Diese Liste der Abgeordneten zum Oberösterreichischen Landtag (XXIX. Gesetzgebungsperiode) listet die Abgeordneten zum Oberösterreichischen Landtag in der XXIX. Gesetzgebungsperiode (ab 2021) auf.
Geschichte Bearbeiten
Nach der Landtagswahl in Oberösterreich 2021 am 26. September entfielen von den 56 Mandaten 22 auf die Oberösterreichische Volkspartei (ÖVP, ein plus von einem Mandat gegenüber der Landtagswahl 2015), jeweils elf auf die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ, minus sieben Mandate) sowie die SPÖ Oberösterreich (SPÖ, keine Änderung der Sitze) und sieben auf Die Grünen Oberösterreich (GRÜNE, plus ein Mandat). Erstmals schafften MFG – Österreich Menschen – Freiheit – Grundrechte (MFG) mit drei Mandaten und NEOS Oberösterreich mit zwei Mandaten den Einzug in den Landtag.
Die Gesetzgebungsperiode begann mit der konstituierenden Sitzung am 23. Oktober 2021. Die konstituierende Sitzung wählte nach der Angelobung der Landtagsmitglieder die Landesregierung Stelzer II. Die SPÖ stellte in der Sitzung einen Antrag auf Einrechnungsbeschluss, wonach der Landeshauptmann in die insgesamt neun Regierungssitze miteinzubeziehen sei. Dieser fand allerdings nicht die notwendige Mehrheit, weshalb die ÖVP mit dem Landeshauptmann und vier Landesräten über die absolute Mehrheit in der Landesregierung verfügt. Wäre der Antrag angenommen worden, hätte die SPÖ einen zweiten Regierungssitz erhalten.
SPÖ (fünf Frauen bei elf Abgeordneten), Grüne (vier Frauen bei sieben Abgeordneten) und NEOS (je eine Mandatarin und ein Mandatar) erfüllten die 40-Prozent-Frauenquote für eine erhöhte Klubförderung. ÖVP (sieben Frauen bei 22 Abgeordneten), FPÖ (zwei Frauen bei elf Abgeordneten) und MFG (eine Frau und drei Abgeordnete) erfüllten die Quote nicht.
Von den 56 Abgeordneten waren 27 erstmals im Landtag vertreten.
Während die konstituierende Sitzung im Linzer Landhaus stattfand, übersiedelten die Abgeordneten davor und danach aufgrund der COVID-19-Pandemie in den Ursulinenhof.
Funktionen Bearbeiten
Landtagspräsidenten Bearbeiten
Erster Landtagspräsident wurde der bisherige Agrarlandesrat Max Hiegelsberger (ÖVP), zweite Landtagspräsidentin Sabine Binder (FPÖ). Der bisherige Erste Landtagspräsident Wolfgang Stanek wurde Abgeordneter. Binder folgte auf Adalbert Cramer.
Als neuer dritter Landtagspräsident wurde vom SPÖ-Landesparteivorstand dem SPÖ-Klub der Gesundheitssprecher im Landtag Peter Binder vorgeschlagen. Er folgte Gerda Weichsler-Hauer nach.
Klubobleute Bearbeiten
SPÖ-Bürgermeister von St. Georgen an der Gusen Erich Wahl verzichtete auf sein Mandat, um so SPÖ-Klubobmann Michael Lindner den Wiedereinzug zu ermöglichen. Nach dem Wechsel von Michael Lindner als Landesrat in der Landesregierung Stelzer II mit 10. November 2022 folgte ihm Sabine Engleitner-Neu als SPÖ-Klubvorsitzende nach, sein Landtagsmandat übernahm Erich Wahl.
Klubobmann der ÖVP im Landtag blieb Christian Dörfel. FPÖ-Klubobmann blieb Herwig Mahr, zu stellvertretenden Klubobmännern wurden der frühere Landesrat Wolfgang Klinger und Peter Handlos gewählt. Bei den Grünen blieb Severin Mayr Klubobmann, bei MFG wurde Manuel Krautgartner Klubobmann, bei NEOS Felix Eypeltauer.
