Unter Restitution von Kulturgütern versteht man die Rückerstattung geraubter, unrechtmäßig enteigneter, erpresster oder zwangsverkaufter Kulturgüter an die legitimen Voreigentümer oder deren Rechtsnachfolger.
Grundsätzliches Bearbeiten
Die Restitutionsfrage ist ein zentraler Aspekt der Thematik um Raubkunst, Beutekunst und Unrechtmäßigkeit des Kunsthandels, und eine komplexe Rechtsfrage mit vielfältigen internationalen Verflechtungen.
Als juristische, politische und individuelle Gründe für die Rückgabe kommen verschiedene Grundsätze in Frage.
- Plünderungen aus Kriegshandlungen
- Plünderung kultureller Güter aus Kolonien
- unfaire Teilung von Fundstücken bei Archäologischen Grabungen
- bei illegalem Handel mit Kulturgütern, auch aus Raubgrabungen
Hierzu bedeutend das UNESCO-Übereinkommen über Maßnahmen zum Verbot und zur Verhütung der unzulässigen Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut und die geplante Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einfuhr von Kulturgütern.
Restitutionsfragen spezieller Epochen und Gegenden Bearbeiten
- Restitution von NS-Raubgut, die Rückgabe während des Nationalsozialismus geraubter Kunstwerke, siehe auch:
- Washingtoner Erklärung (Grundsätze der Washingtoner Konferenz in Bezug auf Kunstwerke, die von den Nationalsozialisten beschlagnahmt wurden) 1998
- Deutschland:
- Restitution des Vermögens von Opfern des NS-Regimes nach deutschem Recht, siehe Deutsche Wiedergutmachungspolitik
- § 1 Abs. 6 Vermögensgesetz für NS-Opfer
- NS-Verfolgtenentschädigungsgesetz (NS-VEntschG)
- Österreich: Die Rückgabe von und Entschädigung für während des Nationalsozialismus in Österreich enteignetem und geraubtem Vermögen verfolgter Personen war nach dem Krieg in den Rückstellungsgesetzen geregelt (1946–49); seit 1998 gibt es das umfassende Kunstrückgabegesetz (Bundesgesetz über die Rückgabe von Kunstgegenständen aus Österreichischen Bundesmuseen und Sammlungen), das aber nur auf Besitz der Republik Österreich bezogen ist. Siehe Restitution (Österreich)
- Restitution von Kulturgütern aus kolonialen Kontexten: Vor allem der Bericht über die Restitution afrikanischer Kulturgüter hat seit 2018 zu intensiven Diskussionen und neuen Forschungen zur Provenienz und den Besitzverhältnissen solcher Kulturgüter aus kolonialen Kontexten geführt, siehe auch Rückgaben von Kulturgut kolonialer Herkunft.
Siehe auch Bearbeiten
Literatur Bearbeiten
- Fechner, Frank, Oppermann, Thomas, Prott, Lyndel V. (Hrsg.): Prinzipien des Kulturgüterschutzes: Ansätze im deutschen, europäischen und internationalen Recht (= Tübinger Schriften zum internationalen und europäischen Recht 37). Duncker & Humblot, Berlin 2020, ISBN 978-3-428-48538-3, doi:10.3790/978-3-428-48538-3.
- Catharine Titi: The Parthenon Marbles and International Law. Springer, 2023, ISBN 978-3-03126356-9.
- Andrea F. G. Raschèr: Restitution von Kulturgut: Anspruchsgrundlagen – Restitutionshindernisse – Entwicklung. In: KUR – Kunst und Recht, Volume 11, Issue 3–4 (2009) S. 122. doi:10.15542/KUR/2009/3-4/13
- Andrea F. G. Raschèr: Kulturgütertransfer und Globalisierung: UNESCO-Konvention 1970 – Unidroit-Konvention 1995 – EG-Verordnung 3911/92 – EG-Richtlinie 93/7 – Schweizerisches Recht. Schulthess, Zürich 2000.
- Irini A. Stamatoudi: Cultural property law and restitution: a commentary to international conventions and European Union law. Edward Elgar, Cheltenham 2011.
Einzelnachweise Bearbeiten
- Siehe z. B. Illegaler Handel mit Kulturgütern. unesco.at.
- Vorbeugung gegen die illegale Einfuhr von Kulturgütern: Rat legt seinen Standpunkt fest. consilium.europa.eu, 7. November 2018;
Englischsprachiger Vorschlag, eur-lex.europa.eu. - Vermögensgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. Februar 2005 (BGBl. I S. 205), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 23. Mai 2011 (BGBl. I S. 920) geändert worden ist.
- NS-Verfolgtenentschädigungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2004 (BGBl. I S. 1671), das zuletzt durch Artikel 4 Absatz 42 des Gesetzes vom 22. September 2005 (BGBl. I S. 2809) geändert worden ist.