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Die Versorgungsanstalt des Bundes und der Lander VBL ist eine vom Bund und den meisten Bundeslandern ausser Hamburg und Saarland getragene Zusatzversorgungskasse fur Beschaftigte im offentlichen Dienst 3 Sie ist eine rechtsfahige Anstalt des offentlichen Rechts 4 und hat ihren Sitz in Karlsruhe 5 Versorgungsanstalt des Bundes und der LanderStaatliche Ebene BundRechtsform Anstalt des offentlichen RechtsAufsichtsbehorde Bundesministerium der Finanzen und Bundesanstalt fur FinanzdienstleistungsaufsichtGrundung 26 Februar 1929Hauptsitz Karlsruhe Deutschland DeutschlandBehordenleitung Angelika Stein Homberg Vorstandsvorsitzende 1 Bedienstete 841 31 Dezember 2019 2 Netzauftritt www vbl deDie VBL hat rund 4 9 Millionen Versicherte 1 4 Millionen Rentner und 5 300 beteiligte Arbeitgeber Damit ist sie die grosste Zusatzversorgungskasse Deutschlands 3 Aufgabe der VBL ist den Beschaftigten der beteiligten Arbeitgeber eine zusatzliche Alters Erwerbsminderungs und Hinterbliebenenversorgung zu leisten Ermoglicht wird dies im Rahmen einer privatrechtlichen Versicherung 5 Inhaltsverzeichnis 1 Geschichte 2 Vorstand und Verwaltungsrat 3 Aufsicht 4 Pflichtversicherung 4 1 Berechnung 4 2 Finanzierung in der VBLklassik 4 2 1 Abrechnungsverband West 4 2 2 Abrechnungsverband Ost Umlage 4 2 3 Abrechnungsverband Ost Beitrag 4 3 Gerichtsverfahren 5 Freiwillige Versicherung 6 Renditen 6 1 Rendite der Vermogensanlagen 6 2 Nettorendite der Beitragszahlungen 7 Beteiligungen 8 Mangelnde Transparenz 9 Literatur 10 Weblinks 11 EinzelnachweiseGeschichte BearbeitenDie VBL wurde in der Weimarer Republik am 26 Februar 1929 als Zusatzversorgungsanstalt des Reichs und der Lander ZRL in Berlin gegrundet 3 Aufgabe der ZRL war damals den Arbeitern und Angestellten der Reichsverwaltung und der Verwaltungen der beteiligten Lander sowie deren Hinterbliebenen Zuschusse zur gesetzlichen Rente zu leisten Damit sollte eine Ungleichbehandlung zwischen Beamten und nichtbeamteten Bediensteten im offentlichen Dienst ausgeglichen werden 1951 wurde die ZRL in Versorgungsanstalt des Bundes und der Lander VBL umbenannt und nach Karlsruhe verlegt Nach der Wiedervereinigung wurde die Zusatzversorgung 1997 auch in den neuen Bundeslandern eingefuhrt 2 2001 wurde das bisherige Gesamtversorgungsmodell das eine Annaherung an die Ruhestandsversorgung der Beamten gewahrleistet hatte auf ein Betriebsrentensystem nach dem Punktemodell umgestellt Das Ziel einer Annaherung bei der Altersversorgung war damit aufgegeben Vorstand und Verwaltungsrat BearbeitenOrgane der VBL sind der Vorstand 1 und der Verwaltungsrat Der Vorstand besteht aus 17 Mitgliedern davon 3 hauptamtliche Vorstandsmitglieder Das satzungsgebende Organ der VBL ist der paritatisch besetzte Verwaltungsrat der VBL der aus 38 Mitgliedern besteht 19 Mitglieder werden vom Bundesministerium der Finanzen auf Vorschlag der Trager und 19 weitere Mitglieder werden auf Vorschlag der Gewerkschaften fur vier Jahre berufen Die Gruppe der Arbeitgebervertreter und die Gruppe der Arbeitnehmervertreter bestimmen aus ihrem Kreis je einen Vorsitzenden Sie fuhren den Vorsitz im kalenderjahrlichen Wechsel 5 Aufsicht BearbeitenDie VBL als Einrichtung und die Pflichtversicherung VBLklassik unterliegen der Aufsicht des Bundesministeriums der Finanzen Die freiwillige Versicherung wird in einem eigenen Abrechnungsverband gefuhrt der von der Bundesanstalt fur Finanzdienstleistungsaufsicht beaufsichtigt wird Pflichtversicherung BearbeitenDas Kerngeschaft der VBL ist die auf dem Tarifvertrag uber die betriebliche Altersversorgung ATV basierende Pflichtversicherung VBLklassik Wer im offentlichen Dienst bei einem der rund 5 300 bei der VBL beteiligten Arbeitgeber tariflich beschaftigt wird und die entsprechenden Voraussetzungen erfullt wird in der VBL versicherungspflichtig Die Pflichtversicherung beruht seit 2001 auf einem Punktemodell 