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International Convention for the Safety of Life at Sea Die 1974 SOLAS deutsch Internationales übereinkommen von 1974 zum

International Convention for the Safety of Life at Sea

Die International Convention for the Safety of Life at Sea, 1974 (SOLAS), deutsch Internationales Übereinkommen von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See oder kurz Schiffssicherheitsvertrag, ist eine UN-Konvention zur Schiffssicherheit. Die ursprüngliche Fassung entstand als Reaktion auf den Untergang der Titanic im Jahr 1912. Derzeit ist die fünfte Version von 1974 in Kraft, erweitert und geändert durch zahlreiche Ergänzungsprotokolle (engl. "amendments").

Geschichte Bearbeiten

Gesetz über das Internationale Übereinkommen zum Schutze des menschlichen Lebens auf See (Schiffssicherheitsvertrag, London 1929), im Reichsgesetzblatt 1931

Am 12. November 1913 wurde als Reaktion auf den Untergang der RMS Titanic eine Konferenz einberufen, die einen internationalen Mindeststandard für die Sicherheit auf Handelsschiffen schaffen sollte. Ergebnis dieser Konferenz war die erste Version des Internationalen Übereinkommens zum Schutz des menschlichen Lebens auf See.

In den Folgejahren gab es mehrere grundlegende Änderungen. Die vierte Fassung der Konvention (1960) war die erste größere Aufgabe der Zwischenstaatlichen Beratenden Seeschifffahrts-Organisation (IMCO) nach deren Gründung 1959. Die aktuelle SOLAS-Konvention (die fünfte Version, genannt „SOLAS 74“) stammt von 1974 und besteht aus zwölf Kapiteln.

Auf neuere Bedürfnisse gehen zusätzliche Novellierungen ein, sogenannte Amendments (Ergänzungsprotokolle). Mit ihnen wurden technische Neuerungen und Verbesserungen in die SOLAS 74 aufgenommen, aber auch Missstände abgestellt, die sich bei Schiffsunglücken gezeigt hatten.

Wegen unterschiedlicher Ansichten und Ziele der zahlreichen IMO-Mitglieder dauern Änderungsprozesse häufig sehr lange. Änderungen am Regelwerk erfolgten oft erst nach großen Schiffsunfällen wie 1987 bei der Herald of Free Enterprise (Kenterung, 193 Tote) und 1990 bei der Scandinavian Star (Brandkatastrophe, 159 Tote).

Das vorerst letzte Ergänzungsprotokoll trat am 1. Januar 2020 in Kraft und berücksichtigt die Erkenntnisse aus der Untersuchung zum Unfall der Costa Concordia (2012).

Gliederung des Abkommens Bearbeiten

SOLAS ist in 14 Kapitel gegliedert:

  1. Allgemeine Voraussetzungen: Schiffstypen
  2. Konstruktion: Unterteilung des Schiffskörpers, Stabilität, Brandschutz; Einhalten des International Code for Fire Safety Systems
  3. Lebensrettende Geräte und Zubehör
  4. Funk-Kommunikation: das Global Maritime Distress and Safety System (GMDSS) verlangt von Passagier- wie Frachtschiffen auf internationaler Passage Ausrüstung mitzuführen, darunter Satelliten Emergency Position-Indicating Radio Beacons (EPIRBs) sowie Search and Rescue Radar Transponder (SART)
  5. Sicherung der Seefahrt
  6. Fracht (ausgenommen Flüssigkeiten und Gase): verstauen und sichern
  7. Gefahrgüter: Einhalten des International Maritime Dangerous Goods Code (IMDG)
  8. Nuklearschiffe: Einhalten des Code of Safety for Nuclear Merchant Ships
  9. Management: Einhalten des International Safety Management Code (ISM-Code)
  10. Sicherheit für Hochgeschwindigkeits-Boote: verpflichtet zur Einhaltung des International Code of Safety for High-Speed Craft (HSC-Code)
  11. Besondere Maßnahmen zur Verbesserung der Seeverkehrssicherheit International Ship and Port Facility Security Code (ISPS-Code)
  12. Zusätzliche Sicherheits-Maßnahmen für Massenguttransporte: strukturelle Anforderungen für Frachter mit mehr als 150 Meter Länge
  13. Überprüfung der Einhaltung
  14. Sicherheitsmaßnahmen für Schiffe, die in polaren Gewässern arbeiten

Von diesen findet nur das fünfte Kapitel (häufig SOLAS V genannt) Anwendung auf alle Schiffe gleichermaßen, von der kleinen Privatyacht bis zum internationalen Handelsfrachter. Viele Länder haben diese internationalen Anforderungen in nationale Gesetze gefasst.

