, Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Hartmut Koschyk, Manfred Grund, Georg Janovsky, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU — Drucksache 14/1354 — Unterstützung für Landsmannschaften und andere Organisationen der deutschen Heimatvertriebenen sowie für die Pflege des Kulturgutes der Vertreibungsgebiete https://dserver.bundestag.de/btd/14/014/1401432.pdf
  6. Bericht 2002
  7. Drucksache 14/4586, 26. Oktober 2000, [2]
  8. https://dserver.bundestag.de/btd/18/116/1811600.pdf
  9. https://dserver.bundestag.de/btd/18/078/1807888.pdf
  10. Drucksache 18/7730 https://dserver.bundestag.de/btd/18/077/1807730.pdf
  11. Drucksache 10/6212, 20.10.86, Beschlußempfehlung und Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuß) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung – Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der ostdeutschen Kulturarbeit gemäß § 96 BVFG in den Jahren 1981, 1982 und 1983 [3]
  12. Drucksache 10/1671, 27.06.84 – Beschlußempfehlung und Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuß) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung – Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der ostdeutschen Kulturarbeit gemäß § 96 BVFG in den Jahren 1979 und 1980 [4]
  13. Abgeordneter Freiherr von Fircks Wann ist mit dem Bericht der Bundesregierung über die von ihr in den Rechnungsjahren 1970 und 1971 gemäß § 96 des Bundesvertriebenengesetzes (BVFG) getroffenen Maßnahmen zu rechnen, der nach dem Gesetz jährlich zu erstatten ist? Drucksache IV/3546 https://dserver.bundestag.de/btd/06/035/0603546.pdf
  14. Beschlußempfehlung und Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuß) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Bericht der Bundesregierung über die von ihr in den Rechnungsjahren 1973, 1974, 1975 gemäß § 96 BVFG getroffenen Maßnahmen " [5]
  15. dort als: "Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der ostdeutschen Kulturarbeit gemäß § 96 BVFG in den Jahren 1979 und 1980" [6]
  16. Der Bericht wird vom Bundesminister des Innern im Benehmen mit dem Bundesminister des Auswärtigen, dem Bundesminister für innerdeutsche Beziehungen und dem Bundesminister für Bildung und Wissenschaft erstattet
  17. dort als "Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der ostdeutschen Kulturarbeit gemäß § 96 BVFG in den Jahren 1981, 1982 und 1983" [7]
  18. Drucksache 13/3195, 04. 12. 95, Beschlußempfehlung und Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuß) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drucksachen 12/7877, 13/725 Nr. 22 - Bericht der Bundesregierung über ihre Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 BVFG in den Jahren 1991 und 1992 sowie die Fortschreibung des Aktionsprogramms des Bundesministeriums des Innern zur Förderung der deutschen Kultur des Ostens in den Jahren 1994 bis 1999 [8]
  19. als "Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 Bundesvertriebenengesetz (BVFG) in den Jahren 2009 und 2010" [9]
  20. als "Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 Bundesvertriebenengesetz (BVFG) in den Jahren 2011 und 2012" [10]
  21. 15. 07. 2015 Unterrichtung durch die Bundesregierung "Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 Bundesvertriebenengesetz (BVFG) in den Jahren 2013 und 2014" [11]
  22. als "Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 Bundesvertriebenengesetz (BVFG) in den Jahren 2015 und 2016" [12]
  23. Drucksache 12/8380 ,18. 08. 94, Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke und der Gruppe der PDS/Linke Liste - Finanzielle Zuwendungen aus den Mitteln des Bundeshaushaltes für Einrichtungen der Vertriebenenverbände
  24. Drucksache 15/4200, 15. November 2004 Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2004 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung (einschließlich der Feststellungen zur Jahresrechnung des Bundes 2003) https://dserver.bundestag.de/btd/15/042/1504200.pdf
  25. https://ome-lexikon.uni-oldenburg.de/
  26. Drucksache 19/2870, 19. Juni 2018 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Protschka, Dr. Anton Friesen und der Fraktion der AfD – Entwicklung der Arbeit des Kulturreferenten für die böhmischen Länder [13]
  27. Drucksache 19/2866, 19. Juni 2018 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anton Friesen, Stephan Protschka und der Fraktion der AfD – Entwicklung der Arbeit der Kulturreferentin Ostpreußen, das historische Baltikum und die Siedlungsgebiete der Russlanddeutschen [14]
  28. Drucksache 19/2868, 19. Juni 2018 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Protschka, Dr. Anton Friesen und der Fraktion der AfD – Entwicklung der Arbeit der Kulturreferentin für Pommern und Ostbrandenburg [15]
  29. Drucksache 19/2862, 19. Juni 2018 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Protschka, Dr. Anton Friesen und der Fraktion der AfD – Entwicklung der Arbeit der Kulturreferentin für Schlesien [16]
  30. Drucksache 19/2867, 19. Juni 2018 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anton Friesen, Stephan Protschka und der Fraktion der AfD – Entwicklung der Arbeit des Kulturreferenten für Oberschlesien [17]
  31. Drucksache 19/2864, 19. Juni 2018 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Protschka, Dr. Anton Friesen und der Fraktion der AfD – Entwicklung der Arbeit der Kulturreferentin für Südosteuropa [18]
  32. Drucksache 19/2865, 19. Juni 2018 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Protschka, Dr. Anton Friesen und der Fraktion der AfD – Entwicklung der Arbeit der Kulturreferentin für Siebenbürgen, Bessarabien, Bukowina, Dobrudscha, Maramuresch, Moldau, Walachei [19]
  33. Drucksache 19/2869, 19. Juni 2018 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anton Friesen, Stephan Protschka und der Fraktion der AfD – Entwicklung der Arbeit des Kulturreferats für Russlanddeutsche [20]
  34. Drucksache 19/2863, 19. Juni 2018, Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Protschka, Dr. Anton Friesen und der Fraktion der AfD – Entwicklung der Arbeit der Kulturreferentin für Westpreußen, Posener Land, Mittelpolen, Wolhynien und Galizien [21]
  35. https://www.bkge.de/Foerderungen-Stipendien-BKM/Immanuel-Kant-Stipendium/
  36. http://web.archive.org/web/20140822112423/http://www.bkge.de/Foerderungen-Stipendien-BKM/Forschungspreis.php
  37. http://web.archive.org/web/20160819030130/http://www.bkge.de/Downloads/KantPreisEinladung_Mail.pdf
  38. Organisationserlass für das „Haus des Deutschen Ostens“ – Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen vom 15. November 2006 Az.: V 3/6047-4/1/06 https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayVV_98175/true
  39. https://www.hdo.bayern.de/ueber/aufgaben/index.php
  40. https://www.landesrecht-bw.de/jportal/portal/t/2wp/page/bsbawueprod.psml?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&fromdoctodoc=yes&doc.id=VVBW-VVBW000030861&doc.part=X&doc.price=0.0#VVBW-VVBW000011803
  41. https://www.hdhbw.de/zuwendungsunterlagen
  42. https://www.hdhbw.de/haus-der-heimat
  43. https://www.dsksbw.de/nhp/
