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In den Gemeindevertretungs und Burgermeisterwahlen in Vorarlberg am 14 Marz 2010 wurden die kommunalen Vertretungskorper aller 96 Gemeinden des osterreichischen Bundeslands Vorarlberg neu gewahlt Dies betraf sowohl die Gemeindevertretung welche das oberste Organ der Gemeindeverwaltung darstellt als auch das Amt des Burgermeisters der als Gemeindevorsteher fungiert und in vielen Gemeinden direkt gewahlt werden konnte Die 96 Gemeinden Vorarlbergs Inhaltsverzeichnis 1 Wahlrecht 1 1 Neuerungen im Wahlrecht 1 2 Wahlsysteme 2 Ergebnisse 3 Weblinks 4 EinzelnachweiseWahlrecht BearbeitenZur Wahl der Gemeindevertretung und des Burgermeisters im Jahr 2010 war aktiv wahlberechtigt wer am Wahltag dem 14 Marz 2010 zumindest das 16 Lebensjahr vollendet seinen Hauptwohnsitz am Stichtag dem 28 Dezember 2009 in Vorarlberg hatte und die Osterreichische Staatsburgerschaft oder die Staatsburgerschaft eines Mitgliedsstaats der Europaischen Union besass und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen war automatisch durch Verurteilung zu einer mehr als einjahrigen Freiheitsstrafe oder bei weniger als einjahrigem Aufenthalt wenn offensichtlich ist dass dieser nur vorubergehend ist Daruber hinaus war jeder Vorarlberger wahlbar der die Voraussetzungen des aktiven Wahlrechts erfullte und das 18 Lebensjahr vollendet hatte Zusatzlich war es zur Wahl zum Burgermeister einer Gemeinde erforderlich dass man Burger der Gemeinde also osterreichischer Staatsburger mit Hauptwohnsitz in der jeweiligen Gemeinde war Neuerungen im Wahlrecht Bearbeiten Erstmals bei einer Kommunalwahl in Vorarlberg war es 2010 moglich dass auch 16 und 17 jahrige wahlen durften Aufgrund einer Gesetzesanderung im Wahlrecht des Bundes mussten auch die Landes und Gemeindewahlgesetze entsprechend abgeandert werden was zur Folge hatte dass das Wahlalter auf 16 Jahre gesenkt wurde Zudem war es bei dieser Gemeindewahl erstmals ohne Angabe von Grunden moglich seine Stimme per Briefwahl abzugeben was ebenfalls einer Anderung im Bundeswahlrecht geschuldet ist Wahlsysteme Bearbeiten In den meisten Gemeinden des Landes wurde die Gemeindevertretung listenmassig und der Burgermeister direkt gewahlt Bei den Gemeindevertretungs und Burgermeisterwahlen 2010 fuhrten 65 von 96 Gemeinden die Wahl auf diese Art durch Daneben gab es allerdings als Vorarlberger Unikum noch zwei weitere Wahlverfahren die zur Anwendung kamen 1 Listenwahl mit BurgermeisterdirektwahlBei der Listenwahl mit Burgermeisterdirektwahl bringen Parteien oder freie Listen Wahlvorschlage fur die Gemeindevertretung und fur das Amt des Burgermeisters ein Die Wahler konnen anschliessend jeweils eine Stimme fur eine Liste oder Partei bei der Gemeindevertretung sowie eine Stimme fur die Wahl des Burgermeisters abgeben Zusatzlich konnen 5 Vorzugsstimmen bei der gewahlten Liste der Gemeindevertretung vergeben werden Bei der Burgermeisterwahl mussen die Wahler nicht dem Kandidaten der bei der Gemeindevertretung gewahlten Liste oder Partei zwangsweise ebenfalls ihre Stimme geben Stimmensplitting Die Moglichkeit zur direkten Wahl des Burgermeisters gibt es in Vorarlberg erst seit der Wahlrechtsnovelle des Jahres 1999 Erstmals zur Anwendung kam es bei den Gemeindevertretungs und Burgermeisterwahlen im Jahr 2000 Listenwahl mit Vorwahl Bei der Listenwahl wahlen die Wahler aus vorgefertigten Listen die neue Gemeindevertretung Oft wird dieses Wahlsystem in Verbindung mit einer Vorwahl praktiziert Dabei wird entweder an alle Wahlberechtigten der Gemeinde ein leerer Stimmzettel gesendet auf dem diese jene Personen eintragen konnen welche ihrer Meinung nach auf der Liste aufscheinen sollten oder die Parteien senden ihre Listen an die Burger welche anschliessend bereits im Vorfeld der Wahl eine Reihung innerhalb dieser vornehmen konnen In der darauf folgenden Wahl erhalten die Stimmberechtigten abermals die Moglichkeit durch Vorzugsstimmen die Reihung auf den Listen zu andern Bei der reinen Listenwahl bestimmen anschliessend an die Wahl die Mitglieder der neu gewahlten Gemeindevertretung aus ihrer Mitte den Burgermeister der Gemeinde Eine reine Listenwahl wurde 2010 in 17 Vorarlberger Gemeinden durchgefuhrt 1 MehrheitswahlGrundsatzlich ist