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Als Koalition der Willigen oder als Koalition der Wollenden 1 im englischen Original coalition of the willing bezeichneten insbesondere die US amerikanischen Grunder dieser Koalition eine Allianz von Staaten die den volkerrechtswidrigen Angriff der USA im Fruhjahr 2003 auf den Irak im Dritten Golfkrieg politisch und militarisch unterstutzten Der Begriff steht im Gegensatz zum von George W Bush gepragten Ausdruck Achse des Bosen zu der der Irak gezahlt wurde Die genaue Anzahl der Mitgliedsstaaten war und ist unklar da einige der Mitglieder vor allem Golfstaaten nicht genannt werden wollten oder ihre Zugehorigkeit dementierten Original Liste vom 21 Marz 2003 Inhaltsverzeichnis 1 Beteiligte Lander 2 Rolle Deutschlands 2 1 Juristische Bewertung in Deutschland 3 Weblinks 4 EinzelnachweiseBeteiligte Lander Bearbeiten nbsp Koalition der Willigen zu Beginn des KriegesNach Angaben der USA umfasste die Koalition der Willigen in der Zeit ihrer Grundung 43 Mitglieder Afghanistan Albanien Angola Armenien Aserbaidschan Athiopien Australien Bahrain Bulgarien Costa Rica Danemark Dominikanische Republik El Salvador Eritrea Estland Fidschi Georgien Grossbritannien Honduras Island Italien Japan Jordanien Katar Kolumbien Kuwait Lettland Litauen Mazedonien Mikronesien Nicaragua Niederlande Norwegen Oman Palau Philippinen Polen Portugal Rumanien Saudi Arabien Singapur Slowakei Slowenien Spanien Sudkorea Thailand Tonga Tschechische Republik Turkei Ukraine Ungarn Usbekistan und die Vereinigten Arabischen Emirate Im September 2004 wurde Costa Rica das keine Armee hat und politische Unterstutzung angeboten hatte auf offiziellen Wunsch des Landes von der Liste entfernt 2 In Italien Spanien Grossbritannien und der Turkei war die Bevolkerung laut Umfragen mehrheitlich gegen diesen Krieg In Tschechien war die Bevolkerung mehrheitlich gegen und der scheidende Staatsprasident Vaclav Havel fur diesen Krieg Die Koalition der Willigen hatte in erster Linie politische Bedeutung Nachdem der UN Sicherheitsrat eine Resolution ablehnte die den Angriff auf den Irak unterstutzt hatte wollte George W Bush demonstrieren dass die USA nicht alleine in den Krieg zogen Die praktische Bedeutung dieser Koalition gilt als unklar An der Koalition hatten drei Gruppen von Staaten einen Anteil Erstens waren das Verbundete der USA schon aus der Zeit des Kalten Krieges also alte NATO bzw ANZUS Mitglieder wie Grossbritannien Australien Italien oder die Niederlande Zweitens setzten sich ehemalige Ostblockstaaten fast einstimmig fur den Krieg ein darunter nicht nur neue NATO Mitglieder sondern auch Lander wie die Ukraine Georgien Albanien oder Mazedonien Die dritte Gruppe bildeten Entwicklungs und Schwellenlander wie die Philippinen bis Juli 2004 Thailand bis Juli 2004 oder die Dominikanische Republik Die pazifischen Staaten Palau und Mikronesien haben ihre Verteidigungspolitik uber sogenannte Freie Assoziierungsabkommen mit den USA dauerhaft verbunden Nach dem Ruckzug der spanischen Soldaten Mitte April 2004 begann die Koalition der Willigen zu brockeln Kurze Zeit nach der Entscheidung der neuen spanischen Regierung Kabinett Zapatero I folgten Norwegen Honduras und die Dominikanische Republik Mitte Juli 2004 folgten die Philippinen und Thailand Italien Kabinett Berlusconi II kundigte im Marz 2005 an seine Truppen ab dem Herbst 2005 aus dem Irak