  44. https://www.hdhbw.de/files/HDHBW/downloads/zuwendungen/2018/ZW-Foerderkatalog.pdf
  45. https://www.parlament-berlin.de/ados/Haupt/vorgang/h15-3924-v.pdf
  46. https://innen.hessen.de/sites/innen.hessen.de/files/2021-09/210608_final_lbhs_taetigkeitsbericht_2014-2019.pdf
  47. https://www.mkw.nrw/weiterbildung-und-politische-bildung/foerderungen/foerderrichtlinie-ss-96-bvfg
  48. https://www.mkw.nrw/sites/default/files/documents/2018-10/konzept_neuausrichtung_der_foerderung_nach_paragraph_96_bvfg.pdf
  49. https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/esm/MME18-441.pdf
  50. https://lvwa.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Bibliothek/Politik_und_Verwaltung/LVWA/LVwA/Dokumente/2_bauordnungkommunales/207/vw_reha/rili_bvfg.pdf
  51. https://www.hausderheimat-nuernberg.de/satzung/
  52. https://www.zvab.com/96-BVFG-Staatlicher-Auftrag-F%C3%B6rderanspruch-Vertriebenen/16609786212/bd
  53. https://d-nb.info/957747039
  54. https://d-nb.info/953789721
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Der 96 BVFG auch Kulturparagraf ist ein Paragraf des Bundesvertriebenengesetzes aus dem Jahr 1953 der Bund und Lander verpflichtet aufgrund der durch das Grundgesetz gegebenen Zustandigkeit das Kulturgut der Vertreibungsgebiete zu erhalten Der Paragraf bezieht sich auf die Gebiete des ostlichen Europa in denen Deutsche lebten oder noch immer leben In der seit 1957 gultigen Fassung verpflichtet er die Bundesregierung jahrlich dem Bundestag uber das von ihr Veranlasste zu berichten Inhaltsverzeichnis 1 Inhalt des 96 BVFG 2 Geschichte 3 96 BVFG im Bund 3 1 Oberste Zustandigkeiten 3 2 Geschichte seit Beginn der Zustandigkeit von BKM 3 3 Berichterstattung der Bundesregierung 3 3 1 Liste der Berichte 3 3 2 Gliederung der Berichte seit 2017 3 4 Bewilligte verausgabte und zur Verfugung gestellte Mittel 3 5 Massnahmen gemass 96 BVFG 3 5 1 Bundesinstitut fur Kultur und Geschichte der Deutschen im ostlichen Europa 3 5 2 Stiftung Flucht Vertreibung Versohnung 3 5 3 Forschungseinrichtungen und Bibliotheken 3 5 4 Einrichtungen der Kulturvermittlung 3 5 5 Museen 3 5 6 Kulturreferate 3 5 6 1 Zusammenfassende Angaben zu den Kulturreferaten bzw kulturellen Breitenarbeit 3 5 6 2 Angaben zu einzelnen Kulturreferaten 3 5 7 Historische Kommissionen Johann Gottfried Herder Forschungsrat 3 5 7 1 Historische Kommissionen 3 5 7 2 Johann Gottfried Herder Forschungsrat und seine Fachkommissionen 3 5 8 Immanuel Kant Stipendium 3 5 9 Ehemals institutionell geforderte Einrichtungen 3 5 10 Ehemalige Preise 4 96 BVFG in den Landern 4 1 Bayern 4 2 Baden Wurttemberg 4 3 Berlin 4 4 Hessen 4 5 Nordrhein Westfalen 4 6 Sachsen Anhalt 5 Weiteres 5 1 Kulturelle Bildung 5 2 Wissenschaft 5 3 Forderung des wissenschaftlichen Nachwuchses 6 Literatur 7 Weblinks 8 EinzelnachweiseInhalt des 96 BVFG BearbeitenIn der am 27 Juli 1957 in Kraft getretenen Fassung lautet es fur 96 Pflege des Kulturgutes der Vertriebenen und Fluchtlinge und Forderung der wissenschaftlichen Forschung Bund und Lander haben entsprechend ihrer durch das Grundgesetz gegebenen Zustandigkeit das Kulturgut der Vertreibungsgebiete in dem Bewusstsein der Vertriebenen und Fluchtlinge des gesamten deutschen Volkes und des Auslandes zu erhalten Archive Museen und Bibliotheken zu sichern zu erganzen und auszuwerten sowie Einrichtungen des Kunstschaffens und der Ausbildung sicherzustellen und zu fordern Sie haben Wissenschaft und Forschung bei der Erfullung der Aufgaben die sich aus der Vertreibung und der Eingliederung der Vertriebenen und Fluchtlinge ergeben sowie die Weiterentwicklung der Kulturleistungen der Vertriebenen und Fluchtlinge zu fordern Die Bundesregierung berichtet jahrlich dem Bundestag uber das von ihr Veranlasste 96 Bundesvertriebenengesetz In der Fassung von 1953 lautet es Bund und Lander haben entsprechend ihrer durch das Grundgesetz gegebenen Zustandigkeit das Kulturgut der Vertreibungsgebiete in dem Bewusstsein der Vertriebenen und Fluchtlinge und des gesamten deutschen Volkes zu erhalten sowie Archive und Bibliotheken zu sichern zu erganzen und auszuwerten Sie haben Wissenschaft und Forschung bei der Erfullung der Aufgaben die sich aus der Vertreibung und der Eingliederung der Vertriebenen und Fluchtlinge ergeben zu fordern 1 Geschichte BearbeitenSeit der Urfassung von 1953 regelt das Gesetz uber die Angelegenheiten der Vertriebenen und Fluchtlinge die rechtlichen Rahmenbedingungen der Wiedereingliederung von deutschen Fluchtlingen Vertriebenen und Aussiedlern in die Bundesrepublik Deutschland Die Deutschen der ehemaligen Ostgebiete sollten dementsprechend integriert aber eben nicht in einer Form assimiliert werden dass sie als eigenstandige Opfergruppe nicht mehr erkennbar gewesen waren bedurfte es einer Forderung ihrer Kulturpflege 2 Der 96 des BVFG bildet ebendiese Grundlage fur die Fordermassnahmen des Bundes und der Lander in den Bereichen Kultur und Wissenschaft Die Forderung erfolgt nach dem Grundsatz der Subsidiaritat Die erste Fassung des 96 bezog sich nur auf deutsche Vertriebene und Aussiedler folglich auch auf die Erhaltung deutscher Kultur Durch die vier Jahre spater verabschiedete Erweiterung in dem Bewusstsein der Vertriebenen und Fluchtlinge des gesamten deutsche Volkes und des Auslandes und die bereits existierende Formulierung des Kulturgut der Vertreibungsgebiete wurde die Grundlage der Kultur und Wissenschaftsforderung in einem weiteren Rahmen gefasst und ermoglicht Die Urfassung vom 19 Mai 1953 wurde durch eine am 27 Juli 1957 in Kraft getretene erweiterte Neufassung ersetzt in der das Ausland als weiterer Adressat aufgenommen und zusatzliche Bereiche in die Forderung einbezogen wurden 3 Der Paragraf wird auch Kulturparagraph genannt 4 Im Gegensatz zu den 50er und 60er Jahren in denen die Forderung des Kulturgutes der ehemaligen deutschen Ostgebiete im Fokus der Arbeit lagen wird heute mit allen ostlichen Gebieten in denen Deutsche lebten und leben zusammengearbeitet 96 BVFG im Bund BearbeitenOberste Zustandigkeiten Bearbeiten Von 1953 bis 1969 lag die Zustandigkeit auf Bundesebene beim Bundesministerium fur Vertriebene Fluchtlinge und Kriegsgeschadigte BMVt Nach der 1969 erfolgten Eingliederung des BMVt in das Bundesministerium des Innern BMI ubernahm dieses die Aufgaben der Forderung Schliesslich fiel der Aufgabenbereich an den 1998 unter Bundeskanzler Gerhard Schroder neu geschaffenen Beauftragten der Bundesregierung fur Kultur und Medien BKM Geschichte seit Beginn der Zustandigkeit von BKM Bearbeiten In einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage lautet es 5 Nach der politischen Offnung der osteuropaischen Staaten und der Herstellung der deutschen Einheit haben sich die Anforderungen an die Kulturarbeit nach 96 BVFG gewandelt Diese veranderte Aufgabenstellung ist Anlass fur den Beauftragten der Bundesregierung fur Angelegenheiten der Kultur und der Medien eine neue Konzeption zur Kulturforderung nach 96 BVFG vorzulegen Es wird weiterhin aus dem Konzept zitiert Fur die Kulturarbeit nach 96 BVFG stehen im Haushaltsjahr 1999 insgesamt 43 221 Mio DM zur Verfugung Davon entfallen 18 