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Heimaufsicht

Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Bitte hilf uns dabei, die Situation in anderen Staaten zu schildern.

Heimaufsicht ist die Überwachung von Heimen für ältere, volljährige pflegebedürftige oder volljährige behinderte Menschen durch eine staatliche Stelle daraufhin, ob das Heim die Anforderungen des Heimgesetzes (HeimG) bzw. seiner landesrechtlichen Nachfolgeregelungen an den Betrieb eines Heimes erfüllt (z. B. Altenheim, Pflegeheim). Umgangssprachlich wird meist die die Heimaufsicht durchführende Behörde selbst auch als Heimaufsicht bezeichnet.

Zuständigkeiten, Aufbau, Ausstattung Bearbeiten

Welche Behörde für die Durchführung der Heimaufsicht zuständig ist, variiert von Bundesland zu Bundesland. Während es in Bayern insgesamt 96 Heimaufsichtsbehörden gibt, nämlich die Landratsämter in den Landkreisen und die Stadtverwaltungen in den kreisfreien Städte, liegt die Zuständigkeit im Saarland und in Berlin jeweils bei nur einer einzigen Behörde.

Generell lassen sich bundesweit zwei Organisationsweisen der Behörden unterscheiden, eine Art Ländermodell in zehn Bundesländern und kreis- und gemeindenahe Modelle (Kommunalverwaltungen) in sechs Bundesländern.

A) Ländermodell
Die Heimaufsicht ist direkt bei der obersten Landesbehörde, dem Sozialministerium, angesiedelt (Saarland und Bremen).
Die Heimaufsicht gehört zu einer Landesoberbehörde, z. B. Landesversorgungsamt, so in Brandenburg, Hessen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Thüringen. In Berlin ist es das Landesamt für Gesundheit und Soziales.
In Hamburg sind die Bezirksämter die durchführenden Behörden, ähnlich wie in Sachsen die Regierungspräsidien.

B) Kreis- und gemeindenahe Modelle Baden-Württemberg, Bayern, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein lassen Kreisämter prüfen. In Niedersachsen besteht die Besonderheit, dass daneben die stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe separat der Aufsicht der Landesbehörde Landesamt für Soziales, Jugend und Familie unterliegen.

Die personelle Ausstattung der Heimaufsichten variiert ebenfalls sehr stark. Es wäre wahrscheinlich sinnvoll Kennziffern pro Tausend Einwohner oder pro 1000 versorgte Menschen in den Institutionen als Vergleichsgröße zu erheben. Das ist bisher nicht der Fall. Bei einem Vergleich pro 100 zu prüfenden Einrichtungen (die ja sehr unterschiedlich groß sein können), führte Niedersachsen mit 13,7 Vollzeitstellen in den Ämtern vor allen Bundesländern bis hin zu Sachsen mit nur 1,5 Stellen (FfG-Erhebung 2003).

Art der Prüfungen Bearbeiten

Die Heimaufsichtsbehörde prüft jedes Heim grundsätzlich mindestens einmal im Jahr. Sie kann in größeren Abständen prüfen, wenn Zertifikate unabhängiger Sachverständiger vorliegen. Etwa zwei Drittel der „Besuche“ waren solche wiederkehrenden Prüfungen und ein Drittel waren anlassbezogene Prüfungen (Zahlen nach der ersten bundesweiten Erhebung über die Arbeitsweise der Behörden (2002; siehe Literatur)).

Prüfungen können jederzeit angemeldet oder unangemeldet erfolgen.

Zur Verbesserung der Zusammenarbeit bilden Heimaufsicht, Medizinischer Dienst der Krankenversicherung (MDK), Pflegekassen und Sozialhilfeträger Arbeitsgemeinschaften, in denen sie ihre Arbeit so weit wie möglich miteinander abstimmen.

Die häufigsten festgestellten Mängel bei Heimbegehungen in Pflegeheimen betreffen Pflegedokumentation, Personaldefizite, Mängel in der Organisation der Einrichtungen (Führungsprobleme, Dienstplangestaltung und interne Kommunikation). Etwas weniger häufig wurden Hygiene-, bauliche und Pflegemängel wie Probleme in der Medikamentenversorgung, schlechter Umgang mit Bewohnern, Vernachlässigung und Defizite bei Ernährung bzw. Flüssigkeitsversorgung genannt. Rechtliche Unregelmäßigkeiten, die moniert werden, betreffen oft Heimverträge (z. B. Entgeltregelungen, nichtige Vertragsklauseln).