Umsetzung in Deutschland Bearbeiten

Das Internationale Übereinkommen von 1974 wurde von der Bundesrepublik Deutschland am 18. Februar 1975 in London unterzeichnet und mit Verordnung vom 11. Januar 1979 in Deutschland in Kraft gesetzt.

Aufgrund § 9 Abs. 1 Nr. 7 des Seeaufgabengesetzes (SeeAufgG) ist das Bundesministerium für Digitales und Verkehr ermächtigt, Rechtsverordnungen zu erlassen im Rahmen der Ziele des Internationalen Übereinkommens von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See und des Protokolls von 1988 zu diesem Übereinkommen in ihrer jeweiligen Fassung unter Einschluss der Regelungen über die Abwehr äußerer Gefahren für die Schifffahrt.

Siehe auch Bearbeiten

Weblinks Bearbeiten

  • Internationales Übereinkommen von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See vom 1. November 1974 (BGBl. 1979 II S. 141, 142, dreisprachig)
  • Änderungsentschließungen zum Übereinkommen: MSC.325(90) vom 24. Mai 2012 und MSC.338(91) vom 30. November 2012 und (BGBl. 2014 II S. 1122, 1123, dreisprachig)
  • Protokoll von 1988 zu dem Internationalen Übereinkommen von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See (BGBl. 1994 II S. 2458, Anlageband)
  • Änderungsentschließung zum Protokoll: MSC.344(91) vom 30. November 2012 (BGBl. 2014 II S. 1122, 1202, dreisprachig)
  • Webseite der IMO über SOLAS (englisch)
  • International Convention for the Safety of Life at Sea, Vertrag verfügbar in ECOLEX-the gateway to environmental law (englisch)

