www.wikidata.de-de.nina.az

Schutzwaffe Der Begriff oder passive Waffe bezeichnet diejenigen Teile der Ausrüstung einer Person die nicht zum Angriff

Schutzwaffe

Der Begriff Schutzwaffe oder passive Waffe bezeichnet diejenigen Teile der Ausrüstung einer Person, die nicht zum Angriff, sondern zum Schutz des Trägers gegen Waffenanwendung bestimmt sind.

Geschichte Bearbeiten

Die Entwicklung von Schutzwaffen war und ist an den verfügbaren Angriffswaffen orientiert. Frühe Schutzwaffen waren Schilde, Helme und Rüstungen. Durch die Einführung von Schusswaffen wurden angepasste Schutzwaffen wie Stahlhelme und beschusshemmende Westen entwickelt. Sonderschutzfahrzeuge und andere gepanzerte Fahrzeuge zählen ebenfalls zu den Schutzwaffen. Hauptentwicklungsziel für Schutzwaffen ist ein den Bedrohungen angepasster Schutz und praktische Anwendbarkeit.

Rechtsgrundlagen in Deutschland Bearbeiten

In der Bundesrepublik Deutschland verbietet § 17a Versammlungsgesetz das Mitführen als Schutzwaffe geeigneter Gegenstände zu einer Versammlung unter freiem Himmel (Kundgebung/Demonstration), sofern sie den Umständen nach dazu bestimmt sind, den Träger vor Zugriffen durch die Behörden zu schützen. Ausgenommen sind ausdrücklich Gottesdienste und Brauchtumsveranstaltungen. Der Strafrahmen für Verstöße gegen § 17a Versammlungsgesetze beläuft sich auf Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe.

Nicht verboten sind passive Waffen also, wenn sie den Umständen nach nicht dazu bestimmt sind, einen Zugriff durch beispielsweise die Polizei zu verhindern.

Problematisch stellt sich an der Definition die Auslegung des Tatbestandsmerkmals „als Schutzwaffe geeignet“ dar. Unter Schutzwaffen im technischen Sinne (§§ 17a Abs. 1, 27 Abs. 2 Nr. 1 Alt. 1 VersammlG) sind ausschließlich Gegenstände zu verstehen, die nach ihrer Zweckbestimmung, ihren Konstruktionsmerkmalen oder ihren besonderen Eigenschaften von vornherein dazu bestimmt sind, dem Schutz des Körpers zur Verteidigung gegen Angriffe bei kämpferischen Auseinandersetzungen zu dienen. Hierzu gehören vornehmlich Schutzschilde, Panzerungen sowie Schutzwaffen aus dem polizeilichen oder militärischen Bereich (Helme, Schutz- oder Gasmasken usw.) oder aus dem Bereich von Kampfsportarten.

Ferner könnten unter anderem zu passiven Waffen gezählt werden:

Die folgenden Gegenstände wurden von Gerichten als Schutzwaffe betrachtet:

Das Verbot der Schutzbewaffnung wurde 1985 gemeinsam mit dem Vermummungsverbot mit den Stimmen der konservativ-liberalen Koalition unter Helmut Kohl im Bundestag beschlossen. 1989 wurden „Vermummung“ und „Schutzbewaffnung“ generell zu Straftaten hochgestuft.

Literatur Bearbeiten

  • Wendelin Boeheim: Handbuch der Waffenkunde. Das Waffenwesen in seiner historischen Entwickelung vom Beginn des Mittelalters bis zum Ende des 18. Jahrhunderts. E. A. Seemann, Leipzig 1890, ISBN 3-8262-0212-0 (Textarchiv – Internet Archive – Erstauflage bis 2016 mehrfach nachgedruckt).
  • August Demmin: Die Kriegswaffen in ihren geschichtlichen Entwicklungen : Eine Enzyklopädie der Waffenkunde. Mit über 4500 Abbildungen von Waffen und Ausrüstungen sowie über 650 Marken von Waffenschmieden. Nachdruck der 3. Auflage, hier 4. Auflage, P.Friesenhain, Leipzig 1893. Severus-Verlag, Hamburg 2015, ISBN 978-3-95801-135-9 ([archive.org ]).
  • David Harding (Hrsg.): Waffenenzyklopädie. 7000 Jahre Waffengeschichte. 1. Auflage. Motorbuchverlag, Stuttgart 2008, ISBN 978-3-613-02894-4 (englisch: Weapons : an international encyclopedia from 5000 B.C. to 2000 A.D. 1990. Übersetzt von Herbert Jäger, Martin Benz).
  • Gerhard Seifert: Einführung in die Blankwaffenkunde. bezogen auf d. europ. blanken Trutzwaffen. Selbstverlag, Haiger 1981, DNB 880624213, OCLC 831996498 ( (Memento vom 13. Januar 2012 im Internet Archive) – Ausgabe enthält: Fachwörter der Blankwaffenkunde).
  • George Cameron Stone: A glossary of the construction, decoration, and use of arms and armor in all countries and in all times together with some closely related subjects. Dover Publications, Mineola NY 1999, ISBN 0-486-40726-8 (englisch).

