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Grenzschutz bezeichnet in Deutschland den grenzpolizeilichen Schutz des Bundesgebietes Der ist Aufgabe er Bundespolizei

Grenzschutz

Grenzschutz bezeichnet in Deutschland den grenzpolizeilichen Schutz des Bundesgebietes. Der Grenzschutz ist Aufgabe er Bundespolizei, soweit nicht ein Land im Einvernehmen mit dem Bund Aufgaben des grenzpolizeilichen Einzeldienstes mit eigenen Kräften (Landespolizei) wahrnimmt. Durch ein Verwaltungsabkommen zwischen der Bundesregierung und dem Senat der Freien und Hansestadt Hamburg werden beispielsweise die grenzpolizeilichen Aufgaben im Hamburger Hafen seit 1953 von der dortigen Wasserschutzpolizei wahrgenommen.

Hoheitszeichen der Bundespolizei seit 2005
Kontrollstelle der Bundespolizei am Frankfurter Flughafen (bei der Eröffnung)
Bundespolizeihubschrauber, Typ AS 332 L1 „Super Puma“

Bei Grenzkontrollen werden sowohl Personen als auch die von ihnen mitgeführten Sachen kontrolliert.

Die Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs mit Waren und die Sicherung der Zollgrenze ist dagegen Gegenstand der zollamtlichen Überwachung (Grenzaufsicht).

Die Länge der deutschen Grenze beträgt insgesamt 3876 Kilometer.

Geschichte Bearbeiten

Historisch bedeutsam waren unter anderem:

  • Grenzschutz Ost – als Sammelbezeichnung für 1918/1919 aufgestellte deutsche Verbände.
  • Bundesgrenzschutz – als paramilitärisch organisierte Polizeitruppe der Bundesrepublik Deutschland seit 1951; sie ist zum 1. Juli 2005 in Bundespolizei umbenannt worden.
  • Bayerische Grenzpolizei – vom 15. März 1947 bis 31. März 1998, Neugründung 2. Juli 2018; für Schleierfahndungen im Grenzgebiet.
  • Hessische Grenzpolizei – zwischen der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht bis zur Gründung der Bundesrepublik Deutschland.
  • Grenzpolizei in den Ländern der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) – vom 1. Dezember 1946 bis 6. Oktober 1949 bzw. in den Ländern der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) vom 7. Oktober 1949 bis 15. Mai 1952; danach als DGP formiert.
  • Deutsche Grenzpolizei (DGP) in der DDR vom 16. Mai 1952 bis 14. Dezember 1961.
  • Grenztruppen der NVA (GT/NVA) – vom 15. September 1961 bis 1973 bzw. Grenztruppen der DDR (GT/DDR) von 1973 bis 30. September 1990 – als Teil der Bewaffneten Organe der DDR; Vorläufer war die Deutsche Grenzpolizei (DGP).
  • Grenzschutz der DDR (GS/DDR) – für den ab Januar 1990 in der DDR aufgebauten polizeilichen Grenzschutz, der unter der DDR-Regierung de Maizière vom 15. Juli 1990 bis 2. Oktober 1990 dem Ministerium des Innern der DDR unterstellt war und am 3. Oktober 1990 vollständig vom Bundesgrenzschutz (BGS) übernommen wurde.

Bundesgesetzliche Regelung Bearbeiten

Gemäß § 2 Abs. 2 des Bundespolizeigesetzes (BPolG) umfasst der Grenzschutz

  • die polizeiliche Überwachung der Grenzen,
  • die polizeiliche Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs einschließlich
    • der Überprüfung der Grenzübertrittspapiere und der Berechtigung zum Grenzübertritt,
    • der Grenzfahndung,
    • der Abwehr von Gefahren sowie
  • im Grenzgebiet bis zu einer Tiefe von 30 Kilometern und von der seewärtigen Begrenzung an bis zu einer Tiefe von 50 Kilometern die Abwehr von Gefahren, die die Sicherheit der Grenze beeinträchtigen.

Europäische Union Bearbeiten

Der Schengener Grenzkodex sieht vor, dass grundsätzlich keine Grenzkontrollen in Bezug auf Personen stattfinden, die die Binnengrenzen zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union überschreiten. Er erlaubt in Art. 25 ff. jedoch im Falle außergewöhnlicher Umstände, in denen das Funktionieren des Schengen-Raums insgesamt gefährdet ist, die vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen an einer Binnengrenze.

