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1 Untersuchungsausschuss der 11 Wahlperiode des Deutschen Bundestages Der umgangssprachlich U Boot Pläne Untersuchungsau

1. Untersuchungsausschuss der 11. Wahlperiode des Deutschen Bundestages

Der 1. Untersuchungsausschuss der 11. Wahlperiode des Deutschen Bundestages (umgangssprachlich U-Boot-Pläne-Untersuchungsausschuss) untersuchte von 1986 bis 1990 die illegale Lieferung von U-Boot-Plänen durch die Howaldtswerke-Deutsche Werft (HDW) an Südafrika. Er setzte die Arbeit des 4. Untersuchungsausschusses der 10. Wahlperiode des Deutschen Bundestages fort.

U-Boot-Affäre 1986 Bearbeiten

Die U-Boot-Affäre löste ein Artikel in den Kieler Nachrichten vom 26. November 1986 aus. Darin berichtete der Journalist Peter Höver, das Ingenieurkontor Lübeck (IKL) und die HDW hätten ohne Genehmigung der Behörden für 46 Millionen Deutsche Mark Blaupausen und womöglich auch U-Boot-Komponenten an Südafrika ausgeliefert. Südafrika unterlag während der Apartheid seit 1963 einem Waffenembargo durch die UN. Angebliche Befassung und Geheimhaltung durch die damalige Bundesregierung unter Helmut Kohl führten am 10. Dezember 1986 zur Einrichtung des U-Boot-Pläne-Untersuchungsausschusses durch den 10. Deutschen Bundestag, der im 11. Deutschen Bundestag fortgeführt wurde. Fraglich war, ob der Bundeskanzler und Mitarbeiter staatlicher Stellen mit der beabsichtigten Lieferung von U-Boot-Plänen befasst gewesen seien, wie die ungenehmigten Lieferungen zustande gekommen seien und was die Bundesregierung unternommen oder unterlassen habe, um die Lieferung zu verhindern.

U-Boot-Bau in der Howaldtswerke-Deutsche Werft

Kontroverse Beschlussempfehlung Bearbeiten

Die am Ende getroffene Beschlussempfehlung war uneinheitlich, Oppositions- und Regierungsparteien wichen in allen wichtigen Punkten in ihren Ergebnissen und Bewertungen erheblich voneinander ab. Die zentralen Sachverhalte der U-Boot-Affäre blieben somit ungeklärt. Gesichert ist, dass IKL und HDW eine Lieferung der Blaupausen und U-Boot-Komponenten unter Umgehung der Genehmigung durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle an Südafrika planten und teilweise durchführten, wobei der Transport von Kiel nach Südafrika von Kurieren mittels Diplomatenpost abgewickelt wurde. Ein vom 28. Oktober 1983 datierender Brief des Vorstandsvorsitzenden Ernst Pieper der Salzgitter AG, die zu 75 % an der HDW beteiligt war, an den damaligen Bundesfinanzminister Gerhard Stoltenberg zeigte die frühzeitige Informierung der Bundesregierung über das geplante Geschäft an.

Spekulationen zum Fall Barschel Bearbeiten

In der Folge wurden in den Medien immer wieder Vermutungen laut, der damalige Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Uwe Barschel, könnte in diesen Handel verwickelt gewesen sein, was unter anderem in Fernsehdokumentationen und einem Buch thematisiert sowie als mögliches Mordmotiv genannt wurde. Laut Joachim Frisch ist die U-Boot-Affäre ein besonders drastisches Beispiel für die Unterstützung der Profitinteressen der Wirtschaft durch den Staat, wobei die Nichtunterrichtung der Kontrollorgane sowie eine verheimlichte staatliche Kooperation unterstellt wurden. So unterrichtete der Staatssekretär im Schleswig-Holsteinischen Finanzministerium, Carl Hermann Schleifer, die betroffenen Unternehmen über die geheimen Sitzungen des U-Boot-Pläne-Untersuchungsausschusses, während der damalige Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Friedrich Voss, noch an dem Geschäft beteiligt war, als bereits seit einem Jahr gegen die HDW seitens der Oberfinanzdirektion Kiel ermittelt worden war.