Bundesräte Bearbeiten
Vom Oberösterreichischen Landtag wurden zehn Mandatare in den Bundesrat entsendet. Die SPÖ Oberösterreich wurde weiterhin von Dominik Reisinger und Bettina Lancaster im Bundesrat vertreten. Die FPÖ entsandte Günter Pröller und Markus Steinmaurer in den Bundesrat (minus ein Mandat), Thomas Dim wechselte vom Bundesrat in den Landtag. Thomas Schererbauer und Michael Schilchegger schieden aus dem Bundesrat aus.
Die ÖVP entsandte mit Franz Ebner, Johanna Miesenberger, Barbara Tausch, Andrea Holzner und Alexandra Platzer fünf Vertreter (plus ein Mandat), bei den Grünen blieb Claudia Hauschildt-Buschberger Mitglied des Bundesrates. Tausch wechselte vom Landtag in den Bundesrat, Miesenberger und Holzner waren in der vorhergehenden Gesetzgebungsperiode bereits Mitglied des Bundesrats. Judith Ringer und Robert Seeber schieden aus dem Bundesrat aus.
Durch das Wandern eines Bundesratsmandats von der FPÖ zur ÖVP erhielt die türkis-grüne Koalition auch im Bundesrat eine Mehrheit.
Nach dem Wechsel von Andrea Holzner im Dezember 2021 in den Nationalrat übernahm Ferdinand Tiefnig ihr Bundesratsmandat.
Landtagsabgeordnete Bearbeiten
Weblinks Bearbeiten
- Liste der Abgeordneten auf meineabgeordneten.at
- Die Abgeordneten des Oberösterreichischen Landtags auf land-oberoesterreich.gv.at
- Abgeordnete auf ooe-landtag.at
- ÖVP-Landtagsklub
- Landtagsklub der Grünen
Einzelnachweise Bearbeiten
- ↑ ÖVP führt Verhandlungen mit FPÖ. In: ORF.at. 4. Oktober 2021, abgerufen am 5. Oktober 2021.
- ÖVP Wahlsieger, MFG und NEOS im Landtag. In: ORF.at. 26. September 2021, abgerufen am 5. Oktober 2021.
- ÖVP will in Oberösterreich mit FPÖ Koalitionsgespräche führen. In: DerStandard.at. 4. Oktober 2021, abgerufen am 4. Oktober 2021.
- ↑ Thomas Stelzer zum Landeshauptmann gewählt. In: ORF.at. 23. Oktober 2021, abgerufen am 23. Oktober 2021.
- ↑ In OÖ neuer Landtag und Landesregierung angelobt. In: Salzburger Nachrichten. 23. Oktober 2021, abgerufen am 23. Oktober 2021.
- ↑ Thomas Stelzer mit 41 von 55 Stimmen zum Landeshauptmann gewählt. In: nachrichten.at/APA. 23. Oktober 2021, abgerufen am 23. Oktober 2021.
- Landtag kehrt in Pandemie-Ausweichquartier zurück. In: nachrichten.at/APA. 9. November 2021, abgerufen am 9. November 2021.
- ↑ Neue Landesregierung ist fixiert. In: ORF.at. 20. Oktober 2021, abgerufen am 20. Oktober 2021.
- Landtags-Rochade in der SPÖ. In: ORF.at. 27. September 2021, abgerufen am 5. Oktober 2021.
- Nach der Wahl: Zusammenstellung der Klubs beginnt. In: nachrichten.at/APA. 27. September 2021, abgerufen am 5. Oktober 2021.
- ↑ SPÖ-Personalrochaden im Landtag. In: ORF.at. 10. November 2022, abgerufen am 10. November 2022.
- ↑ Klubobmann Mahr: Erfolgreiche Konstituierung des Freiheitlichen Landtagsklubs OÖ. In: ots.at. 23. Oktober 2021, abgerufen am 23. Oktober 2021.
- Mitglieder des Bundesrats aus Oberösterreich. In: land-oberoesterreich.gv.at. Abgerufen am 25. Oktober 2021.
- Im Bundesrat ab jetzt türkis-grüne Mehrheit. In: nachrichten.at. 3. November 2021, abgerufen am 4. November 2021.
- Plakolm als Staatssekretärin angelobt. In: ORF.at. 6. Dezember 2021, abgerufen am 6. Dezember 2021.