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Richtlinie 2001 81 EG über nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe Die englisch National Emission

Richtlinie 2001/81/EG über nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe

Die Richtlinie 2001/81/EG über nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe (englisch National Emission Ceilings Directive), kurz NEC-Richtlinie genannt, war eine EU-Richtlinie, die erstmals in der Europäischen Union jeden Mitgliedstaat zur Begrenzung seiner Emission bestimmter Luftschadstoffe verpflichtete. Sie regelte die als versauernd, eutrophierend und Ozonvorläufer erkannten Stoffe Schwefeldioxid, Stickstoffoxide, Ammoniak und flüchtige organische Verbindungen (VOC) über eine jeweils festgesetzte nationale Emissionshöchstmenge. Diese beziffert die Masse des Stoffes, die in einem Mitgliedstaat während eines Kalenderjahres höchstens in die Atmosphäre freigesetzt werden darf. Nicht erfasst sind jedoch Emissionen des internationalen Seeverkehrs und von Flugzeugen (außer beim Landen oder Starten) sowie von Methan (also NMVOC). Die Grenzwerte mussten spätestens im Jahr 2010 eingehalten und ihre Unterschreitung muss für die folgenden Jahre gewährleistet sein. Die Festlegung der Emissionshöchstmengen basierte auf dem Göteborg-Protokoll von 1999, das zu diesen vier Luftschadstoffen nationale Minderungsraten und Emissionshöchstmengen festlegte und im Rahmen des Genfer Luftreinhalteabkommens beschlossen wurde. Die Zielvorgaben der sogenannten NEC-Richtlinie wurden zum 31. Dezember 2016 durch die Richtlinie (EU) 2016/2284 des Europäischen Parlaments und des Rates fortgeschrieben, indem für die vier bisher geregelten Stoffe und den nun auch erfassten Feinstaub insbesondere bis spätestens 2020 und 2030 weitere Minderungsverpflichtungen gegenüber den Massen von 2005 verlangt werden; diese Richtlinie hat die Richtlinie 2001/81/EG zum 1. Juli 2018 unter Ausnahme der Verpflichtung zu den nationalen Emissionshöchstmengen aufgehoben, welche noch bis 31. Dezember 2019 fortgalten.


Richtlinie 2001/81/EG

Titel: Richtlinie 2001/81/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2001 über nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe
Bezeichnung:
(nicht amtlich) 		NEC-Richtlinie
Geltungsbereich: EWR
Rechtsmaterie: Umweltrecht
Grundlage: EGV, insbesondere Artikel 175 Absatz 1
Verfahrensübersicht: Europäische Kommission
Europäisches Parlament
IPEX Wiki
In nationales Recht
umzusetzen bis: 		27. November 2002
Umgesetzt durch: Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen
Ersetzt durch: Richtlinie (EU) 2016/2284
Außerkrafttreten: 31. Dezember 2019
Fundstelle: ABl. L, Nr. 309, 27. November 2001, S. 22–30
Volltext Konsolidierte Fassung (nicht amtlich)
Grundfassung
Regelung ist außer Kraft getreten.
Bitte den Hinweis zur geltenden Fassung von Rechtsakten der Europäischen Union beachten!

Anlass Bearbeiten

Die Luftschadstoffe Schwefeldioxid, Stickstoffoxide, Ammoniak und VOC führen zu Gesundheitsbelastungen, Erkrankungen und vorzeitigen Todesfällen sowie zu Umweltschäden in der Europäischen Union. Die Leitwerte der Weltgesundheitsorganisation für Stickstoffdioxid und Schwefeldioxid werden nicht in allen Regionen Europas eingehalten. Schwefeldioxid und Stickstoffoxide bewirken Umweltschäden durch Versauerung; Stickstoffoxide und Ammoniak tragen zur Überdüngung und daraus resultierenden Umweltschäden bei. Stickstoffoxide und VOC sind Vorläufersubstanzen von Ozon (Sommersmog).

Zielsetzung Bearbeiten

Die Richtlinie verfolgt das Ziel, Umweltverschmutzung durch ausgewählte Luftschadstoffe zu vermindern. Zu ausdrücklichen Umweltzwischenzielen erklärt sie die Halbierung der Bodenfläche, auf der 1990 die kritische Eintragsrate überschritten wurde, und beim bodennahen Ozon im Vergleich zur Situation 1990 die Reduzierung der Bereiche, in der die gesundheitskritischen Werte überschritten werden, um zwei Drittel und der Bereiche, in der die für die Pflanzen kritischen Werte überschritten werden, um ein Drittel.