3 In diesem System erwerben Versicherte jahrlich Versorgungspunkte die bei Eintritt des Versicherungsfalles in eine monatliche Rente umgerechnet werden Die Hohe der jahrlichen Versorgungspunkte hangt im Wesentlichen von der Hohe des beitragspflichtigen Entgelts und vom Alter des Versicherten ab Gemass 39 Anpassung der VBL Satzung vom Juni 2022 wird die Betriebsrente jahrlich zum 1 Juli um 1 Prozent erhoht Berechnung Bearbeiten Durch den Altersvorsorgeplan 2001 sowie den Tarifvertrag uber die betriebliche Altersversorgung der Beschaftigten des offentlichen Dienstes Tarifvertrag Altersversorgung ATV vom 1 Marz 2002 haben die Tarifvertragsparteien des offentlichen Dienstes das Zusatzversorgungsrecht grundlegend umgestaltet Das bisherige Gesamtversorgungssystem wurde zum 31 Dezember 2001 geschlossen und durch ein Betriebsrentensystem abgelost Die VBLklassik bietet die VBL im Grunde seit uber 80 Jahren an Die neue Zusatzversorgung basiert auf einem Versorgungspunktemodell Damit wird die Gesamtbetrachtung von gesetzlicher Rente und Zusatzrente abgelost und Leistungen unabhangig von externen Bezugssystemen wie der gesetzlichen Rentenversicherung der Beamtenversorgung und dem Steuer und Sozialabgabensystem erbracht Die nach dem Punktemodell ermittelte Betriebsrente tritt zur Grundversorgung gesetzliche Rente hinzu und entwickelt sich davon losgelost Aufgegeben wurde insbesondere auch die an die Beamtenversorgung angelehnte endgehaltsbezogene Betrachtung Dreijahreszeitraum vor Eintritt des Versicherungsfalles Sie wurde durch eine Formel ersetzt die in der Zusatzversorgung die gesamte Arbeitsleistung wahrend der Pflichtversicherung widerspiegelt Dabei werden jahrlich Versorgungspunkte ermittelt die zwei wesentliche individuelle Komponenten berucksichtigen das zusatzversorgungspflichtige Entgelt eines jeden Versicherungsjahres und den so genannten Altersfaktor der die Zinseffekte der dem Punktemodell zugrunde liegenden fiktiven Beitragsentrichtung beinhaltet Finanzierung in der VBLklassik Bearbeiten Zur Finanzierung der Rentenleistungen wendet die VBL sowohl das Abschnittsdeckungsverfahren als auch das Kapitaldeckungsverfahren an Die Pflichtversicherung VBLklassik ist im Tarifgebiet West umlagefinanziert Im Tarifgebiet Ost bestehen sowohl kapitalgedeckte als auch umlagefinanzierte Abrechnungsverbande Abrechnungsverband West Bearbeiten Der Abrechnungsverband West der VBL wird im Abschnittsdeckungsverfahren uber Umlagen und Sanierungsgelder finanziert Fur einen Deckungsabschnitt werden die Aufwendungen ermittelt die zur Erfullung der Rentenleistungen wahrend dieses Deckungsabschnitts erforderlich sind Hinzu kommt eine Schwankungsreserve von sechs Monatsausgaben Die Hohe der erforderlichen Umlagen und Sanierungsgelder fur einen Deckungsabschnitt werden auf der Grundlage eines versicherungsmathematischen Gutachtens ermittelt Der Umlagesatz ist so bemessen dass die fur die Dauer des Deckungsabschnitts zu entrichtende Umlage zusammen mit den ubrigen zu erwartenden Einnahmen und dem verfugbaren Vermogen ausreicht die Ausgaben wahrend des Deckungsabschnitts sowie der sechs folgenden Monate zu erfullen Seit 1 Januar 2002 betragt der Umlagesatz 7 86 Prozent des zusatzversorgungspflichtigen Entgelts Davon tragen die Arbeitgeber einen Anteil von 6 45 Prozent und die Beschaftigten einen Anteil von 1 41 Prozent des zusatzversorgungspflichtigen Entgelts Daneben fuhren Arbeitgeber einen zusatzlichen Arbeitnehmerbeitrag zur Umlage ab Der zusatzliche Arbeitnehmerbeitrag dient der Finanzierung von Mehrkosten aufgrund der Veranderung der biometrischen Risiken Er wird zunachst in einem Sondervermogen des Abrechnungsverbands West angespart Die Hohe dieses Zusatzbeitrags ist in Prozent des zusatzversorgungspflichtigen Entgelts festgelegt und abhangig von der Anwendung des jeweiligen Tarifrechts zeitlich gestaffelt 6 Abrechnungsverband Ost Umlage Bearbeiten Im Abrechnungsverband Ost