054 Mio DM auf die institutionelle Forderung von Kultureinrichtungen 3 007 Mio DM sind als Zuweisung zur institutionellen Forderung des Herder Instituts Marburg veranschlagt Fur den Bereich der Projektforderung stehen insgesamt 22 160 Mio DM zur Verfugung Es wurde eine Konzeption zur Erforschung und Prasentation deutscher Kultur und Geschichte im ostlichen Europa erarbeitet der das Bundeskabinett am 20 September 2000 zustimmte und die dem Bundestag zur Kenntnisnahme zugeleitet wurde 6 7 Der BKM rief im Lauf der 2000er Jahre zahlreiche Einrichtungen ins Leben die spezifischer und flexibler auf Kooperationen Projekte und wissenschaftlichen Austausch reagieren konnten Mittlerweile werden auf Basis des 96 zahlreiche Institutionen Museen und Vereine gefordert In einer Unterrichtung durch den Beauftragten der Bundesregierung fur Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten mit dem Titel Tatigkeitsbericht 2016 lautet es In die vom Bundeskabinett am 24 Februar 2016 beschlossene Weiterentwicklung der Forderkonzeption nach 96 BVFG war der Beauftragte eng eingebunden Dabei konnte insbesondere erreicht werden dass die in der angestammten Heimat verbliebenen Deutschen Minderheiten nunmehr ausdrucklich als Trager deutscher Kultur im ostlichen Europa und in den Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion sowie als Bruckenbauer zwischen Deutschland und ihren Heimatstaaten anerkannt worden sind 8 Im 19 Bericht der Bundesregierung zur Auswartigen Kultur und Bildungspolitik lautet es Die Beauftragte der Bundesregierung fur Kultur und Medien fordert daruber hinaus im Rahmen des 96 des Bundesvertriebenengesetzes Massnahmen die der Bewahrung Erforschung und Vermittlung des kulturellen Erbes der historischen deutschen Ost und Siedlungsgebiete im ostlichen Europa dienen darunter auch Einzelvorhaben des Denkmalerhalts 9 Im Bericht 2012 lautet es unter Digitale Welten nutzbar machen Das Internet ist generationenubergreifend zum wichtigsten Informationsmedium geworden In einer Unterrichtung durch die Bundesregierung vom 25 Februar 2016 mit dem Titel Weiterentwicklung der Konzeption zur Erforschung Bewahrung Prasentation und Vermittlung der Kultur und Geschichte der Deutschen im ostlichen Europa nach 96 des Bundesvertriebenengesetzes lautet es unter der Uberschrift Erinnerungstransfer und Digitalisierung Mit dem Ende des Erfahrungswissens werden die Aufgaben der Bewahrung und Erschliessung des kulturellen Erbes in Bibliotheken Archiven und Museen sowie die Herausforderungen an die kulturelle Vermittlung grosser Durch eine zeitgemasse multimediale Geschichtsvermittlung die auch ubergreifende Themen wie Flucht Vertreibung und Integration einschliesst und in einen weiteren Kontext einbindet sollen nachfolgende Generationen sowie auch Interessenten im Ausland angesprochen werden 10 Berichterstattung der Bundesregierung Bearbeiten Laut 96 BVFG Satz 3 ist die Bundesregierung verpflichtet jahrlich dem Bundestag uber das von ihr Veranlasste zu berichten Es lautet jedoch in Dokumenten des Innenausschusses 1984 Im Turnus von zwei Jahren ist daruber dem Deutschen Bundestag zu berichten und 1986 Uber die Durchfuhrung dieser Massnahmen ist dem Deutschen Bundestag in einem zweijahrigen Turnus zu berichten 11 12 Liste der Berichte Bearbeiten Bericht der Bundesregierung uber Massnahmen zur Forderung der Kulturarbeit gemass 96 BVFG Bezeichnung Datum Drucksache Zuleitung Bericht Anz Seiten Drucksache WeiteresFragestunde 13 Bericht der Bundesregierung uber die von ihr in den Rechnungsjahren 1973 1974 und 1975 gemass 96 BVFG getroffenen Massnahmen 15 06 77 9 Juni 1977 10 8 586 Innenausschuss 14 Bericht der Bundesregierung uber die Massnahmen zur Forderung der ostdeutschen Kulturarbeit gemass 96 BVFG in den Jahren 1976 1977 und 1978 17 01 80 9 Januar 1980 24 8 3563 Innenausschuss 22 Bericht der Bundesregierung uber ihre Massnahmen zur Forderung der ostdeutschen Kulturarbeit gemass 96 BVFG in den Jahren 1979 und 1980 22 04 82 6 April 1982 28 9 1589 Innenausschuss 15 Bericht der Bundesregierung uber ihre Massnahmen zur Forderung der ostdeutschen Kulturarbeit gemass 96 BVFG in den Jahren 1981 1982 und 1983 23 10 84 15 Oktober 1984 16 16 10 2178 Innenausschuss 17 Bericht der Bundesregierung uber ihre Massnahmen zur Forderung der ostdeutschen Kulturarbeit gemass 96 BVFG in den Jahren 1984 und 1985 23 06 88 20 Juni 1988 44 11 2572Bericht der Bundesregierung uber ihre Massnahmen zur Forderung der Kulturarbeit gemass 96 BVFG in den Jahren 1986 bis 1990 23 07 93 4 Juli 1993 28 12 5490Bericht der Bundesregierung uber ihre Massnahmen zur Forderung der Kulturarbeit gemass 96 BVFG in den Jahren 1991 und 1992 sowie die Fortschreibung des Aktionsprogramms des Bundesministeriums des Innern zur Forderung der deutschen Kultur des Ostens in den Jahren 1994 bis 1999 14 06 94 1 Juni 1994 27 von 60 12 7877 Innenausschuss 18 Bericht der Bundesregierung uber ihre Massnahmen zur Forderung der Kulturarbeit gemass 96 BVFG in den Jahren 1993 und 1994 20 01 97 4 Januar 1997 32 13 6796Bericht der Bundesregierung uber ihre Massnahmen zur Forderung der Kulturarbeit gemass 96 BVFG in den Jahren 1995 und 1996 23 06 97 8 Juni 1997 24 13 8096Bericht uber die Massnahmen zur Forderung der Kulturarbeit gemass 96 Bundesvertriebenengesetz in den Jahren 1997 und 1998 06 12 99 1 Dezember 1999 8 14 2312Bericht uber die Massnahmen zur Forderung der Kulturarbeit gemass 96 Bundesvertriebenengesetz in den Jahren 1999 und 2000 16 05 2002 14 Mai 2002 8 14 9163Bericht der Bundesregierung uber die Massnahmen zur Forderung der Kulturarbeit gemass 96 Bundesvertriebenengesetz in den Jahren 2001 und 2002 23 04 2004 22 April 2004 16 15 2967Bericht der Bundesregierung uber die Massnahmen zur Forderung der Kulturarbeit gemass 96 Bundesvertriebenengesetz in den Jahren 2003 und 2004 10 08 2005 8 August 2005 20 15 5952Bericht der Bundesregierung uber die Massnahmen zur Forderung der Kulturarbeit gemass 96 des Bundesvertriebenengesetzes in den Jahren 2005 und 2006 11 12 2007 10 Dezember 2007 20 16 7571Bericht der Bundesregierung uber die Massnahmen zur Forderung der Kulturarbeit gemass 96 des Bundesvertriebenengesetzes in den Jahren 2007 und 2008 23 12 2009 16 Dezember 2009 20 17 381Bericht der Bundesregierung uber die Massnahmen zur Forderung der Kulturarbeit gemass 96 des Bundesvertriebenengesetzes in den Jahren 2009 und 2010 19 04 2012 18 April 2012 28 17 9401 Andere Fassung 19 Bericht der Bundesregierung uber die Massnahmen zur Forderung der Kulturarbeit gemass 96 des Bundesvertriebenengesetzes in den Jahren 2011 und 2012 05 06 2013 32 17 13777 Andere Fassung 20 Bericht der Bundesregierung uber die Massnahmen zur Forderung der Kulturarbeit gemass 96 des Bundesvertriebenengesetzes in den Jahren 2013 und 2014 16 07 2015 15 Juli 2015 40 18 5598 Andere Fassung 21 Bericht der Bundesregierung uber die Massnahmen zur Forderung der Kulturarbeit gemass 96 des Bundesvertriebenengesetzes in den Jahren 2015 und 2016 21 06 2017 14 Juni 2017 Berichtdatum 13 Juni 2017 32 18 12871 Andere Fassung 23 22 Bericht der Bundesregierung uber die Massnahmen zur Forderung der