Der Heimaufsicht stehen bei festgestellten Mängeln verschiedene ordnungsrechtliche Eingriffsmöglichkeiten zur Verfügung. Das sind zunächst die Anordnungen, etwas innerhalb einer Frist zu ändern, danach die Geldbußen nach (§ 21 HeimG). Weiterhin haben die Behörden die Möglichkeit zur Untersagung der Betriebe oder zu Beschäftigungsverboten für einzelne ungeeignet erscheinende Angestellte. Nach dem 1. Bundesbericht vom 15. August 2006 waren dies im Berichtszeitraum unter 1.000 Anordnungen, Beschäftigungsverbote in 19 Fällen, Untersagungen in 91 Fällen sowie ca. 200 Ahndungen von Ordnungswidrigkeiten (bmfsfj).

Änderungen, Landesrechtliche Bestimmungen Bearbeiten

Durch den Übergang des Heimrechts in die Gesetzgebungskompetenz der Länder im Rahmen der Föderalismusreform seit August 2007 nach Art. 74 Abs. 1 Nr. 7 des Grundgesetzes ist evtl. mit Änderungen der Zuständigkeiten und Aufgaben zu rechnen.

Literatur Bearbeiten

  • Böning, Fickus u. a.: Praxisleitfaden für die stationäre Altenpflege. Checklisten – Formblätter – Textbausteine. Loseblattwerk zur Fortsetzung. Remagen, AOK-Verlag, 2007. 412 Seiten, 1 CD-ROM. ISBN 978-3-553-38300-4
  • M Getta, E. Schnabel: Pflegerische Problemlagen in vollstationären Einrichtungen. In Landespflegeausschuss Nordrhein-Westfalen (Hrsg.), „Pflegebedarf und Leistungstruktur in vollstationären Einrichtungen“. Eine Untersuchung im Auftrag des Landespflegeausschusses Nordrhein-Westfalen (Teil II/Projektbericht) (S. 45–60). Düsseldorf
  • Klaus Schmitz, Eckart Schnabel: Staatliche Heimaufsicht und Qualität in der stationären Pflege. In: Nachrichtendienst des Deutschen Vereins (NDV) 4/2006, Seite 170–178. Online bei socialnet.de
  • B. Klein: Zukunft der Heimaufsicht ? Wie muss eine zukunftsfähige Fortbildung für die Heimaufsicht gestaltet werden? IAO (Fraunhofer-Institut Arbeitswirtschaft und Organisation), Eigenverlag 2003
  • Nordrhein-Westfalen, Ministerium für Gesundheit, Arbeit und Soziales (MAGS): Heimaufsicht in Nordrhein-Westfalen. Bestandsaufnahme und Perspektiven, Düsseldorf, Eigenverlag, 1995.

