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Präsident des Herrenhauses österreich Der Präsident des Herrenhauses kurz Herrenhauspräsident war der Vorsitzende des He

Präsident des Herrenhauses (Österreich)

Der Präsident des Herrenhauses (kurz: Herrenhauspräsident) war der Vorsitzende des Herrenhauses, des Oberhauses des österreichischen Reichsrats. Er stand im Staatsprotokoll, in der Rangordnung bei Hof, vor dem Präsidenten des Abgeordnetenhauses. Letzter Amtsinhaber war Alfred Fürst Windisch-Grätz.

Anton von Schmerling, 1871 Präsident des Herrenhauses

Ernennung Bearbeiten

Der Präsident wurde vom Kaiser vor dem Beginn jeder Session des Reichsrats per Allerhöchstem Handschreiben aus der Mitte des Herrenhauses ernannt; es kamen nur Männer in Frage, da das Herrenhaus, dem Namen entsprechend, nur aus Männern bestand. In der Regel suchte der Kaiser eine Person von höchstem Adelsrang, auf die er vertrauen konnte. Die Amtsdauer des Präsidenten endete mit der jeweiligen Session, nicht (wie heute etwa beim Präsidenten des österreichischen Nationalrats) mit der Legislaturperiode.

Die Dauer einer Session, für beide Häuser des Reichsrats immer gleich, hing davon ab, ob das mindestens alle sechs Jahre zu wählende Abgeordnetenhaus in der Lage war, ohne durch die k.k. Regierung beim Kaiser erwirkte Vertagung durchzuarbeiten. Dies gelang von 1873 bis 1897: In den vier Legislaturperioden V bis VIII zu je sechs Jahren gab es die vier Sessionen VIII bis XI. 1901–1907 gelang es letztmals: Die X. Legislaturperiode deckte sich mit der XVII. Session. Hingegen wurden in der vierjährigen IX. Legislaturperiode von 1897 bis 1900 die fünf Sessionen XII bis XVI benötigt; es war die Zeit der Badeni-Krawalle und ihrer Nachwehen.

Der Kaiser hatte, was in der Praxis nicht eintrat, das Recht, den Präsidenten zu entheben; vom Herrenhaus selbst konnte er nicht abberufen werden. Die Wiederernennung für die nächste Session war zulässig, wenn der bisherige Amtsinhaber weiterhin Mitglied des Herrenhauses blieb. Das Herrenhaus selbst hatte über die Ernennung des Präsidenten kein Mitspracherecht. Der Kaiser konnte aber natürlich in seiner Ermessensausübung bei der Ernennung inoffiziell beraten werden.

Stellvertreter Bearbeiten

Alexander Schönburg-Hartenstein, Vizepräsident des Herrenhauses

Der Präsident des Herrenhauses hatte bis 1869 einen Vizepräsidenten als Stellvertreter, von 1870 (VI. Session) an zwei, 1917/1918 (XXII. Session) drei, die vom Kaiser ebenfalls aus der Mitte des Herrenhauses ernannt wurden. Gemeinsam mit dem Präsidenten bildeten sie das Präsidium. Die Geschäftsordnung des Reichsrats enthielt keine Vorgabe, wie viele Vizepräsidenten zu ernennen waren.

Bei Verhinderung des Präsidenten vertrat ihn der (Erste) Vizepräsident, war auch dieser verhindert, seit 1870 der Zweite, 1917/1918 bei dessen Verhinderung der Dritte Vizepräsident. In längeren Sitzungen wechselten einander die Vorsitzenden ab, auch wenn sie nicht verhindert waren.

Gesetzliche Grundlagen Bearbeiten

Gesetzliche Grundlage für den Herrenhauspräsidenten und seine Stellvertreter war § 8 des Grundgesetzes über die Reichsvertretung vom 26. Februar 1861 (Reichsgesetzblatt (RGBl.) Nr. 20 / 1861) der Februarpatent genannten Verfassungsurkunde. Danach erhielt das Herrenhaus seinen Präsidenten und dessen Stellvertreter.

