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Bei der polnischen Abhoraffare des Jahres 2014 polnisch Afera tasmowa oder Afera podsluchowa handelt es sich um die sukzessive Veroffentlichung von Mitschnitten abgehorter Gesprache durch das polnische Nachrichtenmagazin Wprost Mitglieder der Regierung unter Ministerprasident Donald Tusk bedeutende Funktionstrager sowie Unternehmer sollen uber einen langeren Zeitraum abgehort worden sein Die sich bis ins folgende Jahr hinziehende Affare beschadigte das Ansehen der Regierungskoalition die 2015 sowohl die Prasidentschaftswahl als auch die Parlamentswahl verlor 1 Ministerprasident Donald Tusk und Nationalbankchef Marek BelkaDer polnische Innenminister Bartlomiej Sienkiewicz Inhaltsverzeichnis 1 Verlauf 1 1 Juni 2014 1 2 Juni 2015 2 Siehe auch 3 EinzelnachweiseVerlauf BearbeitenJuni 2014 Bearbeiten Am 16 Juni 2014 begann das Nachrichtenmagazin Wprost mit der sukzessiven Veroffentlichung von Mitschnitten abgehorter Gesprache von Mitgliedern der Regierung unter Ministerprasident Donald Tusk bedeutenden Funktionstragern sowie Unternehmern Die Gesprache angeblich rund 900 Stunden Material 2 sollen uber einen langeren Zeitraum in mehreren Restaurants in Warschau etwa dem Amber Room des Sobanski Palastes und dem Restaurant des polnischen Starkochs Robert Sowa abgehort worden sein Auf Anweisung der polnischen Staatsanwaltschaft kam es am 18 Juni 2014 zu einer Durchsuchung und dem Versuch Datentrager in der Redaktion des Verlages zu beschlagnahmen Redakteure der Wprost und herbeigerufene Journalisten anderer Medien verhinderten dies 3 In den ersten Veroffentlichungen ging es um das Verhaltnis der gemass Gesetz unabhangigen polnischen Zentralbank zur polnischen Regierung Aus einem der wiedergegebenen Gesprache zwischen Notenbankchef Marek Belka und Innenminister Bartlomiej Sienkiewicz konnte man entnehmen dass ein Sturz des damaligen Finanzministers Jacek Rostowski geplant gewesen sei Ausserdem sollte die Nationalbank das Staatsdefizit teilweise decken Grund dafur war unter anderem das deutliche Erstarken der damaligen Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit beim Meinungsforschungsinstitut CBOS 4 In einem weiteren veroffentlichten Mitschnitt ausserte sich der polnische Aussenminister Radoslaw Sikorski in vulgarer Sprache kritisch uber das Verhaltnis Polens zu den USA und bezeichnet es als wertlos 5 Die Wprost Redaktion kundigte die Veroffentlichung weiterer Gesprache an Genannt wurden Vizepremierministerin Elzbieta Bienkowska der Leiter der Zentralen Antikorruptionsbehorde Pawel Wojtunik der Unternehmer Jan Kulczyk und der Leiter der Obersten Kontrollkammer NIK Krzysztof Kwiatkowski 6 Am 18 Juni 2014 empfahl der polnische Prasident Bronislaw Komorowski der Regierung wegen der Affare zuruckzutreten 7 Dies wurde von Premier Donald Tusk und den in die Affare Involvierten jedoch zunachst abgelehnt Am 25 Juni 2014 stellte Tusk im Sejm die Vertrauensfrage 237 von insgesamt 440 Abgeordneten sprachen der Regierung ihr Vertrauen aus 203 stimmten gegen sie Mindestens erforderlich waren 231 Stimmen gewesen 8 Unklar blieb bislang wer hinter der Abhoraktion steht Spekulationen umfassten eine Beteiligung von Mitgliedern der