Inkrafttreten und Umsetzung in nationales Recht Bearbeiten

Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Bitte hilf uns dabei, die Situation in anderen Staaten zu schildern.

Die Richtlinie trat am 27. November 2001 in Kraft und verpflichtete jeden Mitgliedstaat unter anderem,

  • bis spätestens 1. Oktober 2002 Programme zur fortschreitenden Minderung seiner Emissionen zu entwickeln,
  • sie und die bis 2006 weiter zu aktualisierenden Pläne der Öffentlichkeit und insbesondere den Umweltorganisationen je zur Diskussion zu stellen,
  • jährlich aktualisierte Emissionsinventare und -prognosen zu erstellen,
  • die erforderlichen Verwaltungs- und sonstigen Rechtsvorschriften vor dem 27. November 2002 zu erlassen und
  • nationale Sanktionssysteme zu schaffen, die wirksam vor Verstößen gegen nationale Vorschriften zur Emissionsreduktion abschrecken.

Da die Richtlinie für die Summe aller Emissionsquellen eines Landes Höchstmengen vorschreibe, wurde die Meinung vertreten, eine klassische „Umsetzung“ in nationales Recht sei nicht möglich; vielmehr müsse jeder Mitgliedstaat Maßnahmen bei seinen Emissionsquellen treffen, damit die Gesamtemissionen ab Jahr 2010 die festgelegten Höchstmengen nicht überschreiten.

Deutschland Bearbeiten

Die Bundesregierung hat in den Jahren 2002 und 2006 Programme zur Einhaltung der Emissionshöchstmengen erstellt. Im Jahr 2007 hat das Umweltbundesamt einen Plan mit weiteren Maßnahmen erstellt, um die Zielwerte zu erreichen. Im August 2010 hat die Bundesregierung in der „Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen“ (39. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, 39. BImSchV) erklärt, die nationalen Emissionshöchstmengen seien für die Zeit erst ab 2011 und bis 2019 durch ein noch zu erstellendes, jährlich zu aktualisierendes Programm unter der Bedingung zu erreichen, dass die Maßnahmen in einem nicht näher dargelegten Sinne verhältnismäßig seien; außerdem verpflichtete die Verordnung das Umweltbundesamt zur jährlichen Emissionsinventur und zu Emissionsprognosen für 2015 und 2020.

Anhang 1 der Richtlinie verlangte, ab spätestens 2010 jährlich höchstens freizusetzen an

  1. Schwefeldioxid (SO2): 520 Kilotonnen,
  2. Stickstoffoxiden (NOx): 1.051 Kilotonnen,
  3. Ammoniak (NH3): 550 Kilotonnen und
  4. Flüchtigen organischen Verbindungen außer Methan (NMVOC): 995 Kilotonnen.

Laut Umweltbundesamt wurden diese Vorgaben tatsächlich nur bei Schwefeldioxid und Ammoniak erreicht:

  1. Schwefeldioxid (SO2): 449 Kilotonnen → 14 % unter Emissionshöchstmenge.
  2. Stickstoffoxide (NOx): 1.319 Kilotonnen → 26 % über Emissionshöchstmenge. Bis mindestens 2018 überschritt Deutschland den Grenzwert trotz Maßnahmen wie von Umweltschutzorganisationen erstrittenen sogenannten Dieselfahrverboten stets (2018 mit 1.198 Kilotonnen um 14 %); nach der insoweit aktuellen Richtlinie (EU) 2016/2284 ist Deutschland ausgehend vom Wert 2005 (1.641 Kilotonnen) bis 2020 zur Reduktion um 39 % und bis 2030 um 65 % verpflichtet.
  3. Ammoniak (NH3): 548 Kilotonnen → 0,4 % unter Emissionshöchstmenge,
  4. Flüchtige organische Verbindungen außer Methan (NMVOC): 1.051 Kilotonnen → 6 % über Emissionshöchstmenge.

Österreich Bearbeiten

Anhang 1 der Richtlinie verlangte, ab spätestens 2010 jährlich höchstens freizusetzen an

  1. Schwefeldioxid (SO2): 39 Kilotonnen,
  2. Stickstoffoxiden (NOx): 103 Kilotonnen,
  3. Ammoniak (NH3): 66 Kilotonnen und
  4. Flüchtigen organischen Verbindungen außer Methan (NMVOC): 159 Kilotonnen.