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Amendments: Allgemeines und Liste mit Details (Memento vom 25. Juli 2014) Dokument der IMO (englisch)
  2. SOLAS amendments entering into force 1 January 2020. International Maritime Organization, 20. Dezember 2019, abgerufen am 10. Januar 2021.
  3. ↑ International Convention for the Safety of Life at Sea (SOLAS), 1974. International Maritime Organization (IMO), abgerufen am 22. März 2023 (englisch).
  4. ↑ SOLAS Chapter V – 1/7/02 SOLAS CHAPTER V SAFETY OF NAVIGATION. (PDF) International Maritime Organization (IMO), 7. Mai 2003, abgerufen am 22. März 2023 (englisch).
  5. Nicolai Piechota und Carsten Rüger: Schotten dicht? – Warum sank die Costa Concordia? In: Frontal 21. 10. April 2012 (zdf.de [PDF] "Ein dauerndes langwieriges Öffnen und Schließen der Türen fällt der Crew lästig. Die international gültigen Sicherheitsrichtlinien SOLAS wurden möglicherweise auch deshalb genau in diesem Punkt verwässert").
  6. Verordnung über die Inkraftsetzung des Internationalen Übereinkommens von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See, BGBl. II S. 141
  7. vgl. Sechsundzwanzigste Verordnung über die Änderung des Internationalen Übereinkommens von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See (26. SOLAS-Änderungsverordnung – 26. SOLAS-ÄndV) vom 15. April 2016
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Veröffentlichungsdatum:
Die International Convention for the Safety of Life at Sea 1974 SOLAS deutsch Internationales Ubereinkommen von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See oder kurz Schiffssicherheitsvertrag ist eine UN Konvention zur Schiffssicherheit Die ursprungliche Fassung entstand als Reaktion auf den Untergang der Titanic im Jahr 1912 Derzeit ist die funfte Version von 1974 in Kraft erweitert und geandert durch zahlreiche Erganzungsprotokolle engl amendments Inhaltsverzeichnis 1 Geschichte 2 Gliederung des Abkommens 3 Umsetzung in Deutschland 4 Siehe auch 5 Weblinks 6 EinzelnachweiseGeschichte Bearbeiten nbsp Gesetz uber das Internationale Ubereinkommen zum Schutze des menschlichen Lebens auf See Schiffssicherheitsvertrag London 1929 im Reichsgesetzblatt 1931Am 12 November 1913 wurde als Reaktion auf den Untergang der RMS Titanic eine Konferenz einberufen die einen internationalen Mindeststandard fur die Sicherheit auf Handelsschiffen schaffen sollte Ergebnis dieser Konferenz war die erste Version des Internationalen Ubereinkommens zum Schutz des menschlichen Lebens auf See In den Folgejahren gab es mehrere grundlegende Anderungen Die vierte Fassung der Konvention 1960 war die erste grossere Aufgabe der Zwischenstaatlichen Beratenden Seeschifffahrts Organisation IMCO nach deren Grundung 1959 Die aktuelle SOLAS Konvention die funfte Version genannt SOLAS 74 stammt von 1974 und besteht aus zwolf Kapiteln Auf neuere Bedurfnisse gehen zusatzliche Novellierungen ein sogenannte Amendments Erganzungsprotokolle Mit ihnen wurden technische Neuerungen und Verbesserungen in die SOLAS 74 aufgenommen aber auch Missstande abgestellt die sich bei Schiffsunglucken gezeigt hatten 1 Wegen unterschiedlicher Ansichten und Ziele der zahlreichen IMO Mitglieder dauern Anderungsprozesse haufig sehr lange Anderungen am Regelwerk erfolgten oft erst nach grossen Schiffsunfallen wie 1987 bei der Herald of Free Enterprise Kenterung 193 Tote und 1990 bei der Scandinavian Star Brandkatastrophe 159 Tote Das vorerst letzte Erganzungsprotokoll trat am 1 Januar 2020 in Kraft und berucksichtigt die Erkenntnisse aus der Untersuchung zum Unfall der Costa Concordia 2012 2 Gliederung des Abkommens BearbeitenSOLAS ist in 14 Kapitel gegliedert 3 Allgemeine Voraussetzungen Schiffstypen 3 Konstruktion Unterteilung des Schiffskorpers Stabilitat Brandschutz 3 Einhalten des International Code for Fire Safety Systems Lebensrettende Gerate und Zubehor 3 Funk Kommunikation das Global Maritime Distress and Safety System GMDSS verlangt von Passagier wie Frachtschiffen auf internationaler Passage Ausrustung mitzufuhren darunter Satelliten Emergency Position Indicating Radio Beacons EPIRBs sowie Search and Rescue Radar Transponder SART 3 Sicherung der Seefahrt 4 Fracht ausgenommen Flussigkeiten und Gase verstauen und sichern 3 5 Gefahrguter Einhalten des International Maritime Dangerous Goods Code IMDG 3 Nuklearschiffe Einhalten des Code of Safety for Nuclear Merchant Ships 3 Management Einhalten des International Safety Management Code ISM Code 3 Sicherheit fur Hochgeschwindigkeits Boote verpflichtet zur Einhaltung des International Code of Safety for High Speed Craft HSC Code Besondere Massnahmen zur Verbesserung der Seeverkehrssicherheit International Ship and Port Facility Security Code ISPS Code Zusatzliche Sicherheits Massnahmen fur Massenguttransporte strukturelle Anforderungen fur Frachter mit mehr als 150 Meter Lange 3 Uberprufung der Einhaltung Sicherheitsmassnahmen fur Schiffe die in polaren Gewassern arbeitenVon diesen findet nur das funfte Kapitel haufig SOLAS V genannt Anwendung auf alle Schiffe gleichermassen von der kleinen Privatyacht bis zum internationalen Handelsfrachter Viele Lander haben diese internationalen Anforderungen in nationale Gesetze gefasst 4 Umsetzung in Deutschland BearbeitenDas Internationale Ubereinkommen von 1974 wurde von der Bundesrepublik Deutschland am 18 Februar 1975 in London unterzeichnet und mit Verordnung vom 11 Januar 1979 in Deutschland in Kraft gesetzt 6 Aufgrund 9 Abs 1 Nr 7 des Seeaufgabengesetzes SeeAufgG ist das Bundesministerium fur Digitales und Verkehr ermachtigt Rechtsverordnungen zu erlassen im Rahmen der Ziele des Internationalen Ubereinkommens von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See und des Protokolls von 1988 zu diesem Ubereinkommen in ihrer jeweiligen Fassung unter Einschluss der Regelungen uber die Abwehr ausserer Gefahren fur die Schifffahrt 7 Siehe auch BearbeitenSicherheitsausrustung auf SportbootenWeblinks BearbeitenInternationales Ubereinkommen von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See vom 1 November 1974 BGBl 1979 II S 141 142 dreisprachig Anderungsentschliessungen zum Ubereinkommen MSC 325 90 vom 24 Mai 2012 und MSC 338 91 vom 30 November 2012 und BGBl 2014 II S 1122 1123 dreisprachig Protokoll von 1988 zu dem Internationalen Ubereinkommen von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See BGBl 1994 II S 2458 Anlageband Anderungsentschliessung zum Protokoll MSC 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