Kulturarbeit gemass 96 des Bundesvertriebenengesetzes in den Jahren 2017 und 2018 12 06 2019 12 Juni 2019 32 19 10836Bericht der Bundesregierung uber die Massnahmen zur Forderung der Kulturarbeit gemass 96 des Bundesvertriebenengesetzes in den Jahren 2019 und 2020 17 06 2021 16 Juni 2021 36 19 30790Bericht der Bundesregierung uber die Massnahmen zur Forderung der Kulturarbeit gemass 96 des Bundesvertriebenengesetzes in den Jahren 2021 und 2022 08 09 2023 30 August 2923 39 Vorabfassung 20 8320Gliederung der Berichte seit 2017 Bearbeiten Die Berichte 2017 2019 2021 und 2023 sind in elf Abschnitte gegliedert Gliederung 2023 Forderakzente in den Jahren 2021 und 2022 Struktur der Bundesforderung nach 96 des Bundesvertriebenengesetzes Bundesinstitut fur Kultur und Geschichte der Deutschen im ostlichen Europa Museen Donauschwabisches Zentralmuseum Ulm Ostpreussisches Landesmuseum Luneburg Pommersches Landesmuseum Greifswald Schlesisches Museum zu Gorlitz Siebenburgisches Museum Gundelsheim Stiftung Kunstforum Ostdeutsche Galerie Regensburg Westpreussisches Landesmuseum Warendorf Weitere museale Einrichtungen Stiftung Flucht Vertreibung Versohnung Berlin Forschungseinrichtungen und Bibliotheken Herder Institut fur historische Ostmitteleuropaforschung Institut der Leibniz Gemeinschaft e V Marburg Institut fur Kultur und Geschichte der Deutschen in Nordosteuropa e V Nordost Institut Luneburg Institut fur deutsche Kultur und Geschichte Sudosteuropas e V Munchen Stiftung Martin Opitz Bibliothek Herne Einrichtungen der Kulturvermittlung Deutsches Kulturforum ostliches Europa e V Potsdam Adalbert Stifter Verein Munchen Forderung kultureller Massnahmen Bildungs und Vermittlungsarbeit der Kulturreferentinnen und Kulturreferenten Weitere kulturelle Breitenarbeit Forderung des kulturellen Austausches Forderung von Wissenschaft und Forschung Allgemeine Projektforderung Forderprogramme Immanuel Kant Stipendium Historische Kommissionen Johann Gottfried Herder Forschungsrat Hilfen zur Sicherung und Erhaltung deutscher Bau und Kulturdenkmale im ostlichen Europa Verstandigungspolitische Arbeit der VertriebenenBewilligte verausgabte und zur Verfugung gestellte Mittel Bearbeiten In den Berichten lautet es 2009 Die durch den BKM fur die Forderung kultureller Massnahmen im Rahmen des 96 BVFG bewilligten Mittel betrugen 2007 insgesamt rund 14 032 Mio Euro 2008 waren es 14 012 Mio Euro 2012 Die durch den BKM fur die Forderung kultureller Massnahmen im Rahmen des 96 BVFG bewilligten Mittel betrugen 2009 insgesamt 16 346 Mio Euro und 2010 15 760 Mio Euro nachdem sie 2007 und 2008 jeweils bei rund 14 Mio Euro gelegen hatten 2013 Die durch den BKM fur die Forderung kultureller Massnahmen im Rahmen des 96 BVFG verausgabten Mittel betrugen 2011 insgesamt 16 021 Mio Euro und 2012 16 389 Mio Euro 2015 Die fur die Forderung kultureller und wissenschaftlicher Massnahmen im Rahmen des 96 BVFG zur Verfugung gestellten Mittel betrugen 2013 insgesamt 20 194 Mio Euro und 2014 23 326 Mio Euro 2017 Die fur die Forderung kultureller und wissenschaftlicher Massnahmen im Rahmen des 96 BVFG zur Verfugung gestellten Mittel betrugen 2015 insgesamt 23 673 Mio Euro und 2016 19 842 Mio Euro 2019 Die fur die Forderung kultureller und wissenschaftlicher Massnahmen im Rahmen des 96 BVFG zur Verfugung gestellten Mittel betrugen 2017 insgesamt 20 711 Mio Euro und 2018 20 424 Mio Euro 2021 Die fur die Forderung kultureller und wissenschaftlicher Massnahmen im Rahmen des 96 BVFG zur Verfugung gestellten Mittel betrugen 2019 insgesamt 23 490 Mio Euro und 2020 31 163 Mio Euro 1994 teilt die Bundesregierung mit Die Bundesregierung fuhrt uber die einzelnen Forderungsleistungen der zuruckliegenden Jahre keine Statistik 23 Massnahmen gemass 96 BVFG Bearbeiten Bundesinstitut fur Kultur und Geschichte der Deutschen im ostlichen Europa Bearbeiten Hauptartikel Bundesinstitut fur Kultur und Geschichte der Deutschen im ostlichen Europa Der Bundesrechnungshof schrieb 2004 unter Notwendigkeit und Wirtschaftlichkeit des Bundesinstituts fur Kultur und Geschichte der Deutschen im ostlichen Europa nicht nachgewiesen Kapitel 0407 Das Bundesministerium des Innern gab fur unerlasslich gehaltene Anforderungen an die Qualifikation des Leiters und den Standort der Behorde ohne erkennbare Begrundung auf Gegen die Notwendigkeit und Wirtschaftlichkeit einer eigenen Behorde spricht dass sie neben ihrer wissenschaftlichen Tatigkeit im Wesentlichen nur zwei Referate der heute zustandigen Beauftragten der Bundesregierung fur Kultur und Medien bei der Beurteilung von Zuwendungsantragen berat 24 Im Bericht aus dem Jahr 2021 lautet es Als Ressortforschungseinrichtung hat das BKGE den Auftrag der wissenschaftsbasierten Politikberatung im Bereich von Geschichte und Erinnerung Es berat und unterstutzt die Bundesregierung in allen die Kultur und Geschichte der Deutschen im ostlichen Europa betreffenden Fragen insbesondere in den Angelegenheiten der Durchfuhrung des 96 BVFG Als Grundlage und Voraussetzung dieser Aufgabe fuhrt es in wissenschaftlicher Unabhangigkeit eigene Forschungen und Erhebungen durch erstellt Dokumentationen und koordiniert im Auftrag der Bundesregierung wissenschaftliche Vorhaben Zur Finanzierung lautet es Die Haushaltsansatze des Instituts betrugen 2019 1 7 Mio Euro und 2020 1 8 Mio Euro Das Online Lexikon zur Kultur und Geschichte der Deutschen im ostlichen Europa wird vom BKGE gefordert 25 Im Bericht 2023 lautet es Es wird von einem internationalen Kreis von ca 180 Autorinnen und Autoren verfasst und es seien 2022 356 Lemmata online Stiftung Flucht Vertreibung Versohnung Bearbeiten Hauptartikel Stiftung Flucht Vertreibung Versohnung Im Bericht 2023 lautet es Die unselbstandige Stiftung Flucht Vertreibung Versohnung SFVV steht unter der Tragerschaft der Stiftung Deutsches Historisches Museum und wird ausschliesslich vom Bund institutionell gefordert Die Forderung der SFVV betrug 7 781 Mio Euro 2021 und 8 477 Mio Euro 2022 und zu den Aufgaben Im Geiste der Versohnung halt die SFVV die Erinnerung und das Gedenken an Flucht und Vertreibung im 20 Jahrhundert im Kontext des Zweiten Weltkrieges und der nationalsozialistischen Expansions und Vernichtungspolitik und ihrer Folgen wach Sie ist Tragerin des Dokumentationszentrums Flucht Vertreibung Versohnung das ein einzigartiger gesamteuropaisch verankerter und international sichtbarer Lern und Erinnerungsort ist der Zwangsmigrationen in Geschichte und Gegenwart ins Zentrum stellt Forschungseinrichtungen und Bibliotheken Bearbeiten Herder Institut fur historische Ostmitteleuropaforschung Institut der Leibniz Gemeinschaft Marburg Institut fur Kultur und Geschichte der Deutschen in Nordosteuropa e V Luneburg Institut fur deutsche Kultur und Geschichte Sudosteuropas e V Munchen Martin Opitz Bibliothek HerneEinrichtungen der Kulturvermittlung Bearbeiten Deutsches Kulturforum ostliches Europa e V Potsdam Adalbert Stifter Verein MunchenMuseen Bearbeiten Im Bericht 2023 einzeln gelistete Museen Donauschwabisches Zentralmuseum Ulm KR Donauraum Ostpreussisches Landesmuseum Luneburg KR Ostpreussen und das Baltikum Im