Siehe auch Bearbeiten

Text der Richtlinie Bearbeiten

Weblinks Bearbeiten

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Legaldefinition Artikel 3 h) und zum Begriff Emission Art. 3 e)
  2. Artikel 4
  3. Artikel 21 der Richtlinie (EU) 2016/2284 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2016 über die Reduktion der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe, zur Änderung der Richtlinie 2003/35/EG und zur Aufhebung der Richtlinie 2001/81/EG; die verschärften, quasi neuen nationalen Emissionshöchstmengen als Nationale Emissionsreduktionsverpflichtungen in Artikel 4 mit Anhang II
  4. Artikel 5; Definition der kritischen Eintragsrate in Art. 3 c)
  5. Maßnahmen zur Einhaltung der Emissionshöchstmengen der NEC-Richtlinie (PDF; 4,8 MB), IER/DFIU/IZT, Umweltbundesamt (Hrsg.), Dessau, 2007.
  6. § 33 und § 34 der 39.BImSchV, in § 34 Abs. 5 das Verbot unverhältnismäßiger Maßnahmen, um die zum Gesundheitsschutz geforderte Schadstoffreduktion zu erreichen; zu den letztlich auch der Minderung der Werte für bodennahes Ozon dienenden Luftreinhalteplänen ihr Anhang 13
  7. (Memento des Originals vom 11. Juni 2012 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.umweltbundesamt.de, ZIP (XLS), 186 kB, Umweltbundesamt Dessau/Deutschland
  8. Umweltbundesamt: Stichstoffoxid … - Emissionen nach Quellkategorien, Stand 2/2020.
  9. Artikel 4, Anhang II Tabelle A dieser Richtlinie, also für 2020 auf 1.001 Kilotonnen und damit geringfügig unter dem Zielwert für 2010
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Veröffentlichungsdatum:
Die Richtlinie 2001 81 EG uber nationale Emissionshochstmengen fur bestimmte Luftschadstoffe englisch National Emission Ceilings Directive kurz NEC Richtlinie genannt war eine EU Richtlinie die erstmals in der Europaischen Union jeden Mitgliedstaat zur Begrenzung seiner Emission bestimmter Luftschadstoffe verpflichtete Sie regelte die als versauernd eutrophierend und Ozonvorlaufer erkannten Stoffe Schwefeldioxid Stickstoffoxide Ammoniak und fluchtige organische Verbindungen VOC uber eine jeweils festgesetzte nationale Emissionshochstmenge Diese beziffert die Masse des Stoffes die in einem Mitgliedstaat wahrend eines Kalenderjahres hochstens in die Atmosphare freigesetzt werden darf 1 Nicht erfasst sind jedoch Emissionen des internationalen Seeverkehrs und von Flugzeugen ausser beim Landen oder Starten sowie von Methan also NMVOC Die Grenzwerte mussten spatestens im Jahr 2010 eingehalten und ihre Unterschreitung muss fur die folgenden Jahre gewahrleistet sein 2 Die Festlegung der Emissionshochstmengen basierte auf dem Goteborg Protokoll von 1999 das zu diesen vier Luftschadstoffen nationale Minderungsraten und Emissionshochstmengen festlegte und im Rahmen des Genfer Luftreinhalteabkommens beschlossen wurde Die Zielvorgaben der sogenannten NEC Richtlinie wurden zum 31 Dezember 2016 durch die Richtlinie EU 2016 2284 des Europaischen Parlaments und des Rates fortgeschrieben indem fur die vier bisher geregelten Stoffe und den nun auch erfassten Feinstaub insbesondere bis spatestens 2020 und 2030 weitere Minderungsverpflichtungen gegenuber den Massen von 2005 verlangt werden diese Richtlinie hat die Richtlinie 2001 81 EG zum 1 Juli 2018 unter Ausnahme der Verpflichtung zu den nationalen Emissionshochstmengen aufgehoben welche noch bis 31 Dezember 2019 fortgalten 3 Richtlinie 2001 81 EGTitel Richtlinie 2001 81 EG des Europaischen Parlaments und des Rates vom 23 Oktober 2001 uber nationale Emissionshochstmengen fur bestimmte LuftschadstoffeBezeichnung nicht amtlich NEC RichtlinieGeltungsbereich EWRRechtsmaterie UmweltrechtGrundlage EGV insbesondere Artikel 175 Absatz 1Verfahrensubersicht Europaische Kommission Europaisches Parlament IPEX WikiIn nationales Rechtumzusetzen bis 27 November 2002Umgesetzt durch Verordnung uber Luftqualitatsstandards und EmissionshochstmengenErsetzt