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Das suspensive Referendum oder schwebendes Referendum ist eine spezielle Ausformung des Referendums und ein Instrument der direkten Demokratie Es wird von der Bevolkerung initiiert und ermoglicht dieser das Inkrafttreten eines bereits beschlossenen aber noch nicht wirksamen einfachen Gesetzes oder eines anderen einfachen Rechtsguts z B eines Staatsvertrags fur eine gewisse Dauer aufzuschieben oder es vor dem Inkrafttreten aufzuheben siehe fakultatives Referendum Schweiz Damit ein suspensives Referendum tatsachlich zu einer direkten Abstimmung der Bevolkerung fuhrt ist die Sammlung einer bestimmten Zahl von Unterschriften Wahlberechtigter in einer zumeist eher knappen Frist einige Wochen bis wenige Monate notig Unabhangig davon ob die notwendige Anzahl an Unterschriften bis zum Ablauf der Frist gesammelt werden kann gilt die suspensive also die aufschiebende Wirkung trotzdem ab dem Tag der offiziellen Anmeldung des Referendums Der Gegenspieler des suspensiven Referendums ist das aufhebende abrogative Referendum bei dem ein bereits in Kraft getretener rechtsetzender Erlass aufgehoben wird Abrogative Referenden sind deutlich selter als suspensive und finden zum Beispiel Anwendung bei dringlich erklarten Gesetzen die es wegen zeitlicher Dringlichkeit nicht vermogen im gewohnlichen Gesetzgebungsverfahren erlassen zu werden In der Praxis sind die meisten fakultativen und obligatorischen Referenden zugleich suspensive Referenden da das Inkrafttreten der Vorlage bis zum Abschluss des laufenden Verfahrens aufgeschoben wird In selteneren Fallen wird eine solche Aufschiebung explizit ausgeschlossen zumeist wenn es um Beschlusse mit einer besonderen Dringlichkeit geht bspw im Falle eines akuten Notstands Etymologie BearbeitenDas deutsche Wort Referendum ist ein Fremdwort aus dem Lateinischen und setzt sich aus der Vorsilbe re zuruck und dem Verb ferre tragen oder bringen zusammen Die Voranstellung suspensiv leitet sich vom lateinischen Verb suspendere aufhangen oder schweben ab In einem suspensiven Referendum schwebt das Inkrafttreten eines von der gewahlten Vertretung Parlament beschlossenen Gesetzes oder politischen Gegenstands so lange wie es an den Souveran das Volk zuruckgetragen bzw zuruckgebracht wird Weblinks BearbeitenInitiative and Referendum Institute Europe Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Suspensives Referendum amp oldid 232823697