Bericht 2013 lautet es So wird das Ostpreussische Landesmuseum in Luneburg das vom Land Niedersachsen mit dem Qualitatssiegel der Museumsregistrierung versehen wurde um eine deutschbaltische Abteilung erweitert Zugleich wird das Ausstellungskonzept uberarbeitet und das Museum vergrossert Pommersches Landesmuseum Greifswald KR Pommern und Ostbrandenburg Schlesisches Museum zu Gorlitz KR Schlesien Siebenburgisches Museum Gundelsheim KR Siebenburgen Kunstforum Ostdeutsche Galerie Regensburg Westpreussisches Landesmuseum Munster KR Westpreussen Posener Land und Mittelpolenunter weitere museale Einrichtungen gelistet Dokumentations und Informationszentrum fur schlesische Landeskunde im Haus Schlesien Konigswinter Kulturzentrum Ostpreussen Ellingen Museum fur russlanddeutsche Kulturgeschichte Detmold KR Deutsche aus RusslandIm Bericht 2023 ohne eigenen Abschnitt aber mit Kulturreferat Oberschlesisches Landesmuseum Ratingen KR OberschlesienDas Kulturreferat fur die bohmischen Lander ist als einziges nicht an ein Museum sondern beim Adalbert Stifter Verein angebunden Kulturreferate Bearbeiten Die Bundesregierung bezeichnet die Stellen teils als Kulturreferate KR teils als Kulturreferentinnen und Kulturreferenten 2002 werden 4 hauptamtliche Kulturreferenten erwahnt 2004 funf vom Bund geforderte Kulturreferentinnen bzw Kulturreferenten 2005 funf vom Bund geforderte Kulturreferentinnen Kulturreferenten Seit dem Bericht 2012 gibt es unter Punkt 8 Forderung kultureller Massnahmen einen Punkt 8 1 welcher sich den KR widmet 2007 vor der Einfugung von 5 Stiftung Flucht Vertreibung Versohnung war der entsprechende Inhalt unter Punkt 7 1 unterhalb von Punkt 7 eingeordnet Davor gab es je einen Punkt Kulturelle Breitenarbeit Zusammenfassende Angaben zu den Kulturreferaten bzw kulturellen Breitenarbeit Bearbeiten In den Berichten lautet es Jahr KR spezifische Uberschrift Zahl der KR Details1997 IX Kulturelle Breitenarbeit 20 19 Die Bundesregierung stellte fur die kulturelle Breitenarbeit nach 96 BVFG im Jahre 1995 4 5 Mio DM und im Jahre 1996 4 4 Mio DM zur Verfugung und Zur Qualitatssteigerung und Kontinuitatswahrung durch Motivation und Schulung der zahlreichen ehrenamtlichen Mitarbeiter in der Kulturarbeit auf Orts Kreis und Landesebene wurde die Forderung von hauptamtlichen Kulturreferenten und referentinnen bei den grosseren Landsmannschaften und zentralen Organisationen 1995 20 1996 19 durch Ubernahme von 90 der Personalkosten und eine Sachkostenpauschale von 15000 DM jahrlich weiter fortgesetzt Der Bund forderte im Rahmen der kulturellen Breitenarbeit im Jahre 1995 247 Projekte und im Jahre 1996 252 Projekte 1999 IX Kulturelle Breitenarbeit 18 16 Zur Qualitatssteigerung und Kontinuitatswahrung durch Motivation und Schulung der zahlreichen ehrenamtlichen Mitarbeiter in der Kulturarbeit auf Orts Kreisund Landesebene wurde die Forderung von hauptamtlichen Kulturreferenten und referentinnen bei den grosseren Landsmannschaften und zentralen Organisationen 1997 18 1998 16 durch einen Zuschuss zu den Personal und Sachkosten jahrlich fortgesetzt 2002 IX Kulturelle Breitenarbeit 4 Die Fordermittel fur die kulturelle Breitenarbeit betrugen in den Jahren 1999 1 6 Mio DM 2000 0 581 Mio DM Damit wurden im Berichtszeitraum insgesamt 69 Projekte durch den Bund gefordert und Personal und Sachkosten fur 4 hauptamtliche Kulturreferenten 2004 V Kulturelle Breitenarbeit 5 Die Aufgaben der kulturellen Breitenarbeit wurden eng mit der musealen Arbeit verknupft und werden von funf vom Bund geforderten Kulturreferentinnen bzw Kulturreferenten wahrgenommen und Die Fordermittel fur die kulturelle Breitenarbeit sind ab 2001 in die Wirtschaftplane der Landesmuseen einbezogen sie betragen 89 Tsd Euro je Region insgesamt 445 Tsd Euro ab 2003 insgesamt 485 Tsd Euro 2005 V Kulturelle Breitenarbeit 5 Die Aufgaben der kulturellen Breitenarbeit werden eng mit der musealen Arbeit verknupft und werden von funf vom Bund geforderten Kulturreferentinnen Kulturreferenten wahrgenommen und Die Fordermittel fur die kulturelle Breitenarbeit sind in die Wirtschaftsplane der Landesmuseen einbezogen sie betragen ab 2003 jahrlich insgesamt 485 000 Euro 2009 7 1 Breitenarbeit der Kulturreferentinnen Kulturreferenten 6 In besonderer Weise beauftragt mit der Forderung und der Umsetzung von Aufgaben der kulturellen Breitenarbeit sind sechs Kulturreferentinnen und Kulturreferenten und 2007 und 2008 stellte der Bund fur die Tatigkeit der Kulturreferentinnen Kulturreferenten 708 400 Euro bzw 777 200 Euro zur Verfugung Diese forderten insgesamt 174 externe Projekte im Gesamtvolumen von 523 000 Euro Davon entfielen 127 Projektzuwendungen mit insgesamt 432 700 Euro auf die Landsmannschaften und andere Organisationen der deutschen Heimatvertriebenen 2012 8 1 Kulturelle Bildungs und Vermittlungsarbeit der Kulturreferentinnen Kulturreferenten 6 Die vom Bund geforderten Kulturreferentinnen und Kulturreferenten KR sind in besonderer Weise fur die Forderung der kulturellen Breitenarbeit nach 96 BVFG zustandig und Die KR sind gemass ihren regionalen Zustandigkeiten verschiedenen bundesgeforderten Einrichtungen organisatorisch zugeordnet sie nehmen ihren Auftrag jedoch eigenverantwortlich wahr Die KR sind mit einem eigenen selbst zu bewirtschaftenden Jahresetat ausgestattet 2009 2010 bestanden folgende sechs Kulturreferate 2013 8 1 Bildungs und Vermittlungsarbeit der Kulturreferentinnen Kulturreferenten 6 Die sechs Kulturreferentinnen und Kulturreferenten KR sind an den Landesmuseen und beim Adalbert Stifter Verein angesiedelt Indem ihre Tatigkeit jeweils auf bestimmte Regionen ausgerichtet ist leisten sie einen ganz spezifischen Beitrag zur kulturellen Breitenarbeit 2011 und 2012 betrugen die Ausgaben des Bundes hierfur jeweils 794 000 Euro 2015 8 1 Bildungs und Vermittlungsarbeit der Kulturreferentinnen und Kulturreferenten 6 Daruber hinaus finanziert der Bund die Arbeit der bei den Regionalmuseen und beim Adalbert Stifter Verein organisatorisch angesiedelten sechs Kulturreferentinnen und Kulturreferenten und Die sechs vom Bund geforderten Kulturreferentinnen und Kulturreferenten KR an den Landesmuseen und beim Adalbert Stifter Verein wirken als Kulturvermittler mit eigenem Fordertitel mit dem Schwerpunkt der kulturellen Jugend und Erwachsenenbildung Die Fordermittel des Bundes betrugen 2013 809 000 Euro und 2014 813 000 Euro Im Berichtszeitraum bestanden folgende Kulturreferate 2017 8 1 Bildungs und Vermittlungsarbeit der Kulturreferentinnen und Kulturreferenten 6 Daruber hinaus wird die Projektforderung vor allem fur grenzubergreifende Projekte verstarkt Das Museum fur russlanddeutsche Kulturgeschichte in Detmold wird als zentrale museale Einrichtung der Russlanddeutschen in die Bundesforderung aufgenommen fur Oberschlesien die Siebenburger Sachsen sowie die Deutschen aus Russland werden jeweils neue Kulturreferate eingerichtet 2019 8 1 Bildungs und Vermittlungsarbeit der Kulturreferentinnen und Kulturreferenten 6 9 neue Kulturreferate fur Oberschlesien die Siebenburger Sachsen sowie die Deutschen aus Russland wurden eingerichtet die ebenso wie