durch Richtlinie EU 2016 2284Ausserkrafttreten 31 Dezember 2019Fundstelle ABl L Nr 309 27 November 2001 S 22 30Volltext Konsolidierte Fassung nicht amtlich GrundfassungRegelung ist ausser Kraft getreten Bitte den Hinweis zur geltenden Fassung von Rechtsakten der Europaischen Union beachten Inhaltsverzeichnis 1 Anlass 2 Zielsetzung 3 Inkrafttreten und Umsetzung in nationales Recht 3 1 Deutschland 3 2 Osterreich 4 Siehe auch 5 Text der Richtlinie 6 Weblinks 7 EinzelnachweiseAnlass BearbeitenDie Luftschadstoffe Schwefeldioxid Stickstoffoxide Ammoniak und VOC fuhren zu Gesundheitsbelastungen Erkrankungen und vorzeitigen Todesfallen sowie zu Umweltschaden in der Europaischen Union Die Leitwerte der Weltgesundheitsorganisation fur Stickstoffdioxid und Schwefeldioxid werden nicht in allen Regionen Europas eingehalten Schwefeldioxid und Stickstoffoxide bewirken Umweltschaden durch Versauerung Stickstoffoxide und Ammoniak tragen zur Uberdungung und daraus resultierenden Umweltschaden bei Stickstoffoxide und VOC sind Vorlaufersubstanzen von Ozon Sommersmog Zielsetzung BearbeitenDie Richtlinie verfolgt das Ziel Umweltverschmutzung durch ausgewahlte Luftschadstoffe zu vermindern Zu ausdrucklichen Umweltzwischenzielen erklart sie die Halbierung der Bodenflache auf der 1990 die kritische Eintragsrate uberschritten wurde und beim bodennahen Ozon im Vergleich zur Situation 1990 die Reduzierung der Bereiche in der die gesundheitskritischen Werte uberschritten werden um zwei Drittel und der Bereiche in der die fur die Pflanzen kritischen Werte uberschritten werden um ein Drittel 4 Inkrafttreten und Umsetzung in nationales Recht Bearbeiten nbsp Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar Bitte hilf uns dabei die Situation in anderen Staaten zu schildern Die Richtlinie trat am 27 November 2001 in Kraft und verpflichtete jeden Mitgliedstaat unter anderem bis spatestens 1 Oktober 2002 Programme zur fortschreitenden Minderung seiner Emissionen zu entwickeln sie und die bis 2006 weiter zu aktualisierenden Plane der Offentlichkeit und insbesondere den Umweltorganisationen je zur Diskussion zu stellen jahrlich aktualisierte Emissionsinventare und prognosen zu erstellen die erforderlichen Verwaltungs und sonstigen Rechtsvorschriften vor dem 27 November 2002 zu erlassen und nationale Sanktionssysteme zu schaffen die wirksam vor Verstossen gegen nationale Vorschriften zur Emissionsreduktion abschrecken Da die Richtlinie fur die Summe aller Emissionsquellen eines Landes Hochstmengen vorschreibe wurde die Meinung vertreten eine klassische Umsetzung in nationales Recht sei nicht moglich vielmehr musse jeder Mitgliedstaat Massnahmen bei seinen Emissionsquellen treffen damit die Gesamtemissionen ab Jahr 2010 die festgelegten Hochstmengen nicht uberschreiten Deutschland Bearbeiten Die Bundesregierung hat in den Jahren 2002 und 2006 Programme zur Einhaltung der Emissionshochstmengen erstellt Im Jahr 2007 hat das Umweltbundesamt einen Plan mit weiteren Massnahmen erstellt um die Zielwerte zu erreichen 5 Im August 2010 hat die Bundesregierung in der Verordnung uber Luftqualitatsstandards und Emissionshochstmengen 39 Verordnung zur Durchfuhrung des Bundes Immissionsschutzgesetzes 39 BImSchV erklart die nationalen Emissionshochstmengen seien fur die Zeit erst ab 2011 und bis 2019 durch ein noch zu erstellendes jahrlich zu aktualisierendes Programm unter der Bedingung zu erreichen dass die Massnahmen in einem nicht naher dargelegten Sinne verhaltnismassig seien ausserdem verpflichtete die Verordnung das Umweltbundesamt zur jahrlichen Emissionsinventur und zu Emissionsprognosen fur 2015 und 2020 6 Anhang 1 der Richtlinie verlangte ab spatestens 2010 jahrlich hochstens freizusetzen an Schwefeldioxid SO2 520 Kilotonnen Stickstoffoxiden NOx 1 051 Kilotonnen Ammoniak NH3 550 Kilotonnen und Fluchtigen organischen Verbindungen ausser Methan