Literatur Bearbeiten

  • Joachim Frisch: Kapitel 7: Fallstudie: Die Kieler U-Boot-Affäre. In: Machtmißbrauch im politischen Diskurs: Konstruktion und Reproduktion von Machtverhältnissen durch die bürgerliche Herrschaftskritik. Westdeutscher Verlag, Opladen 1997, ISBN 978-3-531-12806-1, S. 149–229

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Deutscher Bundestag: Übersicht über die Bestände, Dokumentationen und Sammlungen des Parlamentsarchivs Stand Juli 2007. In: Veröffentlichungen aus dem Parlamentsarchiv des Deutschen Bundestages, S. 23
  2. ↑ „Barschels größtes Geheimnis“: Duldete die Bundesregierung ein getarntes Dreiecksgeschäft zwischen Kiel, Rostock und Pretoria? In: Der Spiegel. Nr. 34, 1991, S. 31–34 (online – 18. August 1991).
  3. Claudius Wenzel: Südafrika-Politik der Bundesrepublik Deutschland 1982–1992: Politik gegen Apartheid?. Springer, Wiesbaden 1994, ISBN 978-3-8244-4159-4, S. 172–175
  4. Peter Sandmeyer: Uwe Barschel: Deal mit Todesfolge, Stern Nr. 38/2007, 17. September 2007, abgerufen am 24. Februar 2016
  5. Barschel, U-Boot-Deals, Medikamente und Mörder. welt.de, 17. September 2007, abgerufen am 24. Februar 2016
  6. Kapitel 7: Fallstudie: Die Kieler U-Boot-Affäre. In Joachim Frisch: Machtmißbrauch im politischen Diskurs: Konstruktion und Reproduktion von Machtverhältnissen durch die bürgerliche Herrschaftskritik. S. 203, 204
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Der 1 Untersuchungsausschuss der 11 Wahlperiode des Deutschen Bundestages umgangssprachlich U Boot Plane Untersuchungsausschuss untersuchte von 1986 bis 1990 die illegale Lieferung von U Boot Planen durch die Howaldtswerke Deutsche Werft HDW an Sudafrika Er setzte die Arbeit des 4 Untersuchungsausschusses der 10 Wahlperiode des Deutschen Bundestages fort Inhaltsverzeichnis 1 U Boot Affare 1986 2 Kontroverse Beschlussempfehlung 3 Spekulationen zum Fall Barschel 4 Literatur 5 EinzelnachweiseU Boot Affare 1986 BearbeitenDie U Boot Affare loste ein Artikel in den Kieler Nachrichten vom 26 November 1986 aus Darin berichtete der Journalist Peter Hover das Ingenieurkontor Lubeck IKL und die HDW hatten ohne Genehmigung der Behorden fur 46 Millionen Deutsche Mark Blaupausen und womoglich auch U Boot Komponenten an Sudafrika ausgeliefert Sudafrika unterlag wahrend der Apartheid seit 1963 einem Waffenembargo durch die UN Angebliche Befassung und Geheimhaltung durch die damalige Bundesregierung unter Helmut Kohl fuhrten am 10 Dezember 1986 zur Einrichtung des U Boot Plane Untersuchungsausschusses durch den 10 Deutschen Bundestag der im 11 Deutschen Bundestag fortgefuhrt wurde 1 Fraglich war ob der Bundeskanzler und Mitarbeiter staatlicher Stellen mit der beabsichtigten Lieferung von U Boot Planen befasst gewesen seien wie die ungenehmigten Lieferungen zustande gekommen seien und was die Bundesregierung unternommen oder unterlassen habe um die Lieferung zu verhindern nbsp U Boot Bau in der Howaldtswerke Deutsche WerftKontroverse Beschlussempfehlung BearbeitenDie am Ende getroffene Beschlussempfehlung war uneinheitlich Oppositions und Regierungsparteien wichen in allen wichtigen Punkten in ihren Ergebnissen und