die schon bestehenden sechs Kulturreferate als ein Schwerpunkt auch die kulturelle Arbeit der landsmannschaftlichen Einrichtungen und Verbande durch Projektmittel und Beratung fordern und Die vom Bund geforderten Kulturreferate KR an den Landesmuseen und beim Adalbert Stifter Verein wirken als Kulturvermittler mit eigenem Fordertitel und mit dem Schwerpunkt der kulturellen Jugend und Erwachsenenbildung Im Berichtszeitraum wurden drei neue Kulturreferate in weiterer Umsetzung der Forderkonzeption des Bundes eingerichtet ab Marz 2017 das Kulturreferat fur Oberschlesien am Oberschlesischen Landesmuseum in Ratingen und ab November 2017 das Kulturreferat fur Siebenburgen an Siebenburgischen Museum in Gundelsheim sowie das Kulturreferat fur die Deutschen aus Russland am Museum fur russlanddeutsche Kulturgeschichte in Detmold Mit der Einrichtung der drei neuen KR wurden die regionalen Zustandigkeiten aller neun KR in den Zielregionen vor Ort neu geordnet Die Fordermittel des Bundes fur die neun Kulturreferate betrugen 983 000 Euro im Jahr 2017 und 1 194 000 Euro im Folgejahr 2021 8 1 Bildungs und Vermittlungsarbeit der Kulturreferentinnen und Kulturreferenten 9 Die vom Bund geforderten neun Kulturreferate KR an den Landesmuseen dem Museum fur russlanddeutsche Kulturgeschichte und beim Adalbert Stifter Verein wirken als Kulturvermittler mit eigenem Forderetat und mit dem Schwerpunkt der kulturellen Jugend und Erwachsenenbildung Im Berichtszeitraum trugen neun Kulturreferate zur Umsetzung der Forderkonzeption des Bundes bei Die Fordermittel des Bundes fur die neun Kulturreferate betrugen insgesamt 1 213 000 Euro im Jahr 2019 und 1 224 000 Euro im Folgejahr und Im Berichtszeitraum forderten die KR insgesamt 125 externe kulturelle Projekte mit einem Gesamtvolumen von 315 399 Euro davon 94 Projekte mit 230 939 Euro an Landsmannschaften und Organisationen der deutschen Heimatvertriebenen 2023 8 1 Bildungs und Vermittlungsarbeit der Kulturreferentinnen und Kulturreferenten 9 Daruber hinaus finanziert der Bund in diesem Tatigkeitsfeld neun Kulturreferentinnen und Kulturreferenten und Die Zuwendungen des Bundes an die neun Kulturreferate angesiedelt bei den Landesmuseen fur Kultur und Geschichte der Deutschen im ostlichen Europa sowie beim Museum fur russlanddeutsche Kulturgeschichte und beim Adalbert Stifter Verein betrugen im Jahr 2021 insgesamt 1 224 000 Euro und 1 151 555 Euro im Jahr 2022 Angaben zu einzelnen Kulturreferaten Bearbeiten Liste der Kulturreferate laut Berichten 2019 2021 2023 fur die Jahre 2017 bis 2022 Bezeichnung laut Abschnittsuberschrift Anbindung Bundesland Kleine AnfragenKulturreferat fur die bohmischen Lander beim Adalbert Stifter Verein in Munchen Bayern 2018 26 Kulturreferat fur Ostpreussen und das Baltikum am Ostpreussischen Landesmuseum in Luneburg Niedersachsen 2018 27 Kulturreferat fur Pommern und Ostbrandenburg am Pommerschen Landesmuseum in Greifswald Mecklenburg Vorpommern 2018 28 Kulturreferat fur Schlesien am Schlesischen Museum zu Gorlitz Sachsen 2018 29 Kulturreferat fur Oberschlesien am Oberschlesischen Landesmuseum in Ratingen Nordrhein Westfalen 2018 30 Kulturreferat fur den Donauraum am Donauschwabischen Zentralmuseum in Ulm Baden Wurttemberg 2018 31 Kulturreferat fur Siebenburgen am Siebenburgischen Museum in Gundelsheim am Neckar Baden Wurttemberg 2018 32 Kulturreferat fur die Deutschen aus Russland am Museum fur russlanddeutsche Kulturgeschichte in Detmold Nordrhein Westfalen 2018 33 Kulturreferat fur Westpreussen Posener Land und Mittelpolen am Westpreussischen Landesmuseum Nordrhein Westfalen 2018 34 Historische Kommissionen Johann Gottfried Herder Forschungsrat Bearbeiten Im Bericht 2002 lautet es Der Herder Forschungsrat und die sieben Historischen Kommissionen gehoren zu den Tragern des Herder Instituts Der Bericht 2004 ist der erste der Berichte der Bundesregierung der einen Abschnitt Historische Kommissionen Johann Gottfried Herder Forschungsrat enthalt Dort lautet es Mit Projektmitteln gefordert werden die in einem Forschungsverbund Ostmitteleuropa zusammenarbeitenden sieben Historischen Kommissionen und der Johann Gottfried Herder Forschungsrat mit seinen speziellen Fachkommissionen Historische Kommissionen Bearbeiten Im Buch Die Arbeit des Forschungsverbundes Ostmitteleuropa in den Jahren 1990 1996 sind dazu aufgefuhrt Baltische Historische Kommission e V Historische Kommission fur ost und westpreussische Landesforschung Historische Kommission fur Pommern Historisch Landeskundliche Kommission fur Posen und das Deutschtum in Polen e V im Bericht 2012 Kommission fur die Geschichte der Deutschen in Polen Historische Kommission fur Schlesien Historische Kommission der Sudetenlander e V im Bericht 2012 Historische Kommission fur die bohmischen Lander Sudostdeutsche Historische Kommission e V Im Bericht 1999 lautet es wurden die Historischen Kommissionen gefordert Im Bericht 2017 lautet es Die originaren Aufgaben einer historischen Kommission liegen im Bereich der Grundlagenforschung mit der Erstellung von Editionen biographischen Werken Kartenwerken Handbuchern und Hilfsmitteln Daruber hinaus haben sie eine Forums und Netzwerkfunktion Johann Gottfried Herder Forschungsrat und seine Fachkommissionen Bearbeiten Johann Gottfried Herder Forschungsrat e V Fachkommission Musikgeschichte im J G Herder Forschungsrat Fachkommission Sprache und Literatur im J G Herder Forschungsrat Fachkommission Volkskunde im J G Herder Forschungsrat Fachkommission Wirtschafts und Sozialwissenschaften im J G Herder Forschungsrat Fachkommission Zeitgeschichte im J G Herder ForschungsratImmanuel Kant Stipendium Bearbeiten Seit 1986 wird das Immanuel Kant Stipendium vergeben Mit der Durchfuhrung der Stipendienvergabe ist das Bundesinstitut fur Kultur und Geschichte der Deutschen im ostlichen Europa BKGE beauftragt 35 Ehemals institutionell geforderte Einrichtungen Bearbeiten Im Bericht 2004 lautet es Das 1998 gegrundete Institut fur deutsche Musikkultur im ostlichen Europa IME e V mit Sitz in Bonn dokumentiert erforscht und prasentiert die deutsche Musikkultur in Ostmittel Ost und Sudosteuropa und den sonstigen Siedlungsgebieten der Deutschen im Osten von den Anfangen bis zur Gegenwart im europaischen Kontext Zur Erfullung dieser satzungsgemassen Aufgaben wurde die Institution im Jahre 2001 gemeinsam vom Bund und vom Land Nordrhein Westfalen mit insgesamt 492 Tsd Euro institutionell gefordert der Anteil des Bundes betrug 338 Tsd Euro Mit Beginn des Jahres 2002 erfolgte entsprechend der Konzeption die Umstellung ausschliesslich auf eine Projektforderung durch den Bund in Hohe von 511 Tsd Euro Und weiter Schwerpunkt der wissenschaftlichen Profilierung des IME war im Jahre 2001 der Ausbau der IME Datenbank durch die wissenschaftlichen Mitarbeiter Mit dieser Datenbank werden Daten und Informationen uber Biografie und Leistungen von Personlichkeiten die Trager deutscher Musikkultur im ostlichen Europa waren systematisch erfasst und fur die weitere Forschung aufbereitet Es wurden alle Vorbereitungen getroffen diese Datenbank uber Internet allgemein publik zu machen