Das Verfahren im Reichsrat wurde durch das 1873 erlassene, später novellierte Geschäftsordnungsgesetz (Gesetz vom 12. Mai 1873 in Betreff der Geschäftsordnung des Reichsrathes, RGBl. Nr. 94 / 1873) geregelt, das für beide Häuser galt. Änderungswünsche eines Hauses mussten jeweils mit dem anderen Haus vereinbart werden, damit ein akkordierter Gesetzestext in beiden Häusern beschlossen werden konnte.

Aufgaben Bearbeiten

Blick auf das Präsidium des Herrenhauses im Sitzungssaal im Reichsratsgebäude (Aufnahme 1902)

Die wichtigste Funktion des Herrenhauspräsidenten bestand in der Leitung der Herrenhaussitzungen. Dazu nahm er auf dem Präsidiumspodium im Plenarsaal des Herrenhauses Platz, saß also allen anderen Mitgliedern gegenüber.

Der Präsident vertrat das Herrenhaus und war Adressat aller Gesetzentwürfe und Vorlagen, die vom Kaiser, von der k.k. Regierung, vom Abgeordnetenhaus oder aus der Mitte des Herrenhauses eingebracht wurden. Ebenso war er der Empfänger aller Eingaben, die aus den Reihen des Parlaments stammten oder an das Herrenhaus gerichtet wurden.

Ihm unterstanden auch

  • das Büro, bestehend aus vom Haus aus seiner Mitte gewählten Skrutatoren und Verifikatoren,
  • die nach Zustimmung des Hauses vom Präsidenten ernannten beamteten, meist selbst adeligen Schriftführer und
  • die Beamten der Kanzlei des Herrenhauses (die er selbst bestellte).

Unter Skrutatoren wurden Mitglieder des Hauses verstanden, die zum Einsammeln und Abzählen von Stimmzetteln oder zum Zählen bei Abstimmungen per Handzeichen eingesetzt wurden. Als Verifikatoren waren Mitglieder tätig, die die Richtigkeit eines Vorgangs zu bestätigen bzw. zu beglaubigen hatten.

Bibliothek und Stenografendienst wurden vom Reichsrat für beide Häuser gemeinsam betrieben.

Präsidenten Bearbeiten

Vizepräsidenten Bearbeiten

Weblinks Bearbeiten

  • RGBl. Nr. 94 / 1873

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Gesetz vom 31. Juli 1861, RGBl. Nr. 78 / 1861 (= S. 445 f.)
  2. Gesetz vom 12. Mai 1873, RGBl. Nr. 94 / 1873 (= S. 353 f.)
  3. Gesetz vom 11. Juni 1917, RGBl. Nr. 253 / 1917 (= S. 643 f.)
  4. Index der Stenographischen Protokolle des Reichsrates, XII. Session, Abschnitt VI. Personalien des Herrenhauses des Reichsrathes
  5. Gustav Adolf Metnitz: Auersperg, Karl Maria Alexander Fürst, Herzog von Gottschee. In: Neue Deutsche Biographie (NDB). Band 1, Duncker & Humblot, Berlin 1953, ISBN 3-428-00182-6, S. 438 (Digitalisat).
  6. Stenographisches Protokoll. Herrenhaus. 39. Sitzung der XXII. Session