Der Schengener Grenzkodex legt auch Regeln für die Grenzkontrollen in Bezug auf Personen fest, die die Außengrenzen der Europäischen Union überschreiten.

Weblinks Bearbeiten

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Kurzinformation: Der Grenzschutz als Aufgabe der Bundespolizei. Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages, 30. August 2022.
  2. Grenzpolizeiliche Angelegenheiten. Polizei Hamburg, abgerufen am 14. Oktober 2023.
  3. Jan-Hendrik Krumme: Grenzaufsicht. Gabler Wirtschaftslexikon, abgerufen am 18. Oktober 2023.
  4. Gemeinsame Grenzen Deutschlands mit den Anliegerstaaten. Statistisches Bundesamt, abgerufen am 18. Oktober 2023.
  5. Thomas-Max Fernandez Bolaños: Die Transformation des Bundesgrenzschutzes in die Bundespolizei. Eine rechtstatsächliche Untersuchung anhand der Genese der gesetzlichen Aufgaben. Hamburg, 2016. ISBN 978-3-8300-8933-9.
  6. Söder und Herrmann geben Startschuss für neue Grenzpolizei. 2. Juli 2018 (muenchen.tv [abgerufen am 9. Juli 2018]).
  7. vgl. Wolf-Rüdiger Schenke, Kurt Graulich, Josef Ruthig: Sicherheitsrecht des Bundes. BPolG, BKAG, ATDG, BVerfSchG, BNDG, VereinsG. München, 2. Auflage 2019. A. Gesetz über die Bundespolizei (Bundespolizeigesetz–BPolG), § 2 Grenzschutz, S. 24 ff.
  8. vgl. Europäische Kommission: Temporary Reintroduction of Border Control. Abgerufen am 18. Oktober 2023 (englisch).
  9. Irreguläre Migration: Bundespolizei an Grenze zu Polen und Tschechien wird verstärkt. MDR, 25. Mai 2023.
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Veröffentlichungsdatum:
Grenzschutz bezeichnet in Deutschland den grenzpolizeilichen Schutz des Bundesgebietes Der Grenzschutz ist Aufgabe er Bundespolizei soweit nicht ein Land im Einvernehmen mit dem Bund Aufgaben des grenzpolizeilichen Einzeldienstes mit eigenen Kraften Landespolizei wahrnimmt 1 Durch ein Verwaltungsabkommen zwischen der Bundesregierung und dem Senat der Freien und Hansestadt Hamburg werden beispielsweise die grenzpolizeilichen Aufgaben im Hamburger Hafen seit 1953 von der dortigen Wasserschutzpolizei wahrgenommen 2 Hoheitszeichen der Bundespolizei seit 2005Kontrollstelle der Bundespolizei am Frankfurter Flughafen bei der Eroffnung Bundespolizeihubschrauber Typ AS 332 L1 Super Puma Bei Grenzkontrollen werden sowohl Personen als auch die von ihnen mitgefuhrten Sachen kontrolliert Die Kontrolle des grenzuberschreitenden Verkehrs mit Waren und die Sicherung der Zollgrenze ist dagegen Gegenstand der zollamtlichen Uberwachung Grenzaufsicht 3 Die Lange der deutschen Grenze betragt insgesamt 3876 Kilometer 4 Inhaltsverzeichnis 1 Geschichte 2 Bundesgesetzliche Regelung 3 Europaische Union 4 Weblinks 5 EinzelnachweiseGeschichte BearbeitenHistorisch bedeutsam waren unter anderem Grenzschutz Ost als Sammelbezeichnung fur 1918 1919 aufgestellte deutsche Verbande Bundesgrenzschutz als paramilitarisch organisierte Polizeitruppe der Bundesrepublik Deutschland seit 1951 sie ist zum 1 Juli 2005 in Bundespolizei umbenannt worden 5 Bayerische Grenzpolizei vom 15 Marz 1947 bis 31 Marz 1998 Neugrundung 2 Juli 2018 fur Schleierfahndungen im Grenzgebiet 6 Hessische Grenzpolizei zwischen der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht bis zur Grundung der Bundesrepublik Deutschland Grenzpolizei in den Landern der Sowjetischen Besatzungszone SBZ vom 1 Dezember 1946 bis 6 Oktober 1949 bzw in den Landern der Deutschen Demokratischen Republik DDR vom 7 Oktober 1949 bis 15 Mai 1952 danach