Die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen (ESBO) ist eine Rechtsverordnung, die die Grundsätze für den Bau und den Betrieb schmalspuriger Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs in Deutschland festlegt.
| Basisdaten | |
|---|---|
| Titel: | Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen |
| Abkürzung: | ESBO |
| Art: | Bundesrechtsverordnung |
| Geltungsbereich: | Bundesrepublik Deutschland |
| Rechtsmaterie: | Eisenbahnrecht, Verkehrsrecht |
| Fundstellennachweis: | 933-11 |
| Ursprüngliche Fassung vom: | 24. Februar 1934 (RGBl. II S. 67) |
| Inkrafttreten am: | 7. März 1934 |
| Letzte Neufassung vom: | 25. Februar 1972 (BGBl. I S. 269) |
| Inkrafttreten der Neufassung am: | 1. April 1972 |
| Letzte Änderung durch: | Art. 519 VO vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474, 1549) |
| Inkrafttreten der letzten Änderung: | 8. September 2015 (Art. 627 VO vom 31. August 2015) |
| Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten. |
Sie behandelt die gleichen Themen wie die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) und verweist auch an einigen Stellen direkt auf diese. Die ESBO geht darüber hinaus auf die Besonderheiten von Schmalspurbahnen ein. Ziel der Verordnung ist es zu erreichen, dass Bahnanlagen und Fahrzeuge so beschaffen sind, dass sie den Anforderungen von Sicherheit und Ordnung genügen. Diese Anforderungen gelten als erfüllt, wenn die Bahnanlagen und Fahrzeuge den darin enthaltenen Vorschriften im Speziellen und, soweit die ESBO zu bestimmten Aspekten keine ausdrücklichen Vorschriften enthält, den anerkannten Regeln der Technik im Allgemeinen entsprechen.
Vorgeschichte Bearbeiten
Aufgrund von § 1 Absatz 3 der BO vom 17. Juli 1928 erließ der Reichsverkehrsminister am 25. Juni 1943 die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen (BOS). Sie trat, ebenso wie die vereinfachte Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen, am 1. August 1943 in Kraft. Nach Einführung der EBO im Mai 1967 wurde sie ersetzt.
Siehe auch Bearbeiten
- Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung (BOStrab)
- Personenbeförderungsgesetz (PBefG)
Weblinks Bearbeiten
Einzelnachweise Bearbeiten
- Alfons Thoma: Von der BO 1928 zur EBO 1967. In: Die Bundesbahn. Band 41, Nr. 13/14, 1967, ISSN 0007-5876, S. 439–444.