Weblinks Bearbeiten

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. (Memento vom 17. Oktober 2017 im Internet Archive)
  2. Rollende Festungen, Spiegel, Bericht über Sonderschutzfahrzeuge, 12. September 2002 (eingesehen am 7. Juli 2010)
  3. (Memento vom 29. November 2014 im Internet Archive) (abgerufen 25. November 2014)
  4. Openjur.de: OLG Hamm, Beschluss vom 20. November 2012 - Az. 4 RVs 113/12
  5. Aktenzeichen 2 Ss 36/11. Siehe Udo Vetter: Gewaltbereitschaft wird vermutet Lawblog vom 1. Mai 2011
  6. Denise Peikert: Erstes Blockupy-Strafverfahren: Prozess um eine Baseballkappe. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 10. April 2014, ISSN 0174-4909 (faz.net [abgerufen am 14. September 2016]).
  7. Hanning Voigts: Blockupy-Prozess: Blockupy-Aktivist freigesprochen. In: fr-online.de. 30. April 2014 (fr.de [abgerufen am 14. September 2016]).
  8. Hanning Voigts: Blockupy in Frankfurt: Geldstrafe für eine Plastikfolie. In: fr-online.de. 5. August 2016 (fr.de [abgerufen am 14. September 2016]).
  9. Stephanie Lamprecht, Joanna Kouzina, Patrick Sun: G20-Prozess: Bewährungsstrafe: So reagierte der Angeklagte. 29. August 2017, abgerufen am 13. Februar 2020 (deutsch).
  10. ↑ Heiner Busch: Per Gesetz gegen ein Grundrecht – Eine kurze Geschichte des Demonstrationsrechts. In: Cilip. Nr. 072, 7. August 2002
wikipedia, wiki, deutsches, deutschland, buch, bücher, bibliothek artikel lesen, herunterladen kostenlos kostenloser herunterladen, MP3, Video, MP4, 3GP, JPG, JPEG, GIF, PNG, Bild, Musik, Lied, Film, Buch, Spiel, Spiele
Veröffentlichungsdatum:
Der Begriff Schutzwaffe oder passive Waffe bezeichnet diejenigen Teile der Ausrustung einer Person die nicht zum Angriff sondern zum Schutz des Tragers gegen Waffenanwendung bestimmt sind Inhaltsverzeichnis 1 Geschichte 2 Rechtsgrundlagen in Deutschland 3 Literatur 4 Weblinks 5 EinzelnachweiseGeschichte BearbeitenDie Entwicklung von Schutzwaffen war und ist an den verfugbaren Angriffswaffen orientiert Fruhe Schutzwaffen waren Schilde Helme und Rustungen 1 Durch die Einfuhrung von Schusswaffen wurden angepasste Schutzwaffen wie Stahlhelme und beschusshemmende Westen entwickelt Sonderschutzfahrzeuge und andere gepanzerte Fahrzeuge zahlen ebenfalls zu den Schutzwaffen 2 Hauptentwicklungsziel fur Schutzwaffen ist ein den Bedrohungen angepasster Schutz 3 und praktische Anwendbarkeit Rechtsgrundlagen in Deutschland BearbeitenIn der Bundesrepublik Deutschland verbietet 17a Versammlungsgesetz das Mitfuhren als Schutzwaffe geeigneter Gegenstande zu einer Versammlung unter freiem Himmel Kundgebung Demonstration sofern sie den Umstanden nach dazu bestimmt sind den Trager vor Zugriffen durch die Behorden zu schutzen Ausgenommen sind ausdrucklich Gottesdienste und Brauchtumsveranstaltungen Der Strafrahmen fur Verstosse gegen 17a Versammlungsgesetze belauft sich auf Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe Nicht verboten sind passive Waffen also wenn sie den Umstanden nach nicht dazu bestimmt sind einen Zugriff durch beispielsweise die Polizei zu verhindern Problematisch stellt sich an der Definition die Auslegung des Tatbestandsmerkmals als Schutzwaffe geeignet dar Unter Schutzwaffen im technischen Sinne 17a Abs 1 27 Abs 2 Nr 1 Alt 1 VersammlG sind ausschliesslich Gegenstande zu verstehen die nach ihrer Zweckbestimmung ihren Konstruktionsmerkmalen oder ihren besonderen Eigenschaften von vornherein dazu bestimmt sind dem Schutz des Korpers zur Verteidigung gegen Angriffe bei kampferischen Auseinandersetzungen zu dienen Hierzu gehoren vornehmlich Schutzschilde Panzerungen sowie Schutzwaffen aus dem polizeilichen oder militarischen Bereich Helme Schutz oder Gasmasken usw oder aus dem Bereich von Kampfsportarten 4 Ferner konnten unter anderem zu