als DGP formiert Deutsche Grenzpolizei DGP in der DDR vom 16 Mai 1952 bis 14 Dezember 1961 Grenztruppen der NVA GT NVA vom 15 September 1961 bis 1973 bzw Grenztruppen der DDR GT DDR von 1973 bis 30 September 1990 als Teil der Bewaffneten Organe der DDR Vorlaufer war die Deutsche Grenzpolizei DGP Grenzschutz der DDR GS DDR fur den ab Januar 1990 in der DDR aufgebauten polizeilichen Grenzschutz der unter der DDR Regierung de Maiziere vom 15 Juli 1990 bis 2 Oktober 1990 dem Ministerium des Innern der DDR unterstellt war und am 3 Oktober 1990 vollstandig vom Bundesgrenzschutz BGS ubernommen wurde Bundesgesetzliche Regelung BearbeitenGemass 2 Abs 2 des Bundespolizeigesetzes BPolG umfasst der Grenzschutz 7 die polizeiliche Uberwachung der Grenzen die polizeiliche Kontrolle des grenzuberschreitenden Verkehrs einschliesslich der Uberprufung der Grenzubertrittspapiere und der Berechtigung zum Grenzubertritt der Grenzfahndung der Abwehr von Gefahren sowie im Grenzgebiet bis zu einer Tiefe von 30 Kilometern und von der seewartigen Begrenzung an bis zu einer Tiefe von 50 Kilometern die Abwehr von Gefahren die die Sicherheit der Grenze beeintrachtigen Europaische Union Bearbeiten Hauptartikel Verordnung EU 2016 399 Schengener Grenzkodex Hauptartikel Frontex Der Schengener Grenzkodex sieht vor dass grundsatzlich keine Grenzkontrollen in Bezug auf Personen stattfinden die die Binnengrenzen zwischen den Mitgliedstaaten der Europaischen Union uberschreiten Er erlaubt in Art 25 ff jedoch im Falle aussergewohnlicher Umstande in denen das Funktionieren des Schengen Raums insgesamt gefahrdet ist die vorubergehende Wiedereinfuhrung von Grenzkontrollen an einer Binnengrenze 8 9 Der Schengener Grenzkodex legt auch Regeln fur die Grenzkontrollen in Bezug auf Personen fest die die Aussengrenzen der Europaischen Union uberschreiten Weblinks BearbeitenGrenzschutz Website der Bundespolizei Fremdenpolizei und Grenzkontrollwesen Website des osterreichischen Bundesministeriums fur Inneres Die Einreise in die Schweiz oder den Schengen Raum Schweizer Staatssekretariat fur Migration SEM Einzelnachweise Bearbeiten Kurzinformation Der Grenzschutz als Aufgabe der Bundespolizei Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages 30 August 2022 Grenzpolizeiliche Angelegenheiten Polizei Hamburg abgerufen am 14 Oktober 2023 Jan Hendrik Krumme Grenzaufsicht Gabler Wirtschaftslexikon abgerufen am 18 Oktober 2023 Gemeinsame Grenzen Deutschlands mit den Anliegerstaaten Statistisches Bundesamt abgerufen am 18 Oktober 2023 Thomas Max Fernandez Bolanos Die Transformation des Bundesgrenzschutzes in die Bundespolizei Eine rechtstatsachliche Untersuchung anhand der Genese der gesetzlichen Aufgaben Hamburg 2016 ISBN 978 3 8300 8933 9 Soder und Herrmann geben Startschuss fur neue Grenzpolizei 2 Juli 2018 muenchen tv abgerufen am 9 Juli 2018 vgl Wolf Rudiger Schenke Kurt Graulich Josef Ruthig Sicherheitsrecht des Bundes BPolG BKAG ATDG BVerfSchG BNDG VereinsG Munchen 2 Auflage 2019 A Gesetz uber die Bundespolizei Bundespolizeigesetz BPolG 2 Grenzschutz S 24 ff vgl Europaische Kommission Temporary Reintroduction of Border Control Abgerufen am 18 Oktober 2023 englisch Irregulare Migration Bundespolizei an Grenze zu Polen und Tschechien wird verstarkt MDR 25 Mai 2023 Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten Normdaten Sachbegriff GND 4158152 0 lobid OGND AKS Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Grenzschutz amp oldid 238569355