Bewertungen erheblich voneinander ab Die zentralen Sachverhalte der U Boot Affare blieben somit ungeklart Gesichert ist dass IKL und HDW eine Lieferung der Blaupausen und U Boot Komponenten unter Umgehung der Genehmigung durch das Bundesamt fur Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle an Sudafrika planten und teilweise durchfuhrten wobei der Transport von Kiel nach Sudafrika von Kurieren mittels Diplomatenpost abgewickelt wurde 2 Ein vom 28 Oktober 1983 datierender Brief des Vorstandsvorsitzenden Ernst Pieper der Salzgitter AG die zu 75 an der HDW beteiligt war an den damaligen Bundesfinanzminister Gerhard Stoltenberg zeigte die fruhzeitige Informierung der Bundesregierung uber das geplante Geschaft an 3 Spekulationen zum Fall Barschel BearbeitenIn der Folge wurden in den Medien immer wieder Vermutungen laut der damalige Ministerprasident von Schleswig Holstein Uwe Barschel konnte in diesen Handel verwickelt gewesen sein was unter anderem in Fernsehdokumentationen und einem Buch thematisiert sowie als mogliches Mordmotiv genannt wurde 2 4 5 Laut Joachim Frisch ist die U Boot Affare ein besonders drastisches Beispiel fur die Unterstutzung der Profitinteressen der Wirtschaft durch den Staat wobei die Nichtunterrichtung der Kontrollorgane sowie eine verheimlichte staatliche Kooperation unterstellt wurden So unterrichtete der Staatssekretar im Schleswig Holsteinischen Finanzministerium Carl Hermann Schleifer die betroffenen Unternehmen uber die geheimen Sitzungen des U Boot Plane Untersuchungsausschusses wahrend der damalige Staatssekretar im Bundesfinanzministerium Friedrich Voss noch an dem Geschaft beteiligt war als bereits seit einem Jahr gegen die HDW seitens der Oberfinanzdirektion Kiel ermittelt worden war 6 Literatur BearbeitenJoachim Frisch Kapitel 7 Fallstudie Die Kieler U Boot Affare In Machtmissbrauch im politischen Diskurs Konstruktion und Reproduktion von Machtverhaltnissen durch die burgerliche Herrschaftskritik Westdeutscher Verlag Opladen 1997 ISBN 978 3 531 12806 1 S 149 229Einzelnachweise Bearbeiten Deutscher Bundestag Ubersicht uber die Bestande Dokumentationen und Sammlungen des Parlamentsarchivs Stand Juli 2007 In Veroffentlichungen aus dem Parlamentsarchiv des Deutschen Bundestages S 23 a b Barschels grosstes Geheimnis Duldete die Bundesregierung ein getarntes Dreiecksgeschaft zwischen Kiel Rostock und Pretoria In Der Spiegel Nr 34 1991 S 31 34 online 18 August 1991 Claudius Wenzel Sudafrika Politik der Bundesrepublik Deutschland 1982 1992 Politik gegen Apartheid Springer Wiesbaden 1994 ISBN 978 3 8244 4159 4 S 172 175 Peter Sandmeyer Uwe Barschel Deal mit Todesfolge Stern Nr 38 2007 17 September 2007 abgerufen am 24 Februar 2016 Barschel U Boot Deals Medikamente und Morder welt de 17 September 2007 abgerufen am 24 Februar 2016 Kapitel 7 Fallstudie Die Kieler U Boot Affare In Joachim Frisch Machtmissbrauch im politischen Diskurs Konstruktion und Reproduktion von Machtverhaltnissen durch die burgerliche Herrschaftskritik S 203 204 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title 1 Untersuchungsausschuss der 11 Wahlperiode des Deutschen Bundestages amp oldid 238240500