Der Premierminister der Republik Estland (estnisch Eesti Vabariigi peaminister) ist der Regierungschef der Republik Estland. Er wird vom Präsidenten nach entsprechenden Konsultationen mit den Parlamentsfraktionen nominiert und vom Parlament (Riigikogu) bestätigt. Bei Uneinigkeit kann das Parlament die Nominierung des Präsidenten ablehnen und einen eigenen Kandidaten wählen. Da der Premierminister das Vertrauen des Parlaments wahren muss, um im Amt zu bleiben, ist er in der Praxis in der Regel der Vorsitzende des ranghöchsten Partners in der Regierungskoalition.
| Premierminister der Republik Estland | |
|---|---|
| Eesti Vabariigi peaminister | |
| Wappen Estlands | |
| Amtierend Kaja Kallas seit dem 26. Januar 2021 | |
| Anrede | Premierminister (informell) Eure Exzellenz (diplomatisch) |
| Amtssitz | Stenbockhaus, Tallinn |
| Mitglied von | Europäischer Rat |
| Amtszeit | keine feste Amtszeit |
| Ernennung durch | Präsident der Republik Estland |
| Schaffung des Amtes | 24. Februar 1918 |
| Auflösung des Amtes | 1940–1991 |
| Erster Amtsinhaber | Konstantin Päts |
| Gehalt | 7.303 EUR monatlich |
| Website | [1] |
Die derzeitige Premierministerin ist Kaja Kallas von der Reformpartei. Sie trat das Amt am 26. Januar 2021 nach dem Rücktritt von Jüri Ratas (EK) an.
In seiner vom Präsidenten ernannten Rolle leitet der Premierminister kein bestimmtes Ministerium. Vielmehr beaufsichtigt der Premierminister gemäß der Verfassung die Arbeit der Regierung. Die Bedeutung und Rolle des Premierministers in der Regierung und seine Beziehungen zu anderen Ministerien hängen oft von der Position der vom Premierminister geführten Partei gegenüber den Koalitionspartnern ab und davon, wie viel Einfluss er innerhalb der eigenen Partei hat. Wenn der Premierminister eine starke Position innerhalb der eigenen Partei hat und die Regierung ausschließlich aus Vertretern dieser Partei besteht, kann er beträchtliche Autorität genießen. In allen entscheidenden nationalen Fragen hat jedoch das Parlament als Legislative das letzte Wort.
Im Gegensatz zu Kollegen in anderen parlamentarischen Republiken ist der Premierminister sowohl de jure als auch de facto Hauptgeschäftsführer. Dies liegt daran, dass die Verfassung ausdrücklich die Exekutivgewalt überträgt, deren Vorsitzender der Premierminister ist. In den meisten anderen parlamentarischen Republiken ist der Präsident zumindest nominell Hauptgeschäftsführer, während er per Konvention verpflichtet ist, auf Anraten des Kabinetts zu handeln.
Amtsinhaber Bearbeiten
Weblinks Bearbeiten
Einzelnachweise Bearbeiten
- Presidendi ja peaministri palk tõuseb 7303 euroni. 15. März 2022 (estnisch).
- 8th parliamentary term, European Parliament. European Parliament, abgerufen am 4. März 2019 (englisch).