NMVOC 995 Kilotonnen Laut Umweltbundesamt wurden diese Vorgaben tatsachlich nur bei Schwefeldioxid und Ammoniak erreicht 7 Schwefeldioxid SO2 449 Kilotonnen 14 unter Emissionshochstmenge Stickstoffoxide NOx 1 319 Kilotonnen 26 uber Emissionshochstmenge Bis mindestens 2018 uberschritt Deutschland den Grenzwert trotz Massnahmen wie von Umweltschutzorganisationen erstrittenen sogenannten Dieselfahrverboten stets 2018 mit 1 198 Kilotonnen 8 um 14 nach der insoweit aktuellen Richtlinie EU 2016 2284 ist Deutschland ausgehend vom Wert 2005 1 641 Kilotonnen bis 2020 zur Reduktion um 39 und bis 2030 um 65 verpflichtet 9 Ammoniak NH3 548 Kilotonnen 0 4 unter Emissionshochstmenge Fluchtige organische Verbindungen ausser Methan NMVOC 1 051 Kilotonnen 6 uber Emissionshochstmenge Osterreich Bearbeiten Anhang 1 der Richtlinie verlangte ab spatestens 2010 jahrlich hochstens freizusetzen an Schwefeldioxid SO2 39 Kilotonnen Stickstoffoxiden NOx 103 Kilotonnen Ammoniak NH3 66 Kilotonnen und Fluchtigen organischen Verbindungen ausser Methan NMVOC 159 Kilotonnen Siehe auch BearbeitenLuftreinhaltung Umweltpolitik der Europaischen Union Ubereinkommen uber weitraumige grenzuberschreitende Luftverunreinigung Industrieemissionen Beste verfugbare Technik BVT Schlussfolgerungen Bundes Immissionsschutzgesetz Verordnungen zum Bundes Immissionsschutzgesetz Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft TA Luft Text der Richtlinie BearbeitenRichtlinie 2001 81 EG Richtlinie EU 2016 2284 vom 14 Dezember 2016Weblinks BearbeitenInformationen zur Richtlinie uber Emissionshochstmengen EU Kommission engl Informationen zur NEC Richtlinie Umweltbundesamt Dessau Deutschland Internationales Berichterstattung Deutschlands uber Luftschadstoffe Umweltbundesamt Dessau Deutschland Emissionsbericht von Deutschland engl Umweltbundesamt Dessau Deutschland Informationen zum Genfer Luftreinhalteabkommen Umweltbundesamt Dessau Deutschland Informationen zum Genfer Luftreinhalteabkommen UNECE engl Pressemitteilung zur Uberschreitung von Emissionshochstmengen in 11 EU Mitgliedstaaten Europaische Umweltagentur Kopenhagen Danemark engl 30 Juli 2012 Pressemeldung zu Gesundheits und Umweltkosten von Luftschadstoffen aus Industrieanlagen Technischer Report 15 2011 Europaische Umweltagentur Kopenhagen Danemark engl 24 November 2011Einzelnachweise Bearbeiten Legaldefinition Artikel 3 h und zum Begriff Emission Art 3 e Artikel 4 Artikel 21 der Richtlinie EU 2016 2284 des Europaischen Parlaments und des Rates vom 14 Dezember 2016 uber die Reduktion der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe zur Anderung der Richtlinie 2003 35 EG und zur Aufhebung der Richtlinie 2001 81 EG die verscharften quasi neuen nationalen Emissionshochstmengen als Nationale Emissionsreduktionsverpflichtungen in Artikel 4 mit Anhang II Artikel 5 Definition der kritischen Eintragsrate in Art 3 c Massnahmen zur Einhaltung der Emissionshochstmengen der NEC Richtlinie PDF 4 8 MB IER DFIU IZT Umweltbundesamt Hrsg Dessau 2007 33 und 34 der 39 BImSchV in 34 Abs 5 das Verbot unverhaltnismassiger Massnahmen um die zum Gesundheitsschutz geforderte Schadstoffreduktion zu erreichen zu den letztlich auch der Minderung der Werte fur bodennahes Ozon dienenden Luftreinhalteplanen ihr Anhang 13 Emissionsentwicklung 1990 2010 klassische Luftschadstoffe Memento des Originals vom 11 Juni 2012 im Internet Archive nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www umweltbundesamt de ZIP XLS 186 kB Umweltbundesamt Dessau Deutschland Umweltbundesamt Stichstoffoxid Emissionen nach Quellkategorien Stand 2 2020 Artikel 4 Anhang II Tabelle A dieser Richtlinie also fur 2020 auf 1 001 Kilotonnen und damit geringfugig unter dem Zielwert fur 2010Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Richtlinie 2001 81 EG uber nationale Emissionshochstmengen fur bestimmte Luftschadstoffe amp oldid 235989185