Literatur Bearbeiten

  • G. Stourzh: Die Entwicklung der ersten Kammer in der österreichischen Verfassung unter besonderer Berücksichtigung der Zeit von 1848-61. Dissertation, Wien 1951.
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Veröffentlichungsdatum:
Der Prasident des Herrenhauses kurz Herrenhausprasident war der Vorsitzende des Herrenhauses des Oberhauses des osterreichischen Reichsrats Er stand im Staatsprotokoll in der Rangordnung bei Hof vor dem Prasidenten des Abgeordnetenhauses Letzter Amtsinhaber war Alfred Furst Windisch Gratz Anton von Schmerling 1871 Prasident des Herrenhauses Inhaltsverzeichnis 1 Ernennung 2 Stellvertreter 3 Gesetzliche Grundlagen 4 Aufgaben 5 Prasidenten 6 Vizeprasidenten 7 Weblinks 8 Einzelnachweise 9 LiteraturErnennung BearbeitenDer Prasident wurde vom Kaiser vor dem Beginn jeder Session des Reichsrats per Allerhochstem Handschreiben aus der Mitte des Herrenhauses ernannt es kamen nur Manner in Frage da das Herrenhaus dem Namen entsprechend nur aus Mannern bestand In der Regel suchte der Kaiser eine Person von hochstem Adelsrang auf die er vertrauen konnte Die Amtsdauer des Prasidenten endete mit der jeweiligen Session nicht wie heute etwa beim Prasidenten des osterreichischen Nationalrats mit der Legislaturperiode Die Dauer einer Session fur beide Hauser des Reichsrats immer gleich hing davon ab ob das mindestens alle sechs Jahre zu wahlende Abgeordnetenhaus in der Lage war ohne durch die k k Regierung beim Kaiser erwirkte Vertagung durchzuarbeiten Dies gelang von 1873 bis 1897 In den vier Legislaturperioden V bis VIII zu je sechs Jahren gab es die vier Sessionen VIII bis XI 1901 1907 gelang es letztmals Die X Legislaturperiode deckte sich mit der XVII Session Hingegen wurden in der vierjahrigen IX Legislaturperiode von 1897 bis 1900 die funf Sessionen XII bis XVI benotigt es war die Zeit der Badeni Krawalle und ihrer Nachwehen Der Kaiser hatte was in der Praxis nicht eintrat das Recht den Prasidenten zu entheben vom Herrenhaus selbst konnte er nicht abberufen werden Die Wiederernennung fur die nachste Session war zulassig wenn der bisherige Amtsinhaber weiterhin Mitglied des Herrenhauses blieb Das Herrenhaus selbst hatte uber die Ernennung des Prasidenten kein Mitspracherecht Der Kaiser konnte aber naturlich in seiner Ermessensausubung bei der Ernennung inoffiziell beraten werden Stellvertreter Bearbeiten nbsp Alexander Schonburg Hartenstein Vizeprasident des HerrenhausesDer Prasident des Herrenhauses hatte bis 1869 einen Vizeprasidenten als Stellvertreter von 1870 VI Session an zwei 1917 1918 XXII Session drei die vom Kaiser ebenfalls aus der Mitte des Herrenhauses ernannt wurden Gemeinsam mit dem Prasidenten bildeten sie das Prasidium Die Geschaftsordnung des Reichsrats enthielt keine Vorgabe wie viele Vizeprasidenten zu ernennen waren 1 2 3 Bei Verhinderung des Prasidenten vertrat ihn der Erste Vizeprasident war auch dieser verhindert seit 1870 der Zweite 1917 1918 bei dessen Verhinderung der Dritte Vizeprasident In langeren Sitzungen wechselten einander die Vorsitzenden ab auch wenn sie nicht verhindert waren Gesetzliche Grundlagen BearbeitenGesetzliche Grundlage fur den Herrenhausprasidenten und seine Stellvertreter war 8 des Grundgesetzes uber die Reichsvertretung vom 26 Februar 1861 Reichsgesetzblatt RGBl Nr 20 1861 der Februarpatent genannten Verfassungsurkunde Danach erhielt das Herrenhaus seinen Prasidenten und dessen Stellvertreter Das Verfahren im Reichsrat