Ehemalige Preise Bearbeiten Immanuel Kant Forschungspreis vergeben von der Beauftragten der Bundesregierung fur Kultur und Medien in zwei Kategorien erste Verleihung 2012 dann turnusgemass 2014 dann nicht mehr Bewerbungen waren an das Bundesinstitut fur Kultur und Geschichte der Deutschen im ostlichen Europa zu senden Preistrager 2012 waren Tim Buchen Britta Dumpelmann und Vasilijus Safronovas 36 Preistrager 2014 waren Evelyn Reitz und Svenja Bethke Mitglieder der Jury Thomas Wunsch Vorsitzender Joachim Bahlcke Gertrude Cepl Kaufmann Gabi Dolff Bonekamper Silke Gottsch Elten 37 96 BVFG in den Landern BearbeitenBayern Bearbeiten Im Land Bayern wurde im Organisationserlass fur das Haus des Deutschen Ostens vom 15 November 2006 bei der Definition von drei von sechs Punkten zu den Aufgaben Bezug auf 96 BVFG genommen 38 Das Haus des Deutschen Ostens ist die zentrale Fordereinrichtung des Freistaates Bayern fur kulturelle Forderung nach 96 BVFG 39 Baden Wurttemberg Bearbeiten In Baden Wurttemberg existiert eine Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums fur die Gewahrung von Zuwendungen zur Kulturarbeit nach 96 des Bundesvertriebenengesetzes 40 Das Haus der Heimat des Landes Baden Wurttemberg HdH BW in Stuttgart fuhrt eigene Kulturarbeit gemass 96 BVFG durch und bearbeitet Antrage auf Zuwendungen 41 Es ist nachgeordnete Dienststelle des Ministeriums des Inneren fur Digitalisierung und Kommunen Baden Wurttemberg 42 Als Partnereinrichtungen sind angefuhrt Institut fur donauschwabische Geschichte und Landeskunde Tubingen Institut fur Volkskunde der Deutschen des ostlichen Europa IVDE Freiburg Donauschwabisches ZentralmuseumLaut Innenministerium beruht die Forderung der Kulturarbeit nach 96 BVFG auf drei Saulen Das Land betreibt Kulturpflege mit drei eigenen staatlichen Kultur und Forschungseinrichtungen dem Haus der Heimat des Landes Baden Wurttemberg in Stuttgart dem Institut fur donauschwabische Geschichte und Landeskunde in Tubingen und dem Institut fur Volkskunde der Deutschen des ostlichen Europa in Freiburg Das Land engagiert sich zudem finanziell und personell beim Donauschwabischen Zentralmuseum in Ulm sowie bei der Donauschwabischen Kulturstiftung des Landes Baden Wurttemberg Das Land fordert schliesslich die Kulturarbeit der Landsmannschaften und Verbande der deutschen Vertriebenen und Fluchtlinge Die Donauschwabische Kulturstiftung des Landes Baden Wurttemberg wurde 1988 vom Land Baden Wurttemberg gegrundet Auf der Webseite lautet es Sie ist Ausfluss der bereits 1954 ubernommenen Patenschaft des Landes uber die Volksgruppe der Donauschwaben und ihre kulturellen Werte 43 Es existiert ein Forderkatalog zur Kulturarbeit nach 96 BVFG und eine Aufstellung uber die Ausgabearten zur Kulturarbeit nach 96 BVFG 44 Berlin Bearbeiten Im Land Berlin wurden laut Haushaltsplan fur die Jahre 2005 2006 2007 jeweils 11 900 EUR nach 96 BVFG eingeplant 45 Hessen Bearbeiten Im Land Hessen wurde ein Bericht der Landesbeauftragten der Hessischen Landesregierung fur Heimatvertriebene und Spataussiedler 2014 2019 veroffentlicht 46 Zu den Finanzmitteln lautet es darin Um dem Auftrag gemass Paragraph 96 des Bundesvertriebenengesetzes zum Erhalt der Kultur der Vertreibungsgebiete nachkommen zu konnen standen in den Jahren 2014 bis 2018 jahrlich 600 000 Euro zur Forderung der ostdeutschen Kultur nach 96 BVFG zur Verfugung Im Vergleich zu dem bis 1999 bereitgestellten Budget stellt dies nahezu eine Verdreifachung dar Nordrhein Westfalen Bearbeiten Das Ministerium fur Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein Westfalen hat eine Forderrichtlinie 96 BVFG Richtlinie uber die Gewahrung von Zuwendungen fur Massnahmen gemass 96 des Gesetzes uber die Angelegenheiten der Vertriebenen und Fluchtlinge Bundesvertriebenengesetz BVFG durch das Land Nordrhein Westfalen erstellt 47 Das Gerhart Hauptmann Haus Deutsch osteuropaisches Forum fruher Haus des Deutschen Ostens ist Sitz der Stiftung Gerhart Hauptmann Haus welche nach 96 BVFG tatig ist 2017 wurde ein Konzept zur Neuausrichtung der Forderung nach 96 BVFG Kulturpflege der Vertriebenen und Bildungsarbeit zum Thema Flucht und Vertreibung veroffentlicht 48 Dort heisst es zum Status quo Folgende Einrichtungen werden institutionell gefordert Stiftung Gerhart Hauptmann Haus GHH Oberschlesisches Landesmuseum OSLM der Stiftung Haus Oberschlesien Westpreussisches Landesmuseum der Kulturstiftung Westpreussen Bereits im Jahr 1957 haben sich die Lander darauf verstandigt Patenlandsmannschaften zu unterstutzen In NRW sind dies die Landsmannschaften der Oberschlesier und der Siebenburger Sachsen Im Jahr 2023 waren fur den Posten Durchfuhrung von Aufgaben nach 96 Bundesvertriebenengesetz BVFG Kapitel 06 051 Titelgruppe 63 im Landeshaushalt 2 945 400 EUR Euro angegeben 49 Davon werden institutionell gefordert Stiftung Gerhart Hauptmann Haus in Dusseldorf GHH Oberschlesisches Landesmuseum OSLM der Stiftung Haus Oberschlesien in Ratingen Museum fur russlanddeutsche Kulturgeschichte MRK des Vereins fur russlanddeutsche Kultur und Volkskunde e V in Detmold Westpreussisches Landesmuseum WLM der Kulturstiftung Westpreussen in WarendorfWeiter heisst es Daruber hinaus erhalten die nordrhein westfalischen Patenlandsmannschaften der Siebenburger Sachsen und der Oberschlesier Zuwendungen des Landes Ferner wird der jahrliche Schulerwettbewerb Begegnung mit Osteuropa finanziert der in Zusammenarbeit mit dem Ministerium fur Schule und Bildung ausgeschrieben wird Ausserdem werden Projekte im Sinne des 96 BVFG von Verbanden Organisationen Institutionen und Personen bezuschusst Sachsen Anhalt Bearbeiten In Sachsen Anhalt wurde 1999 eine Richtlinie uber die Gewahrung von Zuwendungen fur Massnahmen und Projekte nach 7 und 96 des Bundesvertriebenengesetzes durch das Land Sachsen Anhalt erlassen 50 Weiteres BearbeitenKulturelle Bildung Bearbeiten Haus der Heimat e V Nurnberg in der Satzung des Vereins lautet es zum Zweck Der Verein fordert die Pflege der Tradition und Kultur des deutschen Volkes der Deutschen die ihre Heimat verloren haben und deren Nachkommen durch Vortrage Seminare und kulturelle Veranstaltungen im Sinne der Erhaltung des deutschen Kulturgutes gemass 96 BVFG Er fordert insbesondere auch die kulturell gesellschaftliche Eingliederung von Spataussiedlern 51 Kulturstiftung der deutschen Vertriebenen Stuttgart Stiftung deutsche Kultur im ostlichen Europa KonigswinterWissenschaft Bearbeiten Kulturwerk Schlesien Wurzburg Siebenburgen Institut HeidelbergForderung des wissenschaftlichen Nachwuchses Bearbeiten Georg Dehio PreisLiteratur BearbeitenMichael Silagi 96 BVFG Staatlicher Auftrag und Forderanspruch der Vertriebenen Verlag Kulturstiftung der deutschen Vertriebenen Bonn 2003 52 Kulturstiftung der Deutschen Vertriebenen Herausgebendes Organ Aktualitat und Perspektive wissenschaftlicher Forschung im Rahmen des 96 BVFG hrsg von der Kulturstiftung der Deutschen Vertriebenen Konferenzschrift 1998 Bonn ISBN 978 3 88557 190 2 53 Die Arbeit des Forschungsverbundes Ostmitteleuropa in den Jahren 1990 1996 54 Weblinks Bearbeitenhttps kulturstiftung org beratung