polnischen oder russischen Geheimdienste politischen Gegnern oder verargerten polnischen Unternehmern 9 Am 24 Juni 2014 kam es zu ersten Verhaftungen Bislang betroffen waren zwei Restaurantmitarbeiter und ein Geschaftsmann 10 Juni 2015 Bearbeiten Nachdem die Regierung die Affare 2014 weitgehend unbeschadet uberstanden hatte kam sie ein Jahr spater wieder in die Offentlichkeit In der Nacht auf den 9 Juni 2015 stellte der Geschaftsmann Zbigniew Stonoga auf seinem Facebook Profil uber 2 500 geheime Aktenseiten der staatsanwaltlichen Ermittlungen in der Affare online Er gab an die Dokumente auf einer chinesischen Website gefunden zu haben Laut der ermittelnden Generalstaatsanwaltschaft hatten alle Verfahrensbeteiligte und ihre Anwalte mindestens 20 Personen Zugang zu den Unterlagen 11 12 Aufgrund der Veroffentlichungen entliess Premierministerin Ewa Kopacz am 10 Juni 2015 drei ihrer Minister und mehrere Spitzenbeamte die an der Affare beteiligt waren auch der fruhere Aussenminister Sejmmarschall Radoslaw Sikorski kundigte am selben Tag seinen Rucktritt an 11 Diese Massnahmen werden allgemein als versuchter Befreiungsschlag der nach der verlorenen Prasidentschaftswahl geschwachten Burgerplattform gedeutet 11 Die Parlamentswahl im Herbst 2015 hat die Burgerplattform dennoch verloren 1 Siehe auch BearbeitenPolnische Abhoraffare 2006 Einzelnachweise Bearbeiten a b Rechtsruck in Polen Nationalkonservative stehen vor der absoluten Mehrheit In Focus Online 26 Oktober 2015 Martin Adam Abhoraffare in Polen Tusk schliesst Neuwahlen nicht mehr aus vom 19 Juni 2014 bei Spiegel Online abgerufen am 24 Juni 2014 Lausch Affare erschuttert das Land In Polen deuten sich Neuwahlen an vom 19 Juni 2014 bei n tv de abgerufen am 24 Juni 2014 Robert Sowa wydal oswiadczenie ws tasm Wprost In wp pl 16 Mai 2014 abgerufen am 6 September 2015 polnisch Konrad Schuller Abhoraffare in Polen Gefahrliche Herrenwitze bei FAZ net vom 23 Juni 2014 abgerufen am 24 Juni 2014 Poland leak Radek Sikorski scorns worthless US ties BBC News 23 Juni 2014 abgerufen am 25 Juni 2014 englisch Sikorski na Twitterze Murzynskosc Negritude a to znaczy Gazeta Prawna 22 Juni 2014 abgerufen am 25 Juni 2014 polnisch Warschauer Abhoraffare weitet sich aus vom 23 Juni 2014 in der Onlineausgabe der Wiener Zeitung abgerufen am 25 Juni 2014 Deal mit Notenbankenchef Abhorskandal sturzt Polen in Regierungskrise vom 19 Juni 2014 bei Handelsblatt Online abgerufen am 24 Juni 2014 Abhoraffare in Polen Tusk gewinnt Vertrauensvotum tagesschau de 25 Juni 2014 archiviert vom Original am 27 Juni 2014 abgerufen am 26 Juni 2014 Wer steckt hinter der Abhoraffare vom 24 Juni 2014 bei Zeit Online abgerufen am 25 Juni 2014 Verhaftungen in der polnischen Abhoraffare vom 24 Juni 2014 auf der Website von SRF abgerufen am 26 Juni 2014 Konrad Schuller Abhoraffare in Polen Es bleibt vieles im Dunkeln vom 27 Juni 2014 bei FAZ net abgerufen am 30 Juni 2014 a b c Meret Baumann Zahlreiche Ministerrucktritte Spate Schockwelle der Abhoraffare in Polen In Neue Zurcher Zeitung 10 Juni 2015 Florian Hassel Flucht nach vorn in Suddeutsche Zeitung 12 Juni 2015 S 7 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Polnische Abhoraffare 2014 amp oldid 235212978