Jochen Bittner

Jochen Bittner (* 1973 in Frankenberg (Eder)) ist ein deutscher Journalist, Publizist und Jurist. Er leitet seit 2019 das Ressort Streit der Wochenzeitung Die Zeit. Zuvor waren seine Schwerpunktthemen Europa- und Sicherheitspolitik, Terrorismus, Nachrichtendienste und Rechtspolitik.

Leben und Wirken

Bittner studierte Jura und Philosophie an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel. 1998 legte er das erste juristische Staatsexamen ab. 1999/2000 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Kieler Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie (Professur Robert Alexy). Nach einem Forschungsaufenthalt in der nordirischen Hauptstadt Belfast wurde er mit einer Dissertation über das Rechtssystem der Irish Republican Army (IRA) zum Dr. iur. promoviert.

Er schrieb für die Kieler Nachrichten, Frankfurter Allgemeine Zeitung und Die Welt. 2001 wurde er Redakteur im Politikressort der Wochenzeitung Die Zeit. Von 2007 bis 2011 war er ihr Europa- und NATO-Korrespondent in Brüssel und prägte in dieser Zeit den Begriff Verbrüsselung. Seit Herbst 2013 schreibt er auch als Gastautor für The International New York Times.

Bittner war 2008 und 2009 Teilnehmer und Berichterstatter des Brussels Forum, eines Partners des German Marshall Fund of the US und der Bertelsmann-Stiftung. Er war Gast und Moderator bei Veranstaltungen der Körber-Stiftung und Referent der Europa-Union.

Publikationen

In seinem 2010 erschienenen Buch So nicht, Europa! stellt Bittner aus seiner Sicht die drei großen Fehler der EU dar. Wirklich wichtige Anliegen würden zugunsten von Detailfragen vernachlässigt, die notwendige Konsequenz bei der Umsetzung prinzipieller Aufgaben fehle und die Exekutive habe ein zu starkes Gewicht gegenüber der demokratischen Basis:

„Es sind, kurz gesagt, drei Fehler. Die EU regelt das Kleine zu groß und das Große zu klein. Sie regelt das Weiche zu hart und das Harte zu weich. Und sie bewegt sich oben zu schnell und unten zu langsam.“

Kontroversen um Die Anstalt

Bittners Vernetzung mit Denkfabriken und Politikern wurde am 29. April 2014 von der Kabarettsendung Die Anstalt satirisch dargestellt. Dabei wurde auf ein Kooperationsprojekt der Stiftung Wissenschaft und Politik und des German Marshall Fund Bezug genommen, das von November 2012 bis September 2013 unter Förderung durch den Planungsstab des Auswärtigen Amts „Elemente einer außenpolitischen Strategie für Deutschland“ erarbeitete. Bittner war an den Inhalten des Projektpapiers Neue Macht. Neue Verantwortung beteiligt. Eine diesbezügliche Offenlegung unter seinem Zeit-Artikel sei zunächst unterblieben. Dies gelte auch für Beiträge von Zeit-Mitherausgeber Josef Joffe. Der Hinweis auf die Mitwirkung Bittners am Projekt erfolgte nach einer Woche unter dem Artikel Bittners in der Zeit. Nach eigener Aussage hat Bittner im Jahr 2013 tatsächlich an einer 50-köpfigen „Diskussionsgruppe“ teilgenommen, die ein Thesenpapier zur künftigen deutschen Sicherheitsstrategie erarbeiten sollte. „Die Teilnahme an Konferenzen von Organisationen aller Art und Richtung gehört meiner Ansicht nach zum Alltag von Journalisten“, erklärte Bittner.

Gegen die Aussage, er sei Mitglied des German Marshall Fund (GMF) der Vereinigten Staaten und habe außerdem an einer Rede des Bundespräsidenten Gauck zur Münchner Sicherheitskonferenz mitgeschrieben, wehrte sich Bittner in einer Beschwerde. Bittner und Josef Joffe erwirkten eine einstweilige Verfügung gegen das ZDF durch die Pressekammer des Landgerichts Hamburg. Max Uthoff sagte dazu in einem Interview: „Gemeinsam werfen sie (Bittner und Josef Joffe) uns vor, wir hätten Tatsachen falsch dargestellt über ihre Verbindungen in transatlantischen Lobbyverbänden.“ Die Vorwürfe seien nicht falsch, so Uthoff weiter, sondern bestenfalls ungenau. So wehre sich Bittner gegen die Bezeichnung, „Mitglied“ der transatlantischen Denkfabrik zu sein. Tatsächlich gebe es beim GMF keine Mitglieder, sondern ausschließlich „participants“ – Teilnehmer –, zu denen er nachweislich gehöre. Dieser Darstellung widersprach Bittner. Er relativierte die Bedeutung der Teilnahme: Er sei lediglich Teilnehmer von Konferenzen gewesen, die durch den GMF organisiert wurden.

