Als Landesverbraucherschutzminister werden umgangssprachlich die für den Verbraucherschutz zuständigen Minister der deutschen Länder bezeichnet, unabhängig von der jeweils geltenden offiziellen Ressortbezeichnung. Die Verbraucherschutzminister der Länder arbeiten seit dem BSE-Skandal 2001 in einer eigenen Fachministerkonferenz, der Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) zusammen, an der auch der zuständige Bundesminister teilnimmt.
Die Aufgaben des Verbraucherschutzes sind in einigen Ländern auf mehrere Ministerien verteilt. Der VSMK gehören derzeit 16 Länderminister sowie die Bundesministerin Steffi Lemke (Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz) und Cem Özdemir (Ernährung und Landwirtschaft) an.
Der Vorsitz wechselt jährlich in alphabetischer Reihenfolge der Länder, 2023 hat Baden-Württemberg den Vorsitz inne.
Amtierende Verbraucherschutzminister der deutschen Länder Bearbeiten
Von den Länderministern sind 13 Frauen und drei Männer. Sieben sind Mitglied der Grünen, drei der CDU, jeweils zwei der SPD und der Linken sowie einer der Freien Wähler. Eine Amtsinhaberin ist parteilos.
Die gegenwärtig längste Amtszeit hat Priska Hinz aus Hessen (seit Januar 2014).
Länderarbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz (LAV) Bearbeiten
Gegründet 2002 als Länderarbeitsgemeinschaft gesundheitlicher Verbraucherschutz (LAGV) durch die Agrarminister- (AMK) und die Gesundheitsministerkonferenz wurde sie 2007 umbenannt und arbeitet der VSMK und AMK zu. Da der Vollzug regelmäßig Sache der Länder ist, dient sie einer untereinander abgestimmten Rechtsanwendung in den Bereichen
- Lebensmittel- und Futtermittelsicherheit und Ernährung,
- Tierschutz und -gesundheit,
- wirtschaftlicher Verbraucherschutz und
- damit zusammenhängendem Berufsrecht.
Dazu sind Arbeitsgruppen gebildet, die mit Vertretern der höchsten Landesbehörden unter Einbindung von Sachverständigen und Praktikern insbesondere Auslegungsfragen beantworten und Anwendungshilfen für die örtlichen Verwaltungs-, also auch Polizeibehörden entwickeln. So haben die von der Arbeitsgemeinschaft Tierschutz (LAV-AGT) erarbeiteten Handbücher für die Kontrolle von Tiertransporten, Nutztierhaltungen und Schlachtungen starke praktische Bedeutung, da die meisten deutschen Amtstierärzte nach diesen Vollzugshinweisen verfahren.
Weblink Bearbeiten
- Offizielle Website der VSMK
Erläuterungen Bearbeiten
- Mitglieder der VSMK. In: Verbraucherschutzministerkonferenz. Abgerufen am 26. Januar 2022.
- https://www.verbraucherschutzministerkonferenz.de/documents/vsmk-geschaeftsordnung--stand-1972019_1563966980.pdf
- In den Bundesländern Berlin, Hamburg und Bremen heißt die Regierung „Senat“, in Bayern und Sachsen „Staatsregierung“, in Rheinland-Pfalz „Ministerrat“ und in den restlichen Bundesländern „Landesregierung“.
- Eigendarstellung der VMSK
- Ziff. 7 der Geschäftsordnung (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im März 2022. Suche in Webarchiven.) Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. der LAV
- abrufbar über das Friedrich-Loeffler-Institut
- am Beispiel Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie Sachsen-Anhalt