passiven Waffen gezahlt werden jede Art von Schutzhelm Motorrad oder Fahrradhelm Industrieschutzhelm Bergsteigerhelm Anstosskappe usw Schutzbrille oder Gesichtsschutz Gesichtsschutzschirm Atemschutzmaske Protektoren wie Knieschutzer Ellenbogenschutzer Motorradkombi SchutzwesteDie folgenden Gegenstande wurden von Gerichten als Schutzwaffe betrachtet Mundschutz fur Boxer OLG Frankfurt am Main Urteil vom 11 April 2011 5 plastikverstarktes Baseballcap AG Frankfurt am Main 6 7 Plastikfolie AG Frankfurt am Main 8 Tauchermaske AG Hamburg 9 Das Verbot der Schutzbewaffnung wurde 1985 gemeinsam mit dem Vermummungsverbot mit den Stimmen der konservativ liberalen Koalition unter Helmut Kohl im Bundestag beschlossen 10 1989 wurden Vermummung und Schutzbewaffnung generell zu Straftaten hochgestuft 10 Literatur BearbeitenWendelin Boeheim Handbuch der Waffenkunde Das Waffenwesen in seiner historischen Entwickelung vom Beginn des Mittelalters bis zum Ende des 18 Jahrhunderts E A Seemann Leipzig 1890 ISBN 3 8262 0212 0 Textarchiv Internet Archive Erstauflage bis 2016 mehrfach nachgedruckt August Demmin Die Kriegswaffen in ihren geschichtlichen Entwicklungen Eine Enzyklopadie der Waffenkunde Mit uber 4500 Abbildungen von Waffen und Ausrustungen sowie uber 650 Marken von Waffenschmieden Nachdruck der 3 Auflage hier 4 Auflage P Friesenhain Leipzig 1893 Severus Verlag Hamburg 2015 ISBN 978 3 95801 135 9 archive org David Harding Hrsg Waffenenzyklopadie 7000 Jahre Waffengeschichte 1 Auflage Motorbuchverlag Stuttgart 2008 ISBN 978 3 613 02894 4 englisch Weapons an international encyclopedia from 5000 B C to 2000 A D 1990 Ubersetzt von Herbert Jager Martin Benz Gerhard Seifert Einfuhrung in die Blankwaffenkunde bezogen auf d europ blanken Trutzwaffen Selbstverlag Haiger 1981 DNB 880624213 OCLC 831996498 Fachworter der Blankwaffenkunde Online PDF 2 0 MB Memento vom 13 Januar 2012 im Internet Archive Ausgabe enthalt Fachworter der Blankwaffenkunde George Cameron Stone A glossary of the construction decoration and use of arms and armor in all countries and in all times together with some closely related subjects Dover Publications Mineola NY 1999 ISBN 0 486 40726 8 englisch Weblinks BearbeitenMartin Winter Die Polizei autonomer Akteur oder Herrschaftsinstrument Memento vom 4 Marz 2016 im Internet Archive PDF Einzelnachweise Bearbeiten Helen Adams DEFENSIVE WEAPONS Pitt Rivers Museum 2007 online PDF 328 MB Memento vom 17 Oktober 2017 im Internet Archive Rollende Festungen Spiegel Bericht uber Sonderschutzfahrzeuge 12 September 2002 eingesehen am 7 Juli 2010 Beat P Kneubuehl Ballistischer Schutz Memento vom 29 November 2014 im Internet Archive abgerufen 25 November 2014 Openjur de OLG Hamm Beschluss vom 20 November 2012 Az 4 RVs 113 12 Aktenzeichen 2 Ss 36 11 Siehe Udo Vetter Gewaltbereitschaft wird vermutet Lawblog vom 1 Mai 2011 Denise Peikert Erstes Blockupy Strafverfahren Prozess um eine Baseballkappe In Frankfurter Allgemeine Zeitung 10 April 2014 ISSN 0174 4909 faz net abgerufen am 14 September 2016 Hanning Voigts Blockupy Prozess Blockupy Aktivist freigesprochen In fr online de 30 April 2014 fr de abgerufen am 14 September 2016 Hanning Voigts Blockupy in Frankfurt Geldstrafe fur eine Plastikfolie In fr online de 5 August 2016 fr de abgerufen am 14 September 2016 Stephanie Lamprecht Joanna Kouzina Patrick Sun G20 Prozess Bewahrungsstrafe So reagierte der Angeklagte 29 August 2017 abgerufen am 13 Februar 2020 deutsch a b Heiner Busch Per Gesetz gegen ein Grundrecht Eine kurze Geschichte des Demonstrationsrechts In Cilip Nr 072 7 August 2002Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten Normdaten Sachbegriff GND 4148985 8 lobid OGND AKS Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Schutzwaffe amp oldid 234343191