Am 7. Oktober 2014 berichtete Meedia, dass das Landgericht Hamburg die einstweilige Verfügung teilweise wieder aufgehoben habe. Die Äußerung, Bittner habe im Zusammenhang mit der Rede des Bundespräsidenten Gauck vor der Münchner Sicherheitskonferenz für den Bundespräsidenten geschrieben, wurde wieder erlaubt. Die Aussage, Bittner sei Mitglied, Beirat oder Vorstand der drei Organisationen, mit denen er in Die Anstalt in Verbindung gebracht wurde, blieb verboten. Mit seinem Urteil vom 9. September 2015 untersagte das Oberlandesgericht in Hamburg, Jochen Bittner und Josef Joffe als Mitglied, Beirat oder Vorstand der in der Sendung erwähnten transatlantischen Organisationen zu bezeichnen, und beurteilte die Darstellung der beiden Journalisten als Verletzung ihrer Persönlichkeitsrechte. Zeitweilig durfte die Sendung daraufhin nicht weiter verbreitet werden und die Satiriker ihre Behauptungen nicht wiederholen. Am 10. Januar 2017 verwarf der Bundesgerichtshof dieses Urteil und folgte der Auffassung der ersten Instanz, dass die satirische Darstellung eines Sachverhalts auch Ungenauigkeiten enthalten dürfe. Die Neue Juristische Wochenschrift verwies in dem Zusammenhang auf das Urteil in der Böhmermann-Affäre, wo der Satire zumindest strafrechtlich selbst aus der Luft gegriffene Vorwürfe bis hin zur Unterstellung von Zoophilie erlaubt wurden.

Preise und Auszeichnungen

• 1993: „Jugend schreibt“-Preis der FAZ
• 2005: Journalistenpreis der Pons-Redaktion für kreative Wortschöpfungen

Veröffentlichungen

• mit Christian Ludwig Knoll: Ein unperfekter Frieden. Die IRA auf dem Weg vom Mythos zur Mafia. R. G. Fischer, Frankfurt am Main 2000, ISBN 3-89501-996-8. (2. überarbeitete und erweiterte Auflage 2001)
• Rough Justice. Die Justiz der IRA. Eine Untersuchung und Dokumentation zum Begriff des Rechtssystems (= Europäische Hochschulschriften. Reihe 2. Rechtswissenschaft. Bd. 3530). Lang, Frankfurt am Main u. a. 2002, ISBN 3-631-39968-5.
• Beruf Terrorist. Ein Tagebuch der neuen Weltunordnung. Nordthor-Verlag, Sieverstedt 2006, ISBN 3-00-019490-8.
• So nicht, Europa!. Die drei großen Fehler der EU (= dtv. 24833. Premium). Deutscher Taschenbuch Verlag, München 2010, ISBN 978-3-423-24833-4. (aktualisierte und erweiterte Neuausgabe 2011)
• Zur Sache, Deutschland! : was die zerstrittene Republik wieder eint. Hamburg : Edition Körber, 2019

Weblinks

• Literatur von und über Jochen Bittner im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
• Kurzbiografie und Rezensionen zu Werken von Jochen Bittner bei Perlentaucher
• Artikel von Jochen Bittner für DZ
• Rethinking German Pacifism – Meinungsbeitrag in der NYT, 4. November 2013

Einzelnachweise

1. Neues Zeit-Ressort Streit: Charlotte Parnack und Jochen Bittner bilden Doppelspitze. Abgerufen am 24. Mai 2022 (deutsch). 
2. (Memento vom 3. Mai 2014 im Internet Archive)
3. Rough Justice - Die Justiz der IRA | Bittner | beck-shop.de. In: www.beck-shop.de. Abgerufen am 16. Mai 2016. 
4. Jochen Bittner. In: The New York Times. ISSN 0362-4331 (nytimes.com [abgerufen am 18. Oktober 2020]). 
5. (Memento vom 3. Mai 2014 im Internet Archive)
6. (Memento vom 2. Mai 2014 im Internet Archive)
7. (Memento vom 2. Mai 2014 im Internet Archive)
8. (Memento vom 3. Mai 2014 im Internet Archive)
9. ZEIT ONLINE GmbH, Hamburg, Germany: Jochen Bittner. In: ZEIT ONLINE. Abgerufen am 16. Mai 2016. 
10. So nicht Europa!, S. 10
11. Die Anstalt - 29. April 2014 auf YouTube, abgerufen am 12. September 2022.
12. www.swp-berlin.org
13. www.swp-berlin.org
14. Marcus Klöckner und Paul Schreyer: In: Telepolis. 20. März 2014, archiviert vom Original am 22. März 2014; abgerufen am 9. Dezember 2014. 
15. Jochen Bittner und Matthias Naß: Mut zur Außenpolitik muss auch die Kanzlerin haben. In: zeit.de. 1. Mai 2014, abgerufen am 9. Dezember 2014. 
16. Journalisten gehen gegen Kabarett-Sendung vor. In: tagesspiegel.de. Abgerufen am 9. Dezember 2014. 
17. Einstweilige Verfügung gegen „Die Anstalt“: Zeit-Journalisten wehren sich gegen ZDF-Satire - meedia.de
18. Nino Ketschagmadse/ZentralOrganBayern: Max Uthoff (ZDF/Die Anstalt) zur Sperrung v. "Eliteneinfluss auf Leitmedien" - www.das-zob.de auf YouTube
19. meedia.de: Bericht über die einstweilige Verfügung und deren partielle Aufhebung (deutsch, abgerufen am 13. November 2013)
20. OLG Hamburg entscheidet gegen ZDF: Kabarett-Sendung muss genauer darstellen, abgerufen am 11. Oktober 2015
21. Bundesgerichtshof, Urteil vom 10. Januar 2017, VI ZR 562/15, und Kontextbezogene Auslegung von Äußerungen in satirischem Beitrag – Die Anstalt, NJW 2017, 1617
22. Ausgezeichnet. In: zeit.de. 3. Februar 2005, abgerufen am 9. Dezember 2014. 

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