Umlage betragt der Umlagesatz seit dem 1 Januar 2004 ein Prozent des zusatzversorgungspflichtigen Entgelts 64 Absatz 2 VBL Satzung Der verantwortliche Aktuar ermittelt jahrlich die erwirtschafteten Uberschusse auf der Grundlage einer fiktiven versicherungstechnischen Bilanz Fur die Berechnung gelten die gleichen Grundsatze wie im Abrechnungsverband West 6 Abrechnungsverband Ost Beitrag Bearbeiten Im Tarifgebiet Ost werden seit dem 1 Januar 2004 neben der Umlage Beitrage zum Kapitaldeckungsverfahren erhoben Dieser wird von den Arbeitgebern und den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern je zur Halfte getragen Seit dem Jahr 2010 betragt der Beitragssatz einheitlich 4 Prozent des zusatzversorgungspflichtigen Entgelts Neben dem Arbeitnehmeranteil am Beitrag in Hohe von 2 Prozent fuhren die Arbeitgeber einen zusatzlichen Arbeitnehmerbeitrag zum Kapitaldeckungsverfahren im Abrechnungsverband Ost Beitrag abhangig von der Anwendung des jeweiligen Tarifrechts ab Gerichtsverfahren Bearbeiten Da der Bundesgerichtshof BGH die Berechnung der Startgutschriften im Punktesystem am 14 November 2007 7 fur ab 1947 geborene bereits vor 2002 Versicherte als rechtswidrig sowie am 29 September 2010 fur beitragsfrei Versicherte beanstandete und Teile der Satzung fur unwirksam erklarte vereinbarten die Tarifvertragsparteien eine Berechnungsanderung Am 9 Marz 2016 entschied der BGH dass auch diese Regelung zu den Startgutschriften fur rentenferne Versicherte nach dem Vergleichsmodell unwirksam war 8 Das Oberlandesgericht Karlsruhe entschied 2021 dass die Bestimmungen zur Berechnung der Startgutschriften fur rentenferne Versicherte in der Fassung nach der 23 Satzungsanderung vom Marz 2018 wirksam sind liess aber die Revision zu 9 Mit Urteil vom 20 September 2023 bestatigte der BGH die Wirksamkeit der im Marz 2018 erneut geanderten Startgutschriftenregelung der Versorgungsanstalt des Bundes und der Lander VBL fur rentenferne Versicherte 10 Der Bundesgerichtshof hat ferner zum 10 Januar 2018 11 gegenuber der VBL neue Grundsatze zur Berechnung des Kurzungsbetrags beim Versorgungsausgleich aufgestellt Danach ist als Kurzungsbetrag jener Betrag massgebend den das Familiengericht in seinen Entscheidungen fur geschiedene Ehe Lebenspartnerinnen oder geschiedene Ehe Lebenspartner in der gesetzlichen Rentenversicherung begrundet hat Bei Hinterbliebenenrenten wird fur die Kurzung der Betrag herangezogen der fur die geschiedene Person der verstorbenen Ehe Lebenspartnerin oder des verstorbenen Ehe Lebenspartners in der gesetzlichen Rentenversicherung begrundet wurde Der Kurzungsbetrag ist vom Ende der Ehezeit an entsprechend der Entwicklung der gesetzlichen Rente zu erhohen auch wahrend des Bezugs der Betriebsrente Der neue Kurzungsbetrag wird vom Folgemonat der Entscheidung des Bundesgerichtshofs also vom 1 Februar 2018 an berucksichtigt Daraufhin begann die VBL Ende 2020 die betroffenen Versicherten von der Hohe der Nachzahlung zu unterrichten und danach die zu Unrecht einbehaltenen Betrage oft in betrachtlicher Hohe an sie zu uberweisen Die Interessen der Betroffenen vertritt nach eigener Aussage der Verein zur Sicherung der Zusatzversorgungsrente e V 12 Freiwillige Versicherung BearbeitenDie Versicherten der VBL haben die Moglichkeit durch eigene Beitrage eine zusatzliche kapitalgedeckte betriebliche Altersversorgung aufzubauen VBLextra Dazu kann sowohl die Riester Forderung als auch die Entgeltumwandlung als staatliche Forderung genutzt werden Die Grundlage fur die Entgeltumwandlung haben die Tarifvertragsparteien des offentlichen Dienstes in den Tarifvertragen zur Entgeltumwandlung vereinbart Renditen BearbeitenRendite der Vermogensanlagen Bearbeiten Gemass einem Zeitungsbericht aus dem Jahr 2019 lagen die damaligen Renditen mindestens im hohen einstelligen Bereich 13 Allerdings sind mit diesen hohen Renditen auch gewisse Risiken verbunden 14 Nettorendite der Beitragszahlungen