finanzielle foerderungen https www foerderdatenbank de FDB Content DE Foerderprogramm Land Mecklenburg Vorpommern massnahmen projekte bundesvertriebenengesetz html https www bkge de Foerderungen Stipendien BKM Formular Antrag auf Gewahrung einer Bundeszuwendung zur Projektforderung nach 96 BVFG Sicherung und Erhaltung https www bundestag de dokumente textarchiv 2021 kw25 de bundesvertriebenengesetz 847024 https ome lexikon uni oldenburg de begriffe kultur und wissenschaftsfoerderung nach 96 bvfgEinzelnachweise Bearbeiten BGBl Nr 22 Ausgabe 23 Mai 1953 S 219 PDF Dr Joachim Mahnert Museumsdirektor des Ostpreussischen Landesmuseums anlasslich des 60 Jubilaums des BVFG Vortrag In Blog des Ostpreussischen Landesmuseums 19 Marz 2013 Online Lexikon der Universitat Oldenburg ein Projekt der Carl von Ossietzky Universitat Oldenburg Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Agnes Krumwiede Ekin Deligoz Katja Dorner weiterer Abgeordneter und der Fraktion BUNDNIS 90 DIE GRUNEN Drucksache 17 5636 Kulturforderung nach 96 des Bundesvertriebenengesetzes 1 Drucksache 14 1432 22 07 99 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Hartmut Koschyk Manfred Grund Georg Janovsky weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU CSU Drucksache 14 1354 Unterstutzung fur Landsmannschaften und andere Organisationen der deutschen Heimatvertriebenen sowie fur die Pflege des Kulturgutes der Vertreibungsgebiete https dserver bundestag de btd 14 014 1401432 pdf Bericht 2002 Drucksache 14 4586 26 Oktober 2000 2 https dserver bundestag de btd 18 116 1811600 pdf https dserver bundestag de btd 18 078 1807888 pdf Drucksache 18 7730 https dserver bundestag de btd 18 077 1807730 pdf Drucksache 10 6212 20 10 86 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses 4 Ausschuss zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung uber die Massnahmen zur Forderung der ostdeutschen Kulturarbeit gemass 96 BVFG in den Jahren 1981 1982 und 1983 3 Drucksache 10 1671 27 06 84 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses 4 Ausschuss zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung uber die Massnahmen zur Forderung der ostdeutschen Kulturarbeit gemass 96 BVFG in den Jahren 1979 und 1980 4 Abgeordneter Freiherr von Fircks Wann ist mit dem Bericht der Bundesregierung uber die von ihr in den Rechnungsjahren 1970 und 1971 gemass 96 des Bundesvertriebenengesetzes BVFG getroffenen Massnahmen zu rechnen der nach dem Gesetz jahrlich zu erstatten ist Drucksache IV 3546 https dserver bundestag de btd 06 035 0603546 pdf Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses 4 Ausschuss zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung uber die von ihr in den Rechnungsjahren 1973 1974 1975 gemass 96 BVFG getroffenen Massnahmen 5 dort als Bericht der Bundesregierung uber die Massnahmen zur Forderung der ostdeutschen Kulturarbeit gemass 96 BVFG in den Jahren 1979 und 1980 6 Der Bericht wird vom Bundesminister des Innern im Benehmen mit dem Bundesminister des Auswartigen dem Bundesminister fur innerdeutsche Beziehungen und dem Bundesminister fur Bildung und Wissenschaft erstattet dort als Bericht der Bundesregierung uber die Massnahmen zur Forderung der ostdeutschen Kulturarbeit gemass 96 BVFG in den Jahren 1981 1982 und 1983 7 Drucksache 13 3195 04 12 95 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses 4 Ausschuss zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung Drucksachen 12 7877 13 725 Nr 22 Bericht der Bundesregierung uber ihre Massnahmen zur Forderung der Kulturarbeit gemass 96 BVFG in den Jahren 1991 und 1992 sowie die Fortschreibung des Aktionsprogramms des Bundesministeriums des Innern zur Forderung der deutschen Kultur des Ostens in den Jahren 1994 bis 1999 8 als Bericht der Bundesregierung uber die Massnahmen zur Forderung der Kulturarbeit gemass 96 Bundesvertriebenengesetz BVFG in den Jahren 2009 und 2010 9 als Bericht der Bundesregierung uber die Massnahmen zur Forderung der Kulturarbeit gemass 96 Bundesvertriebenengesetz BVFG in den Jahren 2011 und 2012 10 15 07 2015 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung uber die Massnahmen zur Forderung der Kulturarbeit gemass 96 Bundesvertriebenengesetz BVFG in den Jahren 2013 und 2014 11 als Bericht der Bundesregierung uber die Massnahmen zur Forderung der Kulturarbeit gemass 96 Bundesvertriebenengesetz BVFG in den Jahren 2015 und 2016 12 Drucksache 12 8380 18 08 94 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke und der Gruppe der PDS Linke Liste Finanzielle Zuwendungen aus den Mitteln des Bundeshaushaltes fur Einrichtungen der Vertriebenenverbande Drucksache 15 4200 15 November 2004 Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2004 zur Haushalts und Wirtschaftsfuhrung einschliesslich der Feststellungen zur Jahresrechnung des Bundes 2003 https dserver bundestag de btd 15 042 1504200 pdf https ome lexikon uni oldenburg de Drucksache 19 2870 19 Juni 2018 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Protschka Dr Anton Friesen und der Fraktion der AfD Entwicklung der Arbeit des Kulturreferenten fur die bohmischen Lander 13 Drucksache 19 2866 19 Juni 2018 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr Anton Friesen Stephan Protschka und der Fraktion der AfD Entwicklung der Arbeit der Kulturreferentin Ostpreussen das historische Baltikum und die Siedlungsgebiete der Russlanddeutschen 14 Drucksache 19 2868 19 Juni 2018 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Protschka Dr Anton Friesen und der Fraktion der AfD Entwicklung der Arbeit der Kulturreferentin fur Pommern und Ostbrandenburg 15 Drucksache 19 2862 19 Juni 2018 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Protschka Dr Anton Friesen und der Fraktion der AfD Entwicklung der Arbeit der Kulturreferentin fur Schlesien 16 Drucksache 19 2867 19 Juni 2018 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr Anton Friesen Stephan Protschka und der Fraktion der AfD Entwicklung der Arbeit des Kulturreferenten fur Oberschlesien 17 Drucksache 19 2864 19 Juni 2018 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Protschka Dr Anton Friesen und der Fraktion der AfD Entwicklung der Arbeit der Kulturreferentin fur Sudosteuropa 18 Drucksache 19 2865 19 Juni 2018 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Protschka Dr Anton Friesen und der Fraktion der AfD Entwicklung der Arbeit der Kulturreferentin fur Siebenburgen Bessarabien Bukowina Dobrudscha Maramuresch Moldau Walachei 19 Drucksache 19 2869 19 Juni 2018 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr Anton Friesen Stephan Protschka und der Fraktion der AfD Entwicklung der Arbeit des Kulturreferats fur Russlanddeutsche 20 Drucksache 19 2863 19 Juni 2018 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Protschka Dr Anton Friesen und der Fraktion der AfD Entwicklung der Arbeit der Kulturreferentin fur Westpreussen Posener Land Mittelpolen Wolhynien und Galizien 21 https www bkge de Foerderungen Stipendien BKM Immanuel Kant Stipendium http web archive org web 20140822112423 http 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