die Gemeindevertretung in Vorarlberg nach dem Verhaltniswahlrecht durchzufuhren Falls sich in einer Gemeinde jedoch bis spatestens sechs Wochen vor dem Wahltag keine Partei zur Wahl stellt so wird die Wahl nach dem Mehrheitswahlrecht durchgefuhrt Dabei kann jeder Wahlberechtigte maximal doppelt so viele Namen von in dieser Gemeinde passiv Wahlberechtigten wie Platze in der Gemeindevertretung vorhanden sind auf dem Wahlzettel angeben Jene Personen mit der meisten Anzahl an Stimmen gelten anschliessend als gewahlt Die neu gewahlten Gemeindevertreter kuren anschliessend in ihrer ersten Sitzung aus ihrer Mitte den neuen Burgermeister Dieses Verfahren das in Vorarlberg als einzigem osterreichischem Bundesland zur Anwendung kommt wird im Vorarlberger Gemeindewahlgesetz im 9 Abschnitt unter dem Namen Wahlen in die Gemeindevertretung in Ermangelung von Wahlvorschlagen festgelegt Die Mehrheitswahl wurde im Jahr 1984 vom Verfassungsgerichtshof als verfassungswidrig aufgehoben nach einer Novelle des Bundes Verfassungsgesetzes im Jahr 2000 aber wieder eingefuhrt Bei der Wahl im Jahr 2010 wurde in 14 Gemeinden eine Wahl in die Gemeindevertretung in Ermangelung von Wahlvorschlagen nach dem Mehrheitswahlrecht durchgefuhrt 1 Ergebnisse BearbeitenGemeindevertretungswahlen 2010 50403020100 44 63 1 18 p 11 33 1 29 p 10 75 4 86 p 7 32 0 79 p 25 97 1 63 p OVPFPOSPOGRUNESonst 2005 2010 Zwar veroffentlichte die Landeswahlbehorde keine offiziellen landesweiten Parteiergebnisse jedoch kann auf Grundlage einer Berechnung der OVP ein Ergebnis angenommen werden siehe rechts Die Parteienergebnisse beinhalten jeweils die von parteinahen Listen erzielten Ergebnisse Als Parteinahe wird eine Liste angenommen wenn sich unter den Spitzenkandidaten dieser Liste mehrere prominente Parteimitglieder befinden oder diese von der jeweiligen Landespartei massiv unterstutzt wird In vielen Kleingemeinden treten traditionell OVP nahe Einheitslisten an Insgesamt konnte die OVP ihre Vormachtstellung in Vorarlberg halten und teilweise sogar ausbauen Grosster Erfolg fur die Volkspartei war in diesem Zug die Erringung des Burgermeisteramts durch Kurt Fischer in der Marktgemeinde Lustenau wo zuvor 50 Jahre lang die FPO den Burgermeister gestellt hatte Zudem konnte ebenfalls von der FPO das Burgermeisteramt in Mittelberg und von der SPO jenes in St Gallenkirch gewonnen werden Auch fur die FPO stellte das Wahlergebnis einen Erfolg dar Zwar schnitten die Freiheitlichen nicht ganz so gut ab wie prognostiziert worden war aber sie konnten den hochsten Zugewinn an Stimmen landesweit verbuchen Die SPO setzte bei der Gemeindevertretungs und Burgermeisterwahl 2010 ihren bereits bei der Landtagswahl in Vorarlberg 2009 deutlich gewordenen Abwartstrend fort und verlor neben einem Burgermeister auch 66 Mandate in den Gemeindevertretungen des Landes Die Grunen konnten bei den Wahlen leicht zulegen und schnitten besonders gut in jenen Gemeinden ab in denen sich grune Listen zum ersten Mal zur Wahl stellten wie etwa in Lochau und Altach 2 Keinen klaren Ausgang im ersten Wahlgang lieferte die Burgermeisterwahl in drei Gemeinden In Gofis Horbranz und Thuringen musste am 28 Marz eine Stichwahl uber das Burgermeisteramt abgehalten werden Hierbei gewannen in allen drei Gemeinden die der OVP nahestehenden Kandidaten gegen ihre Herausforderer Damit blieben in Gofis und Horbranz die amtierenden Burgermeister im Amt wahrend in Thuringen der OVP Kandidat Harald Witwer den bisherigen Amtsinhaber Berno Witwer von der Burgerliste als Gemeindeoberhaupt abloste 3 Weblinks BearbeitenWahlzusammenfassung PDF 389 kB der Landesstelle fur Statistik im Amt der Vorarlberger Landesregierung Wahlergebnis Burgermeister Direktwahl 2010 auf der Webseite der Vorarlberger Landesregierung Einzelnachweise Bearbeiten a b c ORF Vorarlberg Wahlsysteme fur Gemeindewahlen stehen fest Artikel vom 21 Februar 2010 ORF Vorarlberg Vorarlberg bleibt schwarz SPO verliert Artikel vom 14 Marz 2010 ORF Vorarlberg Wahlsieger Zwei Amtsinhaber und ein Neuer Artikel vom 28 Marz 2010 Gemeindevertretungs und Burgermeisterwahlen in Vorarlberg 2005 2010 2015 2020 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Gemeindevertretungs und Burgermeisterwahlen in Vorarlberg 2010 amp oldid 203636028