abzuziehen Nach dem Regierungswechsel in Polen kundigte der neue Ministerprasident Donald Tusk im November 2007 an ab 2008 die polnischen Truppen aus dem Irak abzuziehen 3 Nach der Parlamentswahl am 24 November 2007 kundigte der designierte australische Premierminister Kevin Rudd einen Abzug der australischen Truppen aus dem Irak bis Mitte 2008 an 4 Im August 2008 zog Georgien alle 2000 Soldaten aus dem Irak ab Dies hatte keine politischen sondern militarische Grunde diese Soldaten sollten in den Kaukasuskrieg Konflikt gegen Russland um Sudossetien und Abchasien eingreifen Folgende Lander hatten im Juni 2006 Truppen im Irak stationiert nbsp Koalition der Willigen Marz 2006 nbsp Anteil und Herkunft der Besatzungstruppen im Irak 2006USA 138 000 Grossbritannien 8 900 Sudkorea 3 200 Italien 2 754 Polen 2 500 Ukraine 1 650 Niederlande 1 260 Australien 1 300 Rumanien 865 Georgien 850 Japan 550 Fidschi 500 Thailand 443 Bulgarien 418 Danemark 409 Honduras 378 El Salvador 380 Tschechien 317 Ungarn 300 Aserbaidschan 150 Lettland 136 Litauen 150 Portugal 128 Mongolei 100 Philippinen 100 Slowakei 85 Albanien 120 Armenien 46 Estland 43 Dominikanische Republik 42 Bosnien und Herzegovina 37 Mazedonien 33 Kasachstan 29 Moldau 12 Mikronesien 15 Neuseeland 9Diese sind mittlerweile alle zuruckgekehrt Zusatzlich wurden um 2008 nach offiziellen Angaben noch schatzungsweise 190 000 Mitarbeiter von PMCs Soldner eingesetzt davon 25 000 30 000 im Sicherheitsbereich 5 Rolle Deutschlands BearbeitenDie Unterstutzung durch den erklarten Kriegsgegner Deutschland mittels Gewahrung von Uberflugrechten Ubernahme der Bewachung US amerikanischer Stutzpunkte durch einige tausend Bundeswehrsoldaten sowie Erlaubnis der Nutzung von Standorten fur Kampfflugzeuge und Nachschub wird haufig als bedeutsamer betrachtet als die Unterstutzung durch manche Koalitionsmitglieder Sie wurde aber nicht von einer speziellen Ubereinkunft hergeleitet sondern von Deutschlands permanenten Bundnisverpflichtungen Deutschland wurde von den USA offiziell nicht zur Koalition gezahlt Einige islamistisch fundamentalistische Webseiten drohten Deutschland mit Anschlagen Experten des Bundeskriminalamtes hatten in den Vereinigten Arabischen Emiraten von Marz bis Mai 2004 etwa 230 irakische Polizisten ausgebildet 6 Dieses Projekt war im Oktober 2003 beim Besuch des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schroder SPD in Abu Dhabi vereinbart worden Ende 2004 schulten Deutsche Iraker im Umgang mit Bundeswehr LKWs die Bundeswehr uberliess dem Irak 100 gebrauchte Lastwagen 7 Juristische Bewertung in Deutschland Bearbeiten Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig in seinem Grundsatzurteil vom 21 Juni 2005 aus der schriftlichen Urteilsbegrundung ab Seite 89 Der NATO Vertrag enthalt daruber hinaus einen ausdrucklichen rechtlichen Vorbehalt wonach keine Vertragspartei durch den NATO Vertrag oder durch spatere Entscheidungen bei der Durchfuhrung des Vertrages z B Beschlusse in den NATO Gremien gezwungen werden kann gegen die eigene Verfassung zu verstossen sog protective clause Auf nachdruckliches Betreiben der damaligen US Regierungsadministration des Prasidenten Truman ist 1949 in die Urfassung des NATO Vertrages die Klausel aufgenommen worden die sowohl seine Ratifizierung als auch seine Durchfuhrung in Art 11 Satz 1 einem ausdrucklichen Verfassungsvorbehalt unterstellt In dieser Regelung