Siehe auch Bearbeiten

Weblinks Bearbeiten

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Veröffentlichungsdatum:
Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar Bitte hilf uns dabei die Situation in anderen Staaten zu schildern Heimaufsicht ist die Uberwachung von Heimen fur altere volljahrige pflegebedurftige oder volljahrige behinderte Menschen durch eine staatliche Stelle daraufhin ob das Heim die Anforderungen des Heimgesetzes HeimG bzw seiner landesrechtlichen Nachfolgeregelungen an den Betrieb eines Heimes erfullt z B Altenheim Pflegeheim Umgangssprachlich wird meist die die Heimaufsicht durchfuhrende Behorde selbst auch als Heimaufsicht bezeichnet Inhaltsverzeichnis 1 Zustandigkeiten Aufbau Ausstattung 2 Art der Prufungen 3 Anderungen Landesrechtliche Bestimmungen 4 Literatur 5 Siehe auch 6 WeblinksZustandigkeiten Aufbau Ausstattung BearbeitenWelche Behorde fur die Durchfuhrung der Heimaufsicht zustandig ist variiert von Bundesland zu Bundesland Wahrend es in Bayern insgesamt 96 Heimaufsichtsbehorden gibt namlich die Landratsamter in den Landkreisen und die Stadtverwaltungen in den kreisfreien Stadte liegt die Zustandigkeit im Saarland und in Berlin jeweils bei nur einer einzigen Behorde Generell lassen sich bundesweit zwei Organisationsweisen der Behorden unterscheiden eine Art Landermodell in zehn Bundeslandern und kreis und gemeindenahe Modelle Kommunalverwaltungen in sechs Bundeslandern A Landermodell Die Heimaufsicht ist direkt bei der obersten Landesbehorde dem Sozialministerium angesiedelt Saarland und Bremen Die Heimaufsicht gehort zu einer Landesoberbehorde z B Landesversorgungsamt so in Brandenburg Hessen Rheinland Pfalz Sachsen Anhalt und Thuringen In Berlin ist es das Landesamt fur Gesundheit und Soziales In Hamburg sind die Bezirksamter die durchfuhrenden Behorden ahnlich wie in Sachsen die Regierungsprasidien B Kreis und gemeindenahe Modelle Baden Wurttemberg Bayern Mecklenburg Vorpommern Niedersachsen Nordrhein Westfalen und Schleswig Holstein lassen Kreisamter prufen In Niedersachsen besteht die Besonderheit dass daneben die stationaren Einrichtungen der Behindertenhilfe separat der Aufsicht der Landesbehorde Landesamt fur Soziales Jugend und Familie unterliegen Die personelle Ausstattung der Heimaufsichten variiert ebenfalls sehr stark Es ware wahrscheinlich sinnvoll Kennziffern pro Tausend Einwohner oder pro 1000 versorgte Menschen in den Institutionen als Vergleichsgrosse zu erheben Das ist bisher nicht der Fall Bei einem Vergleich pro 100 zu prufenden Einrichtungen die ja sehr unterschiedlich gross sein konnen fuhrte Niedersachsen mit 13 7 Vollzeitstellen in den Amtern vor allen Bundeslandern bis hin zu Sachsen mit nur 1 5 Stellen FfG Erhebung 2003 Art der Prufungen BearbeitenDie Heimaufsichtsbehorde pruft jedes Heim grundsatzlich mindestens einmal im Jahr Sie kann in grosseren Abstanden prufen wenn Zertifikate unabhangiger Sachverstandiger vorliegen Etwa zwei Drittel der Besuche waren solche wiederkehrenden Prufungen und ein Drittel waren anlassbezogene Prufungen Zahlen nach der ersten bundesweiten Erhebung uber die Arbeitsweise der Behorden 2002 siehe Literatur Prufungen konnen jederzeit angemeldet oder unangemeldet erfolgen Zur Verbesserung der Zusammenarbeit bilden Heimaufsicht Medizinischer Dienst der Krankenversicherung MDK Pflegekassen und Sozialhilfetrager Arbeitsgemeinschaften in denen sie ihre Arbeit so weit wie moglich miteinander abstimmen Die haufigsten festgestellten Mangel bei Heimbegehungen in Pflegeheimen betreffen Pflegedokumentation Personaldefizite Mangel in der Organisation der Einrichtungen Fuhrungsprobleme Dienstplangestaltung und interne Kommunikation Etwas weniger haufig wurden Hygiene bauliche und Pflegemangel wie Probleme in der Medikamentenversorgung schlechter Umgang mit Bewohnern Vernachlassigung und Defizite bei Ernahrung bzw Flussigkeitsversorgung genannt Rechtliche Unregelmassigkeiten die moniert werden betreffen oft Heimvertrage z B Entgeltregelungen nichtige Vertragsklauseln Der Heimaufsicht stehen bei festgestellten Mangeln verschiedene ordnungsrechtliche Eingriffsmoglichkeiten zur Verfugung Das sind zunachst die Anordnungen etwas innerhalb einer Frist zu andern danach die Geldbussen nach 21 HeimG Weiterhin haben die Behorden die Moglichkeit zur Untersagung der Betriebe oder zu Beschaftigungsverboten fur einzelne ungeeignet erscheinende Angestellte Nach dem 1 Bundesbericht vom 15 August 2006 waren dies im Berichtszeitraum unter 1 000 Anordnungen Beschaftigungsverbote in 19 Fallen Untersagungen in 91 Fallen sowie ca 200 Ahndungen von Ordnungswidrigkeiten bmfsfj Anderungen Landesrechtliche Bestimmungen BearbeitenDurch den Ubergang des Heimrechts in die Gesetzgebungskompetenz der Lander im Rahmen der Foderalismusreform seit August 2007 nach Art 74 Abs 1 Nr 7 des Grundgesetzes ist evtl mit Anderungen der Zustandigkeiten und Aufgaben zu rechnen Literatur BearbeitenBoning Fickus u a Praxisleitfaden fur die stationare Altenpflege Checklisten Formblatter Textbausteine Loseblattwerk zur Fortsetzung Remagen AOK 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Gerontologie an der Technischen Universitat Dortmund und Forschungsgesellschaft fur Gerontologie e V Dortmund Infos des Bundesfamilienministeriums zum Heimrecht Erster Bericht des Bundesfamilienministeriums uber die Situation der Heime Stand 15 Aug 2006 Text des Heimgesetzes Text der Heimmitwirkungsverordnung Text der Heimmindestbauverordnung Text der Heimpersonalverordnung Infos zur Tatigkeit der Heimaufsicht Heim Mitwirkung de Informationen uber Heime und Pflege fur Heimbewohner Angehorige Heimbeirate Heimfursprecher Pflegekrafte Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Heimaufsicht amp oldid 225548151