wurde durch das 1873 erlassene spater novellierte Geschaftsordnungsgesetz Gesetz vom 12 Mai 1873 in Betreff der Geschaftsordnung des Reichsrathes RGBl Nr 94 1873 geregelt das fur beide Hauser galt Anderungswunsche eines Hauses mussten jeweils mit dem anderen Haus vereinbart werden damit ein akkordierter Gesetzestext in beiden Hausern beschlossen werden konnte Aufgaben Bearbeiten nbsp Blick auf das Prasidium des Herrenhauses im Sitzungssaal im Reichsratsgebaude Aufnahme 1902 Die wichtigste Funktion des Herrenhausprasidenten bestand in der Leitung der Herrenhaussitzungen Dazu nahm er auf dem Prasidiumspodium im Plenarsaal des Herrenhauses Platz sass also allen anderen Mitgliedern gegenuber Der Prasident vertrat das Herrenhaus und war Adressat aller Gesetzentwurfe und Vorlagen die vom Kaiser von der k k Regierung vom Abgeordnetenhaus oder aus der Mitte des Herrenhauses eingebracht wurden Ebenso war er der Empfanger aller Eingaben die aus den Reihen des Parlaments stammten oder an das Herrenhaus gerichtet wurden Ihm unterstanden auch das Buro bestehend aus vom Haus aus seiner Mitte gewahlten Skrutatoren und Verifikatoren die nach Zustimmung des Hauses vom Prasidenten ernannten beamteten meist selbst adeligen Schriftfuhrer und die Beamten der Kanzlei des Herrenhauses die er selbst bestellte Unter Skrutatoren wurden Mitglieder des Hauses verstanden die zum Einsammeln und Abzahlen von Stimmzetteln oder zum Zahlen bei Abstimmungen per Handzeichen eingesetzt wurden Als Verifikatoren waren Mitglieder tatig die die Richtigkeit eines Vorgangs zu bestatigen bzw zu beglaubigen hatten Bibliothek und Stenografendienst wurden vom Reichsrat fur beide Hauser gemeinsam betrieben Prasidenten BearbeitenKarl Wilhelm Furst von Auersperg 8 April 1861 bis 31 Dezember 1867 Josef Furst von Colloredo Mannsfeld 31 Janner 1868 bis 15 Mai 1869 Karl Wilhelm Furst von Auersperg 88 Dezember 1869 bis 21 Mai 1870 Franz Graf von Kuefstein 13 September 1870 bis 1 Marz 1871 Karl Wilhelm Furst von Auersperg 21 Dezember 1871 bis 17 Mai 1879 Anton Ritter von Schmerling 14 Februar 1871 bis 10 August 1871 Ferdinand Erbgraf von Trauttmansdorff Weinsberg 30 September 1879 bis 12 Dezember 1896 Alfred III Furst zu Windisch Gratz 25 Marz 1897 12 November 1918 4 Vizeprasidenten BearbeitenAlfred III Furst zu Windisch Gratz 1892 1897 Karl Maria Alexander Furst von Auersperg 1897 1907 5 Max Egon II Furst zu Furstenberg 21 Mai 1917 12 November 1918 Alois Furst von Schonburg Hartenstein 21 Mai 1917 12 November 1918 Ferdinand Prinz von Lobkowitz 12 Oktober 1917 12 November 1918 Ernst Graf von Silva Tarouca Oktober 1917 6 Weblinks BearbeitenRGBl Nr 94 1873Einzelnachweise Bearbeiten Gesetz vom 31 Juli 1861 RGBl Nr 78 1861 S 445 f Gesetz vom 12 Mai 1873 RGBl Nr 94 1873 S 353 f Gesetz vom 11 Juni 1917 RGBl Nr 253 1917 S 643 f Index der Stenographischen Protokolle des Reichsrates XII Session Abschnitt VI Personalien des Herrenhauses des Reichsrathes Gustav Adolf Metnitz Auersperg Karl Maria Alexander Furst Herzog von Gottschee In Neue Deutsche Biographie NDB Band 1 Duncker amp Humblot Berlin 1953 ISBN 3 428 00182 6 S 438 Digitalisat Stenographisches Protokoll Herrenhaus 39 Sitzung der XXII SessionLiteratur BearbeitenG Stourzh Die Entwicklung der ersten Kammer in der osterreichischen Verfassung unter besonderer Berucksichtigung der Zeit von 1848 61 Dissertation Wien 1951 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Prasident des Herrenhauses Osterreich amp oldid 213606735