wird explizit bestimmt dass der NATO Vertrag von den Parteien in Ubereinstimmung mit ihren verfassungsmassigen Verfahren zu ratifizieren und in seinen Bestimmungen durchzufuhren ist Damit sind mogliche Konflikte zwischen dem NATO Vertrag seiner Durchfuhrung und daraus fur die Mitgliedstaaten resultierenden Verpflichtungen einerseits und der jeweiligen Verfassung des einzelnen Mitgliedstaates andererseits von vornherein entschieden worden Die verfassungsrechtliche Regelung des jeweiligen Bundnis und Vertragspartners geht im Konfliktfalle der NATO Vertragsregelung und den zur Durchfuhrung des Vertrages getroffenen Entscheidungen vor Es gibt nach dem NATO Vertrag mithin keine rechtlichen Bundnisverpflichtungen jenseits des Verfassungsrechts des jeweiligen Mitgliedstaates und damit auch nicht jenseits der durch Art 20 Abs 3 GG begrundeten Bindung der deutschen vollziehenden Gewalt an Recht und Gesetz sowie an die allgemeinen Regeln des Volkerrechts Art 25 GG Weitere Zitate aus ebenda schriftliche Urteilsbegrundung Leitsatze Punkt 6 und 7 6 Gegen den am 20 Marz 2003 von den USA und vom Vereinigten Konigreich UK begonnenen Krieg gegen den Irak bestanden und bestehen gravierende rechtliche Bedenken im Hinblick auf das Gewaltverbot der UN Charta und das sonstige geltende Volkerrecht Fur den Krieg konnten sich die Regierungen der USA und des UK weder auf sie ermachtigende Beschlusse des UN Sicherheitsrates noch auf das in Art 51 UN Charta gewahrleistete Selbstverteidigungsrecht stutzen 7 Weder der NATO Vertrag das NATO Truppenstatut das Zusatzabkommen zum NATO Truppenstatut noch der Aufenthaltsvertrag sehen eine Verpflichtung der Bundesrepublik Deutschland vor entgegen der UN Charta und dem geltenden Volkerrecht volkerrechtswidrige Handlungen von NATO Partnern zu unterstutzen und weiter Die Regierung der Bundesrepublik Deutschland hat nach den vom Senat getroffenen Feststellungen im Zusammenhang mit dem Krieg gegen den Irak den Regierungen der USA und des UK die Zusage gemacht und erfullt fur den Luftraum uber dem deutschen Hoheitsgebiet Uberflugrecht zu gewahren ihre in Deutschland gelegenen Einrichtungen zu nutzen und fur den Schutz dieser Einrichtungen in einem naher festgelegten Umfang zu sorgen ausserhalb hat sie dem Einsatz deutscher Soldaten in AWACS Flugzeugen zur Uberwachung des turkischen Luftraumes zugestimmt Weblinks Bearbeiten nbsp Commons Koalition der Willigen Sammlung von Bildern Videos und Audiodateien Liste der Mitglieder der Koalition Stand 27 Marz 2003 Quelle White House Koalition der Willigen im Sprachgebrauch von G W Bush englisch Bundesverwaltungsgericht Grundsatzurteil vom 21 Juni 2005 Memento vom 20 November 2011 im Internet Archive PDF 469 kB Einzelnachweise Bearbeiten Nato Tagung Saddam wird entwaffnet so oder so In Spiegel Online 20 November 2002 Costa Rica abandons US coalition of the willing ABC News Online abc net au 18 September 2004 Polen beendet Engagement im Irak Tusk wird Soldaten aus Irak abziehen In Suddeutsche Zeitung 15 Dezember 2007 abgerufen am 29 Juni 2012 Tagesschau Australien will Irak Truppen bis Mitte 2008 abziehen Congressional Budget Office Report Stand 2008 Memento vom 20 September 2014 im Internet Archive bundesrat de Memento vom 14 November 2011 im Internet Archive PDF 28 kB www taz de 26 April 2005 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Koalition der Willigen amp oldid 232003250