www.wikidata.de-de.nina.az
Das Untertauchen beschreibt einen Vorgang bei dem sich eine Person an einen unbekannten Ort begibt und sich so jemandes Zugriff entzieht 1 Die Bezeichnung fur diesen Vorgang entstammt der Umgangssprache und wurde beim Aufenthaltsrecht inzwischen auch in die Rechtssprache ubernommen Untertauchen ist in den modernen Rechtsordnungen keine Straftat allerdings fuhrt das Verweigern von Kooperationspflichten mit staatlichen Stellen zu zahlreichen rechtlichen Konsequenzen Inhaltsverzeichnis 1 Vermeidung staatlichen Zugriffs 2 Flucht vor nichtstaatlicher Gewalt und aus anderen Grunden 3 Geschichte 4 Museum 5 EinzelnachweiseVermeidung staatlichen Zugriffs BearbeitenIn Deutschland waren am 31 Dezember 2017 im polizeilichen Informationssystem INPOL Zentral insgesamt 297 820 Fahndungsausschreibungen zur Festnahme erfasst Bei 126 327 handelte es sich um Auslander die Deutschland hatten verlassen mussen Fahndung zur Festnahme mit dem Ziel der Abschiebung Ausweisung oder Zuruckschiebung wobei vermutet wird dass ein Teil dieser Menschen bereits ausgereist war ohne dass ihre Ausreise registriert wurde Die ubrigen Fahndungsfalle betrafen laut BKA vor allem Straftater und entwichene Strafgefangene oder dienten der Strafvollstreckung oder der Gefahrenabwehr 2 Teilweise werden Menschen die sich dem staatlichen Zugriff entziehen durch Schleierfahndung ausfindig gemacht 3 AufenthaltsrechtIm deutschen Auslanderrecht wird unter dem Untertauchen eine Situation verstanden bei der ein Auslander fur die staatlichen Behorden nicht auffindbar ist 4 und auch nicht gefunden werden will 5 Hintergrund ist zumeist ein fehlendes Aufenthaltsrecht und die Vollziehbarkeit der Ausreisepflicht der der Betroffene nicht nachkommt Will die Auslanderbehorde ihn abschieben trifft sie ihn aber unter seiner Meldeadresse nicht an oder ist ihr ein Aufenthaltsort nicht bekannt so gilt der Auslander als untergetaucht eben als unauffindbar Der Begriff ist im geschriebenen Bundesrecht bislang selten und wird erstmals im Jahre 2016 in 33 Abs 2 Satz 1 Nr 2 AsylG offiziell verwendet In Osterreich wird in Politik 6 und Verwaltung 7 von Untertauchen gesprochen wenn ein Asylwerber sich beispielsweise einer drohenden Abschiebung entzieht Osterreichische Medien sprachen im September 2017 von einer Gesamtzahl von 11 447 Asylwerbern die zwischen Januar 2016 und August 2017 untertauchten zur Festnahme ausgeschrieben wurden und noch nicht aufgefunden worden waren Diese Zahl umfasst sowohl Asylwerber die sich unentdeckt in Osterreich aufhalten als auch Asylwerber die unkontrolliert ausgereist sind 8 In der Schweizer Asylstatistik werden Personen die nach Erhalt einer Wegweisungsverfugung untergetaucht sind so dass ihr Aufenthaltsort den Behorden unbekannt ist als Personen mit unkontrollierten Abreisen gefuhrt 9 Entsprechend ist die Untertauchensgefahr ein selbstandiger Haftgrund fur eine Ausschaffungshaft 10 Nach einer Studie des Staatssekretariats fur Migration vom April 2016 leben rund 15 000 untergetauchte Asylbewerber in der Schweiz Sie bilden einen Teil der Sans Papiers 11 StrafrechtZunehmend wird auch in deutschen strafgerichtlichen Entscheidungen vom Untertauchen einer Person gesprochen 12 wenn sie unbekannten Aufenthaltes ist und sich somit der Strafverfolgung entziehen will Die Strafprozessordnung kennt den Begriff bislang jedoch nicht hier wird der Vorgang mit fluchtig oder sich verborgen haltender Person 112 Abs 2 Nr 1 StPO umschrieben KindschaftsrechtVielfach wird das Untertauchen eines Elternteils im Zusammenhang mit Sorgerechtsregelungen in Deutschland und in der Schweiz bzw Obsorgeentscheidungen in Osterreich in Gerichtsentscheidungen beschrieben Entzieht sich in Deutschland ein Kind oder Jugendlicher selbst dem tatsachlichen Einfluss des oder der Sorgeberechtigten ist dies straffrei Sehr wohl strafbar ist hingegen die Entziehung Minderjahriger und sei es durch Unterlassen zum Beispiel durch Verschweigen des Aufenthaltsorts des Minderjahrigen durch einen Auskunfts und somit Garantenpflichtigen Im Falle eines Kindes oder bei besonderer Gefahrdung eines jugendlichen Ausreissers nimmt die Polizei die Suche auf Nur in seltenen Fallen in denen das Wohl des Kindes sehr gefahrdet ist und es fur die Entwicklung des Kindes sinnvoll