Der Beauftragte der Bundesregierung fur die Belange der Patientinnen und Patienten Patientenbeauftragter soll die umfassende und unabhangige Beratung und objektive Information durch Leistungserbringer Kostentrager und Behorden im Gesundheitswesen und auf die Beteiligung bei Fragen der Sicherstellung der medizinischen Versorgung der Patienten starken Inhaber des Amtes ist seit 2022 Stefan Schwartze Der Bundesbeauftragte gehort dem Bundesministerium fur Gesundheit BMG an und wird von der Bundesregierung bestellt Seine Aufgaben sind in 140h Absatz 2 Funftes Buch Sozialgesetzbuch SGB V geregelt Das Amt wurde mit dem GKV Modernisierungsgesetz GMG zum 1 Januar 2004 eingefuhrt 1 Die erste Patientenbeauftragte war Helga Kuhn Mengel SPD fruhere gesundheitspolitische Sprecherin und Behindertenbeauftragte der SPD Bundestagsfraktion 2 Ihr folgte im November 2009 Wolfgang Zoller CSU fruherer stellvertretender Vorsitzender der CDU CSU Bundestagsfraktion 3 Dessen Amt endete gesetzesgemass mit dem Zusammentreten des 18 Deutschen Bundestages am 22 Oktober 2013 4 Im Jahr 2014 wurde Karl Josef Laumann CDU Mitglied des Prasidiums der CDU 5 in das neu geschaffene Amt des Beauftragten der Bundesregierung fur die Belange der Patientinnen und Patienten sowie Bevollmachtigter fur Pflege im Range eines Staatssekretars berufen 6 In den letzten Monaten des 18 Deutschen Bundestages ubte Ingrid Fischbach dieses Amt aus Von April bis November 2018 war Ralf Brauksiepe CDU der Patientenbeauftragte 7 8 Von Januar 2019 bis Dezember 2021 ubte Claudia Schmidtke das Amt aus Seit Januar 2022 ist Stefan Schwartze SPD im Amt 9 Siehe auch BearbeitenPatientenrechtegesetzWeblinks BearbeitenOffizielle Webprasenz des Beauftragten der Bundesregierung fur die Belange der Patientinnen und PatientenEinzelnachweise Bearbeiten Amt Aufgabe und Befugnisse der oder des Beauftragten der Bundesregierung fur die Belange der Patientinnen und Patienten Nicht mehr online verfugbar Archiviert vom Original am 13 April 2014 abgerufen am 17 Juli 2016 Biografie zu Helga Kuhn Mengel im Archiv des Deutschen Bundestages Nicht mehr online verfugbar Archiviert vom Original am 19 April 2014 abgerufen am 17 Juli 2016 Wolfgang Zoller als neuer Patientenbeauftragter der Bundesregierung ernannt Pressemitteilung vom 19 November 2009 Abgerufen am 17 Juli 2016 Die Person Wolfgang Zoller Memento vom 27 Oktober 2013 im Internet Archive Webprasenz des ehemaligen Patientenbeauftragten Abgerufen am 17 Juli 2016 Biografie zu Karl Josef Laumann im Archiv des Deutschen Bundestages Abgerufen am 17 Juli 2016 Staatssekretar Karl Josef Laumann Beauftragter der Bundesregierung fur die Belange der Patientinnen und Patienten sowie Bevollmachtigter fur Pflege Nicht mehr online verfugbar Archiviert vom Original am 14 August 2016 abgerufen am 17 Juli 2016 Bundeskabinett beruft weitere Beauftragte evangelisch de 11 April 2018 abgerufen am 9 November 2018 Dr Ralf Brauksiepe wird neuer Patientenbeauftragter der Bundesregierung Abgerufen am 18 November 2018 Der PatientenbeauftragteNachgeordneter Geschaftsbereich des Bundesministeriums fur Gesundheit BMG Bundesinstitut fur Arzneimittel und Medizinprodukte BfArM Bundesamt fur Soziale Sicherung BAS Bundeszentrale fur gesundheitliche Aufklarung BZgA Der Beauftragte der Bundesregierung fur die Belange der Patientinnen und Patienten Der Bevollmachtigte der Bundesregierung fur Pflege Drogenbeauftragte der Bundesregierung Paul Ehrlich Institut PEI Bundesinstitut fur Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel Robert Koch Institut RKI Bundesinstitut fur Infektionskrankheiten und nicht ubertragbare KrankheitenBeauftragte der Bundesregierung Bundesbeauftragte und Koordinatoren der Bundesregierung der Bundesrepublik DeutschlandBeauftragte derBundesregierung Abrustung und Rustungskontrolle Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten Berlin Umzug und Bonn Ausgleich Digitalisierung Drogen Informationstechnik Judisches Leben und Kampf gegen Antisemitismus Menschen mit Behinderungen Menschenrechtsfragen Justiz Menschenrechtspolitik und humanitare Hilfe Auswartiges Amt Migration Fluchtlinge und Integration Mittelstand Opfer und Hinterbliebene von terroristischen Straftaten im Inland Deutsch franzosische Zusammenarbeit Ostdeutschland Patientinnen und Patienten Schienenverkehr Ladesauleninfrastruktur Religions und Weltanschauungsfreiheit Antirassismus Tierschutz Unabhangige Beauftragte fur Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs nbsp Bundesbeauftragte Datenschutz und Informationsfreiheit Energetisches Bauen Nachrichtendienste des Bundes Opfer der SED Diktatur Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung Zahlungen an die Konversionskasse Wehrbeauftragter des Deutschen BundestagesKoordinatoren derBundesregierung Burokratieabbau und bessere Rechtssetzung Deutsch polnische Zusammenarbeit Guterverkehr und Logistik Luft und Raumfahrt Maritime Wirtschaft und Tourismus Nachrichtendienste des Bundes Transatlantische Zusammenarbeit 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