Bearbeiten Eine Studie kommt zu dem Ergebnis dass die reale interne effektive Nettorendite fur den Abrechnungsverband AV Ost uber der sonst marktublich gewahrten Mindestrendite im Bereich der Alterssicherung liegt Fur den AV West wird hingegen festgestellt dass sich die erzielte effektive Nettorendite nah an einem kritisch niedrigen Niveau bewegt 15 Hauptsachliche Ursache dieser geringen Rendite im AV West ist dass mit den heutigen Umlagen der Gegenwert der zugesagten Anwartschaften aus Zeiten des Gesamtversorgungsmodells gedeckt wird Dies fuhrt dazu dass seit der Einfuhrung des Versorgungspunktemodells der Generation die die uberhohten Umlagen zu tragen hat gleichzeitig die zukunftigen Leistungen gekurzt wurden 16 Beteiligungen BearbeitenDie VBL ist Gesellschafter der PD Berater der offentlichen Hand 17 Mangelnde Transparenz BearbeitenIm Oktober 2019 hat die Vertretung der Promovierenden der Universitat Mannheim entschieden sich gegenuber der VBL fur eine nachhaltige und transparente betriebliche Altersvorsorge einzusetzen es sei unklar bei wem die VBL hohe Betrage anlege In diesem Sinn wurde an die VBL ein Offener Brief formuliert 18 Diesen Brief haben seinerzeit viele Institutionen und mehr als 1000 Einzelpersonen unterschrieben 19 Inzwischen wird diese Initiative neben 31 Verbanden gegenwartig September 2021 von 1533 Einzelpersonen unterstutzt Aufschluss zu diesem Thema gibt es auch durch die Burgerbewegung Finanzwende 20 Literatur BearbeitenRutger Boeddinghaus Altersversorgung bei der VBL Tarifautonomie als Retterin im Sanierungsfall In Der Personalrat 2008 S 401 406 Stefan Preller Nachhaltige Finanzierung der Zusatzversorgung im offentlichen Dienst PDF In Speyerer Forschungsberichte 278 Deutsches Forschungsinstitut fur offentliche Verwaltung Speyer 2014 Abgerufen am 18 September 2022 Weblinks BearbeitenWebsite der VBL Versorgungsanstalt des Bundes und der Lander Tarifvertrag Altersversorgung ATV PDF auf vbl de VBL Geschaftsbericht 2020 VBL im Karlsruher StadtwikiEinzelnachweise Bearbeiten a b Vorstand der VBL auf vbl de Abgerufen am 3 Juli 2019 a b VBL Versorgungsanstalt des Bundes und der Lander Daten Fakten Geschichte Abgerufen am 10 April 2021 a b c d Versorgungsanstalt des Bundes und der Lander Daten Fakten Geschichte 31 Dezember 2019 abgerufen am 18 April 2021 VBL Geschaftsbericht 2017 Seite 5 auf vbl de Abgerufen am 3 Juli 2019 a b c Satzung der VBL 25 Satzungsanderung auf vbl de Abgerufen am 3 Juli 2019 a b Finanzierung in der VBLklassik auf vbl de Abgerufen am 4 Juli 2019 IV ZR 74 06 IV ZR 9 15 und IV ZR 168 15 OLG Karlsruhe Urteil vom 30 November 2021 Az 12 U 112 20 IV ZR 120 22 IV ZR 262 16 VSZ EV Startseite Abgerufen am 16 Mai 2019 Anne Kunz Besser gehutet als ein Staatsgeheimnis DIE WELT Nr 220 S 13 20 September 2019 abgerufen am 13 September 2022 Hannah Steinharter Zocken mit der Rente von Staatsangestellten aus manager magazin 9 2022 29 August 2022 abgerufen am 13 September 2022 Stefan Preller Nachhaltige Finanzierung der Zusatzversorgung im offentlichen Dienst Hrsg Dissertation Deutsche Universitat fur Verwaltungswissenschaften Speyer 2012 S 215 uni speyer de PDF abgerufen am 24 September 2022 Stefan Preller Nachhaltige Finanzierung der Zusatzversorgung im offentlichen Dienst Hrsg Dissertation Deutsche Universitat fur Verwaltungswissenschaften Speyer 2012 S 227 uni speyer de PDF abgerufen am 24 September 2022 Vorstellung der PD Vorstellung PDF In pd g de 12 Mai 2021 archiviert vom Original am 21 Mai 2021 abgerufen am 21 Mai 2021 https www sustainvbl de ueber uns https www sustainvbl de unterstutzer https www finanzwende de themen oekologische finanzwende versorgungsanstalt des bundes und der laender fragen und antworten zur vblNormdaten Korperschaft GND 1012841 4 lobid OGND AKS LCCN n84120457 VIAF 148376515 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Versorgungsanstalt des Bundes und der Lander amp oldid 237538766