ist kommt es zu einer geschlossenen Unterbringung 13 Siehe auch Trebeganger Flucht vor nichtstaatlicher Gewalt und aus anderen Grunden BearbeitenIn Medien ist auch von Untertauchen die Rede wenn Menschen in ein Frauenhaus Mannerhaus fliehen oder im Rahmen eines Opferschutzprogramms Schutz vor dem Partner oder der Familie oder anderen Personen suchen Dies kommt beispielsweise in Fallen hauslicher Gewalt oder bei drohender Zwangsverheiratung vor Bei dieser Form des Untertauchens geht es nicht um eine Entziehung vor staatlicher Verfolgung Polizei und sonstige Behorden ermoglichen das Untertauchen gerade sondern um die Geheimhaltung des Aufenthaltsortes vor gewaltbereiten Personen zum Eigenschutz 14 15 Daruber hinaus gibt es eine Vielzahl von Grunden warum Menschen ihren Aufenthalt verbergen und nicht gefunden werden wollen 16 Dazu zahlen unter anderem Schulden 17 sowie die Flucht vor einer Sekte einer kriminellen Vereinigung oder international agierenden staatlichen Diensten 18 Geschichte BearbeitenHistorisch ist der Begriff in Deutschland und seinen Nachbarstaaten sowohl in Bezug auf das Untertauchen judischer Bewohner und anderer Verfolgter 19 wahrend der Zeit des Nationalsozialismus als auch auf das Verbergen fuhrender Vertreter des NS Regimes vor der Verfolgung nach der Zeit des Nationalsozialismus von Bedeutung Wahrend der Zeit des Nationalsozialismus und kurz danach war der Begriff in der offiziellen Rechtssprache jedoch unbekannt das Reichsgericht verwendete ihn in seinen Entscheidungen nicht Museum BearbeitenUntertauchermuseum Markt 12 in Aalten NiederlandeEinzelnachweise Bearbeiten Duden Deutsches Universalworterbuch 8 Aufl Berlin 2015 Online abgerufen am 11 Januar 2019 Marcel Leubecher Polizei fahndet nach 126 000 ausreisepflichtigen Auslandern In www welt de 29 Juli 2018 abgerufen am 13 Januar 2019 Fast 300 000 Personen stehen auf der Fahndungsliste In www dw com 28 Juli 2018 abgerufen am 13 Januar 2019 Amtliche Begrundung zu 33 AsylG in BT Drs 18 7538 PDF 364 kB S 17 Stellungnahme des Bundes Deutscher Verwaltungsrichter und Verwaltungsrichterinnen zum Regierungsentwurf vom 14 September 2015 fur ein Gesetz zur Anderung des Asylverfahrensgesetzes des Asylbewerberleistungsgesetzes und weiterer Gesetze S 3 Zu Art 1 Nr 33 und Nr 38 29 Abs 2 Nr 1 und 33 Abs 2 Nr 2 AsylG E 21 September 2015 Abgerufen am 10 Januar 2019 Fremdenrechtspaket bringt Gebietsbeschrankungen fur Fluchtlinge und Beugehaft In Parlamentskorrespondenz Nr 817 Parlament Republik Osterreich 28 Juni 2017 abgerufen am 24 Oktober 2017 VwSen 400411 4 Kl Rd UVS Oberosterreich 9 Juli 1996 abgerufen am 24 Oktober 2017 Julia Schrenk 4364 Asylwerber heuer untergetaucht In kurier at 19 September 2017 abgerufen am 24 Oktober 2017 Lukas Hauptli Tausende tauchen ab und die Zahl wird weiter steigen In NZZ am Sonntag 31 Januar 2016 abgerufen am 18 Dezember 2017 Untertauchensgefahr trotz Gegenindizien In NZZ vom 13 Oktober 2004 Asylbewerber Untertauchen und weg In SRF 5 August 2016 abgerufen am 18 Dezember 2017 BGH Beschluss vom 30 Marz 2017 StB 7 17 juris Rdnr 13 BGH Beschluss vom 23 Februar 2017 StB 4 17 juris Rdnr 5 BGH Beschluss vom 17 Januar 2017 VIII ZR 209 16 juris Rdnr 7 BGH Beschluss vom 2 Juli 2014 AK 16 14 juris Rdnr 24 BGH Beschluss vom 3 April 2013 AK 6 13 juris Rdnr 20 Susanne Koch Polizei Heimflucht ist Alltag In Solinger Tageblatt 19 September 2014 abgerufen am 7 Juli 2019 Wenn Frauen untertauchen mussen In Sachsische Zeitung 2 Juni 2017 archiviert vom Original am 23 Oktober 2017 abgerufen am 22 Oktober 2017 Christina Sticht Bruch mit dem alten Leben Wenn Opfer untertauchen mussen In n tv 2 Juni 2017 abgerufen am 14 Januar 2019 Lutz Krauskopf Untertauchen Vom Verschwindenwollen und Gefundenwerden In NZZ Folio vom Januar 1993 Katja Ridderbusch Untertauchen leicht gemacht mit Frank M Ahearn In Die Welt vom 8 Mai 2009 Skripals sollen in Amerika untertauchen konnen In FAZ vom 8 April 2018 Helferin Untergetauchter Emmy Zehden In Hans Rainer Sandvoss Es wird gebeten die Gottesdienste zu uberwachen Religionsgemeinschaften in Berlin zwischen Anpassung Selbstbehauptung und Widerstand von 1933 bis 1945 Lukas Verlag 2014 S 464 ff ISBN 